Gigwork im deutschen und US-amerikanischen Recht

Dr. Katrin Treppschuh

doi:10.5771/9783748939306

Zusammenfassung

Das Werk untersucht anhand exemplarisch ausgewählten Gigwork-Plattformen, inwieweit die Erkenntnisse aus den USA für das deutsche Recht fruchtbar gemacht werden können, um einen besseren Schutz von Gigworkern zu erreichen. Obwohl Gigworker wegen ihrer strukturellen Unterlegenheit gegenüber den Plattformbetreibern schutzbedürftig sind, genügt das deutsche Recht diesem Schutzbedürfnis nicht. Auch die US-amerikanischen Faktor-Tests zur Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und Selbständigen kommen bei Gigwork an ihre Grenzen. Der ABC-Test vermag zwar Gigworker zu erfassen, lässt sich jedoch nicht ohne systematische Brüche in das deutsche arbeitsrechtliche System übertragen. Als Inspirationsquelle für das deutsche Recht können aber die gesetzgeberischen und sonstigen Initiativen aus den USA dienen, die Gigworkern unabhängig von ihrem arbeitsrechtlichen Status gewisse Schutzrechte einräumen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 31.05.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0576-5
ISBN-Online: 978-3-7489-3930-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 171
Sprache: Deutsch
Seiten: 452
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 30
1. § 1 Plattformarbeit als neue Form der Erwerbstätigkeit Kein Zugriff
2. § 2 Politische Regulierungsansätze Kein Zugriff
3. § 3 Rechtswissenschaftlicher Forschungs- und Diskussionsstand Kein Zugriff
4. § 4 Gegenstand und Aufbau der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Plattformökonomie Kein Zugriff
    2. II. Crowdsourcing Kein Zugriff
    3. III. Crowdworking Kein Zugriff
    4. IV. On-demand Economy/Work on demand Kein Zugriff
    5. 1. 1. Interne und externe Plattformarbeit Kein Zugriff
      2. 2. Direkte und indirekte Plattformarbeit Kein Zugriff
  2. B. Begriffsverwendung in dieser Arbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Buchung Kein Zugriff
      2. 2. Bezahlung Kein Zugriff
      3. 3. Kundenbewertung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Mögliche Kooperationsformen zwischen Gigworkern und Plattformbetreibern Kein Zugriff
      2. a) Vorauswahl Kein Zugriff
        b) Selbständigenklausel Kein Zugriff
        c) Vertragslaufzeit- und –beendigung Kein Zugriff
      3. a) Vorgaben in Bezug auf Fahrzeug und Verhalten Kein Zugriff
        b) Konkurrenztätigkeiten Kein Zugriff
        c) Persönliche Leistungspflicht Kein Zugriff
        d) Flexible Auftragsannahme Kein Zugriff
        e) Sanktionen Kein Zugriff
        f) Anreize Kein Zugriff
    3. 1. 1. Registrierung Kein Zugriff
      2. 2. Vermittlungsklausel Kein Zugriff
      3. 3. Außendarstellung als Dienstleister Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundkonzept Kein Zugriff
    2. 1. 1. Buchung Kein Zugriff
      2. 2. Bezahlung Kein Zugriff
      3. 3. Kundenbewertung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorauswahl Kein Zugriff
        b) Selbständigenklausel Kein Zugriff
        c) Vertragslaufzeit- und –beendigung Kein Zugriff
      2. a) Vorgaben in Bezug auf Fahrzeug und Verhalten Kein Zugriff
        b) Konkurrenztätigkeiten Kein Zugriff
        c) Persönliche Leistungspflicht Kein Zugriff
        d) Auftragsannahme und Schichtsystem Kein Zugriff
        e) Einfluss der Kundenbewertungen Kein Zugriff
    4. IV. Verhältnis zwischen Plattformbetreiber und Kunden Kein Zugriff
    5. V. Verhältnis zwischen Kunden und Endkunden Kein Zugriff
    6. VI. Verhältnis zwischen Gigworker und Endkunde Kein Zugriff
  3. 1. I. Grundkonzept Kein Zugriff
    2. 1. 1. Buchung Kein Zugriff
      2. 2. Bezahlung Kein Zugriff
      3. 3. Kundenbewertung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Auftragserstellung Kein Zugriff
      2. 2. Vermittlerklausel Kein Zugriff
    4. 1. a) Vorauswahl Kein Zugriff
        b) Verpflichtung zur persönlichen Leistungserbringung Kein Zugriff
        c) Selbständigenklausel Kein Zugriff
        d) Vertragslaufzeit- und –beendigung Kein Zugriff
      2. a) Vorgaben in Bezug auf Tätigkeit und Verhalten Kein Zugriff
        b) Konkurrenztätigkeiten Kein Zugriff
        c) Flexible Auftragsannahme Kein Zugriff
        d) Einfluss der Kundenbewertungen Kein Zugriff
        e) Anreizsysteme Kein Zugriff
        f) Regelungen im Falle von Leistungsstörungen Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundkonzept Kein Zugriff
    2. 1. 1. Buchung Kein Zugriff
      2. 2. Bezahlung Kein Zugriff
      3. 3. Kundenbewertung Kein Zugriff
    3. 1. a) Vorauswahl Kein Zugriff
        b) Selbständigenklausel Kein Zugriff
        c) Vertragslaufzeit- und –beendigung Kein Zugriff
      2. a) Arbeitsausführung Kein Zugriff
        b) Dokumentations- und Mitteilungspflichten Kein Zugriff
        c) Konkurrenztätigkeiten Kein Zugriff
        d) Umgehungs- und Abwerbeverbote Kein Zugriff
        e) Stornierungsregelungen Kein Zugriff
        f) Versicherung des Gigworkers Kein Zugriff
        aa) Helpling und Careship Kein Zugriff
        bb) Pflegix: Vertrauenspunkte Kein Zugriff
    4. 1. 1. Registrierung Kein Zugriff
      2. 2. Vermittlungsklausel Kein Zugriff
      3. 3. Mindestbuchungsdauer Kein Zugriff
      4. 4. Careship: Probebuchung Kein Zugriff
      5. 5. Kunden-Service Kein Zugriff
3. 1. A. Drei-Personen-Modell Kein Zugriff
  2. B. Vier-Personen-Modell Kein Zugriff
4. 1. I. Zentrale Rolle der Plattformbetreiber Kein Zugriff
  2. II. (Technische) Sanktionen und Anreize Kein Zugriff
  3. III. Kein Einfluss auf Auftragsvergabe Kein Zugriff
  4. IV. Fehlender Markt Kein Zugriff
  5. V. Keine Möglichkeit zum Aufbau eines eigenen Kundenstamms Kein Zugriff
  6. VI. Marktdominanz der Plattformen Kein Zugriff
  7. VII. Entscheidung über Zulassung bei Plattformbetreiber Kein Zugriff
  8. VIII. Gefahr von Lock-In-Effekten durch Reputationssysteme Kein Zugriff
  9. IX. Keine Möglichkeit zur freien Preisgestaltung Kein Zugriff
  10. X. Typischerweise niedrige Vergütung Kein Zugriff
  11. XI. Umfassende Vorgaben bezüglich der Leistungsabwicklung Kein Zugriff
  12. XII. Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Rechtsquellen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. a) Anspruch auf Mindestlohn Kein Zugriff
        aa) Bestandsschutz Kein Zugriff
        bb) Kündigungsfristen Kein Zugriff
        c) Vorgaben in Bezug auf Arbeits- und Erholungszeiten Kein Zugriff
        d) Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub Kein Zugriff
        e) Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen Kein Zugriff
        aa) Elternzeit Kein Zugriff
        bb) Anspruch aus § 45 Abs. 3 SGB V Kein Zugriff
        cc) Ansprüche nach dem Pflegezeitgesetz Kein Zugriff
        dd) Leistungsverweigerungsrecht aus § 275 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        g) Vorgaben in Bezug auf Befristungen und Teilzeitarbeit Kein Zugriff
        h) Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
        i) Schutz von (werdenden) Müttern Kein Zugriff
        j) Kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
        k) Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. a) Allgemeine Schutzvorschriften des HAG Kein Zugriff
        b) Kündigungsfristen Kein Zugriff
        c) Vorgaben zur Arbeitsverteilung- und Arbeitsmenge Kein Zugriff
        d) Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub Kein Zugriff
        e) Ansprüche auf unbezahlte Freistellung Kein Zugriff
        f) Wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit und an Feiertagen Kein Zugriff
        g) Gleichbehandlungsanspruch Kein Zugriff
        h) Schutz von (werdenden) Müttern Kein Zugriff
        i) Kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
        j) Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Entwicklung Kein Zugriff
      2. a) Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub Kein Zugriff
        aa) PflegeZG Kein Zugriff
        bb) Anspruch aus § 275 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        c) Gleichbehandlungsanspruch Kein Zugriff
        d) Schutz von (werdenden) Müttern Kein Zugriff
        e) Kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
        f) Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    4. IV. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Oberbegriff im Rahmen der „typologischen Methode“ Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung zur wirtschaftlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Fachliche Weisungsbindung Kein Zugriff
        b) Zeitliche Weisungsbindung Kein Zugriff
        c) Örtliche Weisungsbindung Kein Zugriff
      2. 2. Eingliederung in die (betriebliche) Organisation Kein Zugriff
      3. 3. Fremdbestimmung Kein Zugriff
      4. a) Erfolgsbezogenheit der Tätigkeit Kein Zugriff
        b) Persönliche Leistungspflicht/Recht zum Einsatz Dritter Kein Zugriff
        c) Fehlende Leistungsverpflichtung Kein Zugriff
        d) Berechtigung zur Ausübung anderer beruflicher/gewerblicher Tätigkeiten Kein Zugriff
        e) Bereitstellung von Arbeitsmitteln Kein Zugriff
        f) Beschäftigungsdauer und zeitlicher Umfang Kein Zugriff
        g) Vergütung Kein Zugriff
        h) Parteivereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Kein Arbeitsvertrag aufgrund Basis-Vereinbarung Kein Zugriff
        (a) Persönliche Leistungspflicht Kein Zugriff
        (b) Geringe Qualifikationsanforderungen Kein Zugriff
        (c) Fremdbestimmte Tätigkeit aufgrund Anreizsystems der App Kein Zugriff
        (2) Einheitliches Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        aa) Zur Einordnung der Basisvereinbarung Kein Zugriff
        (1) Fremdbestimmung als maßgeblicher Grund Kein Zugriff
        (2) Fremdbestimmung aufgrund Anreizsystem Kein Zugriff
        (3) Zum Einheitlichen Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        aa) Übertragung auf andere Gigworker für Roamler Kein Zugriff
        (a) Basisvereinbarung als Rahmenvertrag Kein Zugriff
        (b) Arbeitsverhältnis aufgrund tatsächlicher Vertragsdurchführung Kein Zugriff
        (a) Basisvereinbarung als Rahmenvertrag Kein Zugriff
        (b) Arbeitsverhältnis durch tatsächliche Vertragsdurchführung Kein Zugriff
        (c) Kein Ausschluss durch anderslautenden Vertragswortlaut Kein Zugriff
        (d) Persönliche Abhängigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis zwischen Gigworker und jeweiligem Kunden Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sachverhalte Kein Zugriff
        (1) Ausgangspunkt Kein Zugriff
        (2) Einordnung als Selbständige Kein Zugriff
        (3) Einordnung als Arbeitnehmer Kein Zugriff
        b) Allgemeine Wertungen der Kurierdienstfahrer-Rechtsprechung Kein Zugriff
        aa) Übertragbarkeit der Wertungen Kein Zugriff
        bb) Übertragung auf Gigworker für Ridesharing-Plattformen Kein Zugriff
        cc) Übertragung auf Gigworker für Lieferplattformen Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        aa) Übertragbarkeit der Wertungen Kein Zugriff
        bb) Übertragung auf Gigworker für Ridesharing-Plattformen Kein Zugriff
        cc) Übertragung auf Gigworker für Lieferplattformen Kein Zugriff
      2. a) Gigworker auf Ridesharing-Plattformen Kein Zugriff
        b) Gigworker auf Lieferplattformen Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. a) Übertragbarkeit der bisherigen Rechtsprechung Kein Zugriff
        aa) Kein Ausschluss durch anderslautenden Vertragswortlaut Kein Zugriff
        (1) Persönliche Leistungspflicht und einfach gelagerte Tätigkeit Kein Zugriff
        (2) Fremdbestimmung durch Anreizsystem Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Örtliche Weisungsbindung Kein Zugriff
        (2) Zeitliche Weisungsbindung Kein Zugriff
        (3) Fachliche Weisungsbindung Kein Zugriff
        bb) Eingliederung in die Arbeitsorganisation Kein Zugriff
        cc) Preisvorgaben des Plattformbetreibers Kein Zugriff
        dd) Umgehungs- und Abwerbeverbote Kein Zugriff
        ee) Stornierungsbedingungen Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        bb) Eingliederung in die Arbeitsorganisation Kein Zugriff
        cc) Bezeichnung Kein Zugriff
        b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. I. Normierte Kriterien Kein Zugriff
    2. 1. 1. Einheitliche Eingangsformel Kein Zugriff
      2. 2. Bedeutung für das Begriffsverständnis Kein Zugriff
    3. 1. 1. Wirtschaftliche Abhängigkeit Kein Zugriff
      2. a) Soziologische Typik Kein Zugriff
        b) Abhängigkeitsgrad Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Gestaltung als indirekte Plattformarbeit Kein Zugriff
        (a) Plattformen für mobile Mikrojobs Kein Zugriff
        (b) Ridesharing- und Lieferplattformen sowie Plattformen für haushaltsnahe Dienstleistungen Kein Zugriff
        i. Plattformen für mobile Mikrojobs Kein Zugriff
        ii. Ridesharing- und Lieferplattformen Kein Zugriff
        iii. Plattformen für haushaltsnahe Dienstleistungen Kein Zugriff
        i. Uber-Rechtsprechung Kein Zugriff
        ii. Einwände in der Literatur Kein Zugriff
        iii. Eigene Bewertung Kein Zugriff
        (3) Vertragsschluss wegen Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Überwiegende Beschäftigung Kein Zugriff
      2. 2. Soziale Schutzbedürftigkeit vergleichbar einem Arbeitnehmer Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wirtschaftliche Abhängigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Soziale Schutzbedürftigkeit vergleichbar einem Arbeitnehmer Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. I. Selbstgewählte Arbeitsstätte Kein Zugriff
    2. II. Art der Tätigkeit Kein Zugriff
    3. III. Erwerbsmäßigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Vertragspartner als Gewerbetreibender oder Zwischenmeister Kein Zugriff
    5. V. Verwertung der Arbeitsergebnisse durch den Gewerbetreibenden Kein Zugriff
    6. 1. 1. Gesetzessystematik Kein Zugriff
      2. a) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
        b) BAG-Urteil vom 3.4.1990 Kein Zugriff
        c) BAG-Urteil vom 14.6.2016 Kein Zugriff
  6. 1. 1. 1. Selbstgewählte Arbeitsstätte Kein Zugriff
      2. aa) Bedeutung der selbstgewählten Arbeitsstätte Kein Zugriff
        (1) Art der Tätigkeit Kein Zugriff
        (2) Erwerbsmäßigkeit Kein Zugriff
        (3) Verwertung der Arbeitsergebnisse durch den Plattformbetreiber Kein Zugriff
        (4) Plattformbetreiber als Gewerbetreibender Kein Zugriff
        (a) Ridesharing- und Lieferplattformen Kein Zugriff
        (b) Plattformen für mobile Mikrojobs Kein Zugriff
        (c) Plattformen für haushaltsnahe Dienstleistungen Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        b) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. a) Inhalt Kein Zugriff
        b) Zuständigkeit und Verfahren Kein Zugriff
        aa) Nachteile der Gleichstellung Kein Zugriff
        bb) (Fehlende) Passgenauigkeit Kein Zugriff
    2. II. Verhältnis zum Kunden Kein Zugriff
    3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. § 3 Ergebnis für das deutsche Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Statute Law Kein Zugriff
    2. II. Common Law Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Instanzenzug der Bundesgerichtsbarkeit Kein Zugriff
      2. 2. Instanzenzüge der bundesstaatlichen Gerichtsbarkeiten Kein Zugriff
    2. II. Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
  3. C. Duales System aus Arbeitnehmern und Selbständigen Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Mindestlohn und Equal Pay Kein Zugriff
      2. 2. Arbeitszeitbestimmungen Kein Zugriff
    2. II. National Labor Relations Act (NLRA) Kein Zugriff
    3. III. Social Security Act (SSA) Kein Zugriff
    4. 1. 1. Title VII of the Civil Rights Act of 1964 Kein Zugriff
      2. 2. Age Discrimination in Employment Act of 1967 (ADEA) Kein Zugriff
      3. 3. Title I of the Americans with Disabilities Act of 1990 (ADA) Kein Zugriff
      4. 4. Bundesstaatliche Ebene Kein Zugriff
    5. V. Family and Medical Leave Act of 1993 (FMLA) Kein Zugriff
    6. VI. Kündigungsschutz Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
      2. 2. Inhalt Kein Zugriff
      3. a) Ausmaß der Kontrolle Kein Zugriff
        b) Betreiben eines eigenen, getrennten Geschäfts Kein Zugriff
        c) Art der Tätigkeit Kein Zugriff
        d) Fähigkeiten Kein Zugriff
        e) Arbeitsmittel, Werkzeuge und Arbeitsplatz Kein Zugriff
        f) Dauer der Tätigkeit Kein Zugriff
        g) Art der Vergütung Kein Zugriff
        h) Tätigkeit als Teil des regulären Geschäftsbetriebs des angeblichen Arbeitgebers Kein Zugriff
        i) Einschätzung der Vertragsparteien Kein Zugriff
        j) Mitarbeit des angeblichen Arbeitgebers im Geschäftsbetrieb Kein Zugriff
      4. 4. Exkurs: Right to Control-Test in Kalifornien (Borello-Test) Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtssache Hearst Kein Zugriff
        b) Weitere Entwicklung Kein Zugriff
      2. a) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Tätigkeit als wesentlicher Bestandteil des Betriebs Kein Zugriff
        (2) Einfluss der unternehmerischen Fähigkeiten auf die Gewinn- und Verlustchancen Kein Zugriff
        (3) Investitionen Kein Zugriff
        (4) Erforderlichkeit besonderer Fähigkeiten und (unternehmerische) Initiative Kein Zugriff
        (5) Dauerhafte oder unbefristete Vertragsbeziehung Kein Zugriff
        (6) Art und Ausmaß der Kontrolle Kein Zugriff
        bb) Rücknahme während der Trump-Administration und „Independent Contractor Rule“ Kein Zugriff
        cc) Rücknahme der „Independent Contractor Rule“ unter der Biden-Administration Kein Zugriff
        c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. III. Hybrid-Test Kein Zugriff
    4. 1. a) Dynamex-Entscheidung des kalifornischen Supreme Courts vom 30.4.2018 Kein Zugriff
        b) Kodifizierung durch Assembly Bill 5 Kein Zugriff
        c) Ausnahmen im Labor Code Kein Zugriff
        d) Ausnahmen durch Proposition 22 Kein Zugriff
        e) Geplante Aufnahme in den NLRA durch den PRO-Act Kein Zugriff
      2. a) Beweislastumkehr Kein Zugriff
        aa) Teil A: Keine Kontrolle / Weisungen Kein Zugriff
        bb) Teil B: Tätigkeit außerhalb des normalen Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
        cc) Teil C: Betreiben eines eigenen Geschäfts Kein Zugriff
    5. 1. 1. Unterschied zwischen Common Law- und Economic Realities-Test Kein Zugriff
      2. 2. Unterschied zwischen den Faktor-Tests und dem ABC-Test Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        aa) Widerlegliche Vermutung der Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
        (1) Recht zur Kontrolle Kein Zugriff
        (2) Sekundäre Faktoren Kein Zugriff
      2. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        aa) Widerlegliche Vermutung der Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
        (1) Recht zur Kontrolle Kein Zugriff
        (2) Sekundäre Faktoren Kein Zugriff
      3. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        b) Ausführungen zur arbeitsrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
      4. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        b) Ausführungen zur arbeitsrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
      5. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        b) Ausführungen zur arbeitsrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
      6. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        b) Ausführungen zur arbeitsrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
      7. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        b) Ausführungen zur arbeitsrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        aa) Primärer Faktor Kein Zugriff
        bb) Sekundäre Faktoren Kein Zugriff
        cc) Independent business factor Kein Zugriff
      2. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        b) Ausführungen zur arbeitsrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
      3. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        aa) Primärer Borello-Faktor Kein Zugriff
        bb) Sekundäre Borello-Kriterien Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine hinreichende Kontrolle wegen zeitlicher Flexibilität Kein Zugriff
        b) Hinreichende Kontrolle wegen (technischer) Sanktionen und Anreize Kein Zugriff
      2. a) Zurverfügungstellung von Mitteln, Werkzeugen und Arbeitsplatz Kein Zugriff
        b) Benötigte Fähigkeiten Kein Zugriff
        c) Art der Bezahlung Kein Zugriff
        d) Dauer der Vertragsbeziehung Kein Zugriff
        e) Parteivereinbarung Kein Zugriff
        f) Tätigkeit als wesentlicher Bestandteil des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    4. IV. Einordnung der Gigworker der anderen hier untersuchten Plattformmodelle Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        aa) Ausmaß der Kontrolle Kein Zugriff
        bb) Einfluss der unternehmerischen Fähigkeiten auf die Gewinn- und Verlustchancen Kein Zugriff
        cc) Verhältnis der Investitionen Kein Zugriff
        dd) Fähigkeiten und unternehmerische Initiative Kein Zugriff
        ee) Dauerhafte oder unbefristete Vertragsbeziehung Kein Zugriff
        ff) Tätigkeit wesentlicher Bestandteil des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
      2. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        aa) Recht zur Kontrolle Kein Zugriff
        bb) Einfluss der unternehmerischen Fähigkeiten auf die Gewinn- und Verlustchancen Kein Zugriff
        cc) Verhältnis der Investitionen Kein Zugriff
        dd) Fähigkeiten und unternehmerische Initiative Kein Zugriff
        ee) Dauerhafte oder unbefristete Vertragsbeziehung Kein Zugriff
        ff) Tätigkeit wesentlicher Bestandteil des Geschäftsbetriebs Kein Zugriff
        c) Aufhebung und Zurückverweisung durch den U.S. Court of Appeals for the 3rd Circuit Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Nach den Wertungen des Case Law Kein Zugriff
      2. 2. Nach der ursprünglichen Intention des U.S. Supreme Courts Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Prozessualer Hintergrund Kein Zugriff
        aa) Gegenstand des Geschäftsbetriebs / Unternehmenszweck des angeblichen Arbeitgebers Kein Zugriff
        bb) Gegenstand der Tätigkeit und Wesentlichkeit zur Erreichung des Unternehmenszwecks Kein Zugriff
      2. a) Prozesszualer Hintergrund Kein Zugriff
        b) Ausführungen zur arbeitsrechtlichen Einordnung Kein Zugriff
    2. II. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Plattformen mit indirekter Plattformarbeit Kein Zugriff
      2. 2. Plattformen mit direkter Plattformarbeit Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Transportation Network Company-Gesetze Kein Zugriff
    2. II. Marketplace Contractor-Gesetze Kein Zugriff
  2. 1. I. Driver Income Rules (2018) Kein Zugriff
    2. II. Gesetzespaket zum Schutz von Lieferfahrern (2021) Kein Zugriff
  3. 1. I. Kündigungsgründe und Beschwerdeverfahren Kein Zugriff
    2. II. Mindestentgelt Kein Zugriff
    3. III. Soziale Absicherung Kein Zugriff
    4. IV. Allgemeines Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    5. 1. 1. Schutz vor sexueller Belästigung Kein Zugriff
      2. 2. Überprüfung der kriminellen Vergangenheit Kein Zugriff
      3. 3. Pflicht zu Fahrer-Schulungen Kein Zugriff
      4. 4. Vorgaben zur Höchstarbeitsdauer Kein Zugriff
  4. 1. I. Mindestentgelt Kein Zugriff
    2. II. Zuschüsse zur Absicherung bei Arbeitsverhinderung Kein Zugriff
    3. III. Soziale Absicherung Kein Zugriff
    4. IV. Recht auf Mitbestimmung Kein Zugriff
  5. 1. I. New York State Dependent Worker Act (2019) Kein Zugriff
    2. II. New York State Right to Bargain Bill (2021) Kein Zugriff
4. § 4 Ergebnis für das US-amerikanische Recht Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Nach Vorbild des Common Law-Tests Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wortlaut des § 611a BGB Kein Zugriff
      2. aa) Wanks Grundthesen Kein Zugriff
        bb) Kriterienkatalog Kein Zugriff
        b) Vergleichbarkeit zum Economic Realities-Test Kein Zugriff
        (1) Literatur Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (1) Literatur Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
        d) Eigene Bewertung und Übertragung auf den Economic Realities-Test Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. 1. Beweislastumkehr Kein Zugriff
      2. a) Wortlaut des § 611a BGB Kein Zugriff
        b) Systematik Kein Zugriff
        c) Ablehnung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. IV. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. I. In Heimarbeit Beschäftigte Kein Zugriff
    2. II. Sonstige arbeitnehmerähnliche Personen Kein Zugriff
    3. III. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Ähnliche Gesetzesentwürfe Kein Zugriff
    2. 1. 1. (Fehlender) Nachweis vergleichbarer Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
      2. 2. (Unerwünschte) Miterfassung weiterer Personengruppen Kein Zugriff
      3. 3. Weitreichende(re) Rechtsfolgen im deutschen Recht Kein Zugriff
      4. 4. Teilweise fehlender Nutzen für Gigworker Kein Zugriff
      5. a) Arbeitnehmerbegriff in der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        aa) Sachverhalt Kein Zugriff
        bb) Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
        cc) Bewertung und Einordnung Kein Zugriff
        c) Konsequenzen für den nationalen Arbeitnehmerbegriff Kein Zugriff
      6. 6. Fazit Kein Zugriff
  2. B. Erweiterung der Zwischenkategorien Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Digitale Arbeitsplattformen Kein Zugriff
        b) Plattformarbeit Kein Zugriff
        c) Person, die Plattformarbeit leistet Kein Zugriff
        d) Plattformbeschäftigter Kein Zugriff
      2. a) Geeignete Verfahren und Vorrang der tatsächlichen Vertragsdurchführung Kein Zugriff
        b) Gesetzliche Vermutung eines Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff
        c) Vorgaben zum „algorithmischen Management“ Kein Zugriff
        d) Beschwerdemechanismen und Durchsetzung Kein Zugriff
    2. II. Einordnung und Bewertung des RL-Entwurfs in Bezug auf die hier untersuchten Gigworker Kein Zugriff
  2. 1. I. Wirtschaftliche Absicherung für Ausfallzeiten Kein Zugriff
    2. II. Einbeziehung in die Sozialversicherungssysteme Kein Zugriff
    3. III. Schutz vor grundlosen Kündigungen Kein Zugriff
    4. IV. Diskriminierungsschutz Kein Zugriff
    5. V. Sicherung angemessener Entgelte und sonstiger Arbeitsbedingungen durch kollektive Interessenvertretung Kein Zugriff
    6. VI. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. I. Wirtschaftliche Absicherung für (werdende) Mütter Kein Zugriff
    2. II. Kündigungsfristen Kein Zugriff
    3. III. Schutz vor „digitaler kalter Kündigung“ Kein Zugriff
    4. 1. 1. Qualität von Reputationssystemen Kein Zugriff
      2. 2. Portabilität Kein Zugriff
    5. V. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. I. Europäische Grundfreiheiten Kein Zugriff
    2. II. EU-Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
4. § 4 Ergebnis für den rechtsvergleichenden Teil Kein Zugriff
Teil 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 423 - 432
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 452