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Monographie Kein Zugriff
Einstweiliger Rechtsschutz im Gemeinschaftsprozessrecht
Eine Untersuchung der Rechtsprechung des EG/EU-Prozessrechts- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Rechtsbehelfe vor dem Europäischen Gerichtshof entfalten keine aufschiebende Wirkung. Im Gemeinschaftsprozessrecht ist der einstweilige Rechtsschutz rein repressiv ausgestaltet und kann nicht vor der Klageerhebung beantragt werden. Aus diesem Grund hat er eine andere Bedeutung als im deutschen Verwaltungsprozessrecht, was vor dem EuGH auftretenden deutschen Rechtsanwälten zuweilen Schwierigkeiten bereitet und in der deutschen Rechtswissenschaft auf Unverständnis stößt.
Ausgehend von dieser Feststellung werden die Aussetzungsanordnung und die "andere" einstweilige Anordnung, ihre Stellung im System des Rechtsschutzes vor dem EuGH sowie ihre Eigenschaften und Begründetheitsvoraussetzungen anhand der Rechtsprechung des EuGH dargestellt. Dabei wird rechtsvergleichend zur Erläuterung der Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes im internationalen und supranationalen Kontext auch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und des internationalen Gerichtshofs dargestellt. Ebenfalls macht der Autor auf die sehr strikte Auslegung der Grundbegriffe des einstweiligen Rechtsschutzes durch den EuGH aufmerksam und zeigt, wie sich Antragsteller diese enge Auslegung zunutze machen können.
Jorg Sladic ist als Rechtsreferent am EuGH tätig.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3189-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0626-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft
- Band
- 71
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 271
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Der Anspruch auf eine Entscheidung in angemessener Frist Kein Zugriff Seiten 21 - 26Autor:innen:
- Enumerationsprinzip der Rechtsbehelfe und einstweiliger Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Die Regel Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausnahmen im Primärrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen nach der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen des Sekundärrechts - das Beamtenstatut Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Übernahme der nichtsuspensiven Wirkung der Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Verbot der Erteilung gerichtlicher Anweisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das „privilège du préalable“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 19 Abs. 4 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 220 EGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vergabe von Lizenzen im Bereich der Kernenergie Kein ZugriffAutor:innen:
- Klagen im Bereich der Überwachung der nuklearen Sicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Kein ZugriffAutor:innen:
- Einspruch gegen Versäumnisurteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Rechtsschutzinteresse an einer vorläufigen Maßnahme Kein Zugriff Seiten 49 - 52Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 52 - 52Autor:innen:
- Die Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 53 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Gemeinschaftsrichter als erstinstanzlicher Richter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der EuGH als Instanzengericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsmittel gegen Beschlüsse des EuG im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Das EuG als Instanzengericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die außerordentliche Überprüfung der Entscheidungen des EuG wegen der ernsten Gefahr der Beeinträchtigung der Einheit oder Kohärenz des Gemeinschaftsrechts auf Antrag des ersten Generalanwalts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Einreden des Ermessensmissbrauchs und des Verfahrensmissbrauchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Lehre der „implied powers“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Lehre der „inherent powers“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz des „effet utile“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gebot der Kohärenz des Rechtsschutzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Argument der Sicherung der rechtlichen Stellung (Status quo) des Antragstellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die prozessuale Einheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Uneinheitlicher Gegenstand des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Der allgemeine Teil des Rechtsinstituts der Aussetzungsanordnung Kein Zugriff Seiten 74 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Aussetzung der Zwangsvollstreckung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aussetzung der Vollziehung des angefochtenen Urteils im Rechtsmittelverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aussetzung der Vollziehung des angefochtenen Urteils im Drittwiderspruchsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vollzugsfähige Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablehnende und negative Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aussetzung abstrakt-genereller Rechtsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Aussetzungsanordnung gem. Art 242 EGV und 157 EAGV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verbote der Vorwegnahme und der Erteilung der gerichtlichen Weisungen in der Hauptsache Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Rahmen der Rechtssache Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beweisaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die einstweilige Anordnung als Sicherungsmittel der vermögensrechtlichen Streitigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einstweilige Anordnungen als Mittel zur vorläufigen Regelung des streitigen Rechtsverhältnisses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einstweilige Anordnungen als Mittel zur Neutralisierung ablehnender Verwaltungsentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Sicherungsanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelungsanordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorläufige Verurteilung zur Zahlung einer Geldsumme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorläufige Verurteilung zu einem Tun Kein ZugriffAutor:innen:
- Die feststellende einstweilige Anordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststellende Untätigkeitsklage Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Die Aufsichts- und Vertragsverletzungsklagen Kein Zugriff Seiten 112 - 116Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen:
- Akzessorietät oder Konnexität? Kein Zugriff Seiten 118 - 124Autor:innen:
- Die Akzessorietät der Aussetzungsanordnung Kein Zugriff Seiten 124 - 126Autor:innen:
- Die Akzessorietät der einstweiligen Anordnung gem. Art. 243 EGV und Art. 158 EAGV Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Die Akzessorietät anderer Verfahrensarten Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Die Rechtskraft einer einstweiligen Maßnahme Kein Zugriff Seiten 128 - 132Autor:innen:
- Abänderung bzw. Aufhebung der einstweiligen Anordnung wegen veränderter Umstände (Clausula rebus sic stantibus) Kein Zugriff Seiten 132 - 134Autor:innen:
- Die Definition der Vorwegnahme Kein Zugriff Seiten 134 - 138Autor:innen:
- Das Verbot über qualifizierte und schwierige Tat- und Rechtsfragen im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes zu entscheiden Kein Zugriff Seiten 138 - 141Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Frage der Unzulässigkeit der Hauptsache im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes im nationalen Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage der Unzuständigkeit des Gerichts und der Unzulässigkeit der Hauptsache im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes im Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verweisung an das Hauptverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Offensichtliche Unzulässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die prima facie Möglichkeit der Zulässigkeit des Hauptverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffliche Bestimmung der Eilbedürftigkeit Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen:
- Eilbedürftigkeit und Verfahrensdauer Kein Zugriff Seiten 159 - 159Autor:innen:
- Eilverfahren sui generis des EAGV Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zersplitterung der Eigenschaft Eilbedürftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Genetische Entwicklung aus dem einstweiligen Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Verlauf des beschleunigten Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Betonung der Mündlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Die Lehre der Begründetheitsvoraussetzungen des einstweiligen Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 165 - 174Autor:innen:
- Der Anordnungsanspruch - die Glaubhaftmachung der Notwendigkeit der beantragten Anordnung - der fumus boni iuris Kein Zugriff Seiten 174 - 181Autor:innen:
- Die Dringlichkeit im einstweiligen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 181 - 185Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Formen des schweren und irreversiblen Schadens Kein ZugriffAutor:innen:
- Persönlicher schwerer und irreversibler Schaden des Antragstellers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schwerer Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht wiedergutzumachender Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzieller Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Hypothetischer und potenzieller Schaden Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die selbstverschuldete Dringlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unmittelbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die gerichtlich angeordnete Sicherungsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die autonome Annahme der Sicherungsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Form der Sicherungsleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 211 - 216Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 216Autor:innen:
- Das Verfahren vor dem Einzelrichter Kein Zugriff Seiten 217 - 219Autor:innen:
- Der Verfügungsgrundsatz und die Offizialmaxime Kein Zugriff Seiten 219 - 222Autor:innen:
- Der Beibringungsgrundsatz Kein Zugriff Seiten 222 - 223Autor:innen:
- Der Grundsatz des beiderseitigen rechtlichen Gehörs Kein Zugriff Seiten 223 - 225Autor:innen:
- Die Grundsätze der Mündlichkeit und der Schriftlichkeit Kein Zugriff Seiten 225 - 226Autor:innen:
- Der Abschluss des Verfahrens und die Begründungspflicht Kein Zugriff Seiten 226 - 227Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 227 - 227Autor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 228 - 229Autor:innen:
- Summary in English Kein Zugriff Seiten 230 - 231Autor:innen:
- Sommaire en langue française Kein Zugriff Seiten 232 - 233Autor:innen:
- Urteile des EuGH Kein Zugriff Seiten 234 - 236Autor:innen:
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- Beschlüsse und Verfügungen des Präsidenten des EuGH Kein Zugriff Seiten 237 - 244Autor:innen:
- Beschlüsse der Kammerpräsidenten des EuH Kein Zugriff Seiten 244 - 245Autor:innen:
- Beschlüsse des vom Präsidenten des EuGH beauftragten Richters Kein Zugriff Seiten 245 - 245Autor:innen:
- Urteile des EuG Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Beschlüsse des EuG Kein Zugriff Seiten 246 - 247Autor:innen:
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- Beschlüsse des Präsidenten des Gerichts für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 253 - 253Autor:innen:
- Schlussanträge der Generalanwälte Kein Zugriff Seiten 253 - 254Autor:innen:
- Urteile des EGMR Kein Zugriff Seiten 254 - 255Autor:innen:
- Entscheidungen des StIGH Kein Zugriff Seiten 255 - 255Autor:innen:
- Entscheidungen des IGH Kein Zugriff Seiten 255 - 255Autor:innen:
- Entscheidungen des EFTA-Gerichtshofes Kein Zugriff Seiten 255 - 255Autor:innen:
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- Voten und Sondervoten der Richter internationaler Gerichtshöfe Kein Zugriff Seiten 256 - 256Autor:innen:
- Schrifttum Kein Zugriff Seiten 257 - 266Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 271Autor:innen:
