Kommunale Finanzausstattung zwischen Sachgerechtigkeit und politischem Verteilungskampf
Das Fallbeispiel des Verfassungsgerichtsstreits um das Gemeindefinanzierungsgesetz 2008 des Landes Nordrhein-Westfalen- Autor:innen:
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- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Buch liefert einen finanzwissenschaftlichen Beitrag zur ebenso regelmäßig wie kontrovers geführten Diskussion um die sachgerechte Austarierung der Finanzausstattungsansprüche von Land und Kommunen im Spannungsfeld ihrer unterschiedlichen Aufgaben und Interessen und den sich daraus ergebenden Verteilungskonflikten.
Dieses Problemfeld wird anhand eines konkreten Fallbeispiels in Form des Verfassungsgerichtsstreits um die Ausgestaltung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2008 des Landes Nordrhein-Westfalen betrachtet. Gleichwohl enthalten die Ausführungen sowohl grundlegende ökonomische Einsichten zum Verhältnis von Landes- und Kommunalfinanzen als auch generelle Beurteilungsmaßstäbe zur Beantwortung der Frage, inwieweit eine gegebene kommunale Finanzausstattung in Anbetracht stark steigender Ausgabenbedarfe, wie etwa im Bereich der kommunalen Soziallasten unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Landes, noch als angemessen bewertet werden kann. Zu diesem Zweck erfolgt eine umfassende Auswertung empirischer Daten zur komparativen Analyse der Finanzsituation von Land und Kommunen, die auch auf andere Bundesländer übertragen werden kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7300-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4001-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 259
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Verzeichnis der Abbildungen Kein Zugriff Seiten 9 - 10 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Verzeichnis der Tabellen Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Vorwort und wichtigste Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Kommunale Selbstverwaltung und angemessene Finanzausstattung – ein permanentes Streitthema zwischen Land und Kommunen Kein Zugriff Seiten 19 - 23 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zielsetzung, Aufbau und methodisches Vorgehen der Studie Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zum ökonomischen Grundverständnis des Finanzausgleichs: Der Vorrang von Effizienz- vor Verteilungsfragen Kein Zugriff Seiten 27 - 32 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zielsetzungen und Besonderheiten des Finanzausgleichs auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Seiten 32 - 35 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Angemessenheit der Finanzausstattung vor dem Hintergrund des ökonomischen Finanzausgleichsverständnisses Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen auf der kommunalen Ebene Kein Zugriff Seiten 38 - 44 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen auf Landesebene Kein Zugriff Seiten 44 - 49 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Kommunal- und Landesfinanzen im Vergleich: Anhaltspunkte für Fehlentwicklungen? Kein Zugriff Seiten 49 - 52 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Veränderung von Verbundgrundlagen, Verbundquote und Finanzausgleichsmasse im Zeitablauf Kein Zugriff Seiten 52 - 58 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zuweisungen des Landes an die Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs Kein Zugriff Seiten 58 - 63 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Entwicklung der Zuweisungen des Landes an die Städte im Kreis Recklinghausen Kein Zugriff Seiten 63 - 69 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Finanzkraft gemäß Länderfinanzausgleich als erste Annäherung Kein Zugriff Seiten 69 - 77 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Verschuldungs- und haushaltsbezogene Kennzahlen Kein Zugriff Seiten 77 - 87 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Ausgewählte Haushaltskennzahlen im Ländervergleich Kein Zugriff Seiten 87 - 93 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Ausgabeneinsparungen und Konsolidierungsmaßnahmen auf Landesebene Kein Zugriff Seiten 93 - 97 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Fazit der bisherigen Überlegungen und Analysen Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zur Zweckmäßigkeit einer kommunalen Mindestfinanzausstattung Kein Zugriff Seiten 100 - 104 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Gleichrangigkeit der Aufgaben von Land und Kommunen Kein Zugriff Seiten 104 - 107 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Notwendige Ausgaben und zwingende Ausgabenbedarfe Kein Zugriff Seiten 107 - 113 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Erfüllung pflichtiger und freiwilliger Aufgaben Kein Zugriff Seiten 113 - 118 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Realsteueranspannung und interkommunaler Steuerwettbewerb Kein Zugriff Seiten 118 - 128 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Ausschöpfung anderweitiger Einnahmepotenziale Kein Zugriff Seiten 128 - 133 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Verfahrensorientierte Ansätze einer kommunalen Finanzausstattung Kein Zugriff Seiten 133 - 137 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Alternative Maßnahmen zur Reduzierung kommunaler Finanzierungsprobleme Kein Zugriff Seiten 137 - 141 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 141 - 143 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Kommunale Finanzausstattung im Ländervergleich – die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zum Standortwettbewerb Kein Zugriff Seiten 144 - 148 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Berücksichtigung des unterschiedlichen Kommunalisierungsgrades in den einzelnen Ländern Kein Zugriff Seiten 148 - 153 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Ermittlung der standardisierten Nettotransferleistungen des jeweiligen Landes Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Notwendigkeit einer Berücksichtigung der Finanzkraft der Kommunen Kein Zugriff Seiten 154 - 156 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Einbeziehung der unterschiedlichen Finanzkraft der einzelnen Länder Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Gesamtergebnis der Indexberechnung für Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 157 - 159 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zusammenfassung der Ergebnisse des Ländervergleichs der kommunalen Finanzausstattung Kein Zugriff Seiten 159 - 160 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Grundsätzliche Überlegungen zur Berücksichtigung wesentlicher Bedarfsfaktoren im kommunalen Finanzausgleich Kein Zugriff Seiten 161 - 167 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Überblick über die Erfassung von sozialen Bedarfen in den kommunalen Finanzausgleichssystemen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 167 - 172 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Entwicklung der kommunalen Ausgaben im Bereich der Sozialleistungen Kein Zugriff Seiten 172 - 184 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Ergebnisse der Überprüfung des Soziallastenansatzes durch das ifo-Institut Kein Zugriff Seiten 184 - 188 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Weitergehende Überprüfung des Soziallastenansatzes Kein Zugriff Seiten 188 - 192 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Aktivitäten des Landes auf Bundesebene zur angemessenen Kompensation der kommunalen Soziallasten Kein Zugriff Seiten 192 - 196 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zusammenfassende Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 196 - 197 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten der Verknüpfung der Finanzausgleiche für Gemeinden und Kreise Kein Zugriff Seiten 198 - 202 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Überblick zur Ausgestaltung des Finanzausgleichs für Kreise in den verschiedenen kommunalen Finanzausgleichssystemen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 202 - 205 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Bewertung der Ausgestaltung des Finanzausgleichs für Kreise in Nordrhein-Westfalen unter Effizienz- und Verteilungsaspekten Kein Zugriff Seiten 205 - 212 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Schlussfolgerungen aus der ökonomischen Bewertung der Wechselwirkungen der Finanzausgleiche für Gemeinden und Kreise Kein Zugriff Seiten 212 - 213 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 214 - 226 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 236 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky
- Anhang Kein Zugriff Seiten 237 - 259 Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky





