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Monographie Kein Zugriff

Kostenrechtliche Fragen im selbständigen Beweisverfahren

Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der Kostenproblematik des selbständigen Beweisverfahrens. Die Vielzahl der ungelösten Fragen in diesem Bereich ist systematischer Natur. Die Problemlösung setzt somit bei der systematischen Einordnung des Verfahrens an.

Erörtert wird anschließend die Streitwertbemessung als Grundlage der Kostenermittlung.

Die Darstellung behandelt kurz die Rechtsgrundlagen der entstehenden Kosten.

Die Kostenerstattung bildet den Schwerpunkt. Aus § 494 a ZPO, dessen unmittelbarer und analoger Anwendungsbereich untersucht wird, folgt als weiteres Auslegungsergebnis, dass die Kostenentscheidung des Klageverfahrens die Kosten des Beweisverfahrens erfasst. Daneben verbleiben Fälle, die weder § 494 a ZPO noch die Kostenentscheidung des Klageverfahrens erfassen, z.B. die Erledigungserklärung. Auch hier werden gangbare Wege aufgezeigt. Insgesamt finden nahezu alle Fallkonstellationen Berücksichtigung.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2007
Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2503-1
ISBN-Online
978-3-8452-0152-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
48
Sprache
Deutsch
Seiten
179
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14 Thorsten Seeber
    1. Bedeutung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 15 - 16 Thorsten Seeber
      1. Der Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 16 - 17 Thorsten Seeber
      2. Thorsten Seeber
        1. Anwaltsgebühren Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Gerichtsgebühren Kein Zugriff Thorsten Seeber
      3. Die Kostenerstattung Kein Zugriff 18 - 20 Thorsten Seeber
      4. Ursachen der Streitfragen Kein Zugriff 20 - 21 Thorsten Seeber
    3. Ziel der Arbeit Kein Zugriff 21 - 22 Thorsten Seeber
      1. Aufgabe und praktische Bedeutung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 22 - 24 Thorsten Seeber
      2. Thorsten Seeber
        1. Thorsten Seeber
          1. Der Antrag Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Die Zuständigkeit Kein Zugriff Thorsten Seeber
          3. Die Parteien Kein Zugriff Thorsten Seeber
          4. Besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Der Beschluss über den Antrag auf Einleitung des Beweisverfahrens Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Durchführung der Beweisaufnahme Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Keine Beweiswürdigung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        5. Mündliche Erörterung des Beweisergebnisses und Vergleichschluss Kein Zugriff Thorsten Seeber
        6. Beweisergebnisverwertung im Hauptsacheprozess Kein Zugriff Thorsten Seeber
      3. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 30 - 31 Thorsten Seeber
      4. Anwendbarkeit des selbständigen Beweisverfahrens außerhalb der ZPO Kein Zugriff 31 - 31 Thorsten Seeber
      1. Grundstruktur des Erkenntnisverfahrens Kein Zugriff 32 - 33 Thorsten Seeber
      2. Thorsten Seeber
        1. Gesetzessystematische Zugehörigkeit zur streitigen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Gesetzeshistorische Argumente Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Zugehörigkeit zur streitigen Gerichtsbarkeit nach teleologischen Gesichtspunkten Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Ergebnis Kein Zugriff Thorsten Seeber
      1. Der Wortlaut der §§ 485 ff. ZPO Kein Zugriff 38 - 39 Thorsten Seeber
      2. Die innere Systematik des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 39 - 41 Thorsten Seeber
      3. Thorsten Seeber
        1. Der äußere Regelungszusammenhang im Vergleich mit anderen ZPO-Verfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Die Regelungen zur Anwaltsvergütung Kein Zugriff Thorsten Seeber
      4. Gesetzeshistorische Überlegungen Kein Zugriff 43 - 44 Thorsten Seeber
      5. Thorsten Seeber
        1. Zielrichtung des sichernden Beweisverfahrens Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Zielrichtung des streitschlichtenden Beweisverfahrens Kein Zugriff Thorsten Seeber
      6. Ergebnis Kein Zugriff 46 - 46 Thorsten Seeber
      1. Wortlaut der §§ 485 ff. ZPO Kein Zugriff 46 - 47 Thorsten Seeber
      2. Systematische Betrachtung und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff 47 - 48 Thorsten Seeber
      3. Thorsten Seeber
        1. Definition Rechtsstreit Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Ziel des Rechtsstreits Kein Zugriff Thorsten Seeber
      4. Ergebnis Kein Zugriff 50 - 50 Thorsten Seeber
      1. Der Streitgegenstandsbegriff Kein Zugriff 50 - 52 Thorsten Seeber
      2. Anwendbarkeit des Streitgegenstandsbegriffes auf ZPO-Verfahren, die nicht Rechtsstreit im Sinne eines Klageverfahrens gem. § 253 ZPO sind Kein Zugriff 52 - 52 Thorsten Seeber
      3. Der Verfahrensgegenstand des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 52 - 54 Thorsten Seeber
      4. Ergebnis Kein Zugriff 54 - 55 Thorsten Seeber
    1. Grundsätze der Streitwertbestimmung Kein Zugriff 56 - 57 Thorsten Seeber
      1. Gesetzlicher Ausgangspunkt Kein Zugriff 57 - 59 Thorsten Seeber
      2. Die Bewertung des Antragstellerinteresses Kein Zugriff 59 - 62 Thorsten Seeber
      3. Ergebnis Kein Zugriff 62 - 62 Thorsten Seeber
      1. Unterschiedliche Bewertung der Beweisfragen durch Antragsteller und Sachverständigen Kein Zugriff 62 - 64 Thorsten Seeber
      2. Streitwertbestimmung bei subjektiver Antragshäufung Kein Zugriff 64 - 66 Thorsten Seeber
      3. Gegenanträge im selbständigen Beweisverfahren Kein Zugriff 66 - 68 Thorsten Seeber
      4. Die Berücksichtungsfähigkeit eines sog. »Druckzuschlags« bei der Streitwertermittlung Kein Zugriff 68 - 69 Thorsten Seeber
      5. Ergebnis Kein Zugriff 69 - 69 Thorsten Seeber
      1. Allgemeines Kein Zugriff 69 - 70 Thorsten Seeber
      2. Thorsten Seeber
        1. Allgemeines Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Die Berechnung der Beschwerdefrist Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Bestimmung des Zeitpunktes der Beendigung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Thorsten Seeber
        5. Ergebnis Kein Zugriff Thorsten Seeber
      1. Allgemeines Kein Zugriff 75 - 76 Thorsten Seeber
      2. Die Gerichtsgebühren Kein Zugriff 76 - 77 Thorsten Seeber
      3. Der Gebührenschuldner Kein Zugriff 77 - 79 Thorsten Seeber
      1. Allgemeines Kein Zugriff 79 - 80 Thorsten Seeber
      2. Die Zeugenentschädigung Kein Zugriff 80 - 83 Thorsten Seeber
      3. Thorsten Seeber
        1. Grundsätze der Entschädigung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Honorarbestimmung in Sonderfällen Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Entschädigung bei mangelhaften Gutachten Kein Zugriff Thorsten Seeber
      1. Thorsten Seeber
        1. Thorsten Seeber
          1. Die Antragstellung Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Die Terminswahrnehmung Kein Zugriff Thorsten Seeber
          3. Die Gutachtendurchsicht Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Thorsten Seeber
          1. Die Verhandlung über die Zulässigkeit des Antrags Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Die Teilnahme an der Beweisaufnahme Kein Zugriff Thorsten Seeber
          3. Die Teilnahme am Erörterungstermin Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Der Grundsatz der Einmaligkeit der Gebühr Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Die Einigungsgebühr Kein Zugriff Thorsten Seeber
      2. Thorsten Seeber
        1. Die Anrechungsregelung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Der Umfang der Anrechnung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Die Voraussetzungen der Anrechnung Kein Zugriff Thorsten Seeber
      1. Thorsten Seeber
        1. Rechtsstreit Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Keine Anhängigkeit Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Thorsten Seeber
          1. Keine Ausschließlichkeit der Kostenentscheidung gem. § 494 a ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Thorsten Seeber
            1. Grundsatz Kein Zugriff Thorsten Seeber
            2. Die Situation im selbständigen Beweisverfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
          3. Ergebnis Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Thorsten Seeber
          1. Die vom Gegner geführte Klage Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Die Klagerücknahme Kein Zugriff Thorsten Seeber
          3. Die unzulässige Klage Kein Zugriff Thorsten Seeber
          4. Das Mahnverfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
          5. Die Anmeldung der Forderung zur Insolvenztabelle Kein Zugriff Thorsten Seeber
          6. Die Teilklage Kein Zugriff Thorsten Seeber
        5. Beendigung der Beweiserhebung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        6. Thorsten Seeber
          1. Der Antragsgegner Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Der Streithelfer Kein Zugriff Thorsten Seeber
        7. Das Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag gem. § 494 a Abs. 1 ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
        8. Die Postulationsfähigkeit für den Antrag gem. § 494 a Abs. 1 ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
      2. Rechtsfolge des Antrags gem. § 494 a Abs. 1 ZPO Kein Zugriff 115 - 116 Thorsten Seeber
      3. Thorsten Seeber
        1. Thorsten Seeber
          1. Rechtzeitigkeit Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Thorsten Seeber
            1. Thorsten Seeber
              1. Der unmittelbare Anwendungsbereich des § 494 a Abs. 2 ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
              2. Die analoge Anwendung von § 494 a Abs. 2 ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
            2. Die als unzulässig abgewiesene Klage Kein Zugriff Thorsten Seeber
            3. Das Mahnverfahren als »erhobene Klage« Kein Zugriff Thorsten Seeber
            4. Thorsten Seeber
              1. Allgemeines Kein Zugriff Thorsten Seeber
              2. Beteiligtenzuwachs im Hauptsacheverfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
              3. Beteiligtenüberhang im selbständigen Beweisverfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
              4. Teilklagen im Bezug auf den Gegenstand Kein Zugriff Thorsten Seeber
              5. »Teil« – Kostenbeschluss gem. § 494 a Abs. 2 ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Thorsten Seeber
          1. Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Die Widerklage Kein Zugriff Thorsten Seeber
          3. Der »fallengelassene« Anspruch Kein Zugriff Thorsten Seeber
          4. Der Vergleich im Anschluss an das selbständige Beweisverfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Der Antrag gem. § 494 a Abs. 2 ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 130 - 131 Thorsten Seeber
      1. Thorsten Seeber
        1. Die unterschiedliche Parteistellung in Beweis- und Klageverfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Die Abtretung des in Streit stehenden Anspruchs Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Die gewillkürte Prozessstandschaft Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Thorsten Seeber
          1. Der Insolvenzverwalter Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Der Testamentsvollstrecker Kein Zugriff Thorsten Seeber
          3. Der Nachlassverwalter Kein Zugriff Thorsten Seeber
          4. Der Zwangsverwalter Kein Zugriff Thorsten Seeber
        5. Die Behandlung der dem Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren entstandenen Kosten Kein Zugriff Thorsten Seeber
      2. Thorsten Seeber
        1. Das zur Rechtsverteidigung geführte selbständige Beweisverfahren Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Die Klageänderung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Die Aufrechnung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Streitwertunterschiede Kein Zugriff Thorsten Seeber
      3. Entscheidung des Hauptsachegerichts über den Gegenstand des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 141 - 142 Thorsten Seeber
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 142 - 143 Thorsten Seeber
      1. Thorsten Seeber
        1. Direkte Anwendung von § 494 a ZPO. Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Analoge Anwendung von § 494 a ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Analoge Anwendung des § 269 ZPO Kein Zugriff Thorsten Seeber
      2. Die Antragsrücknahme nach einem Anerkenntnis des Gegners Kein Zugriff 147 - 149 Thorsten Seeber
      3. Der unzulässige Antrag auf Einleitung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 149 - 150 Thorsten Seeber
      4. Die Unzulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens durch nachträgliche Anhängigkeit eines Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff 150 - 151 Thorsten Seeber
      5. Das Ruhen des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff 151 - 152 Thorsten Seeber
      6. Thorsten Seeber
        1. Thorsten Seeber
          1. Die übereinstimmende Erledigungserklärung Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Die einseitige Erledigungserklärung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        2. Thorsten Seeber
          1. Die übereinstimmende Erledigungserklärung Kein Zugriff Thorsten Seeber
          2. Die einseitige Erledigungserklärung Kein Zugriff Thorsten Seeber
        3. Die Teilerledigung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Thorsten Seeber
        4. Vergleichsweise Erledigung des selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Thorsten Seeber
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 161 - 162 Thorsten Seeber
    4. Qualifizierung der Kosten des selbständigen Beweisverfahrens als Gerichts- oder außergerichtliche Kosten Kein Zugriff 162 - 163 Thorsten Seeber
      1. Grundlagen Kein Zugriff 163 - 164 Thorsten Seeber
      2. Materielle Kostenerstattung im selbständigen Beweisverfahren Kein Zugriff 164 - 165 Thorsten Seeber
    6. Kostentragung im selbständigen Beweisverfahren de lege ferenda Kein Zugriff 165 - 168 Thorsten Seeber
    1. Anwendbarkeit der §§ 114 ff ZPO im selbständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff Thorsten Seeber
    2. Das Prozesskostenhilfegesuch des Gegners Kein Zugriff 171 - 171 Thorsten Seeber
  8. Zusammenfassung Kein Zugriff 172 - 174 Thorsten Seeber
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 175 - 179 Thorsten Seeber

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