Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

RAin Dr. Susanne Weckbach

doi:10.5771/9783845228617

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Monographie Kein Zugriff

Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 39
Verlag:: 19.01.2011

Zusammenfassung

Löschungsanspruch und Übertragungsanspruch sind die maßgeblichen Rechtsbehelfe eines Kennzeichen- oder Namensinhabers, um die eigene Nutzung der Domain zu erreichen. Vor dem Hintergrund weitreichender Veränderungen auf dem Domainmarkt seit den ersten Entscheidungen des BGH im Domainrecht werden das Bestehen eines Löschungs- und Übertragungsanspruchs einer erneuten Prüfung unterzogen.

Schwerpunkt der Arbeit ist die Bewertung des Löschungsanspruchs aus verfassungsrechtlicher und zivilrechtlicher Sicht sowie die Darstellung eines praktischen Bedürfnisses und der Rechtsgrundlage eines Übertragungsanspruchs ausgehend von der „shell.de“-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2001.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 19.01.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6208-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2861-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 182
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. 1. Begriff Kein Zugriff Seiten 15 - 17
  2. Die Adressfunktion einer Domain Kein Zugriff Seiten 17 - 18
  3. Die Domain als Vermögenswert Kein Zugriff Seiten 18 - 18
2. 1. Die Internet-Protokoll-Adresse (IP–Adresse) Kein Zugriff Seiten 18 - 19
  2. Das Domain–Name-System Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. 1. Die DENIC eG Kein Zugriff
  2. Anwendung des Prioritätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 21 - 21
4. 1. Praktische Bedeutung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
  2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die technische Ausschließlichkeit als Hinweis auf die Rechtsnatur der Domain als absolutes Recht Kein Zugriff
    2. Die Domain als Recht sonstiges Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB beziehungsweise als Rechtsinstitut sui generis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Schutz des Nutzungsrechts an der Domain als originäres Eigentum Kein Zugriff Seiten 28 - 29
2. 1. 1. Markenschutz der Second-Level-Domain Kein Zugriff
    2. Markenschutz der Domain Kein Zugriff
    3. 1. Markenschutz durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr kraft Verkehrsgeltung Kein Zugriff
      2. Schutz als Unternehmenskennzeichen oder Werktitel Kein Zugriff
  2. Schutz der Domain als Teil eines eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein Zugriff Seiten 35 - 35
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 36
1. 1. 1. Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
    2. Kennzeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff
  2. 1. Zeichenidentität und -ähnlichkeit Kein Zugriff
    2. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit/Branchennähe Kein Zugriff
  3. Kein prioritätsälterer Schutz der Domain Kein Zugriff Seiten 42 - 42
2. 1. Unterscheidungskraft des Namens Kein Zugriff Seiten 42 - 43
  2. 1. Unberechtigter Namensgebrauch Kein Zugriff
    2. Gleichnamigkeit Kein Zugriff
    3. Interessenverletzung Kein Zugriff
3. 1. Domain-Grabbing/Cybersquatting Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  2. Domain-Backorder-Systeme Kein Zugriff Seiten 47 - 47
  3. Tippfehlerdomains Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  4. Umlautdomains Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  5. Irreführende Domainbezeichnung Kein Zugriff Seiten 49 - 49
1. 1. 1. Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen des markenrechtlichen Löschungsanspruchs Kein Zugriff
    3. Darstellung der bisherigen instanzgerichtlichen Rechtsprechung zum markenrechtlichen Löschungsanspruch Kein Zugriff
    4. 1. Die „Euro Telekom“–Entscheidung des BGH Kein Zugriff
      2. Die „Metrosex“ – Entscheidung des BGH Kein Zugriff
      3. Die „ahd.de“-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
      4. Der Beschluss des BVerfG zu „ad-acta.de“ Kein Zugriff
      5. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Eigentumsfähigkeit von Internetdomains Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        Regelungen des MarkenG als Inhalts- und Schrankenbestimmung oder Enteignung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Gesetz im Sinne des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
        Legitimes Regelungsziel Kein Zugriff
        Hinweis auf einer vorgeschalteten Website Kein Zugriff
        Unterlassungsanspruch als milderes Mittel Kein Zugriff
        Verwechslungsfälle Kein Zugriff
        Analoge Anwendung der §§ 49, 55 MarkenG Kein Zugriff
        Kritik an einer Analogie zu §§ 49, 55 MarkenG Kein Zugriff
        Domain-Grabbing Kein Zugriff
        Bekanntes Kennzeichen Kein Zugriff
        Unlautere Rufausbeutung oder Verwässerung Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit des kennzeichenrechtlichen Domainlöschungsanspruchs Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. Reichweite des Domainlöschungsanspruch als Beseitigungsanspruch Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit des Löschungsanspruchs Kein Zugriff
      3. Kausalität zwischen Verletzungshandlung und tatsächlicher Verletzung Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Anwendungsbereich des namensrechtlichen Löschungsanspruchs Kein Zugriff
    2. Unbefugte Namensanmaßung Kein Zugriff
    3. 1. Domainregistrierung als erster Schritt der Benutzung als Unternehmenskennzeichen Kein Zugriff
      2. Entstehung des Kennzeichen- bzw. Namensrechts nach Domainregistrierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Anwendung des Wettbewerbsrechts nach der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      2. Verhältnis der Vorschriften nach der UWG-Novelle 2008 Kein Zugriff
      3. Praktische Konsequenzen Kein Zugriff
    2. 1. Domain-Grabbing Kein Zugriff
      2. Irreführung durch Registrierung und Benutzung einer Domain Kein Zugriff
        Praktische Konsequenzen Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 109 - 110
2. 1. 1. 1. Die „krupp.de“ – Entscheidung des OLG Hamm Kein Zugriff
      2. Die „shell.de“ – Entscheidung des OLG München Kein Zugriff
    2. Die „shell.de“ – Entscheidung des BGH Kein Zugriff
  2. 1. Andere Interessenlage als bei klassischer Kennzeichenstreitigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Blockierung durch bestehenden Dispute-Eintrag Kein Zugriff
      2. Missbräuchliche Blockierung des Dispute-Eintrags Kein Zugriff
      3. Dispute-Eintrag als Angebot der DENIC Kein Zugriff
      4. Kein Dispute-Eintrag bei Vergabestellen für andere Top-Level-Domains Kein Zugriff
    3. Fehlende rechtliche Grundlage für eine faktische Direktübertragung Kein Zugriff
    4. 1. Gleichartigen Unternehmen üblicherweise zugänglicher Geschäftsverkehr Kein Zugriff
      2. Behinderung Kein Zugriff
      3. Sachliche Rechtfertigung der Behinderung Kein Zugriff
    5. 1. Übertragungsanspruch nach Art. 22 Abs. 11 VO (EG) Nr. 874/2004 Kein Zugriff
      2. Bindungswirkung der Entscheidungen im ADR-Verfahren Kein Zugriff
      3. Zuständigkeit deutscher Gerichte Kein Zugriff
      4. Anwendbares Recht Kein Zugriff
      5. Rechtsfolgen nach deutschem Recht Kein Zugriff
      6. Leerlauf der Verordnung Kein Zugriff
    6. Übertragungsanspruch in anderen EU-Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
      2. Ablehnung der Eingriffskondiktion als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        Eingriffskondiktion als Rechtsgrundlage eines Domainübertragungsanspruchs Kein Zugriff
      3. Eingriff in den Zuweisungsgehalt des verletzten Kennzeichen- bzw. Namensrechts Kein Zugriff
        Domain als Bereicherungsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. Vorliegen eines objektiv fremden Geschäfts Kein Zugriff
        Kenntnis der fehlenden Berechtigung Kein Zugriff
      3. Herausgabe des aus der Geschäftsführung „Erlangten“ Kein Zugriff
    3. 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. Domainregistrierung durch einen Dritten als Schaden des Kennzeicheninhabers Kein Zugriff
      3. Besserstellung des Kennzeicheninhabers als Teil des Schadensersatzes Kein Zugriff
      4. Hinreichende Wahrscheinlichkeit der Domainregistrierung durch den Kennzeicheninhaber Kein Zugriff
    4. 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. Regelungslücke Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 166 - 170
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 170 - 172
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 180
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182

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