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Monographie Kein Zugriff

Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

Eine Untersuchung der Judikaturlinien und ihrer gesetzlichen Anknüpfungspunkte unter dem Aspekt der Gewährung eines homogenen Schutzniveaus
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die vorliegende Publikation vermittelt dem Leser eine kompakte und kritische Analyse der Rechtsprechung zum Phänomen der „Schrottimmobilien“. Das Thema, das Rechtsprechung und Verbraucherschutzverbände ebenso wie Politik und Medien bereits seit Jahren beschäftigt und kontrovers diskutiert, wird aus rechtswissenschaftlicher Sicht aufgearbeitet und auf die Frage eines einheitlichen Anlegerschutzniveaus hin überprüft. Das Buch zeichnet die Entwicklungen in der Judikatur nach, zeigt dabei Wertungswidersprüche sowie Schutzlücken und dogmatische Mängel auf und unterbreitet Vorschläge zu deren Lösung. Der Autor, selbst über mehrere Jahre als Anwalt mit Fällen aus dem Bereich befasst, behält dabei stets auch die Probleme der Praxis im Blick.

Das Werk wendet sich damit nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Praktiker sowie juristisch interessierte oder betroffene Anleger, denen die Lektüre einen umfassenden Überblick über die Rechtsprechungsentwicklungen dieses spezifischen Problembereichs aus dem Bankvertragsrecht verschafft.

Im Hinblick auf die aktuell anstehende Entscheidung des XI. Zivilsenats des BGH zum Widerruf eines Darlehensvertrages, der zum Zweck der Finanzierung eines Immobilienerwerbs geschlossen wurde (Az.: XI ZR 74/06, Verhandlung am 4.12.2007), gewinnt die Arbeit eine besondere Aktualität. Gleiches gilt für einen ähnlich gelagerten Fall, der momentan im Vorlageverfahren vor dem EuGH (Rechtssache C-412/06) verhandelt wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3120-9
ISBN-Online
978-3-8452-0566-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
543
Sprache
Deutsch
Seiten
329
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20 Daniel Borst
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 22 Daniel Borst
    1. Anlass und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 23 - 32 Daniel Borst
    2. Fragestellung Kein Zugriff 32 - 33 Daniel Borst
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 33 - 35 Daniel Borst
    1. Drittfinanzierte Anlagegeschäfte Kein Zugriff 36 - 37 Daniel Borst
    2. Verlustzuweisungsmodelle - Begriff Kein Zugriff 37 - 37 Daniel Borst
    3. Anlageadressaten Kein Zugriff 37 - 38 Daniel Borst
      1. ) Schutzkonzept des Verbraucherkreditgesetzes Kein Zugriff 38 - 40 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Personenbezogenes Merkmal Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Sachbezogenes Merkmal Kein Zugriff Daniel Borst
      1. ) Schutzkonzept des Haustürwiderrufsgesetzes Kein Zugriff Daniel Borst
      2. ) Verbraucherbegriff nach dem Haustürwiderrufsgesetz Kein Zugriff 42 - 42 Daniel Borst
    6. Verbraucherbegriff nach europäischem Recht und gemäß § 13 BGB Kein Zugriff 42 - 43 Daniel Borst
      1. ) Bauherrenmodell (Kölner Modell) Kein Zugriff 43 - 45 Daniel Borst
      2. ) Hamburger Modell Kein Zugriff 45 - 46 Daniel Borst
      3. ) Erwerbermodell Kein Zugriff 46 - 48 Daniel Borst
      4. Daniel Borst
        1. Offene Immobilienfonds Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Geschlossene Immobilienfonds als Kommanditgesellschaft (KG) Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Geschlossene Immobilienfonds als Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) Kein Zugriff Daniel Borst
    8. Wirtschaftlich-steuerlicher Hintergrund von Immobilienanlagemodellen Kein Zugriff 52 - 53 Daniel Borst
    9. Vertrieb Kein Zugriff 53 - 55 Daniel Borst
      1. ) Wohnungsmodelle Kein Zugriff 55 - 56 Daniel Borst
      2. ) Immobilienfondsmodelle Kein Zugriff 56 - 57 Daniel Borst
      3. ) Treuhandmodelle Kein Zugriff 57 - 57 Daniel Borst
      4. ) Vertrieb Kein Zugriff 57 - 58 Daniel Borst
      1. ) Sachlicher Anwendungsbereich des § 56 Abs. 1 Nr. 6 GewO a. F. Kein Zugriff 59 - 60 Daniel Borst
      2. ) Zeitlicher Anwendungsbereich des § 56 Abs. 1 Nr. 6 GewO a. F. Kein Zugriff 60 - 60 Daniel Borst
      3. ) Stellungnahme Kein Zugriff 60 - 61 Daniel Borst
      1. Daniel Borst
        1. Verhältnis VerbrKrG - HaustürWG Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Klarstellung durch den EuGH Kein Zugriff Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. § 1 HaustürWG Kein Zugriff Daniel Borst
        2. §§ 312, 355 BGB Kein Zugriff Daniel Borst
      3. Daniel Borst
        1. Fallgruppenspezifische Besonderheiten Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Die Problematik der „überschießenden Umsetzung“ - § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 HaustürWG bzw. § 312 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 bis 3 BGB n. F. / Art. 1 Abs. 1 Haustürgeschäfterichtlinie Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Erfordernis einer „gespaltenen Auslegung“? Kein Zugriff Daniel Borst
      4. Daniel Borst
        1. Zurechnung nach den Grundsätzen des § 123 BGB Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Kritik an der Auffassung des Senats und Vorlage an den EuGH Kein Zugriff Daniel Borst
      5. Daniel Borst
        1. Voraussetzung für eine Bestellung i. S. des § 1 Abs. 2 Nr. 1 HaustürWG, § 312 Abs. 3 Nr. 1 BGB n. F. Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Bewertung der typischerweise auftretenden Sachverhaltskonstellationen Kein Zugriff Daniel Borst
      6. Daniel Borst
        1. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Wirkung einer notariellen Beurkundung des finanzierten Geschäfts Kein Zugriff Daniel Borst
      7. Daniel Borst
        1. Widerrufsbelehrung mit dem Zusatz der Pflicht zur Kreditrückzahlung Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Widerrufsbelehrung mit dem Zusatz, dass im Falle des Widerrufs der Darlehensvertragserklärung auch der Beitritt in eine Fondsgesellschaft nicht wirksam zustande kommt Kein Zugriff Daniel Borst
        4. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
      8. Daniel Borst
        1. Nachträgliche Widerrufsbelehrung Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Unterzeichnung der Belehrung Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Zeitpunkt der Belehrung Kein Zugriff Daniel Borst
      9. Daniel Borst
        1. Daniel Borst
          1. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Ansichten der Rechtsprechung Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Daniel Borst
          1. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
        4. Daniel Borst
          1. Ansicht in der Rechtsprechung Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
      10. Daniel Borst
        1. Ablösung des Darlehensvertrags Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Zeitablauf Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Verwirkung Kein Zugriff Daniel Borst
      1. Daniel Borst
        1. § 1 HaustürWG Kein Zugriff Daniel Borst
        2. § 361 a BGB a. F.; § 357 BGB n. F. Kein Zugriff Daniel Borst
      2. ) Pflichten des Darlehensnehmers Kein Zugriff 97 - 97 Daniel Borst
      3. ) Pflicht des Darlehensgebers Kein Zugriff 97 - 98 Daniel Borst
      4. ) Mögliche Auswirkungen des Widerrufs der Willenserklärung zum Darlehensvertragsschluss auf das finanzierte Geschäft Kein Zugriff 98 - 99 Daniel Borst
      1. ) Grundsätzliche Pflichten der Vertragsparteien Kein Zugriff 99 - 99 Daniel Borst
      2. ) Zum Empfang des Darlehens bei einer Auszahlung der Darlehensvaluta an einen Dritten Kein Zugriff 99 - 100 Daniel Borst
      3. ) Die Auswirkungen des Widerrufs der Darlehensvertragserklärung auf das finanzierte Geschäft Kein Zugriff 100 - 102 Daniel Borst
      4. ) Stellungnahme des XI. Zivilsenats zu einem wirtschaftlich nachteiligen Widerruf Kein Zugriff 102 - 103 Daniel Borst
      1. ) Die Vorlagefragen des LG Bochum Kein Zugriff 103 - 105 Daniel Borst
      2. ) Stellungnahme der Europäischen Kommission Kein Zugriff 105 - 105 Daniel Borst
      3. ) Die Vorlagefragen des OLG Bremen Kein Zugriff 105 - 106 Daniel Borst
      4. ) Auslegungsergebnisse des EuGH Kein Zugriff 106 - 106 Daniel Borst
      1. ) Stellungnahme des Gerichtshofs zu den Vorlagefragen des LG Bochum Kein Zugriff 107 - 108 Daniel Borst
      2. ) Weitere Ausführungen des Gerichtshofs Kein Zugriff 108 - 109 Daniel Borst
    2. Rechtssache C-229/04 („Crailsheimer Volksbank eG“) Kein Zugriff 109 - 110 Daniel Borst
      1. Daniel Borst
        1. Problem der „überschießenden Umsetzung“ Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Erfordernis einer „gespaltenen Auslegung“? Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Stellungnahme zum Erfordernis der „gespaltenen Auslegung“ Kein Zugriff Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Ordnungsgemäße Belehrung gemäß Art. 4 Haustürgeschäfterichtlinie und keine Ausübung des Widerrufsrechts Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Pflicht zur Rückzahlung der empfangenen Valuta Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Pflicht zur sofortigen Rückzahlung Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Pflicht zur marktüblichen Verzinsung Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Keine ordnungsgemäße Belehrung gemäß Art. 4 Haustürgeschäfterichtlinie Kein Zugriff Daniel Borst
      1. ) Inhalt der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff 118 - 121 Daniel Borst
      2. ) Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung Kein Zugriff 121 - 123 Daniel Borst
      3. Daniel Borst
        1. Darlehensnehmer hat nie eine Widerrufsbelehrung erhalten Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Darlehensnehmer hat eine nachträgliche Widerrufsbelehrung erhalten Kein Zugriff Daniel Borst
      4. ) Möglichkeit zur Vermeidung des Anlagerisikos bei ordnungsgemäßer Belehrung Kein Zugriff 127 - 128 Daniel Borst
      1. ) Ansichten in der Literatur Kein Zugriff 128 - 128 Daniel Borst
      2. ) Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
      1. Daniel Borst
        1. Verletzung der Belehrungspflicht als vertragliche Nebenpflicht des Gewerbetreibenden Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Verhältnis zwischen unterlassener Belehrung und Erklärung des Widerrufs Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Verhältnis zwischen unterlassener Belehrung und Verwirklichung des Schadens Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Verschulden Kein Zugriff Daniel Borst
        4. Verjährung Kein Zugriff Daniel Borst
        5. Art und Umfang des Schadensersatzes Kein Zugriff Daniel Borst
      2. ) Urteil des OLG Bremen vom 2. 3. 2006 Kein Zugriff 134 - 135 Daniel Borst
      3. ) Stellungnahme zur Umsetzung in Form eines Anspruchs aus Verschulden bei Vertragsschluss Kein Zugriff 135 - 136 Daniel Borst
      1. Daniel Borst
        1. Empfangnahme durch Auszahlung der Darlehensvaluta auf ein Konto des Darlehensnehmers Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Auszahlung der Darlehensvaluta an einen Dritten ohne Anweisung des Darlehensnehmers Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Auszahlung der Darlehensvaluta an einen Dritten aufgrund einer separaten Zahlungsanweisung des Darlehensnehmers Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Auszahlung der Darlehensvaluta an einen Dritten aufgrund einer Zahlungsanweisung im Rahmen des – widerrufenen – Darlehensvertrags Kein Zugriff Daniel Borst
          4. Daniel Borst
            1. Die Ansicht des XI. Zivilsenats zur Wirksamkeit der Anweisung Kein Zugriff Daniel Borst
            2. Kritik an der Sichtweise des XI. Zivilsenats Kein Zugriff Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Kein Empfang der Darlehensvaluta bei unterbliebener oder unzureichender Widerrufsbelehrung und daraufhin unterlassener Abwehrmaßnahmen Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Vermutung der Einleitung erfolgreicher Abwehrmaßnahmen gegen Vertragsschluss und Valutierung Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Reihenfolge der Vertragsschlüsse unerheblich Kein Zugriff Daniel Borst
        4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Daniel Borst
      3. Daniel Borst
        1. Risikoverteilung bei Empfangnahme der Darlehensvaluta Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Pflicht zur sofortigen Rückzahlung bei Empfangnahme der Darlehensvaluta Kein Zugriff Daniel Borst
      4. ) Ansatz von Tonner/Tonner Kein Zugriff 144 - 145 Daniel Borst
      5. ) Stellungnahme zu einer Umsetzung über § 3 HaustürWG Kein Zugriff 145 - 146 Daniel Borst
    5. Umsetzung der Auslegungsergebnisse des EuGH in nationales Recht nicht möglich Kein Zugriff 146 - 147 Daniel Borst
    1. Urteil vom 16. 5. 2006 Kein Zugriff 148 - 150 Daniel Borst
    2. Urteile vom 19. 9. 2006 Kein Zugriff 150 - 151 Daniel Borst
    3. Urteil vom 26. 9. 2006 Kein Zugriff 151 - 151 Daniel Borst
      1. ) Eingrenzung der betroffenen Fälle im Wege einer gespaltenen Auslegung Kein Zugriff 151 - 152 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Verhältnis zwischen unterlassener Belehrung und Erklärung des Widerrufs Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Verhältnis zwischen unterlassener Belehrung und Verwirklichung des Schadens Kein Zugriff Daniel Borst
      3. ) Verschulden Kein Zugriff 155 - 156 Daniel Borst
    5. Vorschlag zu einer Umsetzung der Vorgaben des EuGH auf Grundlage der dargestellten Umsetzungsmodelle Kein Zugriff 156 - 157 Daniel Borst
      1. ) Bankeigene Pflicht zur Aufklärung nur in eng umrissenen Ausnahmefällen – vier Fallgruppen Kein Zugriff 158 - 162 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Anknüpfung an persönliche Merkmale des Anlegers/ Darlehensnehmers Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Anknüpfung an die Zusammenarbeit zwischen Darlehensgeber und Anlageverkäufer, -initiatoren und -vertrieb Kein Zugriff Daniel Borst
      3. ) Die Ergänzung der Rechtsprechung zu den Aufklärungspflichten im Urteil vom 16. 5. 2006 Kein Zugriff 165 - 166 Daniel Borst
      1. ) Bestehendes Schuldverhältnis Kein Zugriff 166 - 167 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Die enge Definition des Pflichtenkreises und die Entwicklung der „Trennungstheorie“ Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Die Aufgabe des „Grundsatzes der rollenbedingten Verantwortlichkeit“ für verbundene Geschäfte Kein Zugriff Daniel Borst
      3. ) Sachlicher Zusammenhang der Pflichtverletzung mit dem Aufgabenkreis des Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff 170 - 171 Daniel Borst
      4. ) Verschulden Kein Zugriff 171 - 171 Daniel Borst
      5. Daniel Borst
        1. Kritik an den „Grundsätzen der rollenbedingten Verantwortlichkeit“ Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Die Aufgabe der „Grundsätze der rollenbedingten Verantwortlichkeit“ auch für nicht verbundene Verträge? Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Herstellung eines Ausgleichs für nicht verbundene Geschäfte durch die Ergänzung der Rechtsprechung zu den Aufklärungspflichten? Kein Zugriff Daniel Borst
      6. ) Zwischenergebnis Kein Zugriff 179 - 180 Daniel Borst
    1. Sachlicher und persönlicher und zeitlicher Anwendungsbereich des VerbrKrG bzw. der §§ 491 ff. BGB n. F. Kein Zugriff 181 - 181 Daniel Borst
      1. ) Schriftform und Mindestangaben über Kreditbedingungen Kein Zugriff 181 - 182 Daniel Borst
      2. ) Ansichten in der Literatur und in der Rechtsprechung Kein Zugriff 182 - 183 Daniel Borst
      3. ) Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 183 - 184 Daniel Borst
      4. ) Kritik an der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 184 - 185 Daniel Borst
      5. ) Rechtslage nach dem SMG Kein Zugriff 185 - 185 Daniel Borst
      1. ) Gesetzliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff 185 - 186 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Keine Pflicht zur Angabe der gegenüber Dritten geschuldeten Vermittlerkosten bei Steuersparmodellen Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Keine Nichtigkeit bei unrichtiger Bezeichnung der Angaben im Kreditvertrag Kein Zugriff Daniel Borst
      3. ) Stellungnahme zur Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 187 - 189 Daniel Borst
      1. ) Gesetzliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff 189 - 190 Daniel Borst
      2. ) Ansichten in der Literatur und in der Rechtsprechung Kein Zugriff 190 - 191 Daniel Borst
      3. ) Stellungnahme zu den Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff 191 - 192 Daniel Borst
      4. Daniel Borst
        1. Gesetzlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Ansicht des II. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Stellungnahme zur Ansicht des XI. Zivilsenats Kein Zugriff Daniel Borst
      1. ) Der Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB in der Rechtsprechung des BGH unter Geltung des AbzG Kein Zugriff 199 - 201 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Objektive Voraussetzungen - Begriff der "wirtschaftlichen Einheit" Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Subjektive Voraussetzungen Kein Zugriff Daniel Borst
      3. Daniel Borst
        1. Urteil vom 18. 9. 1970 Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Urteil vom 12. 7. 1979 Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Urteil vom 13. 11. 1980 Kein Zugriff Daniel Borst
      1. Daniel Borst
        1. § 9 Abs. 3 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Bereichsausnahme gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. § 358 Abs. 3 BGB n. F. Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Einschränkung des Einwendungsdurchgriffs bei finanzierten Grundstücksgeschäften gemäß § 358 Abs. 3 S. 3 BGB n. F. Kein Zugriff Daniel Borst
      1. ) Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH bis 23. 9. 2003 Kein Zugriff 210 - 210 Daniel Borst
      2. ) Stellungnahme Kein Zugriff 210 - 211 Daniel Borst
      3. ) Kein Verbund zwischen Realkreditvertrag und finanziertem Grundstückserwerbsgeschäft Kein Zugriff 211 - 212 Daniel Borst
      4. ) Rechtsprechungspraxis zu § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG Kein Zugriff 212 - 213 Daniel Borst
      5. ) Kein „Rückgriff“ auf einen allgemeinen Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB Kein Zugriff 213 - 213 Daniel Borst
      6. ) Stellungnahme Kein Zugriff 213 - 214 Daniel Borst
      1. Daniel Borst
        1. Urteile vom 17. 9. 1996 Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Urteile vom 27. 6. 2000 Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Urteil vom 12. 11. 2002 Kein Zugriff Daniel Borst
      2. ) Kritik aus der Literatur Kein Zugriff 216 - 217 Daniel Borst
      3. ) Stellungnahme zu der Kritik Kein Zugriff 217 - 218 Daniel Borst
      4. Daniel Borst
        1. Daniel Borst
          1. Voraussetzungen für einen Einwendungsdurchgriff Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Wirkungen des verbundenen Geschäfts bei der Ausübung von Gestaltungsrechten Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Anerkennung eines Rückforderungsdurchgriffs Kein Zugriff Daniel Borst
          4. Zielsetzung der neuen Judikaturlinie im Urteil vom 21. 7. 2003 Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Reaktionen auf das Urteil des II. Zivilsenats vom 21. 7. 2003 Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
        4. Daniel Borst
          1. Ausdehnung der Folgen des Verbundgeschäfts Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Restriktive Auslegung des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
      5. Daniel Borst
        1. Zum Rückforderungsdurchgriff Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Ausdehnung der Folgen des Verbundgeschäfts Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Zur restriktiven Auslegung des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
      6. Daniel Borst
        1. Zum Verbundgeschäft zwischen Gesellschaftsbeitrittsvertrag und Darlehensvertrag Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Zur Berücksichtigung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Zum Rückforderungsdurchgriff betreffend Schadensersatzansprüche des Anlegers gegen Gründungsgesellschafter, Fondsinitiatoren u. a. Kein Zugriff Daniel Borst
        4. Zur restriktiven Auslegung des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
      7. Daniel Borst
        1. Daniel Borst
          1. Fehlen einer eindeutigen gesetzlichen Regelung Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Meinungsstand Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Daniel Borst
            1. Der Rückforderungsdurchgriff in der Rechtsprechung des BGH zum AbzG Kein Zugriff Daniel Borst
            2. Gutachten zur Reform des finanzierten Abzahlungskaufs für das Bundesministerium der Justiz erstattet von Marschall von Bieberstein Kein Zugriff Daniel Borst
            3. Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 11. 5. 1979 Kein Zugriff Daniel Borst
            4. Referentenentwurf zum VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
            5. Begründung des Gesetzgebers zum VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
            6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Borst
          4. Vergleichbare Interessenlage wie im Falle des § 9 Abs. 2 S. 4 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
          5. Der Rückforderungsdurchgriff in der jüngeren obergerichtlichen Rechtsprechung und die Problematik der Verjährung der im Verhältnis zur finanzierenden Bank geltend gemachten Schadensersatz-ansprüche gegen Anlageinitiatoren u. a. Kein Zugriff Daniel Borst
          6. Zusammenfassung Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Zur Erstreckung auf Schadensersatzansprüche gegen Fondsinitiatoren und Gründungsgesellschafter Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Daniel Borst
          1. Erfordernis einer teleologischen Reduktion des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG ? Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Zur Entstehungsgeschichte des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Regelungszweck des § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG Kein Zugriff Daniel Borst
          4. Rechtsprechungspraxis Kein Zugriff Daniel Borst
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Daniel Borst
      1. ) Die rechtliche Qualifizierung der Geschäftsbesorgung Kein Zugriff 253 - 254 Daniel Borst
      2. ) Abgrenzung nach dem Tätigkeitsschwerpunkt Kein Zugriff 254 - 255 Daniel Borst
      1. ) Mitwirkung eines Rechtsanwalts als Geschäftsführer einer GmbH Kein Zugriff 255 - 256 Daniel Borst
      2. ) Berücksichtigung des Nebentätigkeitsprivilegs für Steuerberater Kein Zugriff 256 - 257 Daniel Borst
    3. Die Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags Kein Zugriff 257 - 258 Daniel Borst
      1. ) Die Nichtigkeit der Geschäftsbesorgungsvollmacht Kein Zugriff 258 - 259 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Die Ansicht des II. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Die Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
      3. Daniel Borst
        1. Die Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Daniel Borst
      1. ) Die Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff 265 - 266 Daniel Borst
      2. Daniel Borst
        1. Nichtigkeit des Darlehensvertrags wegen Verstoßes gegen Art. 1 § 1 RBerG bei Mitwirkung an, oder Erfüllung des nichtigen Treuhandvertrags Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Eignung des Rechtsbegriffs des institutionalisierten Zusammenwirkens als Maßstab für die Beurteilung der Mitwirkung an der Erfüllung des nichtigen Treuhandvertrags Kein Zugriff Daniel Borst
      1. ) Die Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 269 - 270 Daniel Borst
      2. ) Die Konsequenzen der Rechtsansicht des XI. Zivilsenats für die Praxis Kein Zugriff 270 - 271 Daniel Borst
      3. Daniel Borst
        1. Grundprinzipien des Stellvertretungsrechts im BGB Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Abweichungen von dem dem Stellvertretungsrecht zugrunde liegenden Leitbild Kein Zugriff Daniel Borst
      4. Daniel Borst
        1. OLG Stuttgart Kein Zugriff Daniel Borst
        2. OLG Bamberg Kein Zugriff Daniel Borst
      5. Daniel Borst
        1. Daniel Borst
          1. Anwendbarkeit des HaustürWG Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Ausschluss der Widerruflichkeit wegen notarieller Beurkundung gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 HaustürWG, § 312 Abs. 3 Nr. 3 BGB n. F. Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Folgen des Widerrufs der Vollmacht Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Daniel Borst
          1. Grundkonstellation des § 166 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Analoge Anwendung des § 166 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Daniel Borst
          3. Ansatz von Frisch Kein Zugriff Daniel Borst
          4. Ansatz von Kulke Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Daniel Borst
          1. Erfordernis einer Gesamtbetrachtung Kein Zugriff Daniel Borst
          2. Ansatz von Möller Kein Zugriff Daniel Borst
      6. ) Stellungnahme zu den dargestellten Ansätzen Kein Zugriff 278 - 280 Daniel Borst
      7. ) Vereinheitlichung des Schutzniveaus durch Berücksichtigung der Rechtsprechung des XI. Senats zu den Immobilienanlagefällen Kein Zugriff 280 - 281 Daniel Borst
    1. Gesetzlicher Anknüpfungspunkt Kein Zugriff 282 - 283 Daniel Borst
    2. Die Entwicklung der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 283 - 285 Daniel Borst
      1. ) Kritik aus der Literatur Kein Zugriff 285 - 286 Daniel Borst
      2. ) Kritik von Seiten des II. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 286 - 287 Daniel Borst
    4. „Erwiderung“ des XI. Zivilsenats und des V. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 287 - 289 Daniel Borst
      1. ) Zu den Ausführungen des XI. Zivilsenats und des V. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 289 - 290 Daniel Borst
      2. ) Erfordernis des Schutzes der Bank unter Berücksichtigung ihres Zusammenwirkens mit dem Partner des finanzierten Geschäfts Kein Zugriff 290 - 292 Daniel Borst
      3. ) Zur Qualität des Zeichnungsscheins als Vollmachtsurkunde Kein Zugriff 292 - 292 Daniel Borst
      1. ) Duldungs- und Anscheinsvollmacht Kein Zugriff 292 - 294 Daniel Borst
      2. ) Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH Kein Zugriff 294 - 294 Daniel Borst
      3. ) Kritik aus der Literatur Kein Zugriff 294 - 295 Daniel Borst
      4. ) Stellungnahme Kein Zugriff 295 - 295 Daniel Borst
    7. Genehmigung des Kreditvertrags Kein Zugriff 295 - 296 Daniel Borst
    1. Grundlagen Kein Zugriff 297 - 298 Daniel Borst
      1. ) Urteile vom 27. 6. 2000 Kein Zugriff 298 - 299 Daniel Borst
      2. ) Urteil vom 2. 7. 2001 Kein Zugriff 299 - 299 Daniel Borst
      3. ) Kritik aus der Literatur Kein Zugriff 299 - 300 Daniel Borst
      4. ) Uneinheitliche Rechtsprechung der Oberlandesgerichte Kein Zugriff 300 - 301 Daniel Borst
      5. ) Reaktionen aus der Literatur Kein Zugriff 301 - 302 Daniel Borst
      6. ) Stellungnahme zur Kritik Kein Zugriff 302 - 304 Daniel Borst
      7. ) Urteil vom 21. 7. 2003 Kein Zugriff 304 - 304 Daniel Borst
      8. ) Urteile vom 14. 6. 2004 Kein Zugriff 304 - 305 Daniel Borst
      9. Daniel Borst
        1. Widerruf der Darlehensvertragserklärung Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Widerruf der Beitrittserklärung Kein Zugriff Daniel Borst
        3. Anfechtung der Beitrittserklärung wegen arglistiger Täuschung Kein Zugriff Daniel Borst
      10. Daniel Borst
        1. Berücksichtigung des Art. 5 Abs.2 Haustürgeschäfterichtlinie Kein Zugriff Daniel Borst
        2. Berücksichtigung der dem verbundenen Geschäft zugrunde liegenden Erwägungen Kein Zugriff Daniel Borst
  16. Zusammenfassung der Ergebnisse – Fazit Kein Zugriff 310 - 314 Daniel Borst
  17. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 315 - 329 Daniel Borst

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