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Die fiskalpolitische Integration

Eine Standortbestimmung im europäischen und deutschen Verfassungsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 22.11.2021

Zusammenfassung

Im Zuge der Finanz- und Staatsschuldenkrise verlagerte sich der wissenschaftliche Diskurs der Europarechtswissenschaft auf Fragen der Wirtschafts-, Währungs- und Haushaltspolitik und fokussierte sich dabei schnell auf Fragen der solidarischen Verteilung von Staatsschulden, respektive ihrer Vergemeinschaftung.

Vor dem Hintergrund dieser vielfältigen Debatten untersucht die Arbeit die im Vertrag von Lissabon angelegten Integrationspotentiale in Bezug auf die fiskalpolitische Integration.

Dabei nähert sie sich über die Herausarbeitung des Untersuchungsgegenstands, dessen Integrationspotential anschließend sowohl am Maßstab des Primärrechts wie auch des deutschen Verfassungsrechts gemessen werden.

Schlagworte


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
22.11.2021
ISBN-Print
978-3-8487-7262-9
ISBN-Online
978-3-7489-1272-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
401
Sprache
Deutsch
Seiten
275
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Zielsetzung Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. 1. Nach dem Zweiten Weltkrieg zum Wechselkurssystem von Bretton Woods Kein Zugriff
      2. 2. Die Römischen Verträge von 1957 Kein Zugriff
      3. 3. Der Werner-Plan von 1970 Kein Zugriff
      4. 4. Das Europäische Währungssystem Kein Zugriff
      5. 5. Der Delors-Bericht 1989 Kein Zugriff
        1. a) Der Drei-Stufen-Plan für die Währungsunion Kein Zugriff
        2. b) Die Konvergenzkriterien von Maastricht – Kriterien für die Mitgliedschaft in der Währungsunion Kein Zugriff
        3. c) Kritik an den Konvergenzkriterien Kein Zugriff
      6. 7. Der Stabilitätspakt Kein Zugriff
      7. 8. Die Finanzkrise im Euro-Währungsgebiet Kein Zugriff
        1. a) Ursachen der Staatsschuldenkrise Kein Zugriff
        2. b) Maßnahmen zur Rettung der Eurozone – Economic Governance Reformen Kein Zugriff
      8. 10. Konklusion der Krisenbewältigung Kein Zugriff
        1. a) Wortgeschichte Kein Zugriff
        2. b) Ökonomische Terminologie Kein Zugriff
        3. c) juristische Terminologie Kein Zugriff
        1. a) Der Europäische Fiskalpakt Kein Zugriff
        2. b) Der Europäische Stabilitätsmechanismus Kein Zugriff
        3. c) Vollendung der europäischen Bankenunion Kein Zugriff
        1. a) Abgrenzung zur „Europäischen Wirtschaftsregierung“ Kein Zugriff
          1. aa) Haftungsunion Kein Zugriff
          2. bb) Transferunion Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. c) Abgrenzung zur Kapitalmarktunion Kein Zugriff
        3. d) Die Fiskalunion – ein Name, viele Ideen Kein Zugriff
    1. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. I. Der fiskalpolitische Integrationsauftrag des Primärrechts Kein Zugriff
      1. 1. Fiskalunion der Europäischen Union – 27 Kein Zugriff
      2. 2. Fiskalunion der Eurozone Kein Zugriff
        1. a) Grundsatz der Solidarität Kein Zugriff
        2. b) Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit, Art. 4 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
      1. 2. Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Art. 119 AEUV Kein Zugriff
        1. a) Inhalt Kein Zugriff
        2. b) Solidarische Auslegung Kein Zugriff
        3. c) Grenze der solidarischen Auslegung Kein Zugriff
        4. d) Rechtfertigung der solidargebotenen Auslegung Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
      2. 3. Art. 126 AEUV Kein Zugriff
      3. 4. Exkurs: Der italienische Haushalt für das Jahr 2019 Kein Zugriff
      4. 5. Art. 140 AEUV Kein Zugriff
      5. 6. Art. 174 ff. AEUV: Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt Kein Zugriff
      6. 7. Art. 352 AEUV Kein Zugriff
        1. a) Behandlung als Drittstaat Kein Zugriff
        2. b) Opt-Out-Regelung Kein Zugriff
      7. 10. Konklusion: Durchsetzungsdefizit beseitigen Kein Zugriff
        1. a) Keine Sachmaterie der ausschließlichen Zuständigkeit der Union Kein Zugriff
        2. b) Förderung der Ziele der Union Kein Zugriff
        3. c) Achtung des acquis communautaire und Stärkung des Integrationsprozesses Kein Zugriff
        4. d) Grundsatz der Offenheit Kein Zugriff
        5. e) Verstärkte Zusammenarbeit als „ultima ratio“ Kein Zugriff
        6. f) Begründung der Verstärkten Zusammenarbeit durch mindestens neun Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        7. g) Ermächtigungsverfahren Kein Zugriff
        8. h) Rechtswirkung Kein Zugriff
        9. i) Zwischenfazit Kein Zugriff
      1. 2. Art. 136 AEUV Kein Zugriff
      2. 3. Art. 137 AEUV und Protokoll 14 „betreffend die Eurogruppe“: Institutionelle und strukturelle Aufwertung der Eurogruppe Kein Zugriff
        1. a) Regelungen für Euroländer, die nicht der Europäischen Union angehören Kein Zugriff
        2. b) Fiskalunion der Eurostaaten neben dem Unionsrecht, auf völkervertragsrechtlicher Basis Kein Zugriff
      3. 5. Konklusion: Legitimatorische Anbindung Kein Zugriff
    2. VI. Fazit: Die fiskalische Integration auf europäischer Ebene Kein Zugriff
      1. 1. Die Solange-Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        1. a) Die ultra-vires-Kontrolle Kein Zugriff
        2. b) Die Identitätskontrolle Kein Zugriff
      2. 3. „Die Eurokrise vor dem Bundesverfassungsgericht“ oder: das Bundesverfassungsgericht als einschreitendes Korrektiv der europäischen Integration Kein Zugriff
      3. 4. Schlussfolgerung: Die Integrationsverantwortung aller deutschen Verfassungsorgane Kein Zugriff
    1. II. Das Haushaltsrecht des Bundestages als Teil der Verfassungsidentität Kein Zugriff
    2. III. Die Janusköpfigkeit des Art. 23 GG: Tür und Riegel der europäischen Integration Kein Zugriff
    3. IV. Fazit: Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im europäischen Integrationsprozess und die Entwicklung der fiskalpolitischen Integration Kein Zugriff
    1. I. Fazit Kein Zugriff
    2. II. Ausblick Kein Zugriff
  2. Thesen Kein Zugriff Seiten 242 - 244
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 272
  4. Onlinequellen Kein Zugriff Seiten 273 - 275

Literaturverzeichnis (483 Einträge)

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