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Monographie Kein Zugriff
Medienkonzentration und Meinungsvielfalt
Eine Analyse der Funktionsgrenzen der Fusionskontrolle auf dem Pressemarkt- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 39
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Pressefusionskontrolle ist seit langem Gegenstand vielfältiger Diskussionen in Rechtsprechung, Literatur und Politik. Bei der überwiegenden Zahl an Beiträgen standen bisher publizistische Aspekte im Vordergrund. Die Autorin wählt nun einen wirtschaftstheoretischen Ansatz und untersucht die Wirkung von Wettbewerb auf die Meinungsvielfalt. Ihre These lautet: Wettbewerb führt zur Angleichung von Produkten und Meinungen. Die Richtigkeit derselben erweist sich aufgrund empirischer Untersuchungen des Pressemarktes der vergangenen fünfzig Jahre sowie einem Vergleich mit der Entwicklung des verwandten Fernsehmarkts. Die Pressefusionskontrolle beruht damit auf einer falschen Annahme und ist wirkungslos, was zu ihrer Verfassungs- sowie Europarechtswidrigkeit führt. Hieraus ergeben sich erhebliche Folgen in rechtlicher wie tatsächlicher Hinsicht.
Insbesondere muss ein Weg gefunden werden, wie die Meinungsvielfalt künftig effektiv geschützt werden kann. Daher wird abschließend die Möglichkeit diskutiert, die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags auf den Bereich der Presse anzuwenden, um so den Erhalt der Meinungsvielfalt auch ohne Rückgriff auf das Kartellrecht gewährleisten zu können.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5727-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2605-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
- Band
- 39
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 231
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Dysfunktionalität der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Verfassungswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 20 - 20Autor:innen:
- Europarechtswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Pressemarkt und Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Wettbewerb als Garant für Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Pressefusionskontrolle zur Gewährleistung von Wettbewerb auf Pressemärkten Kein Zugriff Seiten 23 - 24Autor:innen:
- Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 24 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Regionale Ballung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Zusammenhang von Leser- und Anzeigenmarkt Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Informationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Artikulationsfunktion Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderheiten der Meinung als Wirtschafts- und Wettbewerbsgut Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomischer Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Publizistischer Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gleichsetzung Meinungsvielfalt und Pressevielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichsetzung Meinungsvielfalt und Meinungsvielzahl bzw. -pluralität Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsvielfalt als Möglichkeit der Informationsbeschaffung und der Meinungsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Meinungsvielfalt als Voraussetzung für die Meinungsfreiheit der Rezipienten sowie die Pressefreiheit der Presseunternehmen Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Autor:innen:
- Binnenpluralismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenpluralismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verantwortung der Medien im Hinblick auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Wirtschaftliche Zielsetzung: Verhinderung von Unternehmenskonzentration Kein Zugriff Seiten 46 - 47Autor:innen:
- Autor:innen:
- Befürchtete negative Auswirkungen von Unternehmenskonzentrationen auf die Meinungsvielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhoffte positive Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Schwierigkeiten bei der Bestimmung der Unternehmenskonzentration auf Pressemärkten Kein Zugriff Seiten 49 - 51Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anzahl der Verlage als Herausgeber sowie der erscheinenden Titel der Tagespresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der publizistischen Einheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitungsdichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verlage mit geringer Auflage Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlage mit mittlerer Auflage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitungsdichte: Rapide Zunahme von Ein-Zeitungs-Kreisen im regionalen Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmenskonzentration: Weitestgehende Vermachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlage mit hoher Auflage Kein ZugriffAutor:innen:
- Publizistische Einheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der veröffentlichten Zeitungstitel: Ähnliche Entwicklung wie vor Einführung der Pressefusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Wirkungslosigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Fixkostendegression Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Verbundmarktvorteile zwischen Leser- und Werbemarkt Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Größenvorteile (economies of scale) Kein Zugriff Seiten 70 - 72Autor:innen:
- Verbundvorteile (economies of scope) Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Transaktionsvorteile Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Umsatzrückgang durch Konkurrenz neuer Medien und Formate Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Unvereinbarkeit der Verhinderung von Macht und der Sicherung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 75 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vielfaltsthese: Wettbewerb führt zur Verbreiterung des Angebots Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herleitung der These Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schumpeter: Innovation und Imitation als Antriebsfedern des wirtschaftlichen Fortschritts Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterentwicklung des Schumpeterschen Ansatzes: Clark, Hoppmann und andere Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskussion: Kritik an der Verbreiterungsthese und Vorzüge der Angleichungsthese Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterhaltungsgenre Quizshow Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Angleichung von Meinungen durch Wettbewerb Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkung der Meinungsvielfalt durch die Angleichung von Meinungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontraproduktivität der Pressefusionskontrolle bei faktisch durch Wettbewerb herbeigeführter Meinungsgleichheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Praktische Anwendung der Vielfaltsthese: Entwicklung der Zeitungsinhalte über einen Zeitraum von zehn Tagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall: Wettbewerb um Informationen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlender Nachweis negativer Auswirkungen der Pressekonzentration auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 102 - 105Autor:innen:
- Fehlender Nachweis positiver Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 105 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Investitionsmöglichkeiten aus wirtschaftlichen Vorteilen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlender Wettbewerbsdruck: publizistische Unabhängigkeit durch wirtschaftliche Unabhängigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Konzentration auf Leser- statt auf Werbemarkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Innere Pressefreiheit beim Zusammenschluss von Presseunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Innere Pressefreiheit bei rein wirtschaftlicher Kooperation von Presseunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Wie hoch ist der Bedarf an Meinungsvielfalt tatsächlich? Kein Zugriff Seiten 113 - 115Autor:innen:
- Mindestmaß an Meinungsvielfalt in demokratischem Staat per se gewährleistet Kein Zugriff Seiten 115 - 120Autor:innen:
- Autor:innen:
- Veränderung der Rolle des klassischen Verlegers Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Medien als zusätzliche Informationsquelle und Meinungsplattform Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Evtl. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff in Art. 5 Abs. 2 GG: Pressefusionskontrolle als allgemeines Gesetz? Kein Zugriff Seiten 129 - 129Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vergleichsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ungleichbehandlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verhinderung von Unternehmenskonzentration: Der wettbewerbsrechtliche Zweck der Pressefusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erhalt der Meinungsvielfalt als legitimer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftsrechtlich neutraler Zweck der Pressefusionskontrolle? Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an der Behauptung, die Pressefusionskontrolle verfolge nur einen rein wirtschaftlichen Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewährleistung von Meinungsvielfalt als – zumindest weiterer – Zweck der Pressefusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidungsgründe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reaktionen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftsrechtlicher Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Pressespezifischer Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit: Verstoß gegen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 153 - 154Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Prinzip des europäischen Wettbewerbs - Wettbewerbsprinzip als Auftrag an den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerbsfreiheit als Rechtsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbsprinzip und zur Daseinsvorsorge des Art. 14 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß durch die Pressefusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungsfreiheit als Grundfreiheit des EU-Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Produktion und Vertrieb von Printmedien als Dienstleistung im Sinne des Art. 56 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit durch die Pressefusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung der Verletzung wegen Erhalts der Medienvielfalt? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Freiheit des Kapitalverkehrs nach Art. 63 AEUV als Gewährleistung des Gemeinsamen Marktes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit durch die Pressefusionskontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Beurteilung nach der rechtlichen oder der tatsächlichen Lage? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nichtigkeitslehre (ipso-iure-Nichtigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernichtbarkeitslehre (ex-tunc-Nichtigkeit) Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitentscheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliches Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhalt des Ausschlusses der Anschlussklausel gemäß § 35 Abs. 2 S. 2 GWB? Kein ZugriffAutor:innen:
- Bloße Erklärung der Verfassungswidrigkeit bzw. der Unvereinbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Appell an den Gesetzgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätze und Grenzen der verfassungskonformen Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der allgemeinen Fusionskontrolle auf Presseunternehmen bei gleichzeitiger Nichtanwendung der Pressefusionskontroll-Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsempfehlung an das Verfassungsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Wegfall der Pressefusionskontroll-Vorschriften im Wege gemeinschaftsrechtskonformer Auslegung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Lösung: Wiederaufleben der allgemeinen Fusionskontrolle als rückwirkendes Gesetz? Kein Zugriff Seiten 188 - 189Autor:innen:
- Autor:innen:
- ex tunc-Nichtigkeit der Pressefusionskontrolle? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestandskraft ergangener Entscheidungen nach § 79 Abs. 2 BVerfGG Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtanwendung des § 79 Abs. 2 BVerfGG auf belastende Verwaltungsakte wegen Umgehung der Grundsätze zum Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 48 VwVfG bzw. § 51 VwVfG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzen einer Neubeurteilung für die von der Untersagung betroffenen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 195 - 195Autor:innen:
- Amtshaftungsanspruch gemäß Art. 34 S. 1 GG i. V. m. § 839 BGB wegen legislativen Unrechts Kein Zugriff Seiten 195 - 197Autor:innen:
- Haftung aus enteignungsgleichem Eingriff? Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entschädigung aus Amtshaftung bzw. enteignungsgleichem Eingriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Entschädigung aus gemeinschaftsrechtlichem Staatshaftungsanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Schadensersatz für bereits ergangene Untersagungen Kein Zugriff Seiten 201 - 201Autor:innen:
- Schadensersatz für künftige Untersagungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorüberlegung: Erforderlichkeit einer über die bloße Kontrolle der wirtschaftlichen Konzentration hinausgehende Überprüfung von Pressezusammenschlüssen zum Schutz vor ausufernder publizistischer Macht? Kein Zugriff Seiten 202 - 205Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunk Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragbarkeit der Grundsätze auf die Presse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rundfunkstaatsvertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisation der KEK Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung eines pressespezifischen Regelwerks Kein ZugriffAutor:innen:
- Schaffung einer unabhängigen Kommission zur Beurteilung von Pressezusammenschlüssen im Hinblick auf die Sicherung der Meinungsvielfalt nach Vorbild der KEK Kein Zugriff Seiten 214 - 215Autor:innen:
- Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 216 - 218Autor:innen:
- Kommentare Kein Zugriff Seiten 219 - 222Autor:innen:
- Bücher Kein Zugriff Seiten 222 - 225Autor:innen:
- Aufsätze und Anmerkungen Kein Zugriff Seiten 225 - 231Autor:innen:
