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Die Dogmatik des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG

Der strafrechtliche Schutz des Tonträgerherstellers in Abgrenzung zum zivilrechtlichen Schutz einerseits und zum strafrechtlichen Schutz des Urhebers andererseits
Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Die Arbeit geht der Frage nach, ob der urheberstrafrechtliche Tatbestand des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG auf Grund der mit der Digitalisierung einhergehenden Änderungen grundlegend umgestaltet oder gar abgeschafft werden sollte. Diese Frage kann nur nach intensiver Auseinandersetzung mit der Dogmatik der Vorschrift beantwortet werden. Problematisch ist die zivilrechtsakzessorische Ausgestaltung des Urheberstrafrechts, die häufig zur Missachtung verfassungsrechtlicher, strafrechtsspezifischer Grundsätze führt. Zudem muss der strafrechtliche Schutz der Leistungsschutzrechte der Tonträgerhersteller vom Schutz des geistigen Eigentums in § 106 Abs. 1 UrhG abgegrenzt werden. Auch die Anwendbarkeit deutschen Strafrechts bei der grenzüberschreitenden Verletzung von Leistungsschutz- und Urheberrechten ist von grundlegender Bedeutung für den strafrechtlichen Schutz der Plattenlabel. Die Themen der Strafbarkeit von Nutzern illegaler Streaming-Seiten sowie das Thema Sampling werden intensiv diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2017
Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-4444-2
ISBN-Online
978-3-8452-8693-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
29
Sprache
Deutsch
Seiten
258
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
  2. Einleitung Kein Zugriff 11 - 14
        1. 1. Antike und Mittelalter Kein Zugriff
        2. 2. Privilegienwesen Kein Zugriff
        3. 3. Neuzeit Kein Zugriff
        4. 4. Einheitliches Nachdruckverbot in Deutschland im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. II. Monistische und dualistische Lehre vom Urheberrecht Kein Zugriff
      3. III. Geschichte der Tonträgerherstellerrechte Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Harmonisierung durch Richtlinien Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsstellung der Urheber Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsstellung der Tonträgerhersteller Kein Zugriff
      3. III. Internationales Urheberstrafrecht Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Tatobjekt des § 106 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      2. II. Tatobjekt des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG Kein Zugriff
      1. I. Tonträger Kein Zugriff
      2. II. Hersteller der Tonträger Kein Zugriff
      1. I. Materielle und ideelle Interessen der Urheber Kein Zugriff
      2. II. Interessen der Verwerter Kein Zugriff
      3. III. Interessen der Nutzer und der Allgemeinheit Kein Zugriff
      4. IV. Interessenausgleich Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsgutsbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Bedenken gegen die Rechtsgutstheorie Kein Zugriff
        3. 3. Aufgaben der Rechtsgutstheorie Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
      2. II. Rechtsgut des § 106 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
      3. III. Rechtsgut des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG Kein Zugriff
        1. 1. Schutztheorien Kein Zugriff
        2. 2. Schulbuch-Entscheidung des BVerfG Kein Zugriff
        3. 3. Diskussion über den verfassungsrechtlichen Schutz des Urhebers Kein Zugriff
        4. 4. Resümee Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbedürftigkeit der Leistungsschutzrechte von Tonträgerherstellern Kein Zugriff
        2. 2. Art. 14 GG Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Definition des geistigen Eigentums Kein Zugriff
        2. 2. Exkurs: Kritik am Begriff Kein Zugriff
        3. 3. Abgeleitete Rechte der Tonträgerherstellerrechte Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      2. II. Primat des Urheberrechts Kein Zugriff
        1. 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
        2. 2. Angemessenheit Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Verwertungsrechte Kein Zugriff
        1. 1. Vervielfältigung Kein Zugriff
        2. 2. Verbreitung Kein Zugriff
        3. 3. Öffentliche Zugänglichmachung Kein Zugriff
        1. 1. Begriff des Soundsampling Kein Zugriff
        2. 2. Strafrechtlicher Schutz des Urhebers Kein Zugriff
          1. a) Kein Schutz gegen die Übernahme von Tonträgerteilen Kein Zugriff
          2. b) Wirtschaftliche Bedeutsamkeit der Übernahme Kein Zugriff
          3. c) Entscheidung des BGH – Metall auf Metall Kein Zugriff
          4. d) Begrenzung auf erkennbare Tonträgerteile Kein Zugriff
        4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      4. IV. Schutzdauer Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Einheit der Rechtsordnung und gesetzgeberischer Wille Kein Zugriff
        2. 2. Verfassungsrechtliche und strafrechtsspezifische Anforderungen im Strafrecht Kein Zugriff
        1. 1. Strenge Zivilrechtsakzessorietät Kein Zugriff
        2. 2. Eigenständigkeit des Strafrechts Kein Zugriff
        3. 3. Anpassung der zivilrechtlichen Normen an die strafrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
        4. 1. Zivilrechtsakzessorische Auslegung unter Berücksichtigung strafrechtsspezifischer Anforderungen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Zivilrechtsakzessorischer Vervielfältigungsbegriff Kein Zugriff
        2. 2. Eigenständiger Vervielfältigungsbegriff Kein Zugriff
        3. 3. Einschränkendes zusätzliches Kriterium im Straftatbestand Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Anbieten an die Öffentlichkeit Kein Zugriff
          2. b) Inverkehrbringen Kein Zugriff
          1. a) Le Corbusier-Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Anschließendes Urteil des BGH Kein Zugriff
          3. c) Kritik an der engen Auslegung Kein Zugriff
          1. a) Verbreitungsbegriff im Zivilrecht Kein Zugriff
            1. aa) Anbieten an die Öffentlichkeit Kein Zugriff
            2. bb) Inverkehrbringen Kein Zugriff
        4. 4. Fazit Kein Zugriff
          1. a) Zivilrechtlicher Begriff Kein Zugriff
            1. aa) Zulässigkeit abstrakter Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
            2. bb) Öffentliche Zugänglichmachung als abstraktes Gefährdungsdelikt Kein Zugriff
          1. a) Ausgangslage Kein Zugriff
          2. b) Anwendung des deutschen Urheberzivilrechts Kein Zugriff
            1. aa) Handlungsort bei Distanzdelikten, § 9 Abs. 1 Var. 1 StGB Kein Zugriff
            2. bb) Anwendbarkeit des § 9 Abs. 1 Var. 3 StGB auf abstrakte Gefährdungsdelikte Kein Zugriff
            3. cc) Kriterien für die bestimmungsgemäße Zugänglichmachung im Inland Kein Zugriff
        3. 3. Fazit Kein Zugriff
      4. IV. Schranken Kein Zugriff
        1. 1. Technische Abläufe Kein Zugriff
        2. 2. Strafbarkeit der Anbieter illegaler Streaming-Seiten Kein Zugriff
            1. aa) Progressive Download Kein Zugriff
            2. aa) True-On-Demand-Stream Kein Zugriff
            3. bb) Live-Stream Kein Zugriff
            1. aa) Vorübergehende Vervielfältigung Kein Zugriff
            2. bb) Flüchtig oder begleitend Kein Zugriff
            3. cc) Integraler und wesentlicher Bestandteil eines technischen Verfahrens Kein Zugriff
            4. dd) Rechtmäßige Nutzung Kein Zugriff
              1. (1) True-On-Demand-Stream Kein Zugriff
              2. (2) Progressive Download Kein Zugriff
            6. ff) Drei-Stufen-Test Kein Zugriff
          3. a) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Inverkehrbringen im Inland trotz Eigentumsübergabe im Ausland – der Fall „Donner“ Kein Zugriff
          2. b) Kritik an der weiten Auslegung Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
        2. 2. Export Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Upload ohne Veröffentlichung des Links zum Abruf der Datei Kein Zugriff
        2. 2. Erneute öffentliche Zugänglichmachung nach Löschung einer zuvor bestandenen Verlinkung Kein Zugriff
        3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
      1. 1. Änderung des § 108 Abs. 1 Nr. 5 UrhG Kein Zugriff
      2. 2. Einführung einer Bagatellklausel Kein Zugriff
      3. 3. Änderung des § 44a UrhG Kein Zugriff
      4. 4. Ausdrückliche Regelung des Vermiet- und Verleihrechts Kein Zugriff
    3. C. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 231 - 254
  9. Sachwortregister Kein Zugriff 255 - 258

Literaturverzeichnis (432)

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