Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Kathrin Cagalj

doi:10.5771/9783845244792

Zusammenfassung

Anleihen haben als Mittel der Unternehmensfinanzierung in den letzten Jahrzehnten enormen Bedeutungszuwachs erfahren. 2009 wurde das deutsche Schuldverschreibungsrecht novelliert. Möglichkeiten zur nachträglichen Änderung von Anleihebedingungen wurden erheblich erweitert, um die Restrukturierung notleidender Anleihen zu erleichtern.

Die Arbeit analysiert den Regelungsrahmen solcher Restrukturierungen und untersucht, ob ein angemessener Ausgleich zwischen der Handlungsfähigkeit der Mehrheit und dem Schutz der Minderheit gewährleistet ist. Sie zeigt, dass die Reform das deutsche Schuldverschreibungsrecht international wieder wettbewerbsfähig gemacht und einen attraktiven Rechtsrahmen für Anleiheemissionen geschaffen hat.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2013
Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0040-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4479-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 791
Sprache: Deutsch
Seiten: 395
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Kathrin Cagalj
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16 Kathrin Cagalj
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Kathrin Cagalj
1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 28 Kathrin Cagalj
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 28 - 30 Kathrin Cagalj
1. 1. Finanzierungsfunktion von Anleihen Kein Zugriff Seiten 31 - 41 Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. Blue Chip-Emittenten Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Emittenten aus dem Mittelstand Kein Zugriff Kathrin Cagalj
2. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 46 - 48 Kathrin Cagalj
1. 1. Das Schuldverschreibungsgesetz von 1899 Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Kathrin Cagalj
  2. Defizite des SchVG 1899 Kein Zugriff Seiten 51 - 55 Kathrin Cagalj
  3. Fazit: Reformbedarf Kein Zugriff Seiten 55 - 59 Kathrin Cagalj
2. 1. Regelungsanlass zur Reform des SchVG Kein Zugriff Seiten 59 - 62 Kathrin Cagalj
  2. Entstehungsgeschichte des neuen SchVG Kein Zugriff Seiten 62 - 64 Kathrin Cagalj
3. Zielsetzung und Regelungskonzept des neuen SchVG Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Kathrin Cagalj
4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 65 - 67 Kathrin Cagalj
1. 1. Weiter Schuldverschreibungsbegriff Kein Zugriff Seiten 68 - 74 Kathrin Cagalj
  2. Inhaltsgleichheit Kein Zugriff Seiten 74 - 77 Kathrin Cagalj
  3. Gesamtemission Kein Zugriff Seiten 77 - 78 Kathrin Cagalj
  4. Bereichsausnahmen des §?1 Abs.?2 SchVG Kein Zugriff Seiten 78 - 82 Kathrin Cagalj
2. Örtlicher Anwendungsbereich (§?1 SchVG) Kein Zugriff Seiten 82 - 83 Kathrin Cagalj
3. 1. Altanleihen (§?24 Abs.?1 SchVG) Kein Zugriff Seiten 83 - 86 Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. Kein zweifacher Opt-In erforderlich Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Keine separaten Gläubigerversammlungen erforderlich Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Opt-In und Mitverpflichtete nach §?22 SchVG Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  3. Aufstockung von Altanleihen Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Kathrin Cagalj
  4. Sonderinsolvenzrecht des Anleiheschuldners Kein Zugriff Seiten 93 - 93 Kathrin Cagalj
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Kathrin Cagalj
1. Das Skripturprinzip des §?2 SchVG Kein Zugriff Seiten 95 - 100 Kathrin Cagalj
2. 1. Zweck der kollektiven Bindung Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Kathrin Cagalj
  2. Dogmatische Einordnung der kollektiven Bindung – Das „Wesen“ der Gläubigergemeinschaft Kein Zugriff Seiten 101 - 108 Kathrin Cagalj
  3. Kathrin Cagalj
    1. Rechtsgeschäfte Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Änderungen durch gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Bilaterale Handlungsspielräume Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    4. Einseitige Leistungsbestimmungs- und Änderungsrechte Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    5. Korrektur offensichtlicher Fehler Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    6. Kollektive Bindung in Bezug auf Kündigungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    7. Kollektive Bindung bei Klagen (§?7 Abs.?2 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    8. Kollektive Bindung in Bezug auf Mitverpflichtete Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    9. Allgemeinverbindlichkeit von Gläubigerbeschlüssen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    10. Gleichbehandlungsgebot des §?4 Satz?2 SchVG Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  4. Zeitliche Reichweite der kollektiven Bindung und des Gleichbehandlungsgebots Kein Zugriff Seiten 129 - 129 Kathrin Cagalj
3. Optionales Gläubigerorganisationsrecht Kein Zugriff Seiten 129 - 133 Kathrin Cagalj
4. 1. Das Skripturprinzip (§?2 SchVG) Kein Zugriff Seiten 133 - 134 Kathrin Cagalj
  2. Kollektive Bindung und Gleichbehandlungsgebot (§?4 SchVG) Kein Zugriff Seiten 134 - 135 Kathrin Cagalj
  3. Optionales Gläubigerorganisationsrecht Kein Zugriff Seiten 135 - 139 Kathrin Cagalj
  4. Auswirkungen des neuen optionalen Gläubigerorganisationsrechts auf die Gestaltung von Anleihebedingungen Kein Zugriff Seiten 139 - 141 Kathrin Cagalj
1. Restrukturierungsbedarf bei Anleihen Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Kathrin Cagalj
2. Kollektivhandlungsprobleme bei der Anleiherestrukturierung Kein Zugriff Seiten 143 - 150 Kathrin Cagalj
3. Vom SchVG zu lösende Probleme und getroffener Regelungsmechanismus Kein Zugriff Seiten 150 - 152 Kathrin Cagalj
4. 1. Maßnahmen im Vorfeld der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 152 - 157 Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. Anwendbares Recht: Verhältnis SchVG – InsO Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Kathrin Cagalj
      1. Beschlüsse der Gläubiger nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Kathrin Cagalj
      2. Der gemeinsame Vertreter im Insolvenzverfahren (§?19 Abs.?2 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
      3. Weitere Versammlungen der Anleihegläubiger im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Kathrin Cagalj
      4. Kontrolle von Beschlüssen der Anleihegläubigerversammlung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Kathrin Cagalj
5. 1. Generelle Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 172 - 173 Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. Methoden zur nachträglichen Änderung von Anleihebedingungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Zustimmung des Schuldners zu Änderungen der Anleihebedingungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Zustimmung der Anleihegläubiger zu Änderungen der Anleihebedingungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    4. Persönliche Reichweite der Mehrheitsbefugnisse: Keine emissions- oder tranchenübergreifende Restrukturierung Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  3. Kathrin Cagalj
    1. Änderungen der Haupt- und Zinsforderung (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?1-3, Nr.?7 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Rangrücktritt nach §?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?4 SchVG Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Kathrin Cagalj
      1. Debt Equity Swap (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?5 Alt.?1 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
      2. Tausch in andere Wertpapiere oder andere Leistungsversprechen (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?5 Alt.?2 und 3 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    4. Austausch und Freigabe von Sicherheiten (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?6 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    5. Verzicht und Beschränkung des Kündigungsrechts der Gläubiger (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?8 SchVG) und Anpassung von Covenants Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    6. Ersetzung des Schuldners nach §?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?9 SchVG Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    7. Änderung von Nebenbestimmungen (§?5 Abs.?3 Satz?1 Nr.?10 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    8. Exkurs: Rückkauf von Schuldverschreibungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  4. Kathrin Cagalj
    1. Begriff der Mitverpflichteten und der Sicherheiten (§?22 Satz?1 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Mitverpflichtung in oder außerhalb der Anleihebedingungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Zustimmungserfordernis der Anleihegläubiger zu Änderungen der Sicherungsabrede Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    4. Anforderungen an die Gestaltung der Anleihebedingungen gemäß §?22 Satz?2 SchVG Kein Zugriff Kathrin Cagalj
6. Wirksamwerden von Änderungen der Anleihebedingungen Kein Zugriff Seiten 241 - 244 Kathrin Cagalj
7. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 244 - 245 Kathrin Cagalj
1. 1. Kathrin Cagalj
    1. Einberufung der Gläubigerversammlung (§§?9, 10, 11, 12 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Durchführung der Gläubigerversammlung Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Abstimmung in der Gläubigerversammlung Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    4. Dokumentations- und Bekanntmachungserfordernisse Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. Einberufung und Durchführung der Abstimmung ohne Versammlung Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Abstimmungsverfahren bei der virtuellen Gläubigerversammlung Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Dokumentations- und Bekanntmachungserfordernisse Kein Zugriff Kathrin Cagalj
2. 1. Rolle und Funktion des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Seiten 289 - 293 Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. Bestellung des Vertragsvertreters Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Bestellung des Wahlvertreters Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  3. Kathrin Cagalj
    1. Wahlvertreter Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Vertragsvertreter Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  4. Kathrin Cagalj
    1. Mindestaufgaben und –befugnisse des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Weitere Aufgaben und Befugnisse des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Weisungsgebundenheit des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  5. Wirkung der Vertretung Kein Zugriff Seiten 311 - 312 Kathrin Cagalj
  6. Haftung des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff Seiten 312 - 317 Kathrin Cagalj
  7. Kostentragung Kein Zugriff Seiten 317 - 318 Kathrin Cagalj
  8. Kathrin Cagalj
    1. Abberufung durch die Gläubiger Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Beendigung durch den gemeinsamen Vertreter Kein Zugriff Kathrin Cagalj
3. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 319 - 321 Kathrin Cagalj
1. 1. Verteidigungsmöglichkeiten des Emittenten gegen Mehrheitsbeschlüsse Kein Zugriff Seiten 322 - 322 Kathrin Cagalj
  2. Verteidigungsmöglichkeiten der Gläubiger gegen Mehrheitsbeschlüsse Kein Zugriff Kathrin Cagalj
2. 1. Kathrin Cagalj
    1. Ablehnende Beschlüsse Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Beschluss auf einen Widerspruch Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    3. Nichtige Beschlüsse Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. An der Abstimmung teilnehmende Gläubiger (?§?2?0 ?A?b?s?.? ?2? ?N?r?.? ?1? ?S?c?h?V?G?) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. An der Abstimmung nicht teilnehmende Gläubiger (§?20 Abs.?2 Nr.?2 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  3. Kathrin Cagalj
    1. Kathrin Cagalj
      1. Typische Verfahrensmängel bei der Gläubigerversammlung Kein Zugriff Kathrin Cagalj
      2. Einschränkungen bei Informationsmängeln und technischen Störungen (§?20 Abs.?1 Satz?2 und 3 SchVG) Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Materielle Beschlusskontrolle und deren Reichweite Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  4. Anfechtungsfrist Kein Zugriff Seiten 348 - 349 Kathrin Cagalj
  5. Beklagter (§?20 Abs.?3 Satz?2 SchVG) Kein Zugriff Seiten 349 - 349 Kathrin Cagalj
  6. Inhalt und Modalitäten der Klageschrift Kein Zugriff Seiten 349 - 350 Kathrin Cagalj
  7. Zuständiges Gericht Kein Zugriff Seiten 350 - 351 Kathrin Cagalj
  8. Beweislast Kein Zugriff Seiten 351 - 352 Kathrin Cagalj
  9. Kosten Kein Zugriff Seiten 352 - 352 Kathrin Cagalj
  10. Prozessverbindung Kein Zugriff Seiten 352 - 353 Kathrin Cagalj
3. 1. Generelle Rechtslage Kein Zugriff Seiten 353 - 354 Kathrin Cagalj
  2. Kathrin Cagalj
    1. Zeitlicher Rahmen der Vollzugssperre Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Die Regelung des §?21 Abs.?2 SchVG Kein Zugriff Kathrin Cagalj
4. 1. Stattgebendes Anfechtungsurteil Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  2. Abweisendes Anfechtungsurteil Kein Zugriff Seiten 359 - 359 Kathrin Cagalj
5. 1. Blockadepotenzial von Anfechtungsklagen Kein Zugriff Seiten 359 - 361 Kathrin Cagalj
  2. Sinn und Zweck des Freigabeverfahrens Kein Zugriff Seiten 361 - 362 Kathrin Cagalj
  3. Kathrin Cagalj
    1. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
    2. Materielle Voraussetzungen Kein Zugriff Kathrin Cagalj
  4. Wirkungen des Freigabebeschlusses Kein Zugriff Seiten 366 - 366 Kathrin Cagalj
6. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff Seiten 366 - 373 Kathrin Cagalj
1. Zusammenfassung der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 374 - 376 Kathrin Cagalj
2. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 376 - 382 Kathrin Cagalj
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 395 Kathrin Cagalj

Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

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