Verdeckte Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Dr. Philipp Kienzle

doi:10.5771/9783845224107

Zusammenfassung

„Verdeckte Beherrschungsverträge“ sind Vereinbarungen, die zwar materiell Beherrschungsverträge im Sinne des § 291 AktG darstellen, aber von den Parteien nicht als solche benannt werden. Auf diese Weise lassen sich sowohl die Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Beherrschungsvertrages als auch die besonderen vertragskonzernrechtlichen Schutzpflichten des herrschenden Unternehmens umgehen. Die Neuerscheinung beschäftigt sich erstmals umfassend mit dieser praktisch relevanten Vertragskonstruktion.

Nach einer Begriffsklärung beschäftigt sich die Arbeit mit den Voraussetzungen von verdeckten Beherrschungsverträgen. Der Autor erläutert auch, welche Rechtsfolgen die Einstufung als verdeckter Beherrschungsvertrag im Einzelnen hat. Außerdem werden einige ausgewählte Vertragstypen auf ihre Tauglichkeit als verdeckte Beherrschungsverträge untersucht.

Das Werk richtet sich an Wissenschaftler und Praktiker des Gesellschaftsrechts.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5630-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2410-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 244
Sprache: Deutsch
Seiten: 164
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 18
1. Der Begriff des verdeckten Beherrschungsvertrags Kein Zugriff Seiten 19 - 20
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  2. 1. Prinzip der Eigenverantwortlichkeit der Leitung Kein Zugriff
    2. Verbot der schuldvertraglichen Leitungsdelegation Kein Zugriff
  3. 1. 1. Durchbrechung des Delegationsverbots als Hauptleistungspflicht Kein Zugriff
      2. Rechtsnatur Kein Zugriff
    2. 1. Numerus Clausus Kein Zugriff
      2. Systematisches Verhältnis der Unternehmensverträge zueinander Kein Zugriff
  4. 1. Verschiedene Ansätze Kein Zugriff
    2. Umgehungsschutz durch richtige Qualifikation Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 35 - 36
3. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 36 - 37
  2. 1. Vollständiger Ausschluss des Weisungsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Zulässigkeit der Einschränkung Kein Zugriff
      2. Grenze der Einschränkbarkeit Kein Zugriff
      3. Begriff der einheitlichen Leitung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Ausschließliche Relevanz des Vertrags Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzliche Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. Beschränkung auf Führungsaufgaben Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung der einheitlichen Leitung Kein Zugriff
      2. Herrschaftsmittel Kein Zugriff
      3. Kriterien für die Abgrenzung zum Austauschvertrag Kein Zugriff
      4. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 54
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 54 - 55
  2. 1. Ausprägungen Kein Zugriff
    2. 1. Literatur Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Gestaltungsmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Ansätze der Literatur Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. Kritik Kein Zugriff
    3. 1. Auslegung und Qualifikation Kein Zugriff
      2. Qualifikationskriterien Kein Zugriff
      3. Die Gesellschaft als Vertragspartner Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Formmängel Kein Zugriff
    2. Inhaltliche Mängel Kein Zugriff
  2. Folgeproblematik Kein Zugriff Seiten 73 - 74
2. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  2. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. Fehlerhafter Vertragsschluss Kein Zugriff
      2. Vollzug Kein Zugriff
      3. Vorrang überragender Schutzinteressen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. 1. 1. GmbH-Recht Kein Zugriff
      2. Aktienrecht Kein Zugriff
    2. 1. Fehlende Eintragung ins Handelsregister Kein Zugriff
      2. Fehlende Hauptversammlungszustimmung Kein Zugriff
      3. Fehlende Ausgleichsregelung Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 86 - 86
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Der Schadensersatzanspruch aus §§ 317 Abs. 1, 311 AktG Kein Zugriff
  2. 1. Die Figur des »qualifiziert faktischen Konzerns« Kein Zugriff
    2. 1. Die Änderung der Rechtsprechung zum GmbH-Recht Kein Zugriff
      2. Folgen für den AG-Konzern Kein Zugriff
  3. 1. 1. Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
    2. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 99 - 99
4. 1. Einleitung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. 1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
    2. Vergleichbare Sach- und Interessenlage Kein Zugriff
    3. Keine Ausnahmeregelung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verlustausgleichspflicht nach § 302 AktG Kein Zugriff
      2. Gesellschaftersicherung nach § 303 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Abfindung nach § 305 AktG Kein Zugriff
      2. Ausgleich nach § 304 AktG Kein Zugriff
      3. Spruchverfahren Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 116
1. 1. 1. Typischer Vertragsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. Synallagmatischer Austauschvertrag Kein Zugriff
      2. Franchise-Verträge als materielle Beherrschungsverträge? Kein Zugriff
      3. Vertragliche Leitungsunterstellung Kein Zugriff
      4. Kriterien Kein Zugriff
  2. 1. Typischer Vertragsinhalt Kein Zugriff
    2. 1. Typengemischter Vertrag Kein Zugriff
      2. Verdeckter Beherrschungsvertrag Kein Zugriff
      3. Grenzziehung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Begriff und Erscheinungsformen Kein Zugriff Seiten 131 - 133
  2. 1. Leitungsunterstellung Kein Zugriff
    2. Grenzziehung Kein Zugriff
    3. Beispiele Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 137 - 138
3. 1. Gebietskörperschaften als Unternehmer Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  2. 1. Hintergrund und Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. Struktur und Umsetzung des Teilprivatisierungsvorhabens Kein Zugriff
      2. Einordnung des Beherrschungsvertrags Kein Zugriff
  3. 1. Möglichkeiten der Subventionsvergabe Kein Zugriff
    2. Subventionsverträge als verdeckte Beherrschungsverträge Kein Zugriff
    3. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 148 - 148
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 149 - 152
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 153 - 164

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