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Die Subordination anteilsgestützter Unternehmenskredite

Zur verbands- und insolvenzrechtlichen Wirkung der Kreditsicherung durch GmbH-Anteile
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Sicherungsübertragung von Gesellschaftsanteilen hat für Unternehmen große, in Sanierungssituationen häufig sogar existenzielle Bedeutung zur Erschließung von Kreditmitteln. Vor diesem wirtschaftlich bedeutsamen Hintergrund entwickelt die Studie dogmatische Grundlagen sogenannter anteilsgestützter Unternehmenskredite und arbeitet die mit dieser Finanzierungsart verbundenen Rechtsrisiken heraus. Sie untersucht insbesondere die Fragen, wann dem Kreditgeber in der Gesellschaftsinsolvenz die Subordination – das heißt die nachrangige Befriedigung seines Anspruchs – droht und wie sich die identifizierten Gefahren durch den Einsatz einer doppelseitigen Treuhand abwenden lassen. Dabei wird eine These, die den Nachrangbefehl im Bereich der Sicherungstreuhand auf seine teleologischen Grenzen zurückführt, und zugleich ein praxistauglicher, konkreter Gestaltungsvorschlag zur Vermeidung der Subordination entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2815-2
ISBN-Online
978-3-8452-7191-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
891
Sprache
Deutsch
Seiten
250
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. A. Einführung Kein Zugriff 17 - 20
      1. 1. Direkt und indirekt anteilsgestützte Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
      2. 2. Die Frage der rechtlichen Gestaltung Kein Zugriff
        1. a) Der Sicherungsfall als Gestaltungsfrage Kein Zugriff
          1. aa) Das Wertlosigkeitsdogma Kein Zugriff
          2. bb) Gegenstimmen Kein Zugriff
          3. cc) Wider das Wertlosigkeitsdogma Kein Zugriff
      2. 2. Finanzierung eines Krisenunternehmens Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Sicherungstreuhand Kein Zugriff
        2. b) Begründungsform Kein Zugriff
        3. c) Alternativität von Sicherungs- und Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
          1. aa) Der Sicherungsgeber als materieller Anteilsinhaber Kein Zugriff
          2. bb) Verbandsrechtliche Folgen Kein Zugriff
        1. a) Grundzüge der Anteilsverpfändung Kein Zugriff
          1. aa) Die Unwirtschaftlichkeit des Verwertungsverfahrens Kein Zugriff
          2. bb) Rechtliche Risiken Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. c) Die Verwertung bei der Sicherungsübertragung Kein Zugriff
        1. a) Der Sicherungstreuhänder als vollverpflichteter Gesellschafter Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff
            2. (2) Stimmen in der Literatur Kein Zugriff
            1. (1) Die Befreiung des Sicherungsnehmers Kein Zugriff
              1. (a) Rückständige Einlagen Kein Zugriff
              2. (b) Einlagen mit späterer Fälligkeit Kein Zugriff
              3. (c) Nach Anteilserwerb begründete Einlageverpflichtungen Kein Zugriff
        3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 4. Beschränkung des Untersuchungsgegenstands auf die Sicherungsübertragung Kein Zugriff
        1. a) Der Normbefehl des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
          1. aa) Die unergiebigen Ausführungen des Gesetzgebers Kein Zugriff
          2. bb) Missbräuchlicher oder widersprüchlicher Charakter der Darlehensgewährung Kein Zugriff
          3. cc) Missbräuchliche Ausnutzung der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
          4. dd) Insiderstellung des Gesellschafters Kein Zugriff
          5. ee) Die Kontinuitätslehren Kein Zugriff
          6. ff) Doppelrolle als Gesellschafter und Gläubiger Kein Zugriff
          7. gg) Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
          8. hh) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. aa) Subordination der Kreditforderung Kein Zugriff
          2. bb) Durchsetzbarkeit der Sicherheit Kein Zugriff
            1. (1) Alte Rechtslage Kein Zugriff
            2. (2) Sachliche Konvergenz des reformierten Rechts Kein Zugriff
            1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. (2) Stellungnahme und Folgerungen Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        5. e) Unanwendbarkeit des § 44 a InsO Kein Zugriff
        6. f) Kein Widerspruch zur fehlenden Binnenhaftung Kein Zugriff
        1. a) Die Unterscheidung zwischen Vermögenszugehörigkeit und haftungsrechtlicher Zuordnung Kein Zugriff
          1. aa) Insolvenz Kein Zugriff
          2. bb) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
        3. c) Anwendung auf die Nachrangfrage Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Teils Kein Zugriff
      1. 1. Beteiligte Personen Kein Zugriff
      2. 2. Fremdnützige Verwaltung Kein Zugriff
        1. a) Verwertungsreife Kein Zugriff
        2. b) Verwertungsbefugnis Kein Zugriff
        3. c) Ablauf der Verwertung Kein Zugriff
          1. aa) Gesundung und Gesunderhaltung des Unternehmens Kein Zugriff
          2. bb) Einfluss und Teilhabe Kein Zugriff
        2. b) Vereinbarkeit mit dem Sicherungszweck Kein Zugriff
          1. aa) Rechtliche Erwägungen Kein Zugriff
          2. bb) Wirtschaftliche Erwägungen Kein Zugriff
          1. aa) Konsortialkredit Kein Zugriff
          2. bb) Anleihetreuhand Kein Zugriff
          3. cc) Betriebliche Altersversorgung und Sicherung von Wertguthaben Kein Zugriff
        2. b) Der Sicherheitenpool als Doppeltreuhand Kein Zugriff
      3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Struktur des echten Vertrags zugunsten Dritter Kein Zugriff
          2. bb) Anwendung auf die doppelseitige Treuhand Kein Zugriff
        2. b) Kombination zweier Verträge Kein Zugriff
        3. c) Dreiseitiger Vertrag Kein Zugriff
        4. d) Die vorzugswürdige Gestaltung als Frage des Einzelfalls Kein Zugriff
        1. a) Formale versus materielle Perspektive Kein Zugriff
            1. (1) Das Meinungsspektrum Kein Zugriff
              1. (a) Einordnung als Sicherungstreuhand Kein Zugriff
              2. (b) Fremdnützigkeit der Sicherungstreuhand Kein Zugriff
              3. (c) Der Fiduziar als Gläubiger Kein Zugriff
            3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Der Begriff der Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
              1. (a) Vertragliche Verbindung Kein Zugriff
              2. (b) Vertrag zugunsten des Dritten Kein Zugriff
              1. (a) Das Unmittelbarkeitsprinzip als Begrenzung der Treuhandwirkung Kein Zugriff
              2. (b) Unanwendbarkeit des Unmittelbarkeitsprinzips Kein Zugriff
            4. (4) Kein Entgegenstehen eines Formgebots Kein Zugriff
            5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Das Rechtsverhältnis zwischen Sicherungsgeber und Drittem Kein Zugriff
          4. dd) Die Rechtsverhältnisse der Beteiligten zur Schuldnergesellschaft Kein Zugriff
              1. (a) Anwendung der Gefahrtragungsthese Kein Zugriff
                1. (aa) Insolvenz Kein Zugriff
                2. (bb) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
              1. (a) Die Ablehnung dinglicher Verfügungen zugunsten Dritter Kein Zugriff
              2. (b) Auswirkungen auf die materielle Zuordnung Kein Zugriff
            3. (3) Materielle Zuordnung und Verfügungen zulasten Dritter Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Die Zuordnung des Sicherungsvertragsverhältnisses als Treuhandwirkung Kein Zugriff
            2. (2) Vertragsverhältnisse als Treugut Kein Zugriff
          3. cc) Befund Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Rechtliche Prüfung eines Einzelfalls Kein Zugriff
            2. (2) Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten Kein Zugriff
            3. (3) Erlaubte Nebenleistung nach § 5 Abs. 1 RDG? Kein Zugriff
          2. bb) Der Maßstab der Rechtsprechung Kein Zugriff
              1. (a) Tätigkeit in konkreten, fremden Angelegenheiten Kein Zugriff
              2. (b) Rechtliche Prüfung eines Einzelfalls Kein Zugriff
            2. (2) Zur Anwendbarkeit des § 5 Abs. 1 RDG Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Dieselbe Rechtssache Kein Zugriff
              2. (b) Vertretung Kein Zugriff
              3. (c) Widerstreitende Interessen Kein Zugriff
              1. (a) Vertretung in derselben Rechtssache Kein Zugriff
              2. (b) Interessenwiderstreit Kein Zugriff
          2. bb) Strafbarkeit nach § 356 Abs. 1 StGB? Kein Zugriff
        3. c) Befund Kein Zugriff
            1. (1) Meinungsstand Kein Zugriff
            2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. bb) Insolvenz des Doppeltreuhänders Kein Zugriff
          1. aa) Insolvenz des Doppeltreuhänders Kein Zugriff
          2. bb) Insolvenz des Sicherungsgebers Kein Zugriff
          3. cc) Insolvenz der Schuldnergesellschaft Kein Zugriff
          4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Schenkungsanfechtung (§ 134 InsO) Kein Zugriff
            2. (2) Deckungsanfechtung (§§ 130, 131 InsO) Kein Zugriff
          2. bb) Anfechtung des Sicherungsvertrags Kein Zugriff
        4. d) Befund Kein Zugriff
          1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. bb) Das Sanierungsprivileg als unzureichende Lösung der Nachrangproblematik Kein Zugriff
            1. (1) Unmittelbare und mittelbare Einwirkung auf die Schuldnergesellschaft Kein Zugriff
              1. (a) Mehrheitsbeteiligung Kein Zugriff
              2. (b) Beteiligungsloser beherrschender Einfluss Kein Zugriff
              1. (a) Einfluss auf die Verwaltung Kein Zugriff
              2. (b) Einfluss auf die Verwertung Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. (a) Die ratio der Zurechnung bei der Verwaltungstreuhand am Anteil Kein Zugriff
              2. (b) Zurechnung kraft Treuhand im Rahmen des § 39 Abs. 1 Nr. 5 Alt. 2 InsO Kein Zugriff
            2. (2) Übertragung auf die Sicherungs-Doppeltreuhand Kein Zugriff
            3. (3) Zurechnung auch bei fehlendem Einfluss Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Haftungsrechtliche Zuordnung in der Insolvenz Kein Zugriff
          2. bb) Haftungsrechtliche Zuordnung in der Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          3. cc) Die Bedeutung der haftungsrechtlichen Zuordnung für die Nachrangfrage Kein Zugriff
        4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Teils Kein Zugriff
        1. a) Die Frage des Bankenprivilegs Kein Zugriff
        2. b) Sanierungsprivileg Kein Zugriff
        3. c) Kleinbeteiligungsprivileg Kein Zugriff
        1. a) Die Erfassung von Aktionärsdarlehen Kein Zugriff
        2. b) Die Erfassung des atypischen stillen Gesellschafters einer GmbH Kein Zugriff
        3. c) Die Erfassung des atypischen Pfandgläubigers Kein Zugriff
        4. d) Die Erfassung des atypischen stillen Gesellschafters einer GmbH & Co. KG Kein Zugriff
        1. a) Unerheblichkeit des Motivs Kein Zugriff
          1. aa) Erfolgspartizipation Kein Zugriff
          2. bb) Verbandsrechtlicher Einfluss Kein Zugriff
      4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Erfolgspartizipation Kein Zugriff
      2. 2. Verbandsrechtlicher Einfluss Kein Zugriff
        1. a) Die herrschende formale Ansicht Kein Zugriff
        2. b) Das Konzept der negativen Zurechnung Kein Zugriff
        3. c) Materielle Betrachtung auch bei § 39 Abs. 1 Nr. 5 Alt. 1 InsO Kein Zugriff
        1. a) Sicherungs-Doppeltreuhand Kein Zugriff
        2. b) Einfache Sicherungstreuhand Kein Zugriff
        3. c) Die Wahl zwischen beiden Gestaltungsalternativen Kein Zugriff
      3. 3. Die Annäherung der Sicherungstreuhand an das Pfandrecht Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Teils Kein Zugriff
  6. E. Zusammenfassung Kein Zugriff 229 - 230
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 250

Literaturverzeichnis (415)

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