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Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen

Die Beendigung und Verrechnung von Geschäften mit hinausgeschobenem Erfüllungszeitpunkt nach deutschem und internationalem Insolvenzrecht unter Berücksichtigung der Einführung zentraler Vertragsparteien an Börsen
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Die Insolvenz eines in den Börsenhandel eingebundenen Clearingmitglieds wirft für die beteiligten Händler existenzielle Folgefragen auf. In Systemen, in denen die Abwicklung der Geschäfte durch Zwischenschaltung einer zentralen Vertragspartei (CCP) organisiert ist, sollen die übrigen Händler durch diese vor dem Ausfall eines anderen Kontrahenten geschützt werden. Primärer Schutzmechanismus ist dabei die Verrechnung der gegenseitigen Forderungen und Leistungen im Insolvenzfall. Die Rechtslage hinsichtlich der Anwendung des § 104 InsO in Systemen mit CCP ist jedoch bisher unerforscht. Die umfassende Analyse der insolvenzrechtlichen Nettingsituation in Systemen mit CCP ist Gegenstand der Untersuchung.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6428-3
ISBN-Online
978-3-8452-2998-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
43
Sprache
Deutsch
Seiten
327
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
    1. Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
      Autor:innen:
      1. Zentrale Vertragspartei statt Skontrationsverband Kein Zugriff Seiten 22 - 26
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Abgrenzung zum OTC-Handel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Abgrenzung zum Market Making Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zentrale Vertragspartei als Clearingstelle Kein Zugriff Seiten 31 - 33
        Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Optionen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Futures Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Swaps Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
        Autor:innen:
      1. Die Clearingbedingungen Kein Zugriff Seiten 49 - 51
        Autor:innen:
      2. Die Risiken Kein Zugriff Seiten 51 - 56
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Begrenzung der Ausfallwahrscheinlichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Erhöhung der Ausfallsumme Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
        Autor:innen:
      1. Die Erfüllung der vertraglichen Pflichten Kein Zugriff Seiten 66 - 68
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Besonderheiten im elektronischen Börsenhandel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Anonymität der Vertragsparteien als Bruch mit den essentialia negotii Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Dynamische Interpretation der essentialia negotii und Notwendigkeit einer begrifflichen Weiterentwicklung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Das Stellvertretermodell Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Historische und aktuelle Begriffsverwendung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Versuch einer Definition des Begriffes Clearing Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Das Netting Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Das Zahlungsnetting Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Novationsnetting Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Das Liquidationsnetting Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Sonstige Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 101 - 102
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 102
        Autor:innen:
      1. Das Insolvenzregime für Clearingmitglieder Kein Zugriff Seiten 103 - 108
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Bewahrung vor Nachteilen des Insolvenzverwalterwahlrechts: Das Verzögerungsargument Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Keine Vergleichbarkeit der Risiken von Insolvenzen im Interbanken- und normalen Handelsverkehr Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Das Fehlen einer Vergleichsgruppe Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Gebot einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Verhinderung des spekulierenden Insolvenzverwalters Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Verstoß gegen die Privatautonomie Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Warentermingeschäften Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Die Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Geschäften über Finanzleistungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Geschäften, deren Einordnung nicht klar ist Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Verständnis des Merkmals „vergleichbarer Erfüllungsort“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verständnis des Merkmals „Forderung wegen Nichterfüllung“ Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Der Differenzausgleich Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        Autor:innen:
      4. Der Charakter der Nichterfüllungsforderung Kein Zugriff Seiten 142 - 145
        Autor:innen:
      5. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 145 - 146
        Autor:innen:
      1. Das gesetzliche Netting bei Geschäften über Finanzleistungen im Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 146 - 152
        Autor:innen:
      2. Nichterfüllungsforderungen bei einer Vielzahl von Geschäften ohne Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 152 - 158
        Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159
        Autor:innen:
      4. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 159 - 161
        Autor:innen:
      1. Ziel der Finalitätsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 161 - 165
        Autor:innen:
      2. Umsetzung der Richtlinie im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 165 - 167
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Anwendbarkeit der Richtlinie auf Clearingsysteme mit zentraler Vertragspartei, die mit Warenterminkontrakten handeln Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Klassifizierung der Clearingmitglieder als Kreditinstitute Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Autor:innen:
              1. Zentrale Vertragspartei agiert nur als Handelspartner Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Zentrale Vertragspartei agiert auch als Clearingstelle Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Bei Meldung des Systems an die Kommission iSd 3. Unterabsatz der RiLi 98/26/EG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Ergebnis zur alten Fassung der RiLi 98/26/EG Kein Zugriff
                Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Die Novellierung der Richtlinie 98/26/EG durch die Richtlinie 2009/44/EG Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Klassifizierung von Systemen mit zentraler Vertragspartei als von der novellierten Richtlinie geschütztes System Kein Zugriff
                Autor:innen:
      4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 180
        Autor:innen:
    1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 181 - 186
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Der kausale Saldo als Forderung im Rechtssinne Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der abstrakte Saldo als Forderung im Rechtssinne Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Bei Aufrechnung im Verfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Bei antezipierter Aufrechnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 196
        Autor:innen:
    2. Verrechnung durch Novation Kein Zugriff Seiten 196 - 201
      Autor:innen:
    3. Zusammenfassung von Geschäften über Finanzleistungen und anderen Geschäften unter einen gemischten Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 201 - 203
      Autor:innen:
      1. Die Kontokorrentfähigkeit von Forderungen bei Finanz- und Warentermingeschäften Kein Zugriff Seiten 203 - 207
        Autor:innen:
      2. Das Beendigungskontokorrent als Surrogat der gesetzlichen Verrechnung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Das Kontokorrent als Aufrechnungsvertrag Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Notwendigkeit einer Antezipierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Abschluss von Aufrechnungsverträgen nach Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Die Kollision von zwei Vorausabtretungen über ein und dieselbe Forderung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Das Anwartschaftsrecht an Forderungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Bedingung der Entstehung der Forderung als „aufschiebende Bedingung“ Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Die Kollision von zwei zeitlich versetzt abgeschlossenen antezipierten Aufrechnungsverträgen über identische künftige Forderungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Der gesicherte Rechtsboden der Bruttonichterfüllungsforderung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                Autor:innen:
          4. Die Kontraktwerte als Kontokorrentforderungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Das Schicksal der hypothetischen antezipiert zedierten Einzelforderung, deren Rechtsgrund bereits gelegt ist, in der Insolvenz des Zedenten Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Idee: Zusammenfassung der Kontraktwerte im Kontokorrent Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Automatische Fälligstellung der Kontraktwerte Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Kein Verstoß gegen zwingendes Insolvenzrecht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Offene Rechtsfragen Kein Zugriff
                Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Tatbestandslösung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Die Lösung auf normativer Ebene Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Das Schicksal der Verrechnungsabrede im Anwendungsbereich der §§ 94f. InsO Kein Zugriff
            Autor:innen:
      1. Konkurrenzen zur EuInsVO Kein Zugriff Seiten 266 - 267
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zentrale Vertragspartei und Börse sind im gleichen Staat Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Zentrale Vertragspartei ist auch Clearingstelle Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Zentrale Vertragspartei und Clearingstelle sind selbstständige Einrichtungen Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Konkurrenzen zu § 340 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Anknüpfung an das auf den Vertrag anwendbare Recht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Der Markt als Anknüpfungsmoment gem. § 340 Abs. 1 iVm. Abs. 3 InsO Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Der verbleibende Anwendungsbereich des Art. 9 EuInsVO Kein Zugriff Seiten 277 - 279
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Der Systembegriff der EuInsVO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Der Finanzmarktbegriff im Sinne der EuInsVO Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Erforderlichkeit einer Rechtswahlklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Ergebnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
  2. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 287 - 291
    Autor:innen:
  3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 292 - 293
    Autor:innen:
  4. Summary Kein Zugriff Seiten 294 - 296
    Autor:innen:
  5. Perspectives Kein Zugriff Seiten 297 - 298
    Autor:innen:
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 327
    Autor:innen:

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