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Monographie Kein Zugriff
Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Löschungsanspruch und Übertragungsanspruch sind die maßgeblichen Rechtsbehelfe eines Kennzeichen- oder Namensinhabers, um die eigene Nutzung der Domain zu erreichen. Vor dem Hintergrund weitreichender Veränderungen auf dem Domainmarkt seit den ersten Entscheidungen des BGH im Domainrecht werden das Bestehen eines Löschungs- und Übertragungsanspruchs einer erneuten Prüfung unterzogen.
Schwerpunkt der Arbeit ist die Bewertung des Löschungsanspruchs aus verfassungsrechtlicher und zivilrechtlicher Sicht sowie die Darstellung eines praktischen Bedürfnisses und der Rechtsgrundlage eines Übertragungsanspruchs ausgehend von der „shell.de“-Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2001.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6208-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2861-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
- Band
- 39
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 182
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Begriff Kein Zugriff Seiten 15 - 17Autor:innen:
- Die Adressfunktion einer Domain Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Die Domain als Vermögenswert Kein Zugriff Seiten 18 - 18Autor:innen:
- Die Internet-Protokoll-Adresse (IP–Adresse) Kein Zugriff Seiten 18 - 19Autor:innen:
- Das Domain–Name-System Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Die DENIC eG Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des Prioritätsgrundsatzes Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Praktische Bedeutung Kein Zugriff Seiten 21 - 21Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die technische Ausschließlichkeit als Hinweis auf die Rechtsnatur der Domain als absolutes Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Domain als Recht sonstiges Recht im Sinne des § 823 Abs. 1 BGB beziehungsweise als Rechtsinstitut sui generis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz des Nutzungsrechts an der Domain als originäres Eigentum Kein Zugriff Seiten 28 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Markenschutz der Second-Level-Domain Kein ZugriffAutor:innen:
- Markenschutz der Domain Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Markenschutz durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr kraft Verkehrsgeltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz als Unternehmenskennzeichen oder Werktitel Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Domain als Teil eines eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs Kein Zugriff Seiten 35 - 35Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Handeln im geschäftlichen Verkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Kennzeichenmäßige Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeichenidentität und -ähnlichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit/Branchennähe Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein prioritätsälterer Schutz der Domain Kein Zugriff Seiten 42 - 42Autor:innen:
- Unterscheidungskraft des Namens Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unberechtigter Namensgebrauch Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichnamigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenverletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Domain-Grabbing/Cybersquatting Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Domain-Backorder-Systeme Kein Zugriff Seiten 47 - 47Autor:innen:
- Tippfehlerdomains Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Umlautdomains Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Irreführende Domainbezeichnung Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruchsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Voraussetzungen des markenrechtlichen Löschungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellung der bisherigen instanzgerichtlichen Rechtsprechung zum markenrechtlichen Löschungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die „Euro Telekom“–Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „Metrosex“ – Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „ahd.de“-Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beschluss des BVerfG zu „ad-acta.de“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zur Eigentumsfähigkeit von Internetdomains Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen des MarkenG als Inhalts- und Schrankenbestimmung oder Enteignung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetz im Sinne des Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimes Regelungsziel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hinweis auf einer vorgeschalteten Website Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterlassungsanspruch als milderes Mittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verwechslungsfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Analoge Anwendung der §§ 49, 55 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an einer Analogie zu §§ 49, 55 MarkenG Kein ZugriffAutor:innen:
- Domain-Grabbing Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bekanntes Kennzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Unlautere Rufausbeutung oder Verwässerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnismäßigkeit des kennzeichenrechtlichen Domainlöschungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite des Domainlöschungsanspruch als Beseitigungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit des Löschungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Kausalität zwischen Verletzungshandlung und tatsächlicher Verletzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich des namensrechtlichen Löschungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbefugte Namensanmaßung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Domainregistrierung als erster Schritt der Benutzung als Unternehmenskennzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehung des Kennzeichen- bzw. Namensrechts nach Domainregistrierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung des Wettbewerbsrechts nach der Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis der Vorschriften nach der UWG-Novelle 2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Domain-Grabbing Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Irreführung durch Registrierung und Benutzung einer Domain Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 109 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die „krupp.de“ – Entscheidung des OLG Hamm Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „shell.de“ – Entscheidung des OLG München Kein ZugriffAutor:innen:
- Die „shell.de“ – Entscheidung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Andere Interessenlage als bei klassischer Kennzeichenstreitigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Blockierung durch bestehenden Dispute-Eintrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Missbräuchliche Blockierung des Dispute-Eintrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Dispute-Eintrag als Angebot der DENIC Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein Dispute-Eintrag bei Vergabestellen für andere Top-Level-Domains Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende rechtliche Grundlage für eine faktische Direktübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichartigen Unternehmen üblicherweise zugänglicher Geschäftsverkehr Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachliche Rechtfertigung der Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übertragungsanspruch nach Art. 22 Abs. 11 VO (EG) Nr. 874/2004 Kein ZugriffAutor:innen:
- Bindungswirkung der Entscheidungen im ADR-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit deutscher Gerichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbares Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen nach deutschem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Leerlauf der Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragungsanspruch in anderen EU-Mitgliedsstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsprechung des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ablehnung der Eingriffskondiktion als Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriffskondiktion als Rechtsgrundlage eines Domainübertragungsanspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in den Zuweisungsgehalt des verletzten Kennzeichen- bzw. Namensrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Domain als Bereicherungsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorliegen eines objektiv fremden Geschäfts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kenntnis der fehlenden Berechtigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Herausgabe des aus der Geschäftsführung „Erlangten“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Domainregistrierung durch einen Dritten als Schaden des Kennzeicheninhabers Kein ZugriffAutor:innen:
- Besserstellung des Kennzeicheninhabers als Teil des Schadensersatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Hinreichende Wahrscheinlichkeit der Domainregistrierung durch den Kennzeicheninhaber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungslücke Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 166 - 170Autor:innen:
- Ausblick Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 180Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
