Die Arzneipflanze im Recht

RA Dr. Rudolph Anthony Holtz B.A.

doi:10.5771/9783748937173

Zusammenfassung

Dieses Werk setzt sich rechtlich mit Arzneipflanzen auseinander, welche eine zunehmende Bedeutung für uns haben können. Neben der Herleitung eines rechtlichen Definitionsansatzes von Arzneipflanzen werden die bestehenden Rechtsvorschriften analysiert, die eine Rolle für den Bereich der Arzneipflanzen spielen, unter Einbeziehung der stetigen Entwicklung in der Pflanzenzüchtung und Gentechnik. Des Weiteren werden die Besonderheiten im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtschutz von Arzneipflanzen aufgezeigt sowie die völkerrechtlichen und EU-Vorschriften zur Biodiversität, insbesondere der Schutz der Arzneipflanze als traditionelles Wissen und die damit einhergehenden Sorgfaltspflichten untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-7584-2
ISBN-Online: 978-3-7489-3717-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht
Band: 91
Sprache: Deutsch
Seiten: 218
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
§ 1 Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 21
1. I. Naturwissenschaftlich orientierte Definition der Arzneipflanze Kein Zugriff
2. II. Nutzungs- und Anwendungsarten der Arzneipflanze Kein Zugriff
3. III. Der Anwendungsbereich der Phytotherapie Kein Zugriff
4. IV. Die Bedeutung der Therapierichtungen für die Arzneipflanzen Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsbegriffe aus der RL 2001/83/EG Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsbegriffe aus dem Arzneimittelgesetz Kein Zugriff
  3. 1. a) EU-GMP Leitfaden Kein Zugriff
    2. b) Die GACP-Leitlinie Kein Zugriff
  4. 1. a) Das Arzneibuch Kein Zugriff
    2. b) Die Monographien der Kommission E Kein Zugriff
    3. c) Die HMPC-Monographien Kein Zugriff
    4. d) Die Monographien der ESCOP und WHO Kein Zugriff
    5. e) Rechtsqualität und Bedeutung der einzelnen Monographien Kein Zugriff
  5. 1. a) Abgrenzung zu Lebensmittel Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zu Nahrungsergänzungsmittel Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung zum Kosmetikrecht Kein Zugriff
    4. d) Abgrenzung zu Medizinprodukten Kein Zugriff
    5. e) Die Zweifelsfallregelung aus § 2 Abs. 3a AMG Kein Zugriff
  6. 1. a) Der sachliche Anwendungsbereich des Definitionsansatzes Kein Zugriff
    2. b) Die Zweckbestimmung zu arzneispezifischen Zwecken Kein Zugriff
    3. c) Die Verwendungsbestimmung der Arzneipflanze Kein Zugriff
    4. d) Bedeutung und Einordnung eines eigenständigen Arzneipflanzenbegriffs Kein Zugriff
1. 1. 1. Das herkömmliche Pflanzenzuchtverfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Methoden der gentechnischen Verfahren in der Pflanzenzüchtung Kein Zugriff
    2. b) Pharmapflanzen Kein Zugriff
    3. c) Abgrenzung der Gentechnik in der Pflanzenzüchtung von der herkömmlichen Pflanzenzüchtung Kein Zugriff
    4. d) Einordung der Arzneipflanzen in die Farbkategorie der Gentechnik Kein Zugriff
  3. 3. Neue technologische Verfahren (CRISPR/Cas9-Verfahren) Kein Zugriff
  4. 4. Sonstige Biotechnologische Verfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Der Organismus i.S.d. § 3 Nr. 1 GenTG Kein Zugriff
    2. b) Der GVO i.S.d. § 3 Nr. 3 GenTG Kein Zugriff
    3. c) Einordung des CRISPR/Cas9-Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. a) Grenzfall im Rahmen der Freisetzung Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung im Hinblick auf das Inverkehrbringen Kein Zugriff
  3. 3. Die GACP-Leitlinie Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Bedeutung der VO (EG) Nr. 726/2004 Kein Zugriff
    2. b) Die Bedeutung der AMWHV und des EU-GMP Leitfaden Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. I. Rechtsgrundlagen für den Sortenschutz und den Patentschutz Kein Zugriff
2. 1. 1. Das sortenschutzrechtsbezogene vertikale und horizontale Doppelschutzverbot Kein Zugriff
  2. 2. Das patentrechtsbezogene Doppelschutzverbot Kein Zugriff
3. 1. 1. Schutzgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. a) Erzeugnispatent Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abgrenzung zwischen Herstellungs- und Arbeitsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Reichweite des abgeleiteten Erzeugnisschutzes Kein Zugriff
    3. c) Der PbP-Anspruch Kein Zugriff
  3. 3. Schutzumfang des Sortenschutzrechts Kein Zugriff
  4. 4. Unterschiede beider Schutzsysteme im Hinblick auf den Schutzumfang Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Verbreitete Ansicht in der Literatur Kein Zugriff
    2. b) Kritik dieser Literaturansicht Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 2. Züchterprivileg im Sortenschutzrecht Kein Zugriff
  3. 3. Vergleich des Züchterprivilegs Patentrecht/Sortenschutzrecht Kein Zugriff
  4. 4. Landwirtprivileg Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. Abgrenzung Erfindung/Entdeckung Kein Zugriff
  2. 2. Das Verhältnis der Wiederholbarkeit zur Beständigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Der Begriff der Neuheit im Patent- und Sortenschutzrecht Kein Zugriff
  4. 4. Erfinderische Tätigkeit im Verhältnis zur Unterscheidbarkeit Kein Zugriff
  5. 5. Gewerbliche Anwendbarkeit, Homogenität, Sortenbezeichnung Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
6. 1. 1. a) Der Pflanzensortenbegriff auf nationaler und EU-Ebene Kein Zugriff
    2. b) Der Pflanzensortenbegriff i.S.d. Art. 53 lit. b) EPÜ Kein Zugriff
  2. 1. a) Ausschluss für die Erlangung eines Verfahrenspatents Kein Zugriff
    2. b) Ausschluss für die Erlangung eines PbP-Anspruchs Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
7. VII. Schlussfolgerung Kein Zugriff
1. 1. 1. Ausgewählte Fallbeispiele zum Spannungsverhältnis Kein Zugriff
  2. 2. Biosprospektion und Biopiraterie Kein Zugriff
  3. 3. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff
2. 1. 1. Indigene und ortsansässige Gemeinschaften Kein Zugriff
  2. 1. a) Enges und weites Verständnis des Traditionellen Wissens Kein Zugriff
    2. b) CBD konforme und enge Auslegung Kein Zugriff
  3. 1. a) Genetische Ressourcen Kein Zugriff
    2. b) Nutzung Kein Zugriff
    3. c) Traditionelles Wissen, das sich auf genetische Ressource bezieht Kein Zugriff
3. 1. 1. Das Tatbestandsmerkmal der Neuheit gemäß Art. 54 EPÜ (§ 3 PatG) als möglicher Schutz traditionellen Wissens Kein Zugriff
  2. 2. Das Tatbestandsmerkmal der Erfinderischen Tätigkeit gemäß Art. 56 EPÜ (§ 4 PatG) als möglicher Schutz traditionellen Wissens Kein Zugriff
  3. 3. Angabe des geographischen Herkunftsortes gemäß § 34a PatG als möglicher Schutz traditionellen Wissens Kein Zugriff
  4. 4. Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten gemäß Art. 53 lit. a) EPÜ (§ 2 PatG) als möglicher Patenausschluss für traditionelles Wissen Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. IV. Sortenschutzrechtlicher Schutz traditionellen Wissens Kein Zugriff
5. 1. 1. Anwendungsbereich der VO (EU) Nr. 511/2014 Kein Zugriff
  2. 2. Struktur und Grundsysteme der VO (EU) Nr. 511/2014 Kein Zugriff
  3. 3. Verhältnis der VO (EU) Nr. 511/2014 zum Patentrecht und Sortenschutzrecht Kein Zugriff
§ 6 Ergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 206
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 218