Systematische Berücksichtigung von Menschenrechten in Investitionsschiedsverfahren

Dr. Julian Scheu LL.M.

doi:10.5771/9783845282763

Zusammenfassung

Im vorliegenden Werk wird das Verhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz umfassend dargestellt und eine Methode entwickelt, anhand derer die menschenrechtlichen Bezüge einer Investitionsstreitigkeit systematisch erfasst und argumentativ fruchtbar gemacht werden können. Die Analyse der Schiedspraxis zeigt, dass das Verhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz im Schiedsverfahren anhand von drei (als Gleichlauf, Konflikt und Missbrauch bezeichneten) Grundmustern systematisch beschrieben werden kann. Die sich anschließende Untersuchung des schiedsrichterlichen Mandats macht deutlich, dass Schiedsgerichte zur Berücksichtigung von Menschenrechten verpflichtet sind. Art und Umfang der Berücksichtigung hängen jedoch davon ab, welche der drei Grundkonstellationen vorliegt. Diese systematische Berücksichtigung erhöht nicht nur die Rechtssicherheit, sondern leistet zudem einen Beitrag zur Durchsetzung von Menschenrechten im Kontext ausländischer Direktinvestitionen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3952-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8276-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 23
Sprache: Deutsch
Seiten: 366
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. 1. 1. a) Traditionelles Rollenverständnis im internationalen Investitionsschutz Kein Zugriff
    2. b) Paradigmenwandel im internationalen Investitionsschutz Kein Zugriff
    3. c) Erwartungen der Gastgeberstaaten an die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Eigeninteresse des Investors am Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
    2. b) Investor als Gefahr für die Menschenrechtssituation im Gastgeberstaat Kein Zugriff
    3. c) Investor als zwiespältiger Akteur Kein Zugriff
  3. 1. a) Aktionsradius der Zivilgesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Forderungen der Zivilgesellschaft an die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  4. 4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1) Symbiotische Ergänzung von Investitions- und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 2) Gleichlauf von Investitions- und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
  3. 3) Konflikt zwischen Investitions- und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
  4. 4) Missbrauch des Investitionsschutzes zulasten des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
  5. 5) Komplizenschaft zwischen Gastgeberstaat und ausländischem Investor Kein Zugriff
  6. 6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rechtsmethodisch fragwürdige Konkretisierung des Investitionsschutzes durch Menschenrechte Kein Zugriff
    2. b) Unzureichende Anerkennung menschenrechtlicher Verpflichtungen des Gastgeberstaats Kein Zugriff
    3. c) Unvorhersehbarkeit des Entscheidungsfindungsprozesses Kein Zugriff
  2. 2) Notwendigkeit einer Methode zur Berücksichtigung von Menschenrechten Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine isolierte Anwendung investitionsrechtlicher Normen Kein Zugriff
    2. b) Kein unzulässiger Eingriff in Rechtssphäre des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
  4. 4) Analogien als Heilmittel für konzeptuelle Schwächen des Investitionsrechts Kein Zugriff
  5. 5) Mandat des Schiedsgerichts als konzeptueller Ausgangspunkt Kein Zugriff
  6. 6) Bedeutung von BITs und Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Angebot und Annahme bezüglich der Durchführung eines Schiedsverfahrens Kein Zugriff
      2. (2) Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundsatz der freien Wahl des Schiedsrichters Kein Zugriff
      2. (2) Einschränkungen bei der Schiedsrichterwahl Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Mandatserteilung durch Ratifikation einer Investor-Staat-Schiedsklausel Kein Zugriff
    2. 1. (1) Entpolitisierung von Investitionsstreitigkeiten Kein Zugriff
      2. (2) Stärkung der Glaubwürdigkeit des Garantieversprechens Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Materiell-rechtliche und prozessuale Multilateralisierung Kein Zugriff
    2. b) Vollstreckungsrechtliche Multilateralisierung Kein Zugriff
    3. c) Soziologische Multilateralisierung Kein Zugriff
    4. d) Bewertung Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1) Bewusstsein für die Dualität des schiedsrichterlichen Mandats Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterscheidung in tatsächlicher Hinsicht Kein Zugriff
    2. b) Unterscheidung in persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
    3. c) Unterscheidung in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
    4. d) Verhältnis der Prinzipale zum Schiedsgericht Kein Zugriff
    5. e) Verhältnis der Prinzipale zueinander Kein Zugriff
  3. 3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Auslegungsgrundsätze der Art. 31 und 32 WVK als Leitlinie Kein Zugriff
    2. b) Kohärente Auslegung Kein Zugriff
    3. c) Dynamische Auslegung Kein Zugriff
    4. d) Objektivierte Auslegung nach Sinn und Zweck Kein Zugriff
  2. 1. a) Investitionsschutz als Selbstzweck Kein Zugriff
    2. b) Anziehung ausländischer Investitionen als Mittel zur Zweckerreichung Kein Zugriff
    3. c) Wirtschaftliche und soziale Entwicklung als Ziel des Investitionsschutzes Kein Zugriff
  3. 3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1) Vertrauensbildung als Ausdruck des Gleichlaufs von Investitions- und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 2) Stellung ausländischer Investoren im System des internationalen Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Zwischen den Vertragsparteien anwendbarer einschlägiger Völkerrechtssatz Kein Zugriff
      2. (2) Maßgeblicher Zeitpunkt für beidseitig ratifizierte Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
      3. (3) Inzidentprüfung und Auslegung menschenrechtlicher Normen Kein Zugriff
      4. (4) Reichweite des Art. 31 (3) (c) WVK Kein Zugriff
      5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Ratifikation von Menschenrechtsabkommen als einseitige Selbstverpflichtung des Gastgeberstaats Kein Zugriff
      2. (2) Legitime Erwartungen in die Einhaltung einer einseitigen Selbstverpflichtung Kein Zugriff
      3. (3) Maßgeblicher Zeitpunkt für vom Gastgeberstaat ratifizierte Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
    3. c) Nur vom Heimatstaat ratifizierte Abkommen Kein Zugriff
    4. d) Von keinem der Vertragsstaaten ratifizierte Abkommen Kein Zugriff
  4. 1. a) Konkretisierung von Zuständigkeits- und Zulässigkeitsvoraussetzungen durch Menschenrechte Kein Zugriff
    2. b) Konkretisierung der indirekten Enteignung durch Menschenrechte Kein Zugriff
    3. 1. (1) Bestimmung legitimer Erwartungen durch Menschenrechte Kein Zugriff
      2. aa) Verurteilung in Abwesenheit und Verteidigungsrechte des Angeklagten Kein Zugriff
        bb) Rechtswegerschöpfung Kein Zugriff
        cc) Übermäßig lange Verfahrensdauer Kein Zugriff
        dd) Staatliche Immunität Kein Zugriff
        ee) Intransparenz von Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
        ff) Bewertung Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. (1) Reichweite von full protection and security Kein Zugriff
      2. (2) Verschuldensmaßstab von full protection and security Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 1. (1) Definition der Vergleichsgruppe Kein Zugriff
      2. (2) Anforderungen an eine legitime Differenzierung Kein Zugriff
      3. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. 1. (1) Konkretisierung der Schadensberechnung bei rechtswidriger Enteignung Kein Zugriff
      2. (2) Anerkennung immaterieller Schäden Kein Zugriff
    7. g) Orientierung an Menschenrechten bei Kostenentscheidungen Kein Zugriff
    8. h) Bewertung Kein Zugriff
    9. i) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Kein absoluter Schutz ausländischer Investitionen Kein Zugriff
    2. b) Kein absoluter Vorrang menschenrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
    3. c) Interessenausgleich als systemimmanter Bestandteil des Investitionsschutzes Kein Zugriff
  2. 1. a) Beidseitig ratifizierte Abkommen Kein Zugriff
    2. b) Nur vom Gastgeberstaat ratifizierte Abkommen Kein Zugriff
    3. c) Nur vom Heimatstaat ratifizierte Abkommen Kein Zugriff
    4. d) Von keinem der Vertragsstaaten ratifizierte Abkommen Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Herkunft, Bedeutung und internationale Verbreitung Kein Zugriff
      2. i) Verfolgung eines legitimen öffentlichen Zwecks Kein Zugriff
        ii) Eignung zur Förderung des legitimen öffentlichen Zwecks Kein Zugriff
        bb) Erforderlichkeit (necessity / least-restrictive-measure-test) Kein Zugriff
        cc) Angemessenheit (proportionality stricto sensu) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sole effect-Test und indirekte Enteignung Kein Zugriff
        bb) Reasonableness-Doktrin und FET Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. (2) Einräumung staatlicher Beurteilungsspielräume Kein Zugriff
      3. (3) Verwendung der dreigliedrigen Grundstruktur Kein Zugriff
      4. (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Verhältnismäßigkeitsprüfung im Lichte menschenrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a) Schutz vor indirekter Enteignung Kein Zugriff
    2. b) Fair and Equitable Treatment (FET) Kein Zugriff
    3. c) Full Protection and Security (FPS) Kein Zugriff
    4. 1. (1) Menschenrechtliche Verpflichtung als Merkmal legitimer Differenzierung Kein Zugriff
      2. (2) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  5. 1. a) Rechtfertigung durch völkergewohnheitsrechtlichen Notstand (necessity) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Abkommenspraxis zum Wortlaut vertraglicher Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
        i) Auslegung von security interests Kein Zugriff
        ii) Auslegung von necessary Kein Zugriff
      2. (2) Menschenrechtliche Auslegung von Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
  6. 6) Schadensersatzkürzung aufgrund von Menschenrechten Kein Zugriff
  7. 7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1) Sanktion als Antwort auf den Missbrauch des Investitionsschutzes zulasten des Menschenrechtsschutzes Kein Zugriff
  2. 2) Für die Sanktion zu berücksichtigende Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
  3. 1. 1. i) Entwicklungsbeitrag als eigenständiges Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff
        ii) Entwicklungsbeitrag als eines von mehreren Indizien Kein Zugriff
        iii) Entwicklungsbeitrag als Folge des Vorliegens einer Investition Kein Zugriff
        iv) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Innerstaatliche Legalitätsanforderung Kein Zugriff
      2. (2) Redlichkeit des Investors (ratione voluntatis) Kein Zugriff
    2. b) Unzulässigkeit Kein Zugriff
    3. c) Fahrlässigkeit und Komplizenschaft Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4) Materiell-rechtliche Verwirkung Kein Zugriff
  5. 5) Schadensberechnung und Kostenentscheidung Kein Zugriff
  6. 1. a) Zuständigkeit oder Begründetheit Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeit oder Zulässigkeit Kein Zugriff
    3. c) Total- oder Teilsanktion Kein Zugriff
  7. 7) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Zusammenspiel von Vertrauensbildung und Sanktion Kein Zugriff
1. 1. 1) Verhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
  2. 2) Mandat des Schiedsgerichts im Investitionsrecht Kein Zugriff
  3. 3) Funktionen des Schiedsgerichts bei der Berücksichtigung von Menschenrechten Kein Zugriff
  4. 4) Berücksichtigungsfähigkeit von Menschenrechtsabkommen Kein Zugriff
  5. 5) Methode zur systematischen Berücksichtigung von Menschenrechten Kein Zugriff
2. II. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 335 - 362
Anhang – Übersichten zur systematischen Berücksichtigung von Menschenrechten im Investitionsschiedsverfahren Kein Zugriff Seiten 363 - 366

Systematische Berücksichtigung von Menschenrechten in Investitionsschiedsverfahren

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