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Monographie Kein Zugriff

Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Vertrieb digitaler Inhalte (Musik, Filme, E-Books etc.) über das Internet hat stark zugenommen. Dabei werden in AGB bzw. Lizenzbedingungen häufig Handlungen untersagt, die urheberrechtlich auf Grund einer Schrankenregelung, wie etwa der Privatkopierfreiheit nach § 53 UrhG, zulässig sind. Dies wirft die Frage auf, ob die Schranken zwingendes Recht darstellen oder vertraglich abbedungen werden können. Der Gesetzgeber hat dieses Problem nur punktuell geregelt. Auch die Wissenschaft hat sich mit dem Thema bislang kaum auseinandergesetzt, obwohl es in der Praxis zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Zunächst wird geklärt, dass die urheberrechtlichen Schranken über die Begrenzung der Verwertungsrechte hinaus auch eine Aussage zu vertraglichen Abreden beinhalten, durch die die von den Schranken erfassten Handlungen ausgeschlossen oder beschränkt werden. Anschließend wird für jede Schranke untersucht, inwieweit sie schuldrechtlich zwingend oder dispositiv ist und ob sie nur durch Individualvereinbarungen oder auch durch AGB abbedungen werden kann. Zudem wird erörtert, ob eine gegen eine Abbedingung verstoßende Handlung bloß eine Vertrags- oder sogar eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6809-0
ISBN-Online
978-3-8452-3230-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
261
Sprache
Deutsch
Seiten
205
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 11 - 12
      1. Problemaufriss Kein Zugriff 13 - 14
      2. Diskussion in Deutschland Kein Zugriff 14 - 17
      3. Situation in anderen Ländern Kein Zugriff 17 - 19
      4. Bedeutung des Themas Kein Zugriff 19 - 22
    2. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 22 - 23
        1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. Historie Kein Zugriff
        3. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Verhältnis zu DRM Kein Zugriff 28 - 28
        1. Grundregel des § 95b Abs. 1, 2 UrhG Kein Zugriff
          1. Wortlaut Kein Zugriff
          2. Historie Kein Zugriff
          3. Systematik Kein Zugriff
          4. Sinn und Zweck Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Schaffung eines Pseudo-Urheberrechts Kein Zugriff 34 - 35
      1. Zwingendes und dispositives Recht Kein Zugriff 35 - 37
      2. Abgrenzung Kein Zugriff 37 - 39
      1. Gesetzgebungstechnik Kein Zugriff 39 - 42
        1. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
          1. Vergütungsansprüche Kein Zugriff
          2. Verwertungshandlung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Wortlaut Kein Zugriff
          1. § 49 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
          2. § 52b UrhG Kein Zugriff
          3. Umkehrschluss zu §§ 55a, 69g Abs. 2, 87e UrhG Kein Zugriff
          4. Rückschluss aus § 95b UrhG Kein Zugriff
          1. Reaktionen auf technische und wirtschaftliche Entwicklungen Kein Zugriff
            1. Interessen der Urheber als Grenze Kein Zugriff
            2. Andere absolute Rechte als Grenze Kein Zugriff
            3. Unbegrenzte Dispositionsbefugnis als Hindernis Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Dinglicher Ausschluss durch den Rechtsinhaber Kein Zugriff
        2. Dinglicher Verzicht des Begünstigten Kein Zugriff
        3. Durchsetzung gegenüber Dritten Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Begriff und Funktionsweise Kein Zugriff
        2. Annahmeerklärung des Nutzers Kein Zugriff
      2. Click-Wrap-Verträge Kein Zugriff 64 - 65
      3. Aushang von AGB Kein Zugriff 65 - 66
      4. Rechtevorbehalt Kein Zugriff 66 - 66
      1. Meinungsstand Kein Zugriff 67 - 69
        1. Keine allgemeingültige Feststellung Kein Zugriff
        2. Rückgriff auf zivilrechtliche Grundsätze Kein Zugriff
      1. Wortlaut Kein Zugriff 71 - 74
        1. Umkehrschluss zu §§ 55a, 69g Abs. 2, 87e UrhG für dispositiven Charakter Kein Zugriff
        2. Rückschluss aus § 95b UrhG für zwingenden Charakter Kein Zugriff
          1. Verträge mit Dritten, die nicht Rechtsinhaber sind Kein Zugriff
          2. Schutzgegenstände außerhalb des § 95b Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
          3. Schutzgegenstände innerhalb des § 95b Abs. 3 UrhG mit technischen Maßnahmen Kein Zugriff
          4. Öffentlich zugänglich gemachte (i.S.d. § 95b Abs. 3 UrhG) Schutzgegenstände ohne technische Maßnahmen Kein Zugriff
        4. Rückschluss aus § 52b UrhG Kein Zugriff
          1. Erschöpfungsgrundsatz und Vermietung Kein Zugriff
          2. Erschöpfungsgrundsatz und Computerprogramme Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Verwertungsgesellschaftspflichtigkeit gesetzlicher Vergütungsansprüche Kein Zugriff
        7. Gefahr der Doppelvergütung Kein Zugriff
      3. Sinn und Zweck Kein Zugriff 90 - 91
          1. Auslegung Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Vorrang freiwilliger Maßnahmen Kein Zugriff
        3. Fakultative und zwingende Schranken Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 96 - 97
      1. § 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Kein Zugriff 97 - 98
      2. § 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Kein Zugriff 98 - 100
        1. Vervielfältigung und Verbreitung durch Behinderte Kein Zugriff
        2. Vervielfältigung und Verbreitung durch Dritte Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      4. § 46 UrhG – Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch Kein Zugriff 102 - 103
      5. § 47 UrhG – Schulfunksendungen Kein Zugriff 103 - 105
      6. § 48 UrhG – Öffentliche Reden Kein Zugriff 105 - 106
        1. § 49 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
        2. § 49 Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      8. § 50 UrhG – Berichterstattung über Tagesereignisse Kein Zugriff 109 - 110
      9. § 51 UrhG – Zitate Kein Zugriff 110 - 112
      10. § 52 UrhG – Öffentliche Wiedergabe Kein Zugriff 112 - 113
        1. Gebotenheit, § 52a Abs. 1 a.E. UrhG Kein Zugriff
        2. § 52a Abs. 1 Nr. 1 UrhG – Veranschaulichung im Unterricht Kein Zugriff
        3. § 52a Abs. 1 Nr. 2 UrhG – wissenschaftliche Forschung Kein Zugriff
        4. Ergebnis Kein Zugriff
      12. § 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven Kein Zugriff 116 - 116
        1. Aufbau Kein Zugriff
        2. Meinungsstand Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      14. § 53a UrhG – Kopienversand auf Bestellung Kein Zugriff 122 - 123
      15. § 55 UrhG – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen Kein Zugriff 123 - 125
      16. § 55a UrhG – Benutzung eines Datenbankwerkes Kein Zugriff 125 - 125
      17. § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Kein Zugriff 125 - 126
      18. § 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk Kein Zugriff 126 - 127
        1. § 58 Abs. 1 UrhG – Nutzung zur Werbung Kein Zugriff
        2. § 58 Abs. 2 UrhG – Verzeichnisse Kein Zugriff
      20. § 59 UrhG – Werke an öffentlichen Plätzen Kein Zugriff 130 - 131
        1. Auslegungsregelung oder urheberrechtliche Schranke Kein Zugriff
        2. Abdingbarkeit Kein Zugriff
      22. Zusammenfassung Kein Zugriff 134 - 135
      1. Zwingendes Recht Kein Zugriff 136 - 137
      2. Vertrag zu Lasten Dritter Kein Zugriff 137 - 138
      3. »Vollkommene« Verbotsgesetze Kein Zugriff 138 - 138
      4. Verstoß gegen gesetzliches Verbot, § 134 BGB Kein Zugriff 138 - 139
        1. Inhalt und Wirkung Kein Zugriff
        2. Auswirkungen auf vertragliche Beschränkungen der Schranken Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Vertragliche Beschränkungen als Konditionenbindungen Kein Zugriff
          1. GVO Vertikalvereinbarungen Kein Zugriff
          2. GVO Technologietransfer Kein Zugriff
          3. Tatbestandsreduktion Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      7. Sittenwidriges Rechtsgeschäft, § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 147 - 149
        1. Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
          1. Hinweis, § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
          2. Möglichkeit der Kenntnisnahme, § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
          3. Einverständnis, § 305 Abs. 2 a.E. BGB Kein Zugriff
          4. Unternehmer, § 310 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            1. Bedeutung für Vertragszweck Kein Zugriff
            2. Kenntnis der Zielgruppe Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich, § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
              1. Meinungsstand Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Gefährdung des Vertragszwecks, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
            3. Sonstige unangemessene Benachteiligung, § 307 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
          3. Kompensation durch das »Preisargument« Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Inhaltskontrolle Kein Zugriff
          1. AGB Kein Zugriff
          2. Individualverträge Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
      10. Zusammenfassung Kein Zugriff 169 - 170
      1. § 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen Kein Zugriff 170 - 172
      2. § 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Kein Zugriff 172 - 173
      3. § 48 UrhG – Öffentliche Reden Kein Zugriff 173 - 174
      4. § 49 UrhG – Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare Kein Zugriff 174 - 174
      5. § 50 UrhG – Berichterstattung über Tagesereignisse Kein Zugriff 174 - 175
      6. § 51 UrhG – Zitate Kein Zugriff 175 - 176
      7. § 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung Kein Zugriff 176 - 176
      8. § 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven Kein Zugriff 176 - 177
      9. § 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch Kein Zugriff 177 - 179
      10. § 55 UrhG – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen Kein Zugriff 179 - 180
      11. § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Kein Zugriff 180 - 180
      12. § 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk Kein Zugriff 180 - 181
      13. § 59 UrhG – Werke an öffentlichen Plätzen Kein Zugriff 181 - 182
      14. § 60 UrhG – Bildnisse Kein Zugriff 182 - 182
      15. Zusammenfassung Kein Zugriff 182 - 183
      1. Rechtsnatur der Schranken Kein Zugriff 184 - 184
      2. Anpassung von Verträgen Kein Zugriff 184 - 186
      3. Anpassung der Vergütungsregelungen Kein Zugriff 186 - 187
      4. Bedeutung digitaler Wasserzeichen Kein Zugriff 187 - 187
      5. Zukunft der Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff 187 - 188
      6. Verbraucherschutz im Urheberrecht Kein Zugriff 188 - 189
    2. Zusammenfassung Kein Zugriff 189 - 194
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 195 - 205

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