Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen

Dr. Peter von Hall

doi:10.5771/9783845229980

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Monographie Kein Zugriff

Insolvenzverrechnung in bilateralen Clearingsystemen

Die Beendigung und Verrechnung von Geschäften mit hinausgeschobenem Erfüllungszeitpunkt nach deutschem und internationalem Insolvenzrecht unter Berücksichtigung der Einführung zentraler Vertragsparteien an Börsen

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Insolvenzrecht, Band 43
Verlag:: 25.03.2011

Zusammenfassung

Die Insolvenz eines in den Börsenhandel eingebundenen Clearingmitglieds wirft für die beteiligten Händler existenzielle Folgefragen auf. In Systemen, in denen die Abwicklung der Geschäfte durch Zwischenschaltung einer zentralen Vertragspartei (CCP) organisiert ist, sollen die übrigen Händler durch diese vor dem Ausfall eines anderen Kontrahenten geschützt werden. Primärer Schutzmechanismus ist dabei die Verrechnung der gegenseitigen Forderungen und Leistungen im Insolvenzfall. Die Rechtslage hinsichtlich der Anwendung des § 104 InsO in Systemen mit CCP ist jedoch bisher unerforscht. Die umfassende Analyse der insolvenzrechtlichen Nettingsituation in Systemen mit CCP ist Gegenstand der Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 25.03.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6428-3
ISBN-Online: 978-3-8452-2998-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 43
Sprache: Deutsch
Seiten: 327
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
1. Einleitung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 19 - 22
2. 1. Zentrale Vertragspartei statt Skontrationsverband Kein Zugriff Seiten 22 - 26
  2. 1. Abgrenzung zum OTC-Handel Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zum Market Making Kein Zugriff
  3. Zentrale Vertragspartei als Clearingstelle Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 33 - 34
3. 1. 1. Optionen Kein Zugriff
    2. Futures Kein Zugriff
    3. Swaps Kein Zugriff
  2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 48 - 49
4. 1. Die Clearingbedingungen Kein Zugriff Seiten 49 - 51
  2. Die Risiken Kein Zugriff Seiten 51 - 56
  3. 1. Begrenzung der Ausfallwahrscheinlichkeit Kein Zugriff
    2. Erhöhung der Ausfallsumme Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 64 - 65
1. 1. Die Erfüllung der vertraglichen Pflichten Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  2. 1. Besonderheiten im elektronischen Börsenhandel Kein Zugriff
    2. 1. Anonymität der Vertragsparteien als Bruch mit den essentialia negotii Kein Zugriff
        Dynamische Interpretation der essentialia negotii und Notwendigkeit einer begrifflichen Weiterentwicklung Kein Zugriff
      2. Das Stellvertretermodell Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Historische und aktuelle Begriffsverwendung Kein Zugriff
    2. Versuch einer Definition des Begriffes Clearing Kein Zugriff
    3. Das Netting Kein Zugriff
    4. 1. Das Zahlungsnetting Kein Zugriff
      2. Das Novationsnetting Kein Zugriff
      3. Das Liquidationsnetting Kein Zugriff
  2. Sonstige Sicherheiten Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 102
1. 1. Das Insolvenzregime für Clearingmitglieder Kein Zugriff Seiten 103 - 108
  2. 1. 1. Bewahrung vor Nachteilen des Insolvenzverwalterwahlrechts: Das Verzögerungsargument Kein Zugriff
      2. Keine Vergleichbarkeit der Risiken von Insolvenzen im Interbanken- und normalen Handelsverkehr Kein Zugriff
        Das Fehlen einer Vergleichsgruppe Kein Zugriff
        Gebot einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      3. Verhinderung des spekulierenden Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      4. Verstoß gegen die Privatautonomie Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Warentermingeschäften Kein Zugriff
      2. Die Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Geschäften über Finanzleistungen Kein Zugriff
      3. Berechnung der Nichterfüllungsforderung bei Geschäften, deren Einordnung nicht klar ist Kein Zugriff
    2. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Verständnis des Merkmals „vergleichbarer Erfüllungsort“ Kein Zugriff
    2. Verständnis des Merkmals „Forderung wegen Nichterfüllung“ Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Der Differenzausgleich Kein Zugriff Seiten 141 - 142
  4. Der Charakter der Nichterfüllungsforderung Kein Zugriff Seiten 142 - 145
  5. Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 145 - 146
3. 1. Das gesetzliche Netting bei Geschäften über Finanzleistungen im Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 146 - 152
  2. Nichterfüllungsforderungen bei einer Vielzahl von Geschäften ohne Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 152 - 158
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  4. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 159 - 161
4. 1. Ziel der Finalitätsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 161 - 165
  2. Umsetzung der Richtlinie im deutschen Recht Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  3. 1. Anwendbarkeit der Richtlinie auf Clearingsysteme mit zentraler Vertragspartei, die mit Warenterminkontrakten handeln Kein Zugriff
    2. 1. Klassifizierung der Clearingmitglieder als Kreditinstitute Kein Zugriff
      2. Zentrale Vertragspartei agiert nur als Handelspartner Kein Zugriff
        Zentrale Vertragspartei agiert auch als Clearingstelle Kein Zugriff
        Bei Meldung des Systems an die Kommission iSd 3. Unterabsatz der RiLi 98/26/EG Kein Zugriff
        Ergebnis zur alten Fassung der RiLi 98/26/EG Kein Zugriff
        Die Novellierung der Richtlinie 98/26/EG durch die Richtlinie 2009/44/EG Kein Zugriff
        Klassifizierung von Systemen mit zentraler Vertragspartei als von der novellierten Richtlinie geschütztes System Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 178 - 180
1. Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 181 - 186
2. 1. 1. Der kausale Saldo als Forderung im Rechtssinne Kein Zugriff
    2. Der abstrakte Saldo als Forderung im Rechtssinne Kein Zugriff
  2. 1. Bei Aufrechnung im Verfahren Kein Zugriff
    2. Bei antezipierter Aufrechnung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 196 - 196
3. Verrechnung durch Novation Kein Zugriff Seiten 196 - 201
4. Zusammenfassung von Geschäften über Finanzleistungen und anderen Geschäften unter einen gemischten Rahmenvertrag Kein Zugriff Seiten 201 - 203
5. 1. Die Kontokorrentfähigkeit von Forderungen bei Finanz- und Warentermingeschäften Kein Zugriff Seiten 203 - 207
  2. Das Beendigungskontokorrent als Surrogat der gesetzlichen Verrechnung Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  3. 1. Das Kontokorrent als Aufrechnungsvertrag Kein Zugriff
    2. Notwendigkeit einer Antezipierung Kein Zugriff
    3. Abschluss von Aufrechnungsverträgen nach Insolvenzeröffnung Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Kollision von zwei Vorausabtretungen über ein und dieselbe Forderung Kein Zugriff
      2. Das Anwartschaftsrecht an Forderungen Kein Zugriff
        Die Bedingung der Entstehung der Forderung als „aufschiebende Bedingung“ Kein Zugriff
      3. Die Kollision von zwei zeitlich versetzt abgeschlossenen antezipierten Aufrechnungsverträgen über identische künftige Forderungen Kein Zugriff
        Der gesicherte Rechtsboden der Bruttonichterfüllungsforderung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Die Kontraktwerte als Kontokorrentforderungen Kein Zugriff
    2. 1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
      2. Das Schicksal der hypothetischen antezipiert zedierten Einzelforderung, deren Rechtsgrund bereits gelegt ist, in der Insolvenz des Zedenten Kein Zugriff
    3. 1. Idee: Zusammenfassung der Kontraktwerte im Kontokorrent Kein Zugriff
        Automatische Fälligstellung der Kontraktwerte Kein Zugriff
        Kein Verstoß gegen zwingendes Insolvenzrecht Kein Zugriff
        Offene Rechtsfragen Kein Zugriff
      2. Tatbestandslösung Kein Zugriff
        Die Lösung auf normativer Ebene Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Das Schicksal der Verrechnungsabrede im Anwendungsbereich der §§ 94f. InsO Kein Zugriff
1. 1. Konkurrenzen zur EuInsVO Kein Zugriff Seiten 266 - 267
  2. 1. 1. Zentrale Vertragspartei und Börse sind im gleichen Staat Kein Zugriff
      2. Zentrale Vertragspartei ist auch Clearingstelle Kein Zugriff
        Zentrale Vertragspartei und Clearingstelle sind selbstständige Einrichtungen Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Konkurrenzen zu § 340 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
      2. Anknüpfung an das auf den Vertrag anwendbare Recht Kein Zugriff
    3. Der Markt als Anknüpfungsmoment gem. § 340 Abs. 1 iVm. Abs. 3 InsO Kein Zugriff
2. 1. Der verbleibende Anwendungsbereich des Art. 9 EuInsVO Kein Zugriff Seiten 277 - 279
  2. 1. Der Systembegriff der EuInsVO Kein Zugriff
    2. Der Finanzmarktbegriff im Sinne der EuInsVO Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit einer Rechtswahlklausel Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 287 - 291
Ausblick Kein Zugriff Seiten 292 - 293
Summary Kein Zugriff Seiten 294 - 296
Perspectives Kein Zugriff Seiten 297 - 298
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 299 - 327

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