Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Dr. Dorothee Maurmann LL.M. (Hull)

doi:10.5771/9783845211244

Zusammenfassung

Die Thematik ist an der Schnittstelle zwischen dem allgemeinen Völkerrecht und dem Umweltvölkerrecht angesiedelt. Die Autorin untersucht, ob und inwiefern das Vorsorgeprinzip, ein Umweltrechtsprinzip mit erheblicher praktischer Relevanz für ein effektives Umweltmanagement, als Rechtsgrundsatz gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-St verbindlich ist. Gerade in dem relativ jungen Umweltvölkerrecht ist es bedeutsam, ob einem Prinzip Rechtsqualität zukommt.

Die Ausführungen analysieren schwerpunktmäßig das Verständnis von Rechtsgrundsätzen im Völkerrecht, wie es in ausgewählten internationalen Gerichtsentscheidungen widergespiegelt wird. Dabei ist der Zeitraum von 1864 bis zu der Gabcíkovo-Nagymaros-Entscheidung aus dem Jahr 1997 abgedeckt. Auf der Basis der bereits vorhandenen Konzepte entwirft das Werk neue Kriterien für die Entstehung und den Nachweis von Rechtsgrundsätzen. Durch die Anwendung dieser Untersuchungsaspekte wird die Rechtsverbindlichkeit des Vorsorgeprinzips belegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3532-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1124-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 38
Sprache: Deutsch
Seiten: 288
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 29
1. 1. Vernunftrechtlicher Ansatz Kein Zugriff Seiten 30 - 33
  2. 1. Geltungsgrund Kein Zugriff
    2. Transformation in das Völkerrecht Kein Zugriff
  3. 1. Systemimmanente Grundsätze des Völkerrechts Kein Zugriff
    2. Rechtsgrundsätze in Völkervertrags- und Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Befürworter Kein Zugriff
      2. Soft law-Ansatz Kein Zugriff
        Rechtliche Unverbindlichkeit von formlosen Erklärungen Kein Zugriff
  4. Umweltrechtsprinzipien Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 46 - 47
2. 1. Allgemeine Rechtstheorie Kein Zugriff Seiten 47 - 50
  2. Normtheoretisches Konzept im Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 50 - 57
3. 1. 1. Fabiani-Fall Kein Zugriff
    2. Russisch-türkischer Streitfall Kein Zugriff
    3. Lourenço-Marques-Fall Kein Zugriff
    4. Golf-von-Fonseca-Fall Kein Zugriff
    5. Britisch-venezolanischer Streitfall Kein Zugriff
    6. California-Pious-Fall Kein Zugriff
    7. Walfish-Bay-Fall Kein Zugriff
    8. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Erste Haager Landkriegskonvention Kein Zugriff
    2. Zwölfte Haager Konvention zur Errichtung des Prisengerichtshofs Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 73 - 75
4. 1. 1. Überblick über die Beratungen Kein Zugriff
    2. 1. „Regel“ versus „Grundsatz“ Kein Zugriff
      2. „Anerkennung durch das Rechtsbewusstsein der zivilisierten Völker“ versus „Anerkennung durch die zivilisierten Völker“ Kein Zugriff
      3. „Internationales Recht“ versus „Recht“ Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  2. Revision des StIGH-Statuts 1945 Kein Zugriff Seiten 84 - 88
5. 1. 1. S.S. „Lotus“-Fall Kein Zugriff
    2. Mavrommatis-Palestine-Concessions-Fall Kein Zugriff
    3. Certain-German-Interests-Fall Kein Zugriff
    4. Greco-Turkish-Agreement-Fall Kein Zugriff
    5. Factory-at-Chorzów-Fall Kein Zugriff
    6. Legal-Status-of-Eastern-Greenland-Fall Kein Zugriff
    7. Electricity-Company-of-Sofia-and-Bulgaria-Fall Kein Zugriff
    8. S.S. „Wimbledon“-Fall Kein Zugriff
    9. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. Corfu-Channel-Fall Kein Zugriff
    2. Bernadotte-Gutachten Kein Zugriff
    3. Reservations-to-the-Genocide-Convention-Fall Kein Zugriff
    4. Right-of-Passage-Fall Kein Zugriff
    5. Gab?íkovo-Nagymaros-Fall Kein Zugriff
    6. Temple-of-Preah-Vihear-Fall Kein Zugriff
    7. South-West-Africa-Fall Kein Zugriff
    8. Barcelona-Traction-Fall Kein Zugriff
    9. North-Sea-Continental-Shelf-Fall Kein Zugriff
    10. Western-Sahara-Fall Kein Zugriff
    11. Nuclear-Weapons-Fall Kein Zugriff
    12. Fazit Kein Zugriff
6. 1. Systematik der Völkerrechtsquellen Kein Zugriff Seiten 128 - 130
  2. 1. 1. Innerstaatliche Akte als Nachweis für eine Staatenpraxis Kein Zugriff
      2. Formlose zwischenstaatliche Erklärungen als Nachweis für eine Staatenpraxis Kein Zugriff
      3. Völkervertragsrecht als Nachweis für eine Staatenpraxis Kein Zugriff
    2. 1. Konzept der opinio iuris Kein Zugriff
      2. Nachweis der opinio iuris Kein Zugriff
    3. Geltungsbereich Kein Zugriff
    4. 1. Innerstaatliche Maßnahmen Kein Zugriff
        Formlose Erklärungen Kein Zugriff
        Völkervertragsrecht Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Das Merkmal „Kulturvölker“ Kein Zugriff
    2. 1. Auslegungsmethoden im Völkerrecht Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Systematische Auslegung Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung Kein Zugriff
        Travaux Préparatoires Kein Zugriff
      2. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        Kriterien für die Feststellung von Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
      2. Kriterien für die Feststellung von Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
        Geltungsbereich von Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
        Unselbstständige versus selbstständige Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
      3. Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      4. Struktur der Staatengemeinschaft und Völkerrechtsordnung Kein Zugriff
      5. Allgemeines Kein Zugriff
        Kriterien für die Ermittlung von Rechtsgrundsätzen Kein Zugriff
      6. Öffentlicher Diskurs Kein Zugriff
      7. Sonderfall Umweltvölkerrecht? Kein Zugriff
      8. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Opinio iuris und allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
        Transformation von allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
      2. Allgemeine Rechtsgrundsätze und Völkervertragsrecht Kein Zugriff
      3. Allgemeine Rechtsgrundsätze und ius cogens Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 169 - 170
1. Konzept und Untersuchungskriterien Kein Zugriff Seiten 171 - 178
2. 1. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. 1. Systematik und Schutzrichtung Kein Zugriff
      2. Schadensprognostik Kein Zugriff
      3. Intensität potenziell schädlicher Auswirkungen Kein Zugriff
      4. Relativierung der Verpflichtungen Kein Zugriff
    3. Maßnahmen und Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. Verfahrensregelungen Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. Reduktionspflichten Kein Zugriff
    3. Handelsbeschränkungen gegenüber Nichtvertragsparteien Kein Zugriff
    4. Verpflichtungen der Entwicklungsländer Kein Zugriff
    5. Allgemeine Verpflichtungen Kein Zugriff
    6. Verfahrensregelungen Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. 1. Wissenschaftliche Schadensprognose Kein Zugriff
      2. Anforderungen an das potenzielle Schadensniveau Kein Zugriff
      3. Kosten-Nutzen-Relation Kein Zugriff
        Gemeinsame Maßnahmen der Vertragsstaaten Kein Zugriff
        Sonstige abwägungsrelevante Faktoren Kein Zugriff
        Überschrift und Fußnote von Art. 3 Klimarahmenkonvention Kein Zugriff
    3. Maßnahmen und Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. Vertragsänderung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Reduktionsverpflichtungen Kein Zugriff
    2. Flexibilisierungsmechanismen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. 1. Umweltgefährdungspotenzial Kein Zugriff
      2. Relativierung vorsorgender Pflichten Kein Zugriff
    3. In-situ Erhaltung Kein Zugriff
    4. Vergleich zwischen dem Vorsorgeprinzip in Art. 7 und Art. 8 Kein Zugriff
    5. Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    6. Sonstige Regelungen Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Präambel Kein Zugriff
    2. Zielsetzung des Protokolls Kein Zugriff
    3. 1. Regelungsbereich des AIA-Verfahrens Kein Zugriff
      2. Anmeldung eines Imports Kein Zugriff
      3. Verfahren der Risikobewertung Kein Zugriff
        Umweltgefährdungspotenzial Kein Zugriff
        Sicherheit der Schadensprognose Kein Zugriff
        Relativierung des Vorsorgeprinzips im AIA-Verfahren Kein Zugriff
        Zeitliche Dimension von Vorsorgemaßnahmen Kein Zugriff
      4. Die Bedeutung von Art. 1 für das AIA-Verfahren Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Maßnahmen und Pflichten für Massenagrargüter Kein Zugriff
    5. Sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Regelungen für das Gebiet Kein Zugriff
    2. Regelungen zum Schutz und zur Bewahrung der Meeresumwelt Kein Zugriff
    3. Regelung zu eisbedeckten Gebieten Kein Zugriff
  2. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 234 - 236
6. 1. 1. 1. Prognosesicherheit Kein Zugriff
      2. Umwelt- und Gesundheitsgefährdungspotenzial Kein Zugriff
      3. Einschränkungen des Vorsorgeprinzips Kein Zugriff
    2. Weiter gehende Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Regelungen Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
7. 1. 1. Grad der wissenschaftlichen Kenntnisse Kein Zugriff
    2. Art der potenziell schädlichen Auswirkungen Kein Zugriff
    3. Schutzgüter Kein Zugriff
    4. Einschränkende Faktoren Kein Zugriff
    5. Systematisierung Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Das Vorsorgeprinzip und staatliche Souveränität Kein Zugriff
    2. Das Vorsorgeprinzip und der freie Welthandel Kein Zugriff
    3. Das Vorsorgeprinzip und konkurrierende Rechtspositionen Kein Zugriff
  3. 1. Das Vorsorgeprinzip als Verpflichtung Kein Zugriff
    2. Das Vorsorgeprinzip als Recht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 257 - 260
Summary Kein Zugriff Seiten 261 - 261
Résumé Kein Zugriff Seiten 262 - 262
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 263 - 280
1. 1. Schiedsgerichtsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 281 - 281
  2. Entscheidungen des StIGH Kein Zugriff Seiten 281 - 282
  3. Entscheidungen des IGH Kein Zugriff Seiten 282 - 283
  4. Entscheidungen nationaler Gerichte Kein Zugriff Seiten 283 - 284
2. Verzeichnis der zitierten völkerrechtlichen Verträge Kein Zugriff Seiten 284 - 286
3. Verzeichnis der zitierten Gesetze Kein Zugriff Seiten 286 - 286
4. Verzeichnis der zitierten sonstigen Dokumente Kein Zugriff Seiten 286 - 287
5. Verzeichnis der zitierten sonstigen Internetseiten Kein Zugriff Seiten 287 - 288

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