Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Kathrin Cagalj

doi:10.5771/9783845244792

Zusammenfassung

Anleihen haben als Mittel der Unternehmensfinanzierung in den letzten Jahrzehnten enormen Bedeutungszuwachs erfahren. 2009 wurde das deutsche Schuldverschreibungsrecht novelliert. Möglichkeiten zur nachträglichen Änderung von Anleihebedingungen wurden erheblich erweitert, um die Restrukturierung notleidender Anleihen zu erleichtern.

Die Arbeit analysiert den Regelungsrahmen solcher Restrukturierungen und untersucht, ob ein angemessener Ausgleich zwischen der Handlungsfähigkeit der Mehrheit und dem Schutz der Minderheit gewährleistet ist. Sie zeigt, dass die Reform das deutsche Schuldverschreibungsrecht international wieder wettbewerbsfähig gemacht und einen attraktiven Rechtsrahmen für Anleiheemissionen geschaffen hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0040-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4479-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 791
Sprache: Deutsch
Seiten: 395
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 28
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30
1. 1. Finanzierungsfunktion von Anleihen Kein Zugriff Seiten 31 - 41
  2. 1. Blue Chip-Emittenten Kein Zugriff
    2. Emittenten aus dem Mittelstand Kein Zugriff
2. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 46 - 48
1. 1. Das Schuldverschreibungsgesetz von 1899 Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. Defizite des SchVG 1899 Kein Zugriff Seiten 51 - 55
  3. Fazit: Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 55 - 59
2. 1. Regelungsanlass zur Reform des SchVG Kein Zugriff Seiten 59 - 62
  2. Entstehungsgeschichte des neuen SchVG Kein Zugriff Seiten 62 - 64
3. Zielsetzung und Regelungskonzept des neuen SchVG Kein Zugriff Seiten 64 - 65
4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 65 - 67
1. 1. Weiter Schuldverschreibungsbegriff Kein Zugriff Seiten 68 - 74
  2. Inhaltsgleichheit Kein Zugriff Seiten 74 - 77
  3. Gesamtemission Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  4. Bereichsausnahmen des §?1 Abs.?2 SchVG Kein Zugriff Seiten 78 - 82
2. Örtlicher Anwendungsbereich (§?1 SchVG) Kein Zugriff Seiten 82 - 83
3. 1. Altanleihen (§?24 Abs.?1 SchVG) Kein Zugriff Seiten 83 - 86
  2. 1. Kein zweifacher Opt-In erforderlich Kein Zugriff
    2. Keine separaten Gläubigerversammlungen erforderlich Kein Zugriff
    3. Opt-In und Mitverpflichtete nach §?22 SchVG Kein Zugriff
  3. Aufstockung von Altanleihen Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  4. Sonderinsolvenzrecht des Anleiheschuldners Kein Zugriff Seiten 93 - 93
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94
1. Das Skripturprinzip des §?2 SchVG Kein Zugriff Seiten 95 - 100
2. 1. Zweck der kollektiven Bindung Kein Zugriff Seiten 100 - 101
  2. Dogmatische Einordnung der kollektiven Bindung – Das „Wesen“ der Gläubigergemeinschaft Kein Zugriff Seiten 101 - 108
  3. 1. Rechtsgeschäfte Kein Zugriff
    2. Änderungen durch gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
    3. Bilaterale Handlungsspielräume Kein Zugriff
    4. Einseitige Leistungsbestimmungs- und Änderungsrechte Kein Zugriff
    5. Korrektur offensichtlicher Fehler Kein Zugriff
    6. Kollektive Bindung in Bezug auf Kündigungen Kein Zugriff
    7. Kollektive Bindung bei Klagen (§?7 Abs.?2 SchVG) Kein Zugriff
    8. Kollektive Bindung in Bezug auf Mitverpflichtete Kein Zugriff
    9. Allgemeinverbindlichkeit von Gläubigerbeschlüssen Kein Zugriff
    10. Gleichbehandlungsgebot des §?4 Satz?2 SchVG Kein Zugriff
  4. Zeitliche Reichweite der kollektiven Bindung und des Gleichbehandlungsgebots Kein Zugriff Seiten 129 - 129
3. Optionales Gläubigerorganisationsrecht Kein Zugriff Seiten 129 - 133
4. 1. Das Skripturprinzip (§?2 SchVG) Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  2. Kollektive Bindung und Gleichbehandlungsgebot (§?4 SchVG) Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  3. Optionales Gläubigerorganisationsrecht Kein Zugriff Seiten 135 - 139
  4. Auswirkungen des neuen optionalen Gläubigerorganisationsrechts auf die Gestaltung von Anleihebedingungen Kein Zugriff Seiten 139 - 141
1. Restrukturierungsbedarf bei Anleihen Kein Zugriff Seiten 142 - 143
2. Kollektivhandlungsprobleme bei der Anleiherestrukturierung Kein Zugriff Seiten 143 - 150
3. Vom SchVG zu lösende Probleme und getroffener Regelungsmechanismus Kein Zugriff Seiten 150 - 152
4. 1. Maßnahmen im Vorfeld der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 152 - 157
  2. 1. Anwendbares Recht: Verhältnis SchVG – InsO Kein Zugriff
    2. 1. Beschlüsse der Gläubiger nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
      2. Der gemeinsame Vertreter im Insolvenzverfahren (§?19 Abs.?2 SchVG) Kein Zugriff
      3. Weitere Versammlungen der Anleihegläubiger im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      4. Kontrolle von Beschlüssen der Anleihegläubigerversammlung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
5. 1. Generelle Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 172 - 173
  2. 1. Methoden zur nachträglichen Änderung von Anleihebedingungen Kein Zugriff
    2. Zustimmung des Schuldners zu Änderungen der Anleihebedingungen Kein Zugriff
    3. Zustimmung der Anleihegläubiger zu Änderungen der Anleihebedingungen Kein Zugriff
    4. Persönliche Reichweite der Mehrheitsbefugnisse: Keine emissions- oder tranchenübergreifende Restrukturierung Kein Zugriff
  3. 1. Änderungen der Haupt- und Zinsforderung (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?1-3, Nr.?7 SchVG) Kein Zugriff
    2. Rangrücktritt nach §?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?4 SchVG Kein Zugriff
    3. 1. Debt Equity Swap (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?5 Alt.?1 SchVG) Kein Zugriff
      2. Tausch in andere Wertpapiere oder andere Leistungsversprechen (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?5 Alt.?2 und 3 SchVG) Kein Zugriff
    4. Austausch und Freigabe von Sicherheiten (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?6 SchVG) Kein Zugriff
    5. Verzicht und Beschränkung des Kündigungsrechts der Gläubiger (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?8 SchVG) und Anpassung von Covenants Kein Zugriff
    6. Ersetzung des Schuldners nach §?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?9 SchVG Kein Zugriff
    7. Änderung von Nebenbestimmungen (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?10 SchVG) Kein Zugriff
    8. Exkurs: Rückkauf von Schuldverschreibungen Kein Zugriff
  4. 1. Begriff der Mitverpflichteten und der Sicherheiten (§?22 Satz?1 SchVG) Kein Zugriff
    2. Mitverpflichtung in oder außerhalb der Anleihebedingungen Kein Zugriff
    3. Zustimmungserfordernis der Anleihegläubiger zu Änderungen der Sicherungsabrede Kein Zugriff
    4. Anforderungen an die Gestaltung der Anleihebedingungen gemäß §?22 Satz?2 SchVG Kein Zugriff
6. Wirksamwerden von Änderungen der Anleihebedingungen Kein Zugriff Seiten 241 - 244
7. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 244 - 245
1. 1. 1. Einberufung der Gläubigerversammlung (§§?9, 10, 11, 12 SchVG) Kein Zugriff
    2. Durchführung der Gläubigerversammlung Kein Zugriff
    3. Abstimmung in der Gläubigerversammlung Kein Zugriff
    4. Dokumentations- und Bekanntmachungserfordernisse Kein Zugriff
  2. 1. Einberufung und Durchführung der Abstimmung ohne Versammlung Kein Zugriff
    2. Abstimmungsverfahren bei der virtuellen Gläubigerversammlung Kein Zugriff
    3. Dokumentations- und Bekanntmachungserfordernisse Kein Zugriff
2. 1. Rolle und Funktion des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Seiten 289 - 293
  2. 1. Bestellung des Vertragsvertreters Kein Zugriff
    2. Bestellung des Wahlvertreters Kein Zugriff
  3. 1. Wahlvertreter Kein Zugriff
    2. Vertragsvertreter Kein Zugriff
  4. 1. Mindestaufgaben und –befugnisse des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
    2. Weitere Aufgaben und Befugnisse des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
    3. Weisungsgebundenheit des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
  5. Wirkung der Vertretung Kein Zugriff Seiten 311 - 312
  6. Haftung des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Seiten 312 - 317
  7. Kostentragung Kein Zugriff Seiten 317 - 318
  8. 1. Abberufung durch die Gläubiger Kein Zugriff
    2. Beendigung durch den gemeinsamen Vertreter Kein Zugriff
3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 319 - 321
1. 1. Verteidigungsmöglichkeiten des Emittenten gegen Mehrheitsbeschlüsse Kein Zugriff Seiten 322 - 322
  2. Verteidigungsmöglichkeiten der Gläubiger gegen Mehrheitsbeschlüsse Kein Zugriff
2. 1. 1. Ablehnende Beschlüsse Kein Zugriff
    2. Beschluss auf einen Widerspruch Kein Zugriff
    3. Nichtige Beschlüsse Kein Zugriff
  2. 1. An der Abstimmung teilnehmende Gläubiger (?§?2?0 ?A?b?s?.? ?2? ?N?r?.? ?1? ?S?c?h?V?G?) Kein Zugriff
    2. An der Abstimmung nicht teilnehmende Gläubiger (§?20 Abs.?2 Nr.?2 SchVG) Kein Zugriff
  3. 1. 1. Typische Verfahrensmängel bei der Gläubigerversammlung Kein Zugriff
      2. Einschränkungen bei Informationsmängeln und technischen Störungen (§?20 Abs.?1 Satz?2 und 3 SchVG) Kein Zugriff
    2. Materielle Beschlusskontrolle und deren Reichweite Kein Zugriff
  4. Anfechtungsfrist Kein Zugriff Seiten 348 - 349
  5. Beklagter (§?20 Abs.?3 Satz?2 SchVG) Kein Zugriff Seiten 349 - 349
  6. Inhalt und Modalitäten der Klageschrift Kein Zugriff Seiten 349 - 350
  7. Zuständiges Gericht Kein Zugriff Seiten 350 - 351
  8. Beweislast Kein Zugriff Seiten 351 - 352
  9. Kosten Kein Zugriff Seiten 352 - 352
  10. Prozessverbindung Kein Zugriff Seiten 352 - 353
3. 1. Generelle Rechtslage Kein Zugriff Seiten 353 - 354
  2. 1. Zeitlicher Rahmen der Vollzugssperre Kein Zugriff
    2. Die Regelung des §?21 Abs.?2 SchVG Kein Zugriff
4. 1. Stattgebendes Anfechtungsurteil Kein Zugriff
  2. Abweisendes Anfechtungsurteil Kein Zugriff Seiten 359 - 359
5. 1. Blockadepotenzial von Anfechtungsklagen Kein Zugriff Seiten 359 - 361
  2. Sinn und Zweck des Freigabeverfahrens Kein Zugriff Seiten 361 - 362
  3. 1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff
  4. Wirkungen des Freigabebeschlusses Kein Zugriff Seiten 366 - 366
6. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 366 - 373
1. Zusammenfassung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 374 - 376
2. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 376 - 382
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 395

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