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Monographie Kein Zugriff

Der Andere Dienst im Ausland

Eine Analyse zur Rechtsstellung der Dienstleistenden nach § 14b ZDG
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Arbeit leistet mit der Behandlung des Anderen Dienstes im Ausland nach § 14b des Zivildienstgesetzes (ZDG) einen Beitrag zur Diskussion über Jugendfreiwilligendienste. Schwerpunkte bilden gleichheitsrechtliche Probleme sowie Fragen der Rechtsstellung der Dienstleistenden. Der Autor weist nach, dass das soziale Schutzniveau für den Auslandsdienst hinter den verfassungsrechtlichen Anforderungen zurückbleibt und das Bestreben eines umfassenden Sozialversicherungsschutzes für Jugendliche in Freiwilligendiensten untergräbt. Außerdem wird gezeigt, dass § 14c ZDG, der erlaubt, statt des Zivildienstes ein Freiwilliges Jahr zu leisten, wegen Verstoßes gegen den allgemeinen Gleichheitssatz verfassungswidrig ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-3836-9
ISBN-Online
978-3-8452-2762-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
705
Sprache
Deutsch
Seiten
171
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Wolfram Zeihe
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Wolfram Zeihe
  3. Einleitung Kein Zugriff 13 - 18 Wolfram Zeihe
    1. Regelungsinhalt von § 14b ZDG Kein Zugriff 19 - 22 Wolfram Zeihe
    2. Stellung des Anderen Dienstes im System der Wehrpflicht Kein Zugriff 22 - 24 Wolfram Zeihe
    3. Stellung des Anderen Dienstes innerhalb der Freiwilligendienste Kein Zugriff 24 - 28 Wolfram Zeihe
      1. Unabkömmlichkeitsstellung Kein Zugriff 28 - 31 Wolfram Zeihe
      2. Legalität der Unabkömmlichkeitsstellung Kein Zugriff 31 - 33 Wolfram Zeihe
      3. Einführung des § 14b ZDG Kein Zugriff 33 - 40 Wolfram Zeihe
      4. Gesetzesänderungen nach Einführung des § 14b ZDG Kein Zugriff 40 - 41 Wolfram Zeihe
      5. Bemühungen um ein allgemeines Freiwilligengesetz Kein Zugriff 41 - 46 Wolfram Zeihe
      6. Einführung des § 14c ZDG Kein Zugriff 46 - 47 Wolfram Zeihe
      7. Neuerungen durch das Jugendfreiwilligendienstegesetz Kein Zugriff 47 - 48 Wolfram Zeihe
      8. Auswirkungen der jüngeren Gesetzgebung zu Jugendfreiwilligendiensten auf den Anderen Dienst Kein Zugriff 48 - 50 Wolfram Zeihe
      1. Beispiele bestehender Trägerorganisationen Kein Zugriff 50 - 52 Wolfram Zeihe
      2. Rechtliche Verpflichtungen des Trägers Kein Zugriff 52 - 54 Wolfram Zeihe
      3. Finanzielle Einbindung der Dienstleistenden Kein Zugriff 54 - 57 Wolfram Zeihe
      1. Ungleichbehandlung von zum Waffendienst Verpflichteten und anerkannten Kriegsdienstverweigerern Kein Zugriff 58 - 60 Wolfram Zeihe
      2. Wolfram Zeihe
        1. Wolfram Zeihe
          1. Abgrenzung nach personen- und sachbezogener Ungleichbehandlung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Strengere Prüfung wegen Durchbrechung des Prinzips der Wehrgerechtigkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Abgrenzung nach dem Grundsatz der Systemgerechtigkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          4. Abgrenzung nach internen und externen Zwecken der Ungleichbehandlung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          5. Folgerungen aus den Abgrenzungsmethoden Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Wolfram Zeihe
          1. Differenzierungszweck Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Geeignetheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          4. Angemessenheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
      1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff 79 - 80 Wolfram Zeihe
      2. Wolfram Zeihe
        1. Differenzierungszweck Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Geeignetheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        4. Angemessenheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
      1. Ungleichbehandlung von Auslandsdienstleistenden und Zivildienstleistenden Kein Zugriff 86 - 87 Wolfram Zeihe
      2. Wolfram Zeihe
        1. Wolfram Zeihe
          1. Abgrenzung nach personen- und sachbezogener Ungleichbehandlung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Wolfram Zeihe
            1. Eingriff in die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Wolfram Zeihe
            2. Eingriff in die Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Abgrenzung nach internen und externen Zwecken der Ungleichbehandlung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          4. Gestaltungsfreiheit wegen Erweiterung des Rechtskreises der Betroffenen Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          5. Zusammenfassung zur Prüfungsdichte Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Wolfram Zeihe
          1. Differenzierungszweck Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Geeignetheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          4. Angemessenheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        3. Wolfram Zeihe
          1. Differenzierungszweck Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Geeignetheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          4. Angemessenheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
    4. Ergebnis Kein Zugriff 101 - 102 Wolfram Zeihe
      1. Wolfram Zeihe
        1. System des Kinderleistungsausgleichs Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Wechselnde kindergeldrechtliche Berücksichtigung der Dienstleistenden nach § 14b ZDG in der Vergangenheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        3. Bemühen von Trägerorganisationen und Eltern um die gesetzliche Regelung des Kinderleistungsausgleichs für Dienstleistende nach § 14b ZDG Kein Zugriff Wolfram Zeihe
      2. Wolfram Zeihe
        1. Wolfram Zeihe
          1. Schlussfolgerungen aus dem Verhältnis von Auslandsdienst und Pflichtdienst Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Analoge Anwendung berücksichtigter Tatbestände Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          4. Bewertung der anspruchsverneinenden Rechtsprechung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Wolfram Zeihe
          1. Zur Möglichkeit direkter Anwendung und verfassungskonformer Auslegung von § 32 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. d EStG 1996 Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Analoge Anwendung von § 32 Abs. 4 Nr. 2 Buchst. d EStG 1996 Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Bewertung der anspruchsbejahenden Rechtsprechung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
      3. Wolfram Zeihe
        1. Vorgaben des Bundesverfassungsgericht für den Kinderleistungsausgleich Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Wolfram Zeihe
          1. Leistungen der Träger Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Eigenleistungen der Dienstleistenden Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
      1. System der rentenrechtlichen Berücksichtigung von Diensten für die Allgemeinheit Kein Zugriff 133 - 135 Wolfram Zeihe
      2. Rentenrechtlicher Status der Dienstleistenden nach § 14b ZDG nach einfach-gesetzlichen Vorschriften Kein Zugriff 135 - 136 Wolfram Zeihe
      3. Bemühungen um die rentenrechtliche Berücksichtigung der Dienstleistenden nach § 14b ZDG Kein Zugriff 136 - 137 Wolfram Zeihe
      4. Wolfram Zeihe
        1. Grundbedingungen der rentenrechtlichen Einbeziehung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Wolfram Zeihe
          1. Vorliegen der Versicherungsbedürftigkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Wolfram Zeihe
            1. Vermeidung von gemeinschaftsrechtlichen Kollisionsnormen Kein Zugriff Wolfram Zeihe
            2. Vermeidung der Beitragslast Kein Zugriff Wolfram Zeihe
            3. Ergebnis Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Umfang der notwendigen Berücksichtigung Kein Zugriff Wolfram Zeihe
      1. § 34 HRG und der Begriff der entsprechenden Dienstleistungen auf Zeit Kein Zugriff 145 - 148 Wolfram Zeihe
      2. Berücksichtigung des Anderen Dienstes bei der Studienplatzvergabe durch die ZVS Kein Zugriff 148 - 149 Wolfram Zeihe
      3. Berücksichtigung des Anderen Dienstes bei der Zulassung zu Rechts- und Lehramtsreferendariaten Kein Zugriff 149 - 150 Wolfram Zeihe
      1. Grundbedingungen der gleichheitsgerechten Ausbildungszulassung Kein Zugriff 150 - 151 Wolfram Zeihe
      2. Wolfram Zeihe
        1. Bewertung der Gleichheitsproblematik durch das Verwaltungsgericht Hamburg Kein Zugriff Wolfram Zeihe
        2. Wolfram Zeihe
          1. Ungleichbehandlung der Auslandsdienstleistenden gegenüber in § 24 Abs. 2 HmbgBG und § 6 Abs. 1 ZulVO berücksichtigten Personengruppen Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          2. Differenzierungszweck Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          3. Geeignetheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          4. Erforderlichkeit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
          5. Angemessenheit Kein Zugriff Wolfram Zeihe
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 160 - 161 Wolfram Zeihe
  8. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff 162 - 168 Wolfram Zeihe
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 169 - 171 Wolfram Zeihe

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