Die DNA-Analyse im Strafverfahren

Dr. Maren Beck

doi:10.5771/9783845270470

Zusammenfassung

Die rechtsmedizinischen Möglichkeiten zur Ermittlung des Täters haben sich in den letzten Jahren – vor allem im Bereich der DNA-Analyse – rasant fortentwickelt. Dies wirft etliche strafprozessuale und verfassungsrechtliche Fragen auf, beispielsweise nach der Zulässigkeit der Erstellung genetischer Phantombilder und dem Informationsgewinn einer Analyse des nicht-codierenden Bereichs der DNA.

Der Gesetzgeber hat den Handlungsbedarf in diesem Bereich erkannt; zumindest soll – so der Koalitionsvertrag für die 18. Legislaturperiode – die Verwertbarkeit sogenannter Beinahetreffer gesetzlich geregelt werden. Dies wird zum Anlass genommen, die lex lata unter Berücksichtigung neuer Forschungserkenntnisse einer Gesamtrevision zu unterziehen und einen Reformvorschlag für die §§ 81e-h StPO zu unterbreiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2015
ISBN-Print: 978-3-8487-2706-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7047-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 35
Sprache: Deutsch
Seiten: 376
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Kapitel 1: Einleitung und Vorgehensweise Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. I. Strafverfahrensänderungsgesetz zur DNA-Analyse vom 17.3.1997 Kein Zugriff
2. 1. 1. Speicherung der gewonnenen Daten in der DNA-Analyse-Datei Kein Zugriff
  2. 2. Anordnung der Maßnahme bei Verurteilten und ihnen gleichgestellten Personen Kein Zugriff
  3. 3. Straftat von erheblicher Bedeutung und qualifizierte Negativprognose Kein Zugriff
3. 1. 1. Zulässigkeit der Geschlechterbestimmung Kein Zugriff
  2. 2. Formelle Voraussetzungen an die Anordnungsbegründung Kein Zugriff
  3. 3. Erweiterungen des Anlasstatenkataloges Kein Zugriff
4. 1. 1. Überführung der Vorschriften des DNA-IFG in die StPO Kein Zugriff
  2. 2. Wiederholte Begehung von Straftaten von nicht erheblicher Bedeutung, § 81g I 2 StPO Kein Zugriff
  3. 3. Richtervorbehalt Kein Zugriff
  4. 4. Einwilligung des Betroffenen Kein Zugriff
  5. 5. Eilkompetenz der Staatsanwaltschaft und ihrer Ermittlungspersonen Kein Zugriff
  6. 6. Einführung einer Rechtsgrundlage für DNA-Reihenuntersuchungen nach § 81h StPO Kein Zugriff
1. 1. 1. Zusammensetzung und Aufbau der DNA Kein Zugriff
  2. 2. Organisation des Erbguts in Form von Chromosomen Kein Zugriff
  3. 3. Für die forensische DNA-Analyse geeignete nichtcodierende Bereiche der DNA Kein Zugriff
  4. 4. Basentripletts als genetischer Code und Weitergabe der genetischen Informationen an die den Organismus gestaltenden Proteine Kein Zugriff
  5. 5. Bedeutung der Introns Kein Zugriff
  6. 6. Mitochondriale DNA Kein Zugriff
2. II. Hochvariable Regionen der DNA als Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
3. 1. 1. Extraktion der DNA Kein Zugriff
  2. 2. Vervielfältigung des DNA-Materials (PCR) Kein Zugriff
  3. 3. RFLP-Analyse (klassisches DNA-Analyse-Verfahren) Kein Zugriff
  4. 4. PCR-basierte DNA-Analyse der STR (modernes DNA-Analyseverfahren) Kein Zugriff
  5. 5. Vor- und Nachteile der klassischen DNA-Analyse und der PCR-basierten Analyse der STR Kein Zugriff
  6. 6. Chromosomale Analyse Kein Zugriff
4. IV. Berechnung der Wahrscheinlichkeit eines Treffers Kein Zugriff
5. V. Grenzen des Beweiswerts der DNA-Analyse Kein Zugriff
1. I. Recht auf körperliche Unversehrtheit, Art. 2 II 1 GG Kein Zugriff
2. II. Menschenwürde, Art. 1 I GG Kein Zugriff
3. 1. 1. Eingriff in den Schutzbereich des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
1. 1. 1. Voraussetzungen des § 81e I StPO Kein Zugriff
  2. 1. a. Entnahme der Körperzellen bei Beschuldigten (§ 81a StPO) Kein Zugriff
    2. b. Entnahme der Körperzellen bei Dritten (§ 81c StPO) Kein Zugriff
    3. c. Auf sonstige Weise erlangte Körperzellen Kein Zugriff
  3. 2. Feststellungs- und Untersuchungsverbot, § 81e I 3 StPO Kein Zugriff
  4. 3. Vernichtung der gewonnenen Körperzellen und Umgang mit dem DNA-Identifizierungsmuster Kein Zugriff
2. 1. 1. Voraussetzungen des § 81e II StPO Kein Zugriff
  2. 1. a. Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eines unbekannten Spurenlegers bei Bestimmung äußerer Merkmale Kein Zugriff
    2. b. Verzicht auf das Erfordernis von Vergleichsmaterial Kein Zugriff
    3. c. Medizinische Möglichkeiten zur Bestimmung äußerlich erkennbarer Merkmale Kein Zugriff
    4. d. Gängige Differenzierung zwischen codierender und nichtcodierender DNA aufgrund des STR-Markers TH01 nicht mehr möglich Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. aa. Eilkompetenz der Staatsanwaltschaft und ihrer Ermittlungspersonen Kein Zugriff
      2. bb. Streichung des Richtervorbehalts de lege ferenda Kein Zugriff
    2. b. Anordnungskompetenz für die molekulargenetische Untersuchung (§ 81e II StPO) Kein Zugriff
  2. 2. Anhörung des Beschuldigten Kein Zugriff
  3. 3. Einwilligung, § 81f I 1, 2 StPO Kein Zugriff
  4. 1. a. Öffentlich bestellte Sachverständige, § 81f II 1 1. Var. StPO Kein Zugriff
    2. b. Nach dem Verpflichtungsgesetz verpflichtete Sachverständige (§ 81f II 1 2. Var. StPO) Kein Zugriff
    3. c. Amtsträger (§ 81f II 1 3. Var. StPO) Kein Zugriff
    4. 1. aa. Richterliche Bezeichnungspflicht Kein Zugriff
      2. bb. Namentliche Bezeichnung des Sachverständigen Kein Zugriff
      3. cc. Organisatorische und sachliche Trennung der ermittelnden Dienststelle von der Organisationseinheit des Sachverständigen, § 81f II 1 3. Var. StPO Kein Zugriff
  5. 1. a. Technische und organisatorische Schutzvorkehrungen (§ 81f II 2 StPO) Kein Zugriff
    2. b. Anonymisierte Übergabe der Körperzellen (§ 81f II 3 StPO) Kein Zugriff
    3. c. Erweiterung der Pflichten der Datenschutzkontrollbehörde, § 81f II 4 StPO Kein Zugriff
1. I. Rechtsnatur des § 81g I StPO Kein Zugriff
2. II. Systematische Einordnung des § 81g StPO Kein Zugriff
3. 1. 1. a. Beschuldigter, § 81g I StPO Kein Zugriff
    2. b. Dem Beschuldigten gleichgestellte Personen, § 81g IV StPO Kein Zugriff
    3. c. Anordnung der DNA-Analyse erst nach rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens Kein Zugriff
  2. 2. Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa. Konkretisierung durch die alte Gesetzeslage Kein Zugriff
      2. bb. Systematische Auslegung durch eine anderweitige Verwendung des Begriffs Kein Zugriff
      3. cc. Konkretisierung durch § 100c II StPO Kein Zugriff
      4. aaa. Straftat des mittleren Kriminalitätsbereichs Kein Zugriff
        bbb. Beeinträchtigung des Gefühls der Rechtssicherheit in der Bevölkerung Kein Zugriff
        ccc. Störung des Rechtsfriedens Kein Zugriff
        ddd. Prüfung des Einzelfalls Kein Zugriff
        eee. Verbrechen Kein Zugriff
        fff. Vergehen Kein Zugriff
        ggg. Fahrlässigkeitsdelikte Kein Zugriff
        hhh. Sonstige Fallgruppen Kein Zugriff
      5. aaa. Streichung der (qualifizierten) Anlasstat Kein Zugriff
        bbb. Schaffung einer gesetzlichen Definition oder eines abschließenden Straftatenkataloges Kein Zugriff
    2. b. Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung, § 81g I 1 2. Alt. StPO Kein Zugriff
    3. 1. aa. Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
      2. bb. Gleichsetzung eines quantitativen mit einem qualitativen Unrecht? Kein Zugriff
    4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. a. Anzahl der künftigen Delikte Kein Zugriff
    2. b. Prognose künftiger Strafverfahren oder künftiger Straftaten? Kein Zugriff
    3. c. Vor der Anordnung begangene Straftaten Kein Zugriff
    4. 1. aa. Vergleichbarer Prognosemaßstab mit den §§ 63, 64, 66 StGB Kein Zugriff
      2. bb. Vergleichbarer Prognosemaßstab mit § 112a StPO Kein Zugriff
      3. cc. Vergleichbarer Prognosemaßstab mit § 56 StGB Kein Zugriff
      4. dd. Vergleichbarer Prognosemaßstab mit § 8 VI 1 2. Alt. Nr. 1 BKAG Kein Zugriff
      5. ee. Prognose eigener Art mit Blick auf § 8 VI 1 2. Alt. Nr. 1 BKAG Kein Zugriff
    5. 1. aa. Erfordernis einer gesteigerten Form der Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      2. bb. Anpassung des Prognosemaßstabes an den Maßstab des § 81b 2. Alt. StPO Kein Zugriff
      3. cc. Schaffung eines abschließenden Straftatenkataloges Kein Zugriff
    6. 1. aa. Art oder Ausführung der Tat Kein Zugriff
      2. bb. Persönlichkeit des Betroffenen Kein Zugriff
      3. cc. Sonstige Erkenntnisse Kein Zugriff
    7. g. Negativprognose bei Jugendlichen Kein Zugriff
  5. 5. Systemimmanente Begrenzungen für eine Anordnung nach § 81g I StPO Kein Zugriff
  6. 6. Fehlende Erforderlichkeit bei bereits entnommenen Körperzellen oder schon bestehendem DNA-Identifizierungsmuster Kein Zugriff
4. 1. 1. Bestimmung äußerer Merkmale durch die DNA-Analyse Kein Zugriff
  2. 2. Verwertung des sogenannten Beinahetreffers Kein Zugriff
5. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Streichung des Richtervorbehalts de lege ferenda? Kein Zugriff
  3. 3. Eilkompetenz für die Anordnung der molekulargenetischen Untersuchung de lege ferenda Kein Zugriff
  4. 4. Einwilligung des Beschuldigten Kein Zugriff
  5. 5. Belehrung des Beschuldigten Kein Zugriff
  6. 6. Folgen des Widerrufs der Einwilligung Kein Zugriff
  7. 7. Anhörung des Beschuldigten Kein Zugriff
6. 1. 1. Verpflichtung von öffentlich bestellten Sachverständigen (§ 81g III 4 StPO) Kein Zugriff
  2. 2. Anforderungen an die Begründung (§ 81g III 5 StPO) Kein Zugriff
7. 1. 1. Speicherung und Verwendung der DNA-Identifizierungsmuster Kein Zugriff
  2. 2. Der Vertrag von Prüm Kein Zugriff
  3. 1. a. Einschränkung der Löschungsansprüche Kein Zugriff
    2. b. Verfassungsrechtlich gebotene Reformierung des § 81g V StPO Kein Zugriff
  4. 1. a. Informationspflichten im Umwidmungsfall Kein Zugriff
    2. b. Möglichkeit der gerichtlichen Entscheidung Kein Zugriff
    3. c. Kompetenz für die Prüfung der Voraussetzungen der Umwidmung Kein Zugriff
  5. 5. Übermittlung der Daten, § 81g V 3 StPO Kein Zugriff
  6. 6. Reformierungsbedürftige Verweisung auf die Vorschriften des BKAG Kein Zugriff
1. 1. 1. Verdacht eines in § 81h I StPO aufgeführten Verbrechens Kein Zugriff
  2. 2. Auf den Täter vermutlich zutreffende Prüfungsmerkmale Kein Zugriff
  3. 1. a. Freiwilligkeit der Teilnahme Kein Zugriff
    2. b. Folgen der Verweigerung der Teilnahme Kein Zugriff
    3. c. Belehrung des Teilnehmers, § 81h IV StPO Kein Zugriff
    4. d. Inkulpation eines Teilnehmers Kein Zugriff
    5. 1. aa. Ausschluss eines effektiven DNA-Massentests unter Wahrung des Grundsatzes von nemo tenetur se ipsum accusare (vor allem in geschlossenen Fällen) Kein Zugriff
      2. bb. Möglichkeit eines Grundrechtsverzichts Kein Zugriff
  4. 1. a. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. b. Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf die Zahl der betroffenen Personen Kein Zugriff
2. 1. 1. Formelle Anforderungen an die richterliche Anordnung Kein Zugriff
  2. 2. Koppelung einer richterlichen Anordnung mit dem Erfordernis der Einwilligung Kein Zugriff
  3. 1. a. Teleologische und systematische Auslegung von Zwangsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. b. Abstufungsverhältnis von § 81a StPO, § 81c StPO und § 81h StPO Kein Zugriff
    3. c. Vergleich mit der Vorratsdatenspeicherung Kein Zugriff
    4. d. Verstoß gegen rechtsstaatliche Prozessmaximen und die Verfassung Kein Zugriff
    5. e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. f. Folgen einer Ausgestaltung der Reihengenuntersuchung als Zwangsmaßnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Zweckbindungsklausel Kein Zugriff
  2. 2. Löschung der DNA-Identifizierungsmuster Kein Zugriff
1. 1. 1. Der Entscheidung zugrundeliegende Sachverhalt Kein Zugriff
  2. 2. Die Verfahrensrügen des Angeklagten Kein Zugriff
  3. 1. a. Keine unmittelbare Vernichtung der Körperzellen des Vaters und des Onkels Kein Zugriff
    2. b. Abgleich der Proben von Vater und der Onkel untereinander Kein Zugriff
    3. c. Entanonymisierung der Proben von Vater und Onkel Kein Zugriff
    4. 1. aa. Beweiserhebung Kein Zugriff
      2. aaa. Grundsätzliches Vorliegen eines Beweisverwertungsverbots Kein Zugriff
        bbb. Nur ausnahmsweise (noch!) kein Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
2. 1. 1. Kritik in der Literatur Kein Zugriff
  2. 1. a. Verwertbarkeit trotz Rechtsverstoßes auf Basis der unklaren Rechtslage Kein Zugriff
    2. b. Verwertbarkeit aufgrund der Verneinung eines Beweiserhebungsverbots Kein Zugriff
  3. 1. a. Zweckbindung gemäß § 81h I StPO Kein Zugriff
    2. b. Zweckbindung gemäß § 81h III 1 StPO in Verbindung mit § 81g II 2 StPO Kein Zugriff
    3. c. Selbstständiges verfassungsrechtliches Beweisverwertungsverbot Kein Zugriff
3. III. Verwertung von Beinahetreffern de lege ferenda Kein Zugriff
Kapitel 9: Zusammenfassung und abschließender Gesetzesvorschlag Kein Zugriff Seiten 339 - 346
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 364
Anlage Kein Zugriff Seiten 365 - 376

Literaturverzeichnis (296 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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