Überwachung ohne Grenzen

AkadR a.Z. Dr. Thomas Wischmeyer

doi:10.5771/9783845283074

Zusammenfassung

Personenbezogene Daten dürfen nur dann aus der EU in Drittstaaten transferiert werden, wenn dort ein angemessener Datenschutz gewährleistet ist. 2015 hat der EuGH mit Blick auf die USA entschieden, dass es dabei auch auf die drittstaatlichen Regeln für die geheimdienstliche Informationsbeschaffung ankommt.

In diesem Sinne arbeitet die Studie die Anforderungen auf, die das U.S.-Recht an die Massenüberwachung von Telefon- und Internetdaten durch die U.S.-Nachrichtendienste stellt. Sie widerlegt das Missverständnis, die NSA handle in einem rechtsfreien Raum, und zeigt zugleich, welche strukturellen Defizite das U.S.-Recht aufweist. Im Lichte der Reformen, die die USA in Reaktion auf die Snowden-Enthüllungen durchgeführt haben, diskutiert sie schließlich, welche Bedeutung spezifisch Verfassungsrecht und Verfassungsrechtsprechung im ebenso sensiblen wie dynamischen Feld der Überwachung haben. Ein Annex dokumentiert die für die Materie wichtigsten Normen und Gerichtsentscheidungen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4025-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8307-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band: 76
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
Der Blick ins Panoptikum Kein Zugriff Seiten 13 - 20
1. Zur Verrechtlichung der Massenüberwachung nach 2005 Kein Zugriff
2. Die Unterscheidung von Strafverfolgung und nachrichtendienstlicher Tätigkeit: Der Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) Kein Zugriff
3. 1. Gesetzliche Rahmenbedingungen: 50 U.S.C. § 1861 Kein Zugriff
  2. Gerichtliche Kontrolle: Der Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) Kein Zugriff
  3. Verfassungsrechtlicher Schutz? – Zur Schutzlosstellung von Metadaten Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Schritt 1: Exekutive Autorisierung Kein Zugriff
      2. Schritt 2: Gerichtlicher Antrag Kein Zugriff
      3. Schritt 3: Behördliche Anordnung Kein Zugriff
      4. Schritt 4: Informationsgewinnung Kein Zugriff
      5. Schritt 5: Auswertung der Daten Kein Zugriff
    2. 1. Abgesenkte Schutzstandards bei ungezielter Überwachung für Zwecke der Auslandsaufklärung Kein Zugriff
      2. Differenziertes Schutzniveau für U.S.-Personen und Nicht-U.S.-Personen Kein Zugriff
    3. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. Verfassungsrechtliche Grenzen Kein Zugriff
    2. 1. Die gezielte Überwachung von Einzelpersonen Kein Zugriff
      2. Die massenhafte Erfassung von Kommunikationen mittels Selektoren Kein Zugriff
      3. Datenerhebung auf der Grundlage der sog. „Transit Authority“ Kein Zugriff
5. Die Unterscheidung von Überwachung im Inland und im Ausland: Überwachungsprogramme nach Executive Order 12333 Kein Zugriff
6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Der Zugang zu den ordentlichen Gerichten Kein Zugriff
  2. Das „state secrets privilege“ Kein Zugriff
  3. Eine Frage des „standing“ Kein Zugriff
2. 1. Keine Absage an die „third party doctrine“ Kein Zugriff
  2. Keine Absage an die Absenkung der Schutzstandards für ungezielte Überwachung Kein Zugriff
  3. Keine Absage an ein territoriales Grundrechtsverständnis Kein Zugriff
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Begrenzter Schutz für Telefon-Metadaten Kein Zugriff
  2. Stärkung von Organisation und Verfahren Kein Zugriff
  3. „That little 215 program“ Kein Zugriff
2. Begrenzte Relativierung der Unterscheidung von U.S.-Personen und Nicht-U.S.-Personen durch PPD-28 Kein Zugriff
3. Keine Änderungen im Übrigen Kein Zugriff
1. Wachsende Grundrechtsgefährdungen – sinkendes Schutzniveau Kein Zugriff
2. Richterliche Passivität als Versteinerung inadäquater Schutzmaßstäbe Kein Zugriff
3. „All persons should be treated with dignity and respect“ Kein Zugriff
1. 1. Verfassungsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. Einfachgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  3. Wichtige Änderungsgesetze Kein Zugriff
  4. Administrative Regelungen Kein Zugriff
  5. Gerichtliche Verfahrensordnung Kein Zugriff
2. Berichte von Untersuchungsausschüssen und interne Berichte Kein Zugriff
3. 1. Supreme Court Kein Zugriff
  2. 1. Entscheidungen des FISA Court of Review Kein Zugriff
    2. Entscheidungen des FISC Kein Zugriff
  3. Entscheidungen sonstiger Gerichte (alphabetisch) Kein Zugriff
4. Sonstige Dokumente Kein Zugriff
5. Presseberichte Kein Zugriff
1. M1: Vierter Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten Kein Zugriff
2. M2: 50 U.S. Code § 1801 – Definitions Kein Zugriff
3. M3: 50 U.S. Code § 1803 – Designation of judges Kein Zugriff
4. M4: 50 U.S. Code § 1861 – Access to certain business records for foreign intelligence and international terrorism investigations Kein Zugriff
5. M5: 50 U.S. Code § 1881a – Procedures for targeting certain persons outside the United States other than United States persons Kein Zugriff
6. M6: Executive Order 12333 Kein Zugriff
7. M7: The White House, Presidential Policy Directive 28 (2014) Kein Zugriff
8. M8: NSA, United States Signals Intelligence Directive 18 (2011) Kein Zugriff
9. M9: NSA, PPD-28 Section 4 Procedures (2015) Kein Zugriff
10. M10: NSA, Minimization Procedures for Section 702 (2015) Kein Zugriff
11. M11: Classified Annex to Department of Defense Procedures Under Executive Order 12333 (1988) Kein Zugriff
12. M12: Supreme Court, Clapper v. Amnesty International (2013) Kein Zugriff
13. M13: FISA Ct. Rev., In re Directives (2008) Kein Zugriff
14. M14: FISC, Bates October 2011 Opinion (2011) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 258
Sachregister Kein Zugriff Seiten 259 - 260

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