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Das Asset-Stripping-Verbot im Zusammenhang mit LBO-Transaktionen

Eine Analyse der Reichweite und Funktionalität des Sonderübernahmerechts gemäß §§ 287 ff. KAGB
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Untersuchung beleuchtet den Inhalt des Sonderübernahmerechts der §§ 287 ff. KAGB und konkretisiert die Tatbestandsmerkmale, die maßgeblich für Inhalt und Reichweite der gesetzlichen Regelungen sind. Zunächst werden die gesellschaftsrechtlichen Strukturen der gegenständlichen Transaktionen und die dazugehörigen postakquisitorischen Maßnahmen in Blick genommen. Sodann nähert sich die Untersuchung der Tatbestandsmerkmale des Anwendungsbereichs der §§ 287 ff. KAGB. Im Rahmen der Analyse des § 292 KAGB wird ein Ausschüttungsbegriff konzipiert, der als Ausgangspunkt für die Einordnung der praxisrelevanten Gestaltungsmaßnahmen dient. Darauf aufbauend erfolgt eine Bewertung der Funktionalität des Sonderübernahmerechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-1287-9
ISBN-Online
978-3-7489-4070-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band
26
Sprache
Deutsch
Seiten
296
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Der Management-Buy-Out (MBO) als Variante von Private Equity-Investitionen Kein Zugriff
        2. 2. Abgrenzung zu strategischen Investoren Kein Zugriff
        3. 3. Abgrenzung zu Venture Capital-Investoren Kein Zugriff
        1. 1. Anfänge im angloamerikanischen Raum Kein Zugriff
        2. 2. Entwicklungen am deutschen Markt Kein Zugriff
        1. 1. Bedeutung für den Markt der Kapitalbeteiligungsgesellschaften Kein Zugriff
        2. 2. Beschäftigungspolitische Relevanz Kein Zugriff
      1. I. Visualisierung der zu erarbeitenden Ergebnisse Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsform und Gesellschafter des Private Equity-Fonds Kein Zugriff
        2. 2. Mittelbare Beteiligung über das Special Purpose Vehicle Kein Zugriff
          1. a. Senior-Kredite Kein Zugriff
          2. b. Mezzanine-Kredite Kein Zugriff
        2. 2. Nachteile der fremdfinanzierten Unternehmensakquisition Kein Zugriff
          1. a. Besicherungsfähiges Vermögen der AkquiCo Kein Zugriff
          2. b. Struktureller Nachrang Kein Zugriff
            1. (1) Mechanismus Kein Zugriff
                1. (i) Einschränkungen des § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG Kein Zugriff
                2. (ii) Ausnahmen des § 30 Abs. 1 S. 2 GmbHG Kein Zugriff
                3. (iii) Limitation Language Kein Zugriff
              2. (b) Existenzvernichtender Eingriff Kein Zugriff
              1. (a) Verbot der Einlagenrückgewähr, § 57 AktG Kein Zugriff
              2. (b) Verbot der Financial Assistance, § 71a AktG Kein Zugriff
              3. (c) Existenzvernichtender Eingriff Kein Zugriff
              1. (a) Downstream-Merger Kein Zugriff
              2. (b) Upstream-Merger Kein Zugriff
              3. (c) Weitere Rechtsfolgen der Verschmelzung Kein Zugriff
            2. (2) Fremdfinanziertes Upstream-Darlehen Kein Zugriff
            3. (3) Befreiende Schuldübernahme Kein Zugriff
            4. (4) Schuldbeitritt Kein Zugriff
            5. (5) Anwachsung Kein Zugriff
            6. (6) Ertragssteuerliche Organschaft Kein Zugriff
            7. (7) Fremdfinanzierte Ausschüttung/Rekapitalisierung Kein Zugriff
      1. I. Betriebswirtschaftliche Risiken Kein Zugriff
      2. II. Systemische Risiken Kein Zugriff
      3. III. Corporate Raiding Maßnahmen Kein Zugriff
      4. IV. Innovative und effektivitätssteigernde Wirkung Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Entwicklungsphasen des Investmentrechts Kein Zugriff
      2. II. Die AIFM-Richtlinie der Europäischen Union Kein Zugriff
      3. III. Umsetzung durch den deutschen Gesetzgeber im KAGB Kein Zugriff
          1. a. Der Investmentfonds-Begriff als Ausgangspunkt Kein Zugriff
          2. b. Die alternativen Investmentfonds Kein Zugriff
          3. c. Publikums- und Spezial-AIF Kein Zugriff
          4. d. Offene und geschlossene Spezial-AIF Kein Zugriff
          1. a. Interne und externe KVGen Kein Zugriff
          2. b. Geschlossene inländische Spezial-AIF-KVGen Kein Zugriff
        1. 1. Verwaltung durch inländische KVGen Kein Zugriff
        2. 2. Verwaltung durch EU-KVGen Kein Zugriff
        3. 3. Verwaltung durch Nicht-EU-KVGen Kein Zugriff
          1. a. Die Rechtsformproblematik Kein Zugriff
          2. b. Ausschlusstatbestände des § 287 Abs. 2 KAGB Kein Zugriff
          1. a. Stimmrechtsinhaberschaft als zentrales Kriterium Kein Zugriff
          2. b. Unmittelbar gehaltene Stimmrechte Kein Zugriff
            1. (1) Stimmrechte kontrollierter Zweckgesellschaften Kein Zugriff
            2. (2) Stimmrechte im Auftrag handelnder Personen Kein Zugriff
          1. a. Individuelle Kontrollerlangung durch einen AIF Kein Zugriff
                1. (i) Aktueller Meinungsstand Kein Zugriff
                2. (ii) Eigene Würdigung: Erfordernis einer rechtsverbindlichen Vereinbarung Kein Zugriff
                3. (iii) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. (b) Erfordernis einer Kontrollabsicht? Kein Zugriff
            2. (2) Kooperation mehrerer KVGen Kein Zugriff
      1. I. Rechtsunsicherheit infolge unbestimmter Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
          1. a. Stimmrechtsbeschränkungen Kein Zugriff
          2. b. Auswirkungen vertraglicher Sonderrechte Kein Zugriff
        2. 2. Die Problematik des „hidden ownership“ Kein Zugriff
        1. 1. Durchführung von Co-Investments Kein Zugriff
        2. 2. Kooperation mit einem Dritt-Unternehmen Kein Zugriff
        3. 3. Zweckgesellschaft des Dritt-Unternehmens Kein Zugriff
        4. 4. Kooperation zwischen AIF verschiedener KVGen Kein Zugriff
        5. 5. Kombination von 1., 2. und 3. Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Mitteilungspflichten nach § 289 KAGB Kein Zugriff
      2. II. Offenlegungspflichten nach § 290 KAGB Kein Zugriff
      3. III. Berichtspflichten nach § 291 KAGB Kein Zugriff
      4. IV. Sanktionen bei Nichterfüllung Kein Zugriff
      5. V. Wirkung der Transparenzvorschriften Kein Zugriff
      1. I. Schutzzweck Kein Zugriff
        1. 1. Regelungskonzept Kein Zugriff
        2. 2. Begriffsbestimmung als dogmatische Grundlage Kein Zugriff
        3. 3. Mittelbare Anteilseigner als Ausschüttungsempfänger Kein Zugriff
            1. (1) Ermittlung des ausschüttungsfähigen Betrags Kein Zugriff
            2. (2) Kalkulation des Nettoaktivvermögens Kein Zugriff
            3. (3) Außergesetzliche Suspendierung des Kapitalschutzes Kein Zugriff
            4. (4) Berechnungszeitpunkt Kein Zugriff
          2. b. „Surplus-Test“ nach § 292 Abs. 2 Nr. 2 KAGB Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Aktueller Meinungsstand Kein Zugriff
            1. (1) Wortlaut Kein Zugriff
            2. (2) Systematik Kein Zugriff
            3. (3) Genese Kein Zugriff
            4. (4) Telos Kein Zugriff
          3. c. Ergebnis Kein Zugriff
          1. a. Risiken bei „erwerbsfinanzierenden“ Merger-Modellen Kein Zugriff
            1. (1) Die AG als Zielgesellschaft Kein Zugriff
            2. (2) Die GmbH als Zielgesellschaft Kein Zugriff
            3. (3) Bestehende Lücken Kein Zugriff
          3. c. Schutzmechanismen des Umwandlungsrechts Kein Zugriff
            1. (1) Aktueller Meinungsstand Kein Zugriff
                1. (i) Upstream-Merger Kein Zugriff
                2. (ii) Downstream-Merger Kein Zugriff
              2. (b) Systematik Kein Zugriff
              3. (c) Genese Kein Zugriff
              4. (d) Telos Kein Zugriff
          5. e. Ergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Upstream-Darlehen Kein Zugriff
        4. 4. Befreiende Schuld- und Erfüllungsübernahme Kein Zugriff
        5. 5. Schuldbeitritt Kein Zugriff
        6. 6. Anwachsung Kein Zugriff
        7. 7. Ertragssteuerliche Organschaft Kein Zugriff
        8. 8. Fremdfinanzierte Ausschüttungen/Rekapitalisierungen Kein Zugriff
      4. IV. Kapitalherabsetzungen im Sinne des § 292 KAGB Kein Zugriff
      5. V. Ankauf eigener Anteile Kein Zugriff
      6. VI. Rücknahme von Anteilen Kein Zugriff
      1. I. Unterstützungs- und Anordnungsverbot, § 292 Abs. 1 Nr. 1 KAGB Kein Zugriff
      2. II. Stimmverbot, § 292 Abs. 1 Nr. 2 KAGB Kein Zugriff
      3. III. Verhinderungsgebot, § 292 Abs. 1 Nr. 3 KAGB Kein Zugriff
      1. I. Beschränkung auf aufsichtsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
      2. II. Zivil- und gesellschaftsrechtliche Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. III. Effektivere Gestaltungsmöglichkeiten auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
      1. I. Ausschüttungen im Sinne des § 292 KAGB Kein Zugriff
      2. II. Kapitalherabsetzungen, Ankauf und Rücknahme eigener Anteile Kein Zugriff
      3. III. Umfang der Verhaltenspflichten Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    1. A. Zeitliche Begrenzung des Zerschlagungsverbots Kein Zugriff
    2. B. Problematik des aufsichtsrechtlichen Charakters Kein Zugriff
    3. C. Möglichkeit der Umstellung des Geschäftsjahres Kein Zugriff
      1. I. Verdeckte Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
      2. II. Kurzfristige Profitabilitätssteigerung durch Kostensenkung Kein Zugriff
        1. 1. Veräußerung von Betriebsgegenständen Kein Zugriff
        2. 2. Sale-and-lease-back-Transaktionen Kein Zugriff
        3. 3. Ausübung bilanzpolitischer Wahlrechte Kein Zugriff
        4. 4. Neubewertung von Rückstellungen/Auflösung von Rücklagen Kein Zugriff
      1. I. § 30 GmbHG Kein Zugriff
      2. II. §§ 57 und 71a AktG Kein Zugriff
    6. F. Vermeidung bestehender Risiken? Kein Zugriff
  7. Kapitel 6: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussbetrachtung Kein Zugriff 269 - 280
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 281 - 296

Literaturverzeichnis (253)

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  11. - Investmentgesetze, Großkommentar, Band 3: §§ 214 – 360 KAGB, 4. Auflage, Berlin 2020, (zit.: Bearbeiter, in: Baur/Tappen/Mehrkhah/Behme, Investmentgesetze, § Rn.). Google Scholar öffnen
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