Verdeckte Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Dr. Philipp Kienzle

doi:10.5771/9783845224107

Zusammenfassung

„Verdeckte Beherrschungsverträge“ sind Vereinbarungen, die zwar materiell Beherrschungsverträge im Sinne des § 291 AktG darstellen, aber von den Parteien nicht als solche benannt werden. Auf diese Weise lassen sich sowohl die Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Beherrschungsvertrages als auch die besonderen vertragskonzernrechtlichen Schutzpflichten des herrschenden Unternehmens umgehen. Die Neuerscheinung beschäftigt sich erstmals umfassend mit dieser praktisch relevanten Vertragskonstruktion.

Nach einer Begriffsklärung beschäftigt sich die Arbeit mit den Voraussetzungen von verdeckten Beherrschungsverträgen. Der Autor erläutert auch, welche Rechtsfolgen die Einstufung als verdeckter Beherrschungsvertrag im Einzelnen hat. Außerdem werden einige ausgewählte Vertragstypen auf ihre Tauglichkeit als verdeckte Beherrschungsverträge untersucht.

Das Werk richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des Gesellschaftsrechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5630-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2410-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 244
Sprache: Deutsch
Seiten: 164
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6 Philipp Kienzle
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14 Philipp Kienzle
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Philipp Kienzle
1. Der Begriff des verdeckten Beherrschungsvertrags Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Philipp Kienzle
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Prinzip der Eigenverantwortlichkeit der Leitung Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Verbot der schuldvertraglichen Leitungsdelegation Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Philipp Kienzle
    1. Philipp Kienzle
      1. Durchbrechung des Delegationsverbots als Hauptleistungspflicht Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Rechtsnatur Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Numerus Clausus Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Systematisches Verhältnis der Unternehmensverträge zueinander Kein Zugriff Philipp Kienzle
  4. Philipp Kienzle
    1. Verschiedene Ansätze Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Umgehungsschutz durch richtige Qualifikation Kein Zugriff Philipp Kienzle
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Philipp Kienzle
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 36 - 37 Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Vollständiger Ausschluss des Weisungsrechts Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Zulässigkeit der Einschränkung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Grenze der Einschränkbarkeit Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Begriff der einheitlichen Leitung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      4. Ergebnis Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Philipp Kienzle
    1. Ausschließliche Relevanz des Vertrags Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Gesetzliche Voraussetzungen Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Beschränkung auf Führungsaufgaben Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Philipp Kienzle
      1. Bedeutung der einheitlichen Leitung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Herrschaftsmittel Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Kriterien für die Abgrenzung zum Austauschvertrag Kein Zugriff Philipp Kienzle
      4. Kritische Würdigung Kein Zugriff Philipp Kienzle
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 54 Philipp Kienzle
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 54 - 55 Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Ausprägungen Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Literatur Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Kritische Würdigung Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Ergebnis Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Philipp Kienzle
    1. Gestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Ansätze der Literatur Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Kritik Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Philipp Kienzle
      1. Auslegung und Qualifikation Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Qualifikationskriterien Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Die Gesellschaft als Vertragspartner Kein Zugriff Philipp Kienzle
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Philipp Kienzle
1. 1. Philipp Kienzle
    1. Formmängel Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Inhaltliche Mängel Kein Zugriff Philipp Kienzle
  2. Folgeproblematik Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Philipp Kienzle
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Grundlagen Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Fehlerhafter Vertragsschluss Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Vollzug Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Vorrang überragender Schutzinteressen Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Philipp Kienzle
    1. Philipp Kienzle
      1. GmbH-Recht Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Aktienrecht Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Fehlende Eintragung ins Handelsregister Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Fehlende Hauptversammlungszustimmung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Fehlende Ausgleichsregelung Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Philipp Kienzle
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 86 - 86 Philipp Kienzle
3. 1. Philipp Kienzle
    1. Allgemeines Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Der Schadensersatzanspruch aus §§ 317 Abs. 1, 311 AktG Kein Zugriff Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Die Figur des »qualifiziert faktischen Konzerns« Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Die Änderung der Rechtsprechung zum GmbH-Recht Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Folgen für den AG-Konzern Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Philipp Kienzle
    1. Philipp Kienzle
      1. Rechtsprechung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Literatur Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Kritische Würdigung Kein Zugriff Philipp Kienzle
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99 Philipp Kienzle
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Keine Ausnahmeregelung Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Philipp Kienzle
    1. Philipp Kienzle
      1. Verlustausgleichspflicht nach § 302 AktG Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Gesellschaftersicherung nach § 303 AktG Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Abfindung nach § 305 AktG Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Ausgleich nach § 304 AktG Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Spruchverfahren Kein Zugriff Philipp Kienzle
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 116 Philipp Kienzle
1. 1. Philipp Kienzle
    1. Typischer Vertragsinhalt Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Synallagmatischer Austauschvertrag Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Franchise-Verträge als materielle Beherrschungsverträge? Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Vertragliche Leitungsunterstellung Kein Zugriff Philipp Kienzle
      4. Kriterien Kein Zugriff Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Typischer Vertragsinhalt Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Typengemischter Vertrag Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff Philipp Kienzle
      3. Grenzziehung Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Ergebnis Kein Zugriff Philipp Kienzle
2. 1. Begriff und Erscheinungsformen Kein Zugriff Seiten 131 - 133 Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Leitungsunterstellung Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Grenzziehung Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Beispiele Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 138 Philipp Kienzle
3. 1. Gebietskörperschaften als Unternehmer Kein Zugriff Seiten 138 - 140 Philipp Kienzle
  2. Philipp Kienzle
    1. Hintergrund und Einordnung Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Philipp Kienzle
      1. Struktur und Umsetzung des Teilprivatisierungsvorhabens Kein Zugriff Philipp Kienzle
      2. Einordnung des Beherrschungsvertrags Kein Zugriff Philipp Kienzle
  3. Philipp Kienzle
    1. Möglichkeiten der Subventionsvergabe Kein Zugriff Philipp Kienzle
    2. Subventionsverträge als verdeckte Beherrschungsverträge Kein Zugriff Philipp Kienzle
    3. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff Philipp Kienzle
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 148 Philipp Kienzle
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 149 - 152 Philipp Kienzle
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 153 - 164 Philipp Kienzle

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