Die Auswirkungen des référé-expertise auf deutsche Zivilgerichtsverfahren - Die Brüssel-la-VO auf dem Prüfstand

Christiane Lenz

doi:10.5771/9783845295886

Zusammenfassung

Das Werk bietet einen prozesstaktischen Leitfaden im Hinblick auf selbstständige Beweisverfahren und die neu gefasste EuGVVO: Kann das selbstständige Beweisverfahren trotz einer deutsche Gerichtsstandsvereinbarung vor einem französischen Gericht durchgeführt werden? Wie kann das französische Sachverständigengutachten im Prozess vor einem deutschen Gericht verwendet werden? Nach welchem Recht werden die Gerichtskosten verteilt? Welche Regeln gelten für Beweisverwertungsverbote? Lässt sich ein gerichtliches Vorgehen der Gegenseite im jeweils anderen Mitgliedsstaat verhindern? Thematisiert werden neben bilateralen auch Streitverkündungs- und Lieferkettensituationen. Darüber hinaus entwickelt das Werk den europäischen Rechtskraftbegriff weiter. Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Richter und sonstige Beteiligte an deutsch-französischen Handelsbeziehungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5420-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9588-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe der Deutsch-Französischen Juristenvereinigung
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 297
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Ouvertüre Kein Zugriff Seiten 21 - 23
A) Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. 1. 1. Kein anhängiger Prozess Kein Zugriff
  2. 2. Bestimmbare Hauptsache Kein Zugriff
  3. 3. Berechtigtes Interesse des Antragstellers Kein Zugriff
2. II. Rechtliche Einordnung des französischen selbstständigen Sachverständigenbeweisverfahrens Kein Zugriff
3. 1. 1. Entscheidung des Eilrichters Kein Zugriff
  2. 2. Die Arbeit des Sachverständigen: Insbesondere: Das Prinzip des kontradiktorischen Verfahrens Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Möglichkeit, ein französisches selbstständiges Beweisverfahren nach der EuBVO einzuleiten Kein Zugriff
    2. b) Möglichkeit der Anwendbarkeit der EuGVVO Kein Zugriff
    3. c) Konklusion Kein Zugriff
    4. d) Evaluation Kein Zugriff
  2. 2. Vorrang einer Verordnung Kein Zugriff
  3. 1. a) Ziel der Beweiserhebung oder der Sicherung von Rechten Kein Zugriff
    2. b) Gefahr des Beweismittelverlustes Kein Zugriff
    3. c) Zuordnung zum einstweiligen Rechtschutz nach nationalem Recht Kein Zugriff
  4. 4. Konklusion Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Maßnahme Kein Zugriff
        (2) einstweilig Kein Zugriff
        (3) Im Recht eines Mitgliedsstaates vorgesehen Kein Zugriff
        (4) Sicherungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. ii. Systematik Kein Zugriff
      3. iii. Sinn und Zweck Kein Zugriff
      4. iv. Gesamtschau Kein Zugriff
      5. v. Konklusion Kein Zugriff
    2. 1. i. Allgemeine Vorgaben Kein Zugriff
      2. ii. Definition der einstweiligen Maßnahmen durch den EuGH Kein Zugriff
      3. (1) Direkte oder indirekte Sicherung eines Rechts Kein Zugriff
        (2) Verhältnis des Ziels der Beweismittelsicherung zu anderen Zielen der Maßnahme Kein Zugriff
      4. (1) Die Entscheidung St. Paul Dairy Industries NV ./. Unibel Exser BVBA Kein Zugriff
        (2) Übertragbarkeit auf den référé-expertise Kein Zugriff
      5. v. Konklusion Kein Zugriff
    3. c) Erwägungsgrund (25) der neuen EuGVVO als Wegweiser Kein Zugriff
    4. d) Konklusion Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Örtliche mitgliedsstaatliche Sachnähe Kein Zugriff
        (2) Keine weiteren Voraussetzungen als die örtliche mitgliedsstaatliche Sachnähe Kein Zugriff
      2. ii. Das Erfordernis der realen Verknüpfung im Rahmen der neuen EuGVVO Kein Zugriff
    2. b) Eilbedürftigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Möglichkeit der rügelosen Einlassung bei einstweiligen Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 2. Reichweite der rügelosen Einlassung Kein Zugriff
1. 1. 1. Beiziehung der Akten auf Betreiben einer Partei nach §(§ 432,) 273 II Nr. 2 ZPO Kein Zugriff
  2. 1. a) Ernennung eines französischen Sachverständigen durch ein deutsches Gericht Kein Zugriff
    2. 1. i. §§ 411a und 402 ff. ZPO Kein Zugriff
      2. ii. § 411a ZPO vor dem Hintergrund von § 493 I ZPO Kein Zugriff
    3. 1. (1) Einfluss von Satz 4 des Erwägungsgrundes (33) der EuGVVO Kein Zugriff
        (2) Auslegung von § 411a ZPO im Übrigen Kein Zugriff
      2. i. Funktionelle Gleichwertigkeit von Sachverständigengutachten aus einem anderen Verfahren im Sinne von § 411a ZPO und solchen, die im Rahmen eines französischen selbstständigen Beweisverfahrens einge... Kein Zugriff
  3. 1. 1. i. Substitutionsoffenheit von § 493 I ZPO Kein Zugriff
      2. ii. Funktionelle Gleichwertigkeit von deutschem und französischen selbstständigen Beweisverfahren in Bezug auf § 493 I ZPO Kein Zugriff
    2. b) Praktische Wirksamkeit von Art. 35 EuGVVO Kein Zugriff
    3. c) § 493 I ZPO im Rahmen der EuBVO Kein Zugriff
    4. d) Verwertung nach § 493 I ZPO als praxisgerechteste Lösung Kein Zugriff
  4. 4. Die Verwertung des französischen Sachverständigengutachtens als Urkunde Kein Zugriff
  5. 5. Verwertung als (sachverständigen) Zeugenbeweis Kein Zugriff
  6. 6. Konklusion Kein Zugriff
2. 1. 1. Substitution des deutschen selbstständigen Sachverständigenbeweisverfahrens durch das französische im Rahmen von § 493 II ZPO Kein Zugriff
  2. 2. Folge der Unbenutzbarkeit im Sinne von § 493 II ZPO Kein Zugriff
  3. 3. Rechtslage bei der Anwendung von § 411a ZPO Kein Zugriff
1. I. Unzulässigkeit des selbstständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Beweisverwertungsverbot bei Verstoß gegen den Ordre public nach § 328 I Nr. 4 ZPO Kein Zugriff
    2. b) Verfahrensrechtlicher Ordre public als Maßstab Kein Zugriff
    3. c) § 369 ZPO Kein Zugriff
  2. 2. Konklusion Kein Zugriff
1. I. Die Kostenerstattung nach französischem Recht im Überblick Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Bindungswirkung der Kostenentscheidung des französischen Eilrichters für den deutschen Hauptsacherichter Kein Zugriff
    2. 1. i. Substitution des deutschen selbstständigen Beweisverfahrens durch das französische im Rahmen von § 91 I ZPO Kein Zugriff
      2. ii. Notwendigkeit der Verwertung des Ergebnisses der Beweisaufnahme für die Kostenerstattung nach § 91 I ZPO Kein Zugriff
      3. iii. Konklusion Kein Zugriff
    3. 1. i. Anwendbarkeit von §§ 91a, 92, 93, 93b, 95-98 und 269 III 2 ZPO Kein Zugriff
      2. ii. Rücknahme des Antrags nach Art. 145 CPC Kein Zugriff
      3. iii. Erklärung der Erledigung des selbstständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. a) Anwendbarkeit von § 494a ZPO Kein Zugriff
    2. 1. i. Erledigung des selbstständigen Beweisverfahrens Kein Zugriff
      2. ii. Unzulässigkeit des Antrags nach Art. 145 CPC Kein Zugriff
  3. 3. Erstattungsfähigkeit aufgrund eines materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruchs Kein Zugriff
3. III. Resultat Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Einschränkung der praktischen Wirksamkeit von Art. 35 EuGVVO durch die konsequente Anwendung von Art. 145 CPC Kein Zugriff
    2. b) Bewahrung der praktischen Wirksamkeit von Art. 35 EuGVVO im Hinblick auf die Anwendung von Art. 145 CPC Kein Zugriff
    3. c) Konklusion Kein Zugriff
  2. 2. Einleitung der Hauptsache während des laufenden französischen selbstständigen Sachverständigenbeweisverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. i. Klagen wegen desselben Anspruchs zwischen denselben Parteien Kein Zugriff
      2. (1) Die Entscheidung Linde France der Cour de Cassation Kein Zugriff
        (2) Die Vorlagefrage HanseYachts AG ./. Port d’Hiver Yachting SARL des LG Stralsund Kein Zugriff
      3. iii. Konklusion Kein Zugriff
    2. b) Zeitraum für die Anwendbarkeit von Art. 29 EuGVVO in Bezug auf selbstständige Beweisverfahren Kein Zugriff
    3. 1. i. Die Entscheidung Purrucker II des EuGH Kein Zugriff
      2. ii. Erwägungen im Hinblick auf eine Entscheidungskollision Kein Zugriff
    4. d) Reflexion Kein Zugriff
    5. e) Alternative zur Anwendung von Art. 29 EuGVVO Kein Zugriff
  2. 2. Nebeneinander der Anträge: Antrag nach Art. 145 CPC vor demjenigen nach § 485 ZPO Kein Zugriff
  3. 1. a) Erwägungen zum Rechtskrafteinwand vor dem Hintergrund von Art. 35 EuGVVO Kein Zugriff
    2. 1. i. Anerkennungsfähigkeit als Voraussetzung für den Rechtskrafteinwand Kein Zugriff
      2. ii. Den Antrag nach § 485 ZPO ablehnender Beschluss als Entscheidung im Sinne von Art. 2 a) I EuGVVO Kein Zugriff
    3. c) Einfluss der Pflicht zur Glaubhaftmachung nach § 487 Nr. 4 ZPO Kein Zugriff
  4. 4. Entscheidung über den Antrag nach Art. 145 CPC vor Entscheidung über denjenigen nach § 485 ZPO Kein Zugriff
  5. 5. Entscheidung der Gerichte zur selben Zeit Kein Zugriff
  6. 6. Konklusion Kein Zugriff
1. 1. 1. Zuständigkeit des französischen Gerichts trotz deutscher Gerichtsstandsvereinbarung zwischen den Streitverkündungsparteien Kein Zugriff
  2. 2. Die Benutzung des Ergebnisses aus dem französischen selbstständigen Beweisverfahren im deutschen Hauptsacheprozess Kein Zugriff
  3. 1. a) Erstattungsfähigkeit der Kosten bei anschließender Einleitung eines deutschen Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Erstattungsfähigkeit der Kosten für das französische selbstständige Beweisverfahren bei Ausbleiben eines anschließenden Hauptsacheverfahrens Kein Zugriff
  4. 1. a) Einleitung der Hauptsacheklage durch den potentiellen Streitverkündeten zwischen dem Antrag nach Art. 145 CPC und der Streitverkündung Kein Zugriff
    2. b) Einleitung der Hauptsacheklage durch den Streitverkündeten nach dem Antrag auf Entscheidungserstreckung Kein Zugriff
    3. 1. i. Nebeneinander der Anträge: Anwendbarkeit von Art. 29 und 31 II EuGVVO Kein Zugriff
      2. ii. Auswirkungen der Entscheidung über den Antrag nach § 485 ZPO auf den Antrag nach Art. 331 al. 2, 145 CPC Kein Zugriff
      3. iii. Auswirkungen des Antrags auf Entscheidungserstreckung auf die Entscheidung über den Antrag nach § 485 ZPO Kein Zugriff
  5. 5. Resultat Kein Zugriff
2. 1. 1. Bestimmbarer Hauptsacheanspruch: Grundzüge der action directe directe en responsabilité Kein Zugriff
  2. 2. Zuständigkeit französischer Gerichte für die action directe des französischen Endabnehmers gegen den deutschen Erstverkäufer Kein Zugriff
  3. . Auswirkungen eines französischen selbstständigen Sachverständigenbeweisverfahrens zwischen deutschem Erstverkäufer und französischem Endabnehmer auf ein deutsches Hauptsacheverfahren zwischen deutsc... Kein Zugriff
I) Bilanz Kein Zugriff Seiten 281 - 282
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 294
Danksagung Kein Zugriff Seiten 295 - 296
ie Autorin ist nach Abschluss des deutsch-französischen Studiengangs als Rechtsanwältin im Bereich Schiedsverfahren, Prozessführung und Konfliktberatung tätig. Ihr Schwerpunkt liegt auf wirtschaftsrec... Kein Zugriff Seiten 297 - 297

Literaturverzeichnis (181 Einträge)

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