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Monographie Kein Zugriff

Einsatz elektronischer Informations- und Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz

Von der Einführung über die Nutzungsgestaltung bis zu den Konsequenzen des Missbrauchs
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Werk gibt dem Leser einen umfassenden Überblick über die für die betriebliche Praxis bedeutenden Fragen rund um den Einsatz von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz. Dabei wird dem aktuell wieder intensiv diskutierten Thema des Persönlichkeits- und Datenschutzes im Zusammenhang mit Kontrollen des Nutzungsverhaltens besondere Beachtung geschenkt. Im Übrigen werden die aus den Bereichen des Individual- und Kollektivarbeitsrechts entstehenden Problematiken bei der Einführung, der Regelung der Nutzung und im Falle des Missbrauchs des Internetzugangs am Arbeitsplatz in chronologischer Abfolge dargestellt. Zum Abschluss wird ein Formulierungsvorschlag für eine betriebliche Regelung der Nutzung gegeben.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4790-3
ISBN-Online
978-3-8452-1772-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
72
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
  3. Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 28
    1. Begriffsdefinition: Internet Kein Zugriff Seiten 29 - 30
    2. Entwicklung des Internets Kein Zugriff Seiten 30 - 31
      1. Die Beteiligten Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        1. Internet Protocol (IP) Kein Zugriff
        2. Transfer Control Protocol (TCP) Kein Zugriff
        3. Domain Name System (DNS) Kein Zugriff
      1. E-Mail Kein Zugriff Seiten 35 - 36
      2. World Wide Web (WWW) Kein Zugriff Seiten 36 - 36
      3. Newsgroups Kein Zugriff Seiten 36 - 37
      4. Echtzeitkommunikation Kein Zugriff Seiten 37 - 37
      5. File Transfer Protocol (FTP) Kein Zugriff Seiten 37 - 37
      6. File Sharing Dienste Kein Zugriff Seiten 37 - 38
      7. Streaming Media Kein Zugriff Seiten 38 - 38
      8. Telnet (Terminalemulation) Kein Zugriff Seiten 38 - 39
    3. Weitere Verwendung der Begriffe Kein Zugriff Seiten 39 - 39
      1. Direktionsrecht als Rechtsgrundlage Kein Zugriff Seiten 40 - 41
        1. Arbeitsvertrag Kein Zugriff
        2. Kollektivvereinbarungen Kein Zugriff
        3. Billiges Ermessen Kein Zugriff
      1. Im Allgemeinen kein Anspruch Kein Zugriff Seiten 45 - 45
      2. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
          1. Regelungszweck und Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. Zweiteilung der Mitbestimmung: Einführung und Anwendung Kein Zugriff
              1. Vorgang der Überwachung Kein Zugriff
              2. Kontrolle von Leistung und Verhalten Kein Zugriff
              3. Eines Arbeitnehmers Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Objektive Überwachungsgeeignetheit Kein Zugriff
              2. Softwareerfordernis Kein Zugriff
          3. Ausübung der Mitbestimmung Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG Kein Zugriff
        1. Grundlegende Änderung der Betriebsorganisation (§ 111 S. 3 Nr. 4, 1. Fall BetrVG) Kein Zugriff
          1. Änderung der Betriebsanlagen Kein Zugriff
          2. Grundlegende Änderung Kein Zugriff
          1. Neue Arbeitsmethoden Kein Zugriff
            1. E-Mail Kein Zugriff
            2. Sonstige Dienste Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Mitbestimmungsrecht aus § 99 Abs. 1 S. 1 BetrVG Kein Zugriff Seiten 63 - 65
        1. Fallgruppen des § 90 Abs. 1 Nr. 2, 3 u. 4 BetrVG Kein Zugriff
        2. Unterrichtung und Beratung nach § 90 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
        1. Allgemeine Aufgaben nach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
        2. Allgemeiner Informationsanspruch des Betriebsrats nach § 80 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
        1. „Stufenmodell“ des BAG Kein Zugriff
        2. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Verpflichtung der Arbeitnehmer zu Qualifizierungsmaßnahmen Kein Zugriff
            1. Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Arbeitsvertrag Kein Zugriff
              1. Förderung der Arbeitnehmerpersönlichkeit Kein Zugriff
              2. Pflicht zur Schaffung möglichst menschengerechter Arbeitsumstände Kein Zugriff
            2. Spezielle Nebenpflicht nach Däubler Kein Zugriff
              1. § 81 BetrVG Kein Zugriff
              2. §§ 96 ff. BetrVG Kein Zugriff
                1. Subjektiver Leistungsanspruch aus § 75 Abs. 2 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
                2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
            1. Sonstige gesetzliche Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff
            2. Bildungsurlaubsgesetze der Länder Kein Zugriff
          1. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
          1. § 96 BetrVG Kein Zugriff
          2. § 97 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
          3. § 98 Abs. 1 - 3 BetrVG Kein Zugriff
          1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          2. Teilnehmerkreis Kein Zugriff
          3. Zeitpunkt der Schulung Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
        1. § 37 Abs. 7 BetrVG Kein Zugriff
      1. Regelung der dienstlichen Nutzung Kein Zugriff Seiten 86 - 87
          1. Grundsatz Kein Zugriff
          2. Privatnutzung als „sozialtypische Erscheinung“ Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. Dienstliche veranlasste Privatnutzung Kein Zugriff
            2. Sozialadäquate Privatkommunikation am Arbeitsplatz Kein Zugriff
            3. Notsituationen Kein Zugriff
            4. Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
            5. Übertragbarkeit einer betrieblichen Übung zur Telefonnutzung Kein Zugriff
          1. Kosten Kein Zugriff
          2. Kapazitäten des Computernetzwerkes Kein Zugriff
          3. Datenschutzrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff
          4. Missbrauchsgefahr Kein Zugriff
          5. Überwachbarkeit Kein Zugriff
          6. Motivation und Lerneffekt Kein Zugriff
          7. Eigene Ansicht Kein Zugriff
        1. Private Nutzung trotz Verbots Kein Zugriff
            1. Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
            2. Beschränkung der Datenmenge Kein Zugriff
            1. Aufruf/Verbreitung verbotener Inhalte Kein Zugriff
            2. Verletzung von Urheberrechten Kein Zugriff
            3. Belästigung/Beleidigung von Kollegen oder des Arbeitgebers Kein Zugriff
        2. Beschädigung des Systems durch Viren o.ä. Kein Zugriff
        3. Verrat von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
      2. Konsequenz Kein Zugriff Seiten 103 - 103
    1. Beteiligung des Betriebsrats; § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff Seiten 103 - 104
      1. Arbeitsvertrag Kein Zugriff Seiten 104 - 105
      2. Betriebliche Einheitsregelung Kein Zugriff Seiten 105 - 106
      3. Arbeitsanweisung Kein Zugriff Seiten 106 - 106
      4. Betriebliche Übung Kein Zugriff Seiten 106 - 107
      5. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 107 - 107
      6. (Haus-)Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 107 - 108
        1. Kostenkontrolle Kein Zugriff
        2. Schutz der Netzwerkressourcen Kein Zugriff
        3. Schutz des Datenbestandes Kein Zugriff
        4. Verhinderung von Missbrauch durch Arbeitnehmer Kein Zugriff
        5. Funktionskontrolle Kein Zugriff
        6. Leistungskontrolle Kein Zugriff
        1. Einsatz spezieller Überwachungsprogramme Kein Zugriff
        2. Kontrollmöglichkeiten ohne Einsatz von Überwachungssoftware Kein Zugriff
      1. Gesetzliche Regelung Kein Zugriff Seiten 114 - 114
      2. (Haus-)Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 114 - 115
      3. Betriebsvereinbarung Kein Zugriff Seiten 115 - 116
      4. Arbeitsvertrag Kein Zugriff Seiten 116 - 116
        1. Grundsätzlich zulässige Kontrollen Kein Zugriff
        2. Weitergehende Kontrollen Kein Zugriff
        3. Grenzen des Direktionsrechts Kein Zugriff
          1. Herleitung und Entwicklung Kein Zugriff
          2. Schutzbereich Kein Zugriff
          3. Schranken Kein Zugriff
          4. Anwendbarkeit auf Privatrechtsebene Kein Zugriff
          5. Wirkung im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
            1. Meinungsfreiheit Kein Zugriff
            2. Informationsfreiheit Kein Zugriff
          1. Schranken Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit auf Privatrechtsebene Kein Zugriff
          3. Wirkungen im Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          1. Inhalt Kein Zugriff
          2. Schranken Kein Zugriff
          3. Anwendbarkeit auf Privatrechtsebene Kein Zugriff
          1. Entwicklung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Abgrenzung und Verhältnis zum öffentlich-rechtlichen Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            1. Allgemein Kein Zugriff
                1. Recht am gesprochenen Wort Kein Zugriff
                2. Recht am geschriebenen Wort Kein Zugriff
                3. Recht am Charakterbild Kein Zugriff
                4. Recht auf Achtung des Privatlebens Kein Zugriff
                5. Recht auf Schutz der Geheimsphäre Kein Zugriff
                6. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Einwilligung Kein Zugriff
                2. Interessenabwägung Kein Zugriff
              1. Fürsorgepflicht Kein Zugriff
              1. Gesetzliche Definitionen Kein Zugriff
              2. Schichtenmodell Kein Zugriff
                1. Zugangsdienst zum Internet (Access-Providing) Kein Zugriff
                2. WWW-Dienste Kein Zugriff
                3. E-Mail-Dienste Kein Zugriff
              1. TKG Kein Zugriff
              2. TMG Kein Zugriff
            1. Ergebnis Kein Zugriff
            2. Sonderfall: Konzernunternehmen als Anbieter („Outsourcing“) Kein Zugriff
              1. § 88 TKG Kein Zugriff
              2. §§ 91 ff. TKG Kein Zugriff
              3. § 109 TKG Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
              1. § 12 TMG Kein Zugriff
              2. § 13 TMG Kein Zugriff
              3. § 15 TMG Kein Zugriff
              4. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit im Rahmen des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
            2. Anwendbarkeit auf die Überwachung der Internetnutzung am Arbeitsplatz Kein Zugriff
            1. Präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
            2. Die Einwilligung Kein Zugriff
                1. Rechtsprechung zum Persönlichkeitsschutz bei Überwachung von Arbeitnehmern (insbes. Telefonkontrolle) Kein Zugriff
                2. Stellungnahmen aus der Literatur Kein Zugriff
                3. Eigene Ansicht Kein Zugriff
                  1. Kontrolle der Verbindungsdaten Kein Zugriff
                  2. Kontrolle der Inhaltsdaten privater Nutzung Kein Zugriff
                  3. Kontrolle der Inhaltsdaten dienstlicher Nutzung Kein Zugriff
              1. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
              2. § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BDSG Kein Zugriff
              3. Besondere Arten personenbezogener Daten (§ 28 Abs. 6 BDSG) Kein Zugriff
            3. Daten Dritter Kein Zugriff
              1. Zweckbindung Kein Zugriff
              2. Gebot der Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
              3. Erhebung beim Betroffenen mit dessen Kenntnis und Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
              4. Meldepflicht, Beauftragter für den Datenschutz, technische und organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
        1. Datenschutzrecht der Länder Kein Zugriff
          1. Totalüberwachung Kein Zugriff
          2. Grundsatz der Datenvermeidung und Datensparsamkeit Kein Zugriff
          3. Aufklärungspflichten Kein Zugriff
          4. Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des störungsfreien Betriebs der IT-Systeme Kein Zugriff
          5. Erweiterung der Kontrollkompetenzen durch Einwilligung Kein Zugriff
          6. Löschungspflicht Kein Zugriff
          7. Trennung von dienstlicher und privater Nutzung Kein Zugriff
            1. Verbindungsdaten Kein Zugriff
            2. Inhaltsdaten Kein Zugriff
            1. Verbindungsdaten Kein Zugriff
            2. Inhaltsdaten Kein Zugriff
          1. Intranet Kein Zugriff
            1. Verbindungsdaten Kein Zugriff
            2. Inhaltsdaten Kein Zugriff
            1. Verbindungsdaten Kein Zugriff
            2. Inhaltsdaten Kein Zugriff
          1. Intranet Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Literatur Kein Zugriff
        1. Kontrolle der Internetnutzung durch den Betriebsrat Kein Zugriff
      1. Tarifvertrag Kein Zugriff Seiten 203 - 203
        1. Ausübung der Mitbestimmung Kein Zugriff
            1. Kein absolutes Verbot Kein Zugriff
            2. Vorrang von Gesetz und Tarifvertrag Kein Zugriff
            3. Befugnis zur Einschränkung datenschutzrechtlich zulässiger Kontrollen Kein Zugriff
            1. Verhältnis der Zulässigkeitsvereinbarung in einer Betriebsvereinbarung zum BDSG Kein Zugriff
            2. Verhältnis der Zulässigkeitsvereinbarung in einer Betriebsvereinbarung zu sonstigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen Kein Zugriff
            3. Verhältnis der Zulässigkeitsvereinbarung in einer Betriebsvereinbarung zum allgemeinen Persönlichkeitsrechtsschutz Kein Zugriff
            4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Löschungsanspruch nach § 35 Abs. 2 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
          2. Quasinegatorischer Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
            1. Materieller Schaden Kein Zugriff
            2. Schmerzensgeld Kein Zugriff
          3. Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
          4. Kündigungsrecht Kein Zugriff
          5. Beschwerderecht Kein Zugriff
          6. (Beweis-) Verwertungsverbot Kein Zugriff
          7. Strafrechtliche Konsequenzen, Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
          1. § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG Kein Zugriff
          2. § 102 Abs. 2 BetrVG Kein Zugriff
            1. Sicherung der Mitbestimmung durch Anrufung der Einigungsstelle Kein Zugriff
            2. Sicherung der Mitbestimmung durch Anrufung des Arbeitsgerichts Kein Zugriff
              1. § 23 Abs. 3 BetrVG Kein Zugriff
              2. Allgemeiner Unterlassungsanspruch aus § 1004 BGB analog i.V.m. § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG Kein Zugriff
              3. Inhalt des Anspruchs Kein Zugriff
          1. Rechte der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          1. Rechte des Betriebsrats Kein Zugriff
          2. Rechte der Arbeitnehmer Kein Zugriff
      1. Rechte gegenüber dem Arbeitgeber Kein Zugriff Seiten 224 - 224
        1. Erfüllungsanspruch aus § 75 Abs. 2 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
        2. Schadensersatzanspruch gegenüber dem Betriebsrat Kein Zugriff
        3. Schadensersatzanspruch gegenüber den Betriebsratsmitgliedern Kein Zugriff
        4. Haftung des Arbeitgebers für Fehlverhalten des Betriebsrats Kein Zugriff
        5. Antrag auf Auflösung des Betriebsrats oder Ausschluss von Betriebsratsmitgliedern nach § 23 Abs. 1 S. 1 BetrVG Kein Zugriff
            1. Grundsätzlich geeignete Gründe Kein Zugriff
            2. Umstände des Einzelfalls: Interessenabwägung, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
              1. Arbeitspflichtverletzung Kein Zugriff
              2. Beleidigung, Drohung Kein Zugriff
              3. Störung des Betriebsfriedens Kein Zugriff
              4. Fehlende charakterliche Eignung Kein Zugriff
              5. Sexuelle Belästigung Kein Zugriff
              6. Strafbare Handlungen Kein Zugriff
              7. Verstoß gegen Verschwiegenheitspflichten; unbefugter Zugriff auf Daten Kein Zugriff
              1. Personenbedingte Gründe Kein Zugriff
              2. Verhaltensbedingte Gründe Kein Zugriff
            1. Weiterbeschäftigungsmöglichkeit Kein Zugriff
            2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
            3. Interessenabwägung Kein Zugriff
        1. Abmahnung Kein Zugriff
        2. Entzug der Nutzungserlaubnis Kein Zugriff
          1. §§ 280 Abs. 1; 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          2. §§ 823; 826 BGB Kein Zugriff
          3. Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Strafrechtliche Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 259 - 259
  4. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 260 - 265
  5. Konsequenz für die Praxis: Musterbetriebsvereinbarung/Musterrichtlinie zur Nutzung elektronischer Kommunikationssysteme am Arbeitsplatz Kein Zugriff Seiten 266 - 280
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 292
  7. Glossar Kein Zugriff Seiten 293 - 299

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