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Monographie Kein Zugriff
Kostenrechtliche Fragen im selbständigen Beweisverfahren
- Autor:innen:
- Reihe:
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften, Band 48
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die Arbeit befasst sich mit der Kostenproblematik des selbständigen Beweisverfahrens. Die Vielzahl der ungelösten Fragen in diesem Bereich ist systematischer Natur. Die Problemlösung setzt somit bei der systematischen Einordnung des Verfahrens an.
Erörtert wird anschließend die Streitwertbemessung als Grundlage der Kostenermittlung.
Die Darstellung behandelt kurz die Rechtsgrundlagen der entstehenden Kosten.
Die Kostenerstattung bildet den Schwerpunkt. Aus § 494 a ZPO, dessen unmittelbarer und analoger Anwendungsbereich untersucht wird, folgt als weiteres Auslegungsergebnis, dass die Kostenentscheidung des Klageverfahrens die Kosten des Beweisverfahrens erfasst. Daneben verbleiben Fälle, die weder § 494 a ZPO noch die Kostenentscheidung des Klageverfahrens erfassen, z.B. die Erledigungserklärung. Auch hier werden gangbare Wege aufgezeigt. Insgesamt finden nahezu alle Fallkonstellationen Berücksichtigung.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2503-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0152-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 48
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 179
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Bedeutung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Der Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwaltsgebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Gerichtsgebühren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kostenerstattung Kein Zugriff Seiten 18 - 20Autor:innen:
- Ursachen der Streitfragen Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Aufgabe und praktische Bedeutung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Antrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Beschluss über den Antrag auf Einleitung des Beweisverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchführung der Beweisaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Beweiswürdigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Mündliche Erörterung des Beweisergebnisses und Vergleichschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Beweisergebnisverwertung im Hauptsacheprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 30 - 31Autor:innen:
- Anwendbarkeit des selbständigen Beweisverfahrens außerhalb der ZPO Kein Zugriff Seiten 31 - 31Autor:innen:
- Grundstruktur des Erkenntnisverfahrens Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzessystematische Zugehörigkeit zur streitigen Gerichtsbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzeshistorische Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugehörigkeit zur streitigen Gerichtsbarkeit nach teleologischen Gesichtspunkten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Wortlaut der §§ 485 ff. ZPO Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Die innere Systematik des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 39 - 41Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der äußere Regelungszusammenhang im Vergleich mit anderen ZPO-Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelungen zur Anwaltsvergütung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzeshistorische Überlegungen Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zielrichtung des sichernden Beweisverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielrichtung des streitschlichtenden Beweisverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 46 - 46Autor:innen:
- Wortlaut der §§ 485 ff. ZPO Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Systematische Betrachtung und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Definition Rechtsstreit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ziel des Rechtsstreits Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 50 - 50Autor:innen:
- Der Streitgegenstandsbegriff Kein Zugriff Seiten 50 - 52Autor:innen:
- Anwendbarkeit des Streitgegenstandsbegriffes auf ZPO-Verfahren, die nicht Rechtsstreit im Sinne eines Klageverfahrens gem. § 253 ZPO sind Kein Zugriff Seiten 52 - 52Autor:innen:
- Der Verfahrensgegenstand des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 52 - 54Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Grundsätze der Streitwertbestimmung Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Gesetzlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Die Bewertung des Antragstellerinteresses Kein Zugriff Seiten 59 - 62Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 62Autor:innen:
- Unterschiedliche Bewertung der Beweisfragen durch Antragsteller und Sachverständigen Kein Zugriff Seiten 62 - 64Autor:innen:
- Streitwertbestimmung bei subjektiver Antragshäufung Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Gegenanträge im selbständigen Beweisverfahren Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Die Berücksichtungsfähigkeit eines sog. »Druckzuschlags« bei der Streitwertermittlung Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 69Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Berechnung der Beschwerdefrist Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Zeitpunktes der Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Die Gerichtsgebühren Kein Zugriff Seiten 76 - 77Autor:innen:
- Der Gebührenschuldner Kein Zugriff Seiten 77 - 79Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Die Zeugenentschädigung Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze der Entschädigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Honorarbestimmung in Sonderfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entschädigung bei mangelhaften Gutachten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Antragstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Terminswahrnehmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gutachtendurchsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verhandlung über die Zulässigkeit des Antrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Teilnahme an der Beweisaufnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Teilnahme am Erörterungstermin Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Grundsatz der Einmaligkeit der Gebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Einigungsgebühr Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Anrechungsregelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Umfang der Anrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voraussetzungen der Anrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsstreit Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Anhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Ausschließlichkeit der Kostenentscheidung gem. § 494 a ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Situation im selbständigen Beweisverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die vom Gegner geführte Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Klagerücknahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unzulässige Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Mahnverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Anmeldung der Forderung zur Insolvenztabelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Teilklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Beendigung der Beweiserhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Antragsgegner Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Streithelfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag gem. § 494 a Abs. 1 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Postulationsfähigkeit für den Antrag gem. § 494 a Abs. 1 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolge des Antrags gem. § 494 a Abs. 1 ZPO Kein Zugriff Seiten 115 - 116Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtzeitigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der unmittelbare Anwendungsbereich des § 494 a Abs. 2 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die analoge Anwendung von § 494 a Abs. 2 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die als unzulässig abgewiesene Klage Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Mahnverfahren als »erhobene Klage« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligtenzuwachs im Hauptsacheverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligtenüberhang im selbständigen Beweisverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilklagen im Bezug auf den Gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- »Teil« – Kostenbeschluss gem. § 494 a Abs. 2 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Widerklage Kein ZugriffAutor:innen:
- Der »fallengelassene« Anspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vergleich im Anschluss an das selbständige Beweisverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Antrag gem. § 494 a Abs. 2 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die unterschiedliche Parteistellung in Beweis- und Klageverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abtretung des in Streit stehenden Anspruchs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die gewillkürte Prozessstandschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Insolvenzverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Testamentsvollstrecker Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Nachlassverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Zwangsverwalter Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Behandlung der dem Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren entstandenen Kosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das zur Rechtsverteidigung geführte selbständige Beweisverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Klageänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufrechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitwertunterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Hauptsachegerichts über den Gegenstand des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 141 - 142Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 142 - 143Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direkte Anwendung von § 494 a ZPO. Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung von § 494 a ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Analoge Anwendung des § 269 ZPO Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Antragsrücknahme nach einem Anerkenntnis des Gegners Kein Zugriff Seiten 147 - 149Autor:innen:
- Der unzulässige Antrag auf Einleitung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 149 - 150Autor:innen:
- Die Unzulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens durch nachträgliche Anhängigkeit eines Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff Seiten 150 - 151Autor:innen:
- Das Ruhen des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die übereinstimmende Erledigungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einseitige Erledigungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die übereinstimmende Erledigungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einseitige Erledigungserklärung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Teilerledigung des selbständigen Beweisverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichsweise Erledigung des selbständigen Beweisverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 161 - 162Autor:innen:
- Qualifizierung der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens als Gerichts- oder außergerichtliche Kosten Kein Zugriff Seiten 162 - 163Autor:innen:
- Grundlagen Kein Zugriff Seiten 163 - 164Autor:innen:
- Materielle Kostenerstattung im selbständigen Beweisverfahren Kein Zugriff Seiten 164 - 165Autor:innen:
- Kostentragung im selbständigen Beweisverfahren de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 165 - 168Autor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 114 ff ZPO im selbständigen Beweisverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Prozesskostenhilfegesuch des Gegners Kein Zugriff Seiten 171 - 171Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 172 - 174Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 179Autor:innen:
