Medienkonzentration und Meinungsvielfalt: Eine Analyse der Funktionsgrenzen der Fusionskontrolle auf dem Pressemarkt

Dr. Nina Hofmann

doi:10.5771/9783845226057

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

Eine Analyse der Funktionsgrenzen der Fusionskontrolle auf dem Pressemarkt

Autor:innen:
Reihe:: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin, Band 39
Verlag:: 2010

Zusammenfassung

Die Pressefusionskontrolle ist seit langem Gegenstand vielfältiger Diskussionen in Rechtsprechung, Literatur und Politik. Bei der überwiegenden Zahl an Beiträgen standen bisher publizistische Aspekte im Vordergrund. Die Autorin wählt nun einen wirtschaftstheoretischen Ansatz und untersucht die Wirkung von Wettbewerb auf die Meinungsvielfalt. Ihre These lautet: Wettbewerb führt zur Angleichung von Produkten und Meinungen. Die Richtigkeit derselben erweist sich aufgrund empirischer Untersuchungen des Pressemarktes der vergangenen fünfzig Jahre sowie einem Vergleich mit der Entwicklung des verwandten Fernsehmarkts. Die Pressefusionskontrolle beruht damit auf einer falschen Annahme und ist wirkungslos, was zu ihrer Verfassungs- sowie Europarechtswidrigkeit führt. Hieraus ergeben sich erhebliche Folgen in rechtlicher wie tatsächlicher Hinsicht.

Insbesondere muss ein Weg gefunden werden, wie die Meinungsvielfalt künftig effektiv geschützt werden kann. Daher wird abschließend die Möglichkeit diskutiert, die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags auf den Bereich der Presse anzuwenden, um so den Erhalt der Meinungsvielfalt auch ohne Rückgriff auf das Kartellrecht gewährleisten zu können.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2010
Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5727-8
ISBN-Online: 978-3-8452-2605-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band: 39
Sprache: Deutsch
Seiten: 231
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Nina Hofmann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16 Nina Hofmann
1. 1. Dysfunktionalität der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 17 - 20 Nina Hofmann
  2. Verfassungswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 20 - 20 Nina Hofmann
  3. Europarechtswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 20 - 21 Nina Hofmann
2. 1. Pressemarkt und Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Nina Hofmann
  2. Wettbewerb als Garant für Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Nina Hofmann
  3. Pressefusionskontrolle zur Gewährleistung von Wettbewerb auf Pressemärkten Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Nina Hofmann
3. Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 24 - 24 Nina Hofmann
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Nina Hofmann
1. 1. Regionale Ballung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Nina Hofmann
  2. Zusammenhang von Leser- und Anzeigenmarkt Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Nina Hofmann
      1. Informationsfunktion Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Artikulationsfunktion Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Besonderheiten der Meinung als Wirtschafts- und Wettbewerbsgut Kein Zugriff Nina Hofmann
2. 1. Ökonomischer Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Nina Hofmann
  2. Publizistischer Wettbewerb Kein Zugriff Seiten 35 - 36 Nina Hofmann
3. 1. Nina Hofmann
    1. Gleichsetzung Meinungsvielfalt und Pressevielfalt Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Gleichsetzung Meinungsvielfalt und Meinungsvielzahl bzw. -pluralität Kein Zugriff Nina Hofmann
    3. Meinungsvielfalt als Möglichkeit der Informationsbeschaffung und der Meinungsbildung Kein Zugriff Nina Hofmann
  2. Meinungsvielfalt als Voraussetzung für die Meinungsfreiheit der Rezipienten sowie die Pressefreiheit der Presseunternehmen Kein Zugriff Seiten 41 - 42 Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Binnenpluralismus Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Außenpluralismus Kein Zugriff Nina Hofmann
  4. Die Verantwortung der Medien im Hinblick auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 43 - 44 Nina Hofmann
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 44 - 45 Nina Hofmann
1. 1. Wirtschaftliche Zielsetzung: Verhinderung von Unternehmenskonzentration Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. Befürchtete negative Auswirkungen von Unternehmenskonzentrationen auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Erhoffte positive Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Nina Hofmann
2. 1. Schwierigkeiten bei der Bestimmung der Unternehmenskonzentration auf Pressemärkten Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. Anzahl der Verlage als Herausgeber sowie der erscheinenden Titel der Tagespresse Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Anzahl der publizistischen Einheiten Kein Zugriff Nina Hofmann
    3. Zeitungsdichte Kein Zugriff Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Nina Hofmann
      1. Nina Hofmann
        Verlage mit geringer Auflage Kein Zugriff Nina Hofmann
        Verlage mit mittlerer Auflage Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Zeitungsdichte: Rapide Zunahme von Ein-Zeitungs-Kreisen im regionalen Bereich Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Nina Hofmann
      1. Unternehmenskonzentration: Weitestgehende Vermachtung Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Verlage mit hoher Auflage Kein Zugriff Nina Hofmann
      3. Publizistische Einheiten Kein Zugriff Nina Hofmann
      4. Anzahl der veröffentlichten Zeitungstitel: Ähnliche Entwicklung wie vor Einführung der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Nina Hofmann
  4. Fazit: Wirkungslosigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Seiten 65 - 67 Nina Hofmann
1. 1. Fixkostendegression Kein Zugriff Seiten 68 - 69 Nina Hofmann
  2. Verbundmarktvorteile zwischen Leser- und Werbemarkt Kein Zugriff Seiten 69 - 70 Nina Hofmann
  3. Größenvorteile (economies of scale) Kein Zugriff Seiten 70 - 72 Nina Hofmann
  4. Verbundvorteile (economies of scope) Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Nina Hofmann
  5. Transaktionsvorteile Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Nina Hofmann
  6. Umsatzrückgang durch Konkurrenz neuer Medien und Formate Kein Zugriff Seiten 74 - 75 Nina Hofmann
  7. Unvereinbarkeit der Verhinderung von Macht und der Sicherung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 75 - 77 Nina Hofmann
2. 1. Nina Hofmann
    1. Einführung Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Vielfaltsthese: Wettbewerb führt zur Verbreiterung des Angebots Kein Zugriff Nina Hofmann
    3. Nina Hofmann
      1. Herleitung der These Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Nina Hofmann
        Schumpeter: Innovation und Imitation als Antriebsfedern des wirtschaftlichen Fortschritts Kein Zugriff Nina Hofmann
        Weiterentwicklung des Schumpeterschen Ansatzes: Clark, Hoppmann und andere Kein Zugriff Nina Hofmann
    4. Diskussion: Kritik an der Verbreiterungsthese und Vorzüge der Angleichungsthese Kein Zugriff Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. Nina Hofmann
      1. Besonderheiten Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Entwicklung Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Unterhaltungsgenre Quizshow Kein Zugriff Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Angleichung von Meinungen durch Wettbewerb Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Einschränkung der Meinungsvielfalt durch die Angleichung von Meinungen Kein Zugriff Nina Hofmann
    3. Kontraproduktivität der Pressefusionskontrolle bei faktisch durch Wettbewerb herbeigeführter Meinungsgleichheit Kein Zugriff Nina Hofmann
    4. Praktische Anwendung der Vielfaltsthese: Entwicklung der Zeitungsinhalte über einen Zeitraum von zehn Tagen Kein Zugriff Nina Hofmann
    5. Sonderfall: Wettbewerb um Informationen Kein Zugriff Nina Hofmann
3. 1. Fehlender Nachweis negativer Auswirkungen der Pressekonzentration auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 102 - 105 Nina Hofmann
  2. Fehlender Nachweis positiver Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff Seiten 105 - 107 Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Investitionsmöglichkeiten aus wirtschaftlichen Vorteilen Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Fehlender Wettbewerbsdruck: publizistische Unabhängigkeit durch wirtschaftliche Unabhängigkeit Kein Zugriff Nina Hofmann
    3. Möglichkeit der Konzentration auf Leser- statt auf Werbemarkt Kein Zugriff Nina Hofmann
  4. Nina Hofmann
    1. Innere Pressefreiheit beim Zusammenschluss von Presseunternehmen Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Innere Pressefreiheit bei rein wirtschaftlicher Kooperation von Presseunternehmen Kein Zugriff Nina Hofmann
  5. Wie hoch ist der Bedarf an Meinungsvielfalt tatsächlich? Kein Zugriff Seiten 113 - 115 Nina Hofmann
  6. Mindestmaß an Meinungsvielfalt in demokratischem Staat per se gewährleistet Kein Zugriff Seiten 115 - 120 Nina Hofmann
  7. Nina Hofmann
    1. Veränderung der Rolle des klassischen Verlegers Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Neue Medien als zusätzliche Informationsquelle und Meinungsplattform Kein Zugriff Nina Hofmann
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 125 Nina Hofmann
1. 1. Evtl. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff Seiten 126 - 127 Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. Schutzbereich Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Eingriff Kein Zugriff Nina Hofmann
  3. Eingriff in Art. 5 Abs. 2 GG: Pressefusionskontrolle als allgemeines Gesetz? Kein Zugriff Seiten 129 - 129 Nina Hofmann
  4. Nina Hofmann
    1. Schutzbereich Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Eingriff Kein Zugriff Nina Hofmann
  5. Nina Hofmann
    1. Schutzbereich Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Eingriff Kein Zugriff Nina Hofmann
  6. Nina Hofmann
    1. Schutzbereich Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Eingriff Kein Zugriff Nina Hofmann
  7. Nina Hofmann
    1. Vergleichsgruppen Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Ungleichbehandlung Kein Zugriff Nina Hofmann
  8. Nina Hofmann
    1. Nina Hofmann
      1. Verhinderung von Unternehmenskonzentration: Der wettbewerbsrechtliche Zweck der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Nina Hofmann
        Erhalt der Meinungsvielfalt als legitimer Zweck Kein Zugriff Nina Hofmann
        Wirtschaftsrechtlich neutraler Zweck der Pressefusionskontrolle? Kein Zugriff Nina Hofmann
        Kritik an der Behauptung, die Pressefusionskontrolle verfolge nur einen rein wirtschaftlichen Zweck Kein Zugriff Nina Hofmann
        Gewährleistung von Meinungsvielfalt als – zumindest weiterer – Zweck der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Nina Hofmann
      3. Nina Hofmann
        Sachverhalt Kein Zugriff Nina Hofmann
        Entscheidungsgründe Kein Zugriff Nina Hofmann
        Nina Hofmann
        Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff Nina Hofmann
        Eigene Bewertung Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Nina Hofmann
      1. Wirtschaftsrechtlicher Zweck Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Pressespezifischer Zweck Kein Zugriff Nina Hofmann
  9. Fazit: Verstoß gegen Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 153 - 154 Nina Hofmann
2. 1. Nina Hofmann
    1. Das Prinzip des europäischen Wettbewerbs - Wettbewerbsprinzip als Auftrag an den Gesetzgeber Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Wettbewerbsfreiheit als Rechtsprinzip Kein Zugriff Nina Hofmann
    3. Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbsprinzip und zur Daseinsvorsorge des Art. 14 AEUV Kein Zugriff Nina Hofmann
    4. Verstoß durch die Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. Dienstleistungsfreiheit als Grundfreiheit des EU-Vertrags Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Produktion und Vertrieb von Printmedien als Dienstleistung im Sinne des Art. 56 AEUV Kein Zugriff Nina Hofmann
    3. Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit durch die Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Nina Hofmann
    4. Rechtfertigung der Verletzung wegen Erhalts der Medienvielfalt? Kein Zugriff Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Die Freiheit des Kapitalverkehrs nach Art. 63 AEUV als Gewährleistung des Gemeinsamen Marktes Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit durch die Pressefusionskontrolle Kein Zugriff Nina Hofmann
Nina Hofmann
1. 1. Nina Hofmann
    1. Beurteilung nach der rechtlichen oder der tatsächlichen Lage? Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Nina Hofmann
      1. Nichtigkeitslehre (ipso-iure-Nichtigkeit) Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Vernichtbarkeitslehre (ex-tunc-Nichtigkeit) Kein Zugriff Nina Hofmann
      3. Streitentscheid Kein Zugriff Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. Nina Hofmann
      1. Nina Hofmann
        Grundsätzliches Kein Zugriff Nina Hofmann
        Erhalt des Ausschlusses der Anschlussklausel gemäß § 35 Abs. 2 S. 2 GWB? Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Bloße Erklärung der Verfassungswidrigkeit bzw. der Unvereinbarkeit Kein Zugriff Nina Hofmann
      3. Appell an den Gesetzgeber Kein Zugriff Nina Hofmann
      4. Nina Hofmann
        Grundsätze und Grenzen der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff Nina Hofmann
        Anwendung der allgemeinen Fusionskontrolle auf Presseunternehmen bei gleichzeitiger Nichtanwendung der Pressefusionskontroll-Vorschriften Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Handlungsempfehlung an das Verfassungsgericht Kein Zugriff Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Wegfall der Pressefusionskontroll-Vorschriften im Wege gemeinschaftsrechtskonformer Auslegung? Kein Zugriff Nina Hofmann
1. 1. Verfassungsrechtliche Lösung: Wiederaufleben der allgemeinen Fusionskontrolle als rückwirkendes Gesetz? Kein Zugriff Seiten 188 - 189 Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. ex tunc-Nichtigkeit der Pressefusionskontrolle? Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Nina Hofmann
      1. Bestandskraft ergangener Entscheidungen nach § 79 Abs. 2 BVerfGG Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Nichtanwendung des § 79 Abs. 2 BVerfGG auf belastende Verwaltungsakte wegen Umgehung der Grundsätze zum Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 48 VwVfG bzw. § 51 VwVfG? Kein Zugriff Nina Hofmann
      3. Nutzen einer Neubeurteilung für die von der Untersagung betroffenen Unternehmen Kein Zugriff Nina Hofmann
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 195 - 195 Nina Hofmann
2. 1. Amtshaftungsanspruch gemäß Art. 34 S. 1 GG i. V. m. § 839 BGB wegen legislativen Unrechts Kein Zugriff Seiten 195 - 197 Nina Hofmann
  2. Haftung aus enteignungsgleichem Eingriff? Kein Zugriff Seiten 197 - 198 Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Entschädigung aus Amtshaftung bzw. enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Entschädigung aus gemeinschaftsrechtlichem Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff Nina Hofmann
3. 1. Schadensersatz für bereits ergangene Untersagungen Kein Zugriff Seiten 201 - 201 Nina Hofmann
  2. Schadensersatz für künftige Untersagungen Kein Zugriff Nina Hofmann
4. 1. Vorüberlegung: Erforderlichkeit einer über die bloße Kontrolle der wirtschaftlichen Konzentration hinausgehende Überprüfung von Pressezusammenschlüssen zum Schutz vor ausufernder publizistischer Macht? Kein Zugriff Seiten 202 - 205 Nina Hofmann
  2. Nina Hofmann
    1. Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunk Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Übertragbarkeit der Grundsätze auf die Presse Kein Zugriff Nina Hofmann
  3. Nina Hofmann
    1. Regelungsauftrag Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Regelungskompetenz Kein Zugriff Nina Hofmann
  4. Nina Hofmann
    1. Nina Hofmann
      1. Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff Nina Hofmann
      2. Organisation der KEK Kein Zugriff Nina Hofmann
      3. Kritik Kein Zugriff Nina Hofmann
    2. Entwicklung eines pressespezifischen Regelwerks Kein Zugriff Nina Hofmann
  5. Schaffung einer unabhängigen Kommission zur Beurteilung von Pressezusammenschlüssen im Hinblick auf die Sicherung der Meinungsvielfalt nach Vorbild der KEK Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Nina Hofmann
Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 216 - 218 Nina Hofmann
1. Kommentare Kein Zugriff Seiten 219 - 222 Nina Hofmann
2. Bücher Kein Zugriff Seiten 222 - 225 Nina Hofmann
3. Aufsätze und Anmerkungen Kein Zugriff Seiten 225 - 231 Nina Hofmann

Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen