Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen: Die Beendigung und Verrechnung von Geschäften mit hinausgeschobenem Erfüllungszeitpunkt nach deutsch…

Dr. Peter von Hall

doi:10.5771/9783845229980

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Monographie Kein Zugriff

Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen

Die Beendigung und Verrechnung von Geschäften mit hinausgeschobenem Erfüllungszeitpunkt nach deutschem und internationalem Insolvenzrecht unter Berücksichtigung der Einführung zentraler Vertragsparteien an Börsen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Insolvenzrecht, Band 43
Verlag:: 2011

Zusammenfassung

Die Insolvenz eines in den Börsenhandel eingebundenen Clearingmitglieds wirft für die beteiligten Händler existenzielle Folgefragen auf. In Systemen, in denen die Abwicklung der Geschäfte durch Zwischenschaltung einer zentralen Vertragspartei (CCP) organisiert ist, sollen die übrigen Händler durch diese vor dem Ausfall eines anderen Kontrahenten geschützt werden. Primärer Schutzmechanismus ist dabei die Verrechnung der gegenseitigen Forderungen und Leistungen im Insolvenzfall. Die Rechtslage hinsichtlich der Anwendung des § 104 InsO in Systemen mit CCP ist jedoch bisher unerforscht. Die umfassende Analyse der insolvenzrechtlichen Nettingsituation in Systemen mit CCP ist Gegenstand der Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2011
Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6428-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2998-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 327
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Peter von Hall
1. Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Peter von Hall
2. 1. Zentrale Vertragspartei statt Skontrationsverband Kein Zugriff Seiten 22 - 26 Peter von Hall
  2. Peter von Hall
    1. Abgrenzung zum OTC-Handel Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Abgrenzung zum Market Making Kein Zugriff Peter von Hall
  3. Zentrale Vertragspartei als Clearingstelle Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Peter von Hall
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Peter von Hall
3. 1. Peter von Hall
    1. Optionen Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Futures Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Swaps Kein Zugriff Peter von Hall
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Peter von Hall
4. 1. Die Clearingbedingungen Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Peter von Hall
  2. Die Risiken Kein Zugriff Seiten 51 - 56 Peter von Hall
  3. Peter von Hall
    1. Begrenzung der Ausfallwahrscheinlichkeit Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Erhöhung der Ausfallsumme Kein Zugriff Peter von Hall
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Peter von Hall
1. 1. Die Erfüllung der vertraglichen Pflichten Kein Zugriff Seiten 66 - 68 Peter von Hall
  2. Peter von Hall
    1. Besonderheiten im elektronischen Börsenhandel Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Peter von Hall
      1. Peter von Hall
        Anonymität der Vertragsparteien als Bruch mit den essentialia negotii Kein Zugriff Peter von Hall
        Dynamische Interpretation der essentialia negotii und Notwendigkeit einer begrifflichen Weiterentwicklung Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Das Stellvertretermodell Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Ergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
2. 1. Peter von Hall
    1. Historische und aktuelle Begriffsverwendung Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Versuch einer Definition des Begriffes Clearing Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Das Netting Kein Zugriff Peter von Hall
    4. Peter von Hall
      1. Das Zahlungsnetting Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Das Novationsnetting Kein Zugriff Peter von Hall
      3. Das Liquidationsnetting Kein Zugriff Peter von Hall
  2. Sonstige Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Peter von Hall
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 102 Peter von Hall
1. 1. Das Insolvenzregime für Clearingmitglieder Kein Zugriff Seiten 103 - 108 Peter von Hall
  2. Peter von Hall
    1. Peter von Hall
      1. Bewahrung vor Nachteilen des Insolvenzverwalterwahlrechts: Das Verzögerungsargument Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Peter von Hall
        Keine Vergleichbarkeit der Risiken von Insolvenzen im Interbanken- und normalen Handelsverkehr Kein Zugriff Peter von Hall
        Das Fehlen einer Vergleichsgruppe Kein Zugriff Peter von Hall
        Gebot einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff Peter von Hall
      3. Verhinderung des spekulierenden Insolvenzverwalters Kein Zugriff Peter von Hall
      4. Verstoß gegen die Privatautonomie Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Ergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
2. 1. Peter von Hall
    1. Peter von Hall
      1. Die Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Warentermingeschäften Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Die Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Geschäften über Finanzleistungen Kein Zugriff Peter von Hall
      3. Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Geschäften, deren Einordnung nicht klar ist Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Ergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
  2. Peter von Hall
    1. Verständnis des Merkmals „vergleichbarer Erfüllungsort“ Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Verständnis des Merkmals „Forderung wegen Nichterfüllung“ Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Ergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
  3. Der Differenzausgleich Kein Zugriff Seiten 141 - 142 Peter von Hall
  4. Der Charakter der Nichterfüllungsforderung Kein Zugriff Seiten 142 - 145 Peter von Hall
  5. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 145 - 146 Peter von Hall
3. 1. Das gesetzliche Netting bei Geschäften über Finanzleistungen im Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 146 - 152 Peter von Hall
  2. Nichterfüllungsforderungen bei einer Vielzahl von Geschäften ohne Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 152 - 158 Peter von Hall
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159 Peter von Hall
  4. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 159 - 161 Peter von Hall
4. 1. Ziel der Finalitätsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 161 - 165 Peter von Hall
  2. Umsetzung der Richtlinie im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 165 - 167 Peter von Hall
  3. Peter von Hall
    1. Anwendbarkeit der Richtlinie auf Clearingsysteme mit zentraler Vertragspartei, die mit Warenterminkontrakten handeln Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Peter von Hall
      1. Klassifizierung der Clearingmitglieder als Kreditinstitute Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Peter von Hall
        Peter von Hall
        Zentrale Vertragspartei agiert nur als Handelspartner Kein Zugriff Peter von Hall
        Zentrale Vertragspartei agiert auch als Clearingstelle Kein Zugriff Peter von Hall
        Bei Meldung des Systems an die Kommission iSd 3. Unterabsatz der RiLi 98/26/EG Kein Zugriff Peter von Hall
        Ergebnis zur alten Fassung der RiLi 98/26/EG Kein Zugriff Peter von Hall
        Peter von Hall
        Die Novellierung der Richtlinie 98/26/EG durch die Richtlinie 2009/44/EG Kein Zugriff Peter von Hall
        Klassifizierung von Systemen mit zentraler Vertragspartei als von der novellierten Richtlinie geschütztes System Kein Zugriff Peter von Hall
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 180 Peter von Hall
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 181 - 186 Peter von Hall
2. 1. Peter von Hall
    1. Der kausale Saldo als Forderung im Rechtssinne Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Der abstrakte Saldo als Forderung im Rechtssinne Kein Zugriff Peter von Hall
  2. Peter von Hall
    1. Bei Aufrechnung im Verfahren Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Bei antezipierter Aufrechnung Kein Zugriff Peter von Hall
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 196 Peter von Hall
3. Verrechnung durch Novation Kein Zugriff Seiten 196 - 201 Peter von Hall
4. Zusammenfassung von Geschäften über Finanzleistungen und anderen Geschäften unter einen gemischten Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 201 - 203 Peter von Hall
5. 1. Die Kontokorrentfähigkeit von Forderungen bei Finanz- und Warentermingeschäften Kein Zugriff Seiten 203 - 207 Peter von Hall
  2. Das Beendigungskontokorrent als Surrogat der gesetzlichen Verrechnung Kein Zugriff Seiten 207 - 209 Peter von Hall
  3. Peter von Hall
    1. Das Kontokorrent als Aufrechnungsvertrag Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Notwendigkeit einer Antezipierung Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Abschluss von Aufrechnungsverträgen nach Insolvenzeröffnung Kein Zugriff Peter von Hall
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
  4. Peter von Hall
    1. Peter von Hall
      1. Die Kollision von zwei Vorausabtretungen über ein und dieselbe Forderung Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Peter von Hall
        Das Anwartschaftsrecht an Forderungen Kein Zugriff Peter von Hall
        Die Bedingung der Entstehung der Forderung als „aufschiebende Bedingung“ Kein Zugriff Peter von Hall
      3. Peter von Hall
        Die Kollision von zwei zeitlich versetzt abgeschlossenen antezipierten Aufrechnungsverträgen über identische künftige Forderungen Kein Zugriff Peter von Hall
        Peter von Hall
        Der gesicherte Rechtsboden der Bruttonichterfüllungsforderung Kein Zugriff Peter von Hall
        Zwischenergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
      4. Die Kontraktwerte als Kontokorrentforderungen Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Peter von Hall
      1. Vorüberlegungen Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Das Schicksal der hypothetischen antezipiert zedierten Einzelforderung, deren Rechtsgrund bereits gelegt ist, in der Insolvenz des Zedenten Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Peter von Hall
      1. Peter von Hall
        Idee: Zusammenfassung der Kontraktwerte im Kontokorrent Kein Zugriff Peter von Hall
        Peter von Hall
        Automatische Fälligstellung der Kontraktwerte Kein Zugriff Peter von Hall
        Kein Verstoß gegen zwingendes Insolvenzrecht Kein Zugriff Peter von Hall
        Offene Rechtsfragen Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Peter von Hall
        Tatbestandslösung Kein Zugriff Peter von Hall
        Die Lösung auf normativer Ebene Kein Zugriff Peter von Hall
        Ergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
      3. Das Schicksal der Verrechnungsabrede im Anwendungsbereich der §§ 94f. InsO Kein Zugriff Peter von Hall
1. 1. Konkurrenzen zur EuInsVO Kein Zugriff Seiten 266 - 267 Peter von Hall
  2. Peter von Hall
    1. Peter von Hall
      1. Zentrale Vertragspartei und Börse sind im gleichen Staat Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Peter von Hall
        Zentrale Vertragspartei ist auch Clearingstelle Kein Zugriff Peter von Hall
        Zentrale Vertragspartei und Clearingstelle sind selbstständige Einrichtungen Kein Zugriff Peter von Hall
      3. Ergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Peter von Hall
      1. Konkurrenzen zu § 340 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Peter von Hall
      2. Anknüpfung an das auf den Vertrag anwendbare Recht Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Der Markt als Anknüpfungsmoment gem. § 340 Abs. 1 iVm. Abs. 3 InsO Kein Zugriff Peter von Hall
2. 1. Der verbleibende Anwendungsbereich des Art. 9 EuInsVO Kein Zugriff Seiten 277 - 279 Peter von Hall
  2. Peter von Hall
    1. Der Systembegriff der EuInsVO Kein Zugriff Peter von Hall
    2. Der Finanzmarktbegriff im Sinne der EuInsVO Kein Zugriff Peter von Hall
    3. Erforderlichkeit einer Rechtswahlklausel Kein Zugriff Peter von Hall
    4. Ergebnis Kein Zugriff Peter von Hall
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 287 - 291 Peter von Hall
Ausblick Kein Zugriff Seiten 292 - 293 Peter von Hall
Summary Kein Zugriff Seiten 294 - 296 Peter von Hall
Perspectives Kein Zugriff Seiten 297 - 298 Peter von Hall
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 327 Peter von Hall

Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen

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