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Monographie Kein Zugriff

Kollision von Vermieterpfandrecht mit antizipierter Raumsicherungsübereignung nach BGHZ 117, 200

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

In der Praxis der Kreditsicherung entstehen regelmäßig Kollisionsprobleme zwischen verschiedenen Sicherungsnehmern. Die Kollision von antizipierter Raumsicherungsübereignung mit einem Vermieterpfandrecht sticht durch den raumgebundenen Charakter beider Sicherungsrechte aus der Vielzahl von denkbaren Kollisionsarten hervor. Die Arbeit versucht, diese Problematik anhand der hierzu ergangenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu erläutern. Anschließend werden die in der Literatur hierzu vertretenen Ansichten dargestellt und diskutiert. Schließlich wird, ausgehend vom Prioritätsprinzip, ein eigener Lösungsansatz entwickelt und dieser auf seine Praxistauglichkeit untersucht.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4895-5
ISBN-Online
978-3-8452-1894-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
644
Sprache
Deutsch
Seiten
193
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 12
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
    1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 15 - 17
        1. Priorität des Vermieterpfandrechts Kein Zugriff
        2. Priorität der Sicherungsübereignung Kein Zugriff
      1. Ware unter Eigentumsvorbehalt mit zeitlich klarer Reihenfolge Kein Zugriff Seiten 24 - 29
        1. Grundsätzlicher Vorrang vor dem Prioritätsprinzip – ein obiter dictum des BGH? Kein Zugriff
          1. Hintergrund des Bestimmtheitsgrundsatzes Kein Zugriff
            1. Bestimmtheit des vorliegenden Raumsicherungsübereignungsvertrags Kein Zugriff
            2. Unbestimmtheit anderer dinglicher Rechte? Kein Zugriff
        1. Einordnung des Begriffs „logische Sekunde“ Kein Zugriff
            1. Logische Sekunde als Zeitspanne Kein Zugriff
            2. Logische Sekunde als Zeitpunkt Kein Zugriff
            1. Zur Frage der Dauer des Durchgangserwerbs. Kein Zugriff
            2. Bewertung anhand der Entstehungsgeschichte der Konvaleszenz und der ratio legis Kein Zugriff
        2. Ergebnis zur logischen Sekunde Kein Zugriff
          1. Ansicht des BGH: Schutz vor Aushöhlung Kein Zugriff
          2. § 562 BGB analog? Kein Zugriff
          3. Sinn & Zweck des Vermieterpfandrechts Kein Zugriff
          4. Historische Betrachtung und bisherige Rechtsprechung Kein Zugriff
          5. Exklusiver Bereich des Vermieters? Kein Zugriff
          6. Keine zwingende Regelung – kein unbedingter Schutz Kein Zugriff
          7. Schutz vor einer missbräuchlichen Ausgestaltung der Sicherungsübereignung? Kein Zugriff
          8. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          1. Rechtsnatur des Sicherungseigentums Kein Zugriff
          2. Die rechtliche Behandlung des Sicherungseigentums Kein Zugriff
          3. Besitzrechte am Sicherungsobjekt als Stärkung der Position? Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung der materiellen Kriterien Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung zur Lösung des BGH Kein Zugriff Seiten 104 - 104
      1. Problemanalyse Kein Zugriff Seiten 104 - 108
      2. These Kein Zugriff Seiten 108 - 110
        1. Grundsatz der Erfolgspriorität Kein Zugriff
          1. Bindende Vorausverfügung Kein Zugriff
          2. „Tiefer gehender“ Prioritätsgrundsatz Kein Zugriff
          3. Kritik Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Bisherige Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
          2. Führt eine Analogie zu sachgemäßen Ergebnissen? Kein Zugriff
          1. Die Struktur des Vermieterpfandrechts Kein Zugriff
            1. Eröffnungsverfahren Kein Zugriff
            2. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
            3. Schlussfolgerung Kein Zugriff
          2. Entwicklung des Vermieterpfandrechts aus dem Rechtsgeschäft Kein Zugriff
          3. Gibt es eine Konvaleszenz gesetzlicher Pfandrechte? Kein Zugriff
        1. Gleichstellung der verfügungsähnlichen Handlung mit Verfügungen auch in § 161 BGB Kein Zugriff
        2. Vergleich mit einer Genehmigung Kein Zugriff
        3. Verfügungen, die als gesetzlicher Annex zu einem Rechtsgeschäft erfolgen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Der Anknüpfungspunkt bei der Handlungspriorität Kein Zugriff Seiten 152 - 153
        1. Prioritätsbestimmung bei der Sicherungsübereignung Kein Zugriff
        2. Prioritätsbestimmung beim Vermieterpfandrecht Kein Zugriff
        3. Anderes Ergebnis aufgrund Posterioritätsprinzip? Kein Zugriff
        4. Besonderheiten beim Anwartschaftsrecht? Kein Zugriff
        5. Gleichrangigkeit als Ausfluss aus dem Prioritätsprinzip Kein Zugriff
        6. Vergleichsbetrachtung Kein Zugriff
        1. Gleichrangigkeit zweier Grundpfandrechte Kein Zugriff
        2. Gleichrangigkeit zweier vertraglicher Pfandrechte Kein Zugriff
        3. Gleichrangigkeit zweier Vermieterpfandrechte Kein Zugriff
        4. Gleichrangigkeit zweier Pfändungspfandrechte Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Dogmatische Schwierigkeiten Kein Zugriff
          2. Fehlendes materielles Kriterium zur Zulässigkeit des Teilungsprinzips Kein Zugriff
          3. Privatautonomie Kein Zugriff
          4. Kein formalisiertes Verteilungsverfahren Kein Zugriff
            1. Verteilung nach einer wirtschaftlichen Wertung Kein Zugriff
            2. Verteilung proportional zur Forderung Kein Zugriff
        6. Bestätigung durch Hypothekenvergleichsfall Kein Zugriff
        7. Bestätigung des Teilungsprinzips und des Verteilungsschlüssel durch die Praxis Kein Zugriff
        8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung in 7 Thesen Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 193

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