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Monographie Kein Zugriff
Kommunale Finanzausstattung zwischen Sachgerechtigkeit und politischem Verteilungskampf
Das Fallbeispiel des Verfassungsgerichtsstreits um das Gemeindefinanzierungsgesetz 2008 des Landes Nordrhein-Westfalen- Autor:innen:
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- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Das Buch liefert einen finanzwissenschaftlichen Beitrag zur ebenso regelmäßig wie kontrovers geführten Diskussion um die sachgerechte Austarierung der Finanzausstattungsansprüche von Land und Kommunen im Spannungsfeld ihrer unterschiedlichen Aufgaben und Interessen und den sich daraus ergebenden Verteilungskonflikten.
Dieses Problemfeld wird anhand eines konkreten Fallbeispiels in Form des Verfassungsgerichtsstreits um die Ausgestaltung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2008 des Landes Nordrhein-Westfalen betrachtet. Gleichwohl enthalten die Ausführungen sowohl grundlegende ökonomische Einsichten zum Verhältnis von Landes- und Kommunalfinanzen als auch generelle Beurteilungsmaßstäbe zur Beantwortung der Frage, inwieweit eine gegebene kommunale Finanzausstattung in Anbetracht stark steigender Ausgabenbedarfe, wie etwa im Bereich der kommunalen Soziallasten unter Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Landes, noch als angemessen bewertet werden kann. Zu diesem Zweck erfolgt eine umfassende Auswertung empirischer Daten zur komparativen Analyse der Finanzsituation von Land und Kommunen, die auch auf andere Bundesländer übertragen werden kann.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7300-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4001-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 259
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8Autor:innen: | |
- Verzeichnis der Abbildungen Kein Zugriff Seiten 9 - 10Autor:innen: | |
- Verzeichnis der Tabellen Kein Zugriff Seiten 11 - 14Autor:innen: | |
- Vorwort und wichtigste Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen: | |
- Kommunale Selbstverwaltung und angemessene Finanzausstattung – ein permanentes Streitthema zwischen Land und Kommunen Kein Zugriff Seiten 19 - 23Autor:innen: | |
- Zielsetzung, Aufbau und methodisches Vorgehen der Studie Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen: | |
- Zum ökonomischen Grundverständnis des Finanzausgleichs: Der Vorrang von Effizienz- vor Verteilungsfragen Kein Zugriff Seiten 27 - 32Autor:innen: | |
- Zielsetzungen und Besonderheiten des Finanzausgleichs auf kommunaler Ebene Kein Zugriff Seiten 32 - 35Autor:innen: | |
- Angemessenheit der Finanzausstattung vor dem Hintergrund des ökonomischen Finanzausgleichsverständnisses Kein Zugriff Seiten 35 - 37Autor:innen: | |
- Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen auf der kommunalen Ebene Kein Zugriff Seiten 38 - 44Autor:innen: | |
- Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen auf Landesebene Kein Zugriff Seiten 44 - 49Autor:innen: | |
- Kommunal- und Landesfinanzen im Vergleich: Anhaltspunkte für Fehlentwicklungen? Kein Zugriff Seiten 49 - 52Autor:innen: | |
- Veränderung von Verbundgrundlagen, Verbundquote und Finanzausgleichsmasse im Zeitablauf Kein Zugriff Seiten 52 - 58Autor:innen: | |
- Zuweisungen des Landes an die Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs Kein Zugriff Seiten 58 - 63Autor:innen: | |
- Entwicklung der Zuweisungen des Landes an die Städte im Kreis Recklinghausen Kein Zugriff Seiten 63 - 69Autor:innen: | |
- Finanzkraft gemäß Länderfinanzausgleich als erste Annäherung Kein Zugriff Seiten 69 - 77Autor:innen: | |
- Verschuldungs- und haushaltsbezogene Kennzahlen Kein Zugriff Seiten 77 - 87Autor:innen: | |
- Ausgewählte Haushaltskennzahlen im Ländervergleich Kein Zugriff Seiten 87 - 93Autor:innen: | |
- Ausgabeneinsparungen und Konsolidierungsmaßnahmen auf Landesebene Kein Zugriff Seiten 93 - 97Autor:innen: | |
- Fazit der bisherigen Überlegungen und Analysen Kein Zugriff Seiten 97 - 99Autor:innen: | |
- Zur Zweckmäßigkeit einer kommunalen Mindestfinanzausstattung Kein Zugriff Seiten 100 - 104Autor:innen: | |
- Gleichrangigkeit der Aufgaben von Land und Kommunen Kein Zugriff Seiten 104 - 107Autor:innen: | |
- Notwendige Ausgaben und zwingende Ausgabenbedarfe Kein Zugriff Seiten 107 - 113Autor:innen: | |
- Erfüllung pflichtiger und freiwilliger Aufgaben Kein Zugriff Seiten 113 - 118Autor:innen: | |
- Realsteueranspannung und interkommunaler Steuerwettbewerb Kein Zugriff Seiten 118 - 128Autor:innen: | |
- Ausschöpfung anderweitiger Einnahmepotenziale Kein Zugriff Seiten 128 - 133Autor:innen: | |
- Verfahrensorientierte Ansätze einer kommunalen Finanzausstattung Kein Zugriff Seiten 133 - 137Autor:innen: | |
- Alternative Maßnahmen zur Reduzierung kommunaler Finanzierungsprobleme Kein Zugriff Seiten 137 - 141Autor:innen: | |
- Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 141 - 143Autor:innen: | |
- Kommunale Finanzausstattung im Ländervergleich – die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zum Standortwettbewerb Kein Zugriff Seiten 144 - 148Autor:innen: | |
- Berücksichtigung des unterschiedlichen Kommunalisierungsgrades in den einzelnen Ländern Kein Zugriff Seiten 148 - 153Autor:innen: | |
- Ermittlung der standardisierten Nettotransferleistungen des jeweiligen Landes Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen: | |
- Notwendigkeit einer Berücksichtigung der Finanzkraft der Kommunen Kein Zugriff Seiten 154 - 156Autor:innen: | |
- Einbeziehung der unterschiedlichen Finanzkraft der einzelnen Länder Kein Zugriff Seiten 156 - 157Autor:innen: | |
- Gesamtergebnis der Indexberechnung für Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 157 - 159Autor:innen: | |
- Zusammenfassung der Ergebnisse des Ländervergleichs der kommunalen Finanzausstattung Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen: | |
- Grundsätzliche Überlegungen zur Berücksichtigung wesentlicher Bedarfsfaktoren im kommunalen Finanzausgleich Kein Zugriff Seiten 161 - 167Autor:innen: | |
- Überblick über die Erfassung von sozialen Bedarfen in den kommunalen Finanzausgleichssystemen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 167 - 172Autor:innen: | |
- Entwicklung der kommunalen Ausgaben im Bereich der Sozialleistungen Kein Zugriff Seiten 172 - 184Autor:innen: | |
- Ergebnisse der Überprüfung des Soziallastenansatzes durch das ifo-Institut Kein Zugriff Seiten 184 - 188Autor:innen: | |
- Weitergehende Überprüfung des Soziallastenansatzes Kein Zugriff Seiten 188 - 192Autor:innen: | |
- Aktivitäten des Landes auf Bundesebene zur angemessenen Kompensation der kommunalen Soziallasten Kein Zugriff Seiten 192 - 196Autor:innen: | |
- Zusammenfassende Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen: | |
- Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten der Verknüpfung der Finanzausgleiche für Gemeinden und Kreise Kein Zugriff Seiten 198 - 202Autor:innen: | |
- Überblick zur Ausgestaltung des Finanzausgleichs für Kreise in den verschiedenen kommunalen Finanzausgleichssystemen in Deutschland Kein Zugriff Seiten 202 - 205Autor:innen: | |
- Bewertung der Ausgestaltung des Finanzausgleichs für Kreise in Nordrhein-Westfalen unter Effizienz- und Verteilungsaspekten Kein Zugriff Seiten 205 - 212Autor:innen: | |
- Schlussfolgerungen aus der ökonomischen Bewertung der Wechselwirkungen der Finanzausgleiche für Gemeinden und Kreise Kein Zugriff Seiten 212 - 213Autor:innen: | |
- Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 214 - 226Autor:innen: | |
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 236Autor:innen: | |
- Anhang Kein Zugriff Seiten 237 - 259Autor:innen: | |
