Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

Micha Brechtel

doi:10.5771/9783845247236

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Monographie Kein Zugriff

Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Risikoverteilung bei einer Bankinsolvenz

Autor:innen:
Reihe:: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht, Band 39
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Eine Bankinsolvenz kann für die Parteien einer bargeldlosen Zahlung drastische Auswirkungen haben. Dass dieses Risiko nicht ohne Bedeutung ist, hat die Banken- und Finanzkrise gezeigt. Die Verteilung des Insolvenzrisikos unter den Parteien einer Zahlungsschuld hängt dabei nicht nur vom gewählten Zahlungsinstrument und dessen Eigenarten ab, sondern wird wesentlich von dem rechtsdogmatischen Verständnis der jeweiligen Vorgänge bestimmt. Anknüpfend an die vereinheitlichende Tendenz des neuen Zahlungsdiensterechts wird unter Einbeziehung des Risikos einer Bankeninsolvenz untersucht, ob auf nationaler Ebene ein übergreifendes dogmatisches Verständnis zur bargeldlosen Tilgung von Zahlungsansprüchen möglich ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0397-5
ISBN-Online: 978-3-8452-4723-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 236
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort und Danksagung Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 14
1. Die Bedeutung der bargeldlosen Zahlung in der Praxis Kein Zugriff Seiten 15 - 16
2. Geld- und Zahlungsrecht im deutschen Regelungssystem Kein Zugriff Seiten 16 - 17
3. Die Vereinheitlichung des Zahlungsrechts Kein Zugriff Seiten 17 - 18
4. Risikoverteilung und Bankinsolvenz Kein Zugriff Seiten 18 - 20
5. Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 22
1. 1. 1. Geldschuld als Sachschuld Kein Zugriff
    2. Der funktionale Geldbegriff Kein Zugriff
  2. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 25 - 27
2. 1. Kreditinstitute als Anspruchsgegner Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  2. Die Rechtsnatur des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 28 - 29
  3. 1. Verfügungsmacht Kein Zugriff
    2. Anspruchssicherung Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 31 - 32
3. 1. Das Bewirken der Leistung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. 1. Leistung unter Vorbehalt Kein Zugriff
    2. Tatsächliche Einwirkung auf den Leistungserfolg Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 35
1. Die Bedeutung der Überweisung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
2. Das Überweisungsverfahren im Überblick Kein Zugriff Seiten 37 - 38
3. 1. 1. Dogmatische Einordnung Kein Zugriff
    2. Keine Qualifizierung als Buchgeld Kein Zugriff
  2. Der Auszahlungsanspruch aus der Gutschrift Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 43 - 43
4. 1. Erfüllung durch Leistung wie geschuldet Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. Erfüllung durch Surrogate Kein Zugriff Seiten 44 - 45
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 45 - 46
5. 1. 1. Auffassung der herrschenden Meinung Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unwiderruflichkeit nach altem Recht Kein Zugriff
      2. Rechtslage nach dem Zahlungsdienstegesetz Kein Zugriff
    2. 1. Wirkung einer Gutschrift nach der Insolvenz Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich des §?270 BGB Kein Zugriff
        Transportrisiko und Insolvenzrisiko Kein Zugriff
        Teleologische Auslegung der Norm Kein Zugriff
      3. Der Sphärengedanke Kein Zugriff
      4. Streitstand zur Erforderlichkeit eines Einverständnisses Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Die beiderseitige Überweisungsvereinbarung Kein Zugriff
        Erklärungsinhalt der Überweisungsabrede Kein Zugriff
        Verhältnis der ergänzenden Auslegung zum dispositiven Gesetzesrecht Kein Zugriff
        Grundsatz der beiderseitigen interessengerechten Auslegung Kein Zugriff
        Interessenlage bei der Überweisung Kein Zugriff
        Ökonomische Analyse der Überweisungsabrede Kein Zugriff
        Auslegungsergebnis Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 70 - 71
6. 1. Keine Erfüllung einer Geldschuld gemäß §?362 Abs.?1 BGB durch Entstehen des Anspruchs auf Gutschrift Kein Zugriff Seiten 71 - 71
  2. 1. 1. Abgrenzung zwischen Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
      2. Einordnung der Überweisung Kein Zugriff
    2. 1. Anfängliche Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Nachträgliche Vereinbarung Kein Zugriff
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 77 - 77
1. 1. Abbuchungsauftrags- und Einziehungsermächtigungsverfahren Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  2. Das elektronische Lastschriftverfahren Kein Zugriff Seiten 79 - 81
  3. SEPA-Lastschriftverfahren Kein Zugriff Seiten 81 - 83
2. 1. Die Lastschriftabrede: Erteilung der Einzugsermächtigung Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  2. Die Inkassovereinbarung: Die Einreichung der Lastschrift Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  3. Das Lastschriftabkommen: Weiterleitung und Einlösung Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  4. Der Widerspruch: Rückrechnung in allen Rechtsbeziehungen Kein Zugriff Seiten 88 - 89
3. Buchgeld und Erfüllung im Lastschriftverfahren Kein Zugriff Seiten 89 - 92
4. 1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 92 - 94
  2. 1. 1. Darstellung der dogmatischen Grundsätze Kein Zugriff
      2. Realitätsferne der Theorie und ihrer Grundsätze Kein Zugriff
        Schuldnerinsolvenz bei ausstehender Genehmigung Kein Zugriff
        Insolvenzanfechtung nach Genehmigung Kein Zugriff
        Erfüllung durch Genehmigung Kein Zugriff
        Stundung der Geldforderung Kein Zugriff
        Missbrauchspotenzial Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Die vorläufige Lösung des BGH zur Einzugsermächtigungslastschrift Kein Zugriff
      4. Kritik an der vorläufigen Lösung des BGH Kein Zugriff
    2. 1. Darstellung der dogmatischen Grundsätze Kein Zugriff
      2. Wegfall von Sicherheiten Kein Zugriff
        Ausgangslage Kein Zugriff
        Rückabwicklung nach der Genehmigungstheorie: Direktkondiktion beim Gläubiger Kein Zugriff
        Unmöglichkeit einer Rückabwicklung nach der Erfüllungstheorie Kein Zugriff
        Vereinbarkeit der Erfüllungstheorie mit der Natur des Distanzgeschäfts Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Darstellung der dogmatischen Grundsätze Kein Zugriff
      2. Keine Drittwirkung des Lastschriftabkommens Kein Zugriff
        Wegfall von Sicherheiten Kein Zugriff
        Verbot der Verpflichtungsermächtigung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Darstellung der dogmatischen Grundsätze Kein Zugriff
      2. Übereinstimmung mit der Konzeption der SEPA-Basislastschrift Kein Zugriff
      3. Stellvertretung oder Botenschaft? Kein Zugriff
      4. Widerspruchsmöglichkeit trotz Berechtigung Kein Zugriff
        Offenkundigkeitsprinzip Kein Zugriff
        Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung Kein Zugriff
        Wegfall von Sicherheiten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. Insolvenz der Inkassobank vor Einlösung und nach Einreichung Kein Zugriff
      6. Der Vorschlag des BGH zur Angleichung der Lastschriftsysteme Kein Zugriff
        Kritik an der vorgeschlagenen Lösung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung und Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Zur Erforderlichkeit eines Umdenkens Kein Zugriff
    2. 1. Darstellung des Lösungsansatzes Kein Zugriff
      2. Gleichwertigkeit von Buch- und Bargeld Kein Zugriff
        Die Erfüllung als Bezugsobjekt der Bedingung Kein Zugriff
    3. 1. Erfüllungsvereinbarung als Bezugsobjekt der Bedingung Kein Zugriff
      2. Keine Vereinbarung einer bedingten Ersetzungsvereinbarung Kein Zugriff
        Selbstverantwortung und Privatautonomie Kein Zugriff
        Relativierung der Insolvenzfestigkeit der Lastschriftzahlung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Möglichkeit einer Teilanfechtung Kein Zugriff
      2. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung Kein Zugriff
      3. Qualifizierter Persönlichkeitsbezug Kein Zugriff
        Keine Anfechtbarkeit bei fehlender Einlösung der Lastschrift Kein Zugriff
        Mögliche Anfechtbarkeit bei Irrtum über Vertrauenswürdigkeit Kein Zugriff
    5. 1. Die Bürgschaft in der Lastschriftzahlung Kein Zugriff
      2. Hypothek und Pfandrecht Kein Zugriff
      3. Eigentumsvorbehalt Kein Zugriff
    6. Ergänzende Auslegung der Sicherungsabrede Kein Zugriff
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Das absehbare Ende der Genehmigungstheorie Kein Zugriff
    2. Die Hinwendung zur Theorie der weitergeleiteten Weisung Kein Zugriff
    3. 1. Keine Tilgung durch Vorbehaltsgutschrift nach der Einreichung Kein Zugriff
      2. Stellung des Gläubigers bei der Tilgung durch Lastschrifteinlösung Kein Zugriff
        Erstattung und Widerspruch bei der Leistung an Erfüllungs statt Kein Zugriff
      3. Keine Tilgung vor der Einlösung Kein Zugriff
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 165
1. Ursprung und Bedeutung der Kreditkartenzahlung Kein Zugriff Seiten 166 - 166
2. 1. 1. Akquisition und Emission im Drei-Parteien-System Kein Zugriff
    2. 1. Lizenzabrede und Interchange Kein Zugriff
      2. Die funktionale Verbundenheit der Kartenunternehmen Kein Zugriff
      3. Auswirkung auf die Untersuchung Kein Zugriff
  2. Unterscheidung zwischen Präsenzgeschäft und Fernabsatz Kein Zugriff Seiten 170 - 171
3. 1. 1. Forderungskauf Kein Zugriff
    2. Abstraktes Schuldversprechen Kein Zugriff
    3. Garantieversprechen Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Bedingung der Vorlage ordnungsgemäßer Belege Kein Zugriff Seiten 175 - 176
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 176 - 177
4. 1. 1. Gesetzliche Vermutung aus §?364 Abs.?2 BGB Kein Zugriff
    2. Kritik Kein Zugriff
  2. 1. Existenz eines bargeldgleichen Leistungsgegenstandes Kein Zugriff
    2. Fehlen der freien Verfügbarkeit Kein Zugriff
    3. Kreditkartenabrede und Vorrang der Privatautonomie Kein Zugriff
    4. 1. Kein Veritätsrisiko Kein Zugriff
      2. Risikoverteilung und Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
        Auswirkungen auf den Tilgungszeitpunkt Kein Zugriff
      3. Ausgangslage zur Verteilung des Insolvenzrisikos Kein Zugriff
        Sphärengedanke im drei- und viergliedrigen System Kein Zugriff
        Ökonomische Analyse des Rechts Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Privatautonomie Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. Keine Akzessorietät der Garantie Kein Zugriff
      2. Abstraktheit vom Valutaverhältnis Kein Zugriff
        Abstraktheit vom Akquisitionsverhältnis Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 203 - 204
5. 1. Bargeldersatzfunktion Kein Zugriff Seiten 204 - 205
  2. 1. Interessenlage im Vergleich mit der Lastschrift Kein Zugriff
    2. Gesetzliche Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 1. Kritik an der Anwendung des AGB-Rechts Kein Zugriff
      2. Rückgriff auf das allgemeine Auftragsrecht Kein Zugriff
      3. Orientierung am Einzugsermächtigungsverfahren Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Keine Vereinbarung von Rückforderungsansprüchen Kein Zugriff
    2. 1. Unangemessenheit einseitiger Rückforderungsklauseln Kein Zugriff
      2. Rückforderungsmöglichkeit in beiden Vertragsverhältnissen Kein Zugriff
  4. Ergebnis zum Fernabsatzgeschäft Kein Zugriff Seiten 214 - 215
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 216 - 222
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 234
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 236

Die Tilgung von Geldforderungen bei Überweisung, Lastschrift- und Kreditkartenzahlung

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