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Monographie Kein Zugriff

Medienkonzentration und Meinungsvielfalt

Eine Analyse der Funktionsgrenzen der Fusionskontrolle auf dem Pressemarkt
Autor:innen:
Verlag:
 20.09.2010

Zusammenfassung

Die Pressefusionskontrolle ist seit langem Gegenstand vielfältiger Diskussionen in Rechtsprechung, Literatur und Politik. Bei der überwiegenden Zahl an Beiträgen standen bisher publizistische Aspekte im Vordergrund. Die Autorin wählt nun einen wirtschaftstheoretischen Ansatz und untersucht die Wirkung von Wettbewerb auf die Meinungsvielfalt. Ihre These lautet: Wettbewerb führt zur Angleichung von Produkten und Meinungen. Die Richtigkeit derselben erweist sich aufgrund empirischer Untersuchungen des Pressemarktes der vergangenen fünfzig Jahre sowie einem Vergleich mit der Entwicklung des verwandten Fernsehmarkts. Die Pressefusionskontrolle beruht damit auf einer falschen Annahme und ist wirkungslos, was zu ihrer Verfassungs- sowie Europarechtswidrigkeit führt. Hieraus ergeben sich erhebliche Folgen in rechtlicher wie tatsächlicher Hinsicht.

Insbesondere muss ein Weg gefunden werden, wie die Meinungsvielfalt künftig effektiv geschützt werden kann. Daher wird abschließend die Möglichkeit diskutiert, die Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags auf den Bereich der Presse anzuwenden, um so den Erhalt der Meinungsvielfalt auch ohne Rückgriff auf das Kartellrecht gewährleisten zu können.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2010
Erscheinungsdatum
20.09.2010
ISBN-Print
978-3-8329-5727-8
ISBN-Online
978-3-8452-2605-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin
Band
39
Sprache
Deutsch
Seiten
231
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16
      1. Dysfunktionalität der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff 17 - 20
      2. Verfassungswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff 20 - 20
      3. Europarechtswidrigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff 20 - 21
      1. Pressemarkt und Meinungsvielfalt Kein Zugriff 21 - 22
      2. Wettbewerb als Garant für Meinungsvielfalt Kein Zugriff 22 - 23
      3. Pressefusionskontrolle zur Gewährleistung von Wettbewerb auf Pressemärkten Kein Zugriff 23 - 24
    3. Konsequenzen Kein Zugriff 24 - 24
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 24 - 25
      1. Regionale Ballung Kein Zugriff 26 - 27
      2. Zusammenhang von Leser- und Anzeigenmarkt Kein Zugriff 27 - 29
          1. Informationsfunktion Kein Zugriff
          2. Artikulationsfunktion Kein Zugriff
        2. Besonderheiten der Meinung als Wirtschafts- und Wettbewerbsgut Kein Zugriff
      1. Ökonomischer Wettbewerb Kein Zugriff 33 - 35
      2. Publizistischer Wettbewerb Kein Zugriff 35 - 36
        1. Gleichsetzung Meinungsvielfalt und Pressevielfalt Kein Zugriff
        2. Gleichsetzung Meinungsvielfalt und Meinungsvielzahl bzw. -pluralität Kein Zugriff
        3. Meinungsvielfalt als Möglichkeit der Informationsbeschaffung und der Meinungsbildung Kein Zugriff
      2. Meinungsvielfalt als Voraussetzung für die Meinungsfreiheit der Rezipienten sowie die Pressefreiheit der Presseunternehmen Kein Zugriff 41 - 42
        1. Binnenpluralismus Kein Zugriff
        2. Außenpluralismus Kein Zugriff
      4. Die Verantwortung der Medien im Hinblick auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff 43 - 44
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 44 - 45
      1. Wirtschaftliche Zielsetzung: Verhinderung von Unternehmenskonzentration Kein Zugriff 46 - 47
        1. Befürchtete negative Auswirkungen von Unternehmenskonzentrationen auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff
        2. Erhoffte positive Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff
      1. Schwierigkeiten bei der Bestimmung der Unternehmenskonzentration auf Pressemärkten Kein Zugriff 49 - 51
        1. Anzahl der Verlage als Herausgeber sowie der erscheinenden Titel der Tagespresse Kein Zugriff
        2. Anzahl der publizistischen Einheiten Kein Zugriff
        3. Zeitungsdichte Kein Zugriff
            1. Verlage mit geringer Auflage Kein Zugriff
            2. Verlage mit mittlerer Auflage Kein Zugriff
          2. Zeitungsdichte: Rapide Zunahme von Ein-Zeitungs-Kreisen im regionalen Bereich Kein Zugriff
          1. Unternehmenskonzentration: Weitestgehende Vermachtung Kein Zugriff
          2. Verlage mit hoher Auflage Kein Zugriff
          3. Publizistische Einheiten Kein Zugriff
          4. Anzahl der veröffentlichten Zeitungstitel: Ähnliche Entwicklung wie vor Einführung der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff
      4. Fazit: Wirkungslosigkeit der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff 65 - 67
      1. Fixkostendegression Kein Zugriff 68 - 69
      2. Verbundmarktvorteile zwischen Leser- und Werbemarkt Kein Zugriff 69 - 70
      3. Größenvorteile (economies of scale) Kein Zugriff 70 - 72
      4. Verbundvorteile (economies of scope) Kein Zugriff 72 - 73
      5. Transaktionsvorteile Kein Zugriff 73 - 74
      6. Umsatzrückgang durch Konkurrenz neuer Medien und Formate Kein Zugriff 74 - 75
      7. Unvereinbarkeit der Verhinderung von Macht und der Sicherung des Wettbewerbs Kein Zugriff 75 - 77
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Vielfaltsthese: Wettbewerb führt zur Verbreiterung des Angebots Kein Zugriff
          1. Herleitung der These Kein Zugriff
            1. Schumpeter: Innovation und Imitation als Antriebsfedern des wirtschaftlichen Fortschritts Kein Zugriff
            2. Weiterentwicklung des Schumpeterschen Ansatzes: Clark, Hoppmann und andere Kein Zugriff
        4. Diskussion: Kritik an der Verbreiterungsthese und Vorzüge der Angleichungsthese Kein Zugriff
          1. Besonderheiten Kein Zugriff
          2. Entwicklung Kein Zugriff
        2. Unterhaltungsgenre Quizshow Kein Zugriff
        1. Angleichung von Meinungen durch Wettbewerb Kein Zugriff
        2. Einschränkung der Meinungsvielfalt durch die Angleichung von Meinungen Kein Zugriff
        3. Kontraproduktivität der Pressefusionskontrolle bei faktisch durch Wettbewerb herbeigeführter Meinungsgleichheit Kein Zugriff
        4. Praktische Anwendung der Vielfaltsthese: Entwicklung der Zeitungsinhalte über einen Zeitraum von zehn Tagen Kein Zugriff
        5. Sonderfall: Wettbewerb um Informationen Kein Zugriff
      1. Fehlender Nachweis negativer Auswirkungen der Pressekonzentration auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff 102 - 105
      2. Fehlender Nachweis positiver Auswirkungen der Pressefusionskontrolle auf die Meinungsvielfalt Kein Zugriff 105 - 107
        1. Investitionsmöglichkeiten aus wirtschaftlichen Vorteilen Kein Zugriff
        2. Fehlender Wettbewerbsdruck: publizistische Unabhängigkeit durch wirtschaftliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
        3. Möglichkeit der Konzentration auf Leser- statt auf Werbemarkt Kein Zugriff
        1. Innere Pressefreiheit beim Zusammenschluss von Presseunternehmen Kein Zugriff
        2. Innere Pressefreiheit bei rein wirtschaftlicher Kooperation von Presseunternehmen Kein Zugriff
      5. Wie hoch ist der Bedarf an Meinungsvielfalt tatsächlich? Kein Zugriff 113 - 115
      6. Mindestmaß an Meinungsvielfalt in demokratischem Staat per se gewährleistet Kein Zugriff 115 - 120
        1. Veränderung der Rolle des klassischen Verlegers Kein Zugriff
        2. Neue Medien als zusätzliche Informationsquelle und Meinungsplattform Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 124 - 125
      1. Evtl. Gesetzgebungskompetenz des Bundes Kein Zugriff 126 - 127
        1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Eingriff Kein Zugriff
      3. Eingriff in Art. 5 Abs. 2 GG: Pressefusionskontrolle als allgemeines Gesetz? Kein Zugriff 129 - 129
        1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Eingriff Kein Zugriff
        1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Eingriff Kein Zugriff
        1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. Eingriff Kein Zugriff
        1. Vergleichsgruppen Kein Zugriff
        2. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
          1. Verhinderung von Unternehmenskonzentration: Der wettbewerbsrechtliche Zweck der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff
            1. Erhalt der Meinungsvielfalt als legitimer Zweck Kein Zugriff
            2. Wirtschaftsrechtlich neutraler Zweck der Pressefusionskontrolle? Kein Zugriff
            3. Kritik an der Behauptung, die Pressefusionskontrolle verfolge nur einen rein wirtschaftlichen Zweck Kein Zugriff
            4. Gewährleistung von Meinungsvielfalt als – zumindest weiterer – Zweck der Pressefusionskontrolle Kein Zugriff
            1. Sachverhalt Kein Zugriff
            2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
              1. Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff
              2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
          1. Wirtschaftsrechtlicher Zweck Kein Zugriff
          2. Pressespezifischer Zweck Kein Zugriff
      9. Fazit: Verstoß gegen Verfassungsrecht Kein Zugriff 153 - 154
        1. Das Prinzip des europäischen Wettbewerbs - Wettbewerbsprinzip als Auftrag an den Gesetzgeber Kein Zugriff
        2. Wettbewerbsfreiheit als Rechtsprinzip Kein Zugriff
        3. Spannungsverhältnis zwischen Wettbewerbsprinzip und zur Daseinsvorsorge des Art. 14 AEUV Kein Zugriff
        4. Verstoß durch die Pressefusionskontrolle Kein Zugriff
        1. Dienstleistungsfreiheit als Grundfreiheit des EU-Vertrags Kein Zugriff
        2. Produktion und Vertrieb von Printmedien als Dienstleistung im Sinne des Art. 56 AEUV Kein Zugriff
        3. Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit durch die Pressefusionskontrolle Kein Zugriff
        4. Rechtfertigung der Verletzung wegen Erhalts der Medienvielfalt? Kein Zugriff
        1. Die Freiheit des Kapitalverkehrs nach Art. 63 AEUV als Gewährleistung des Gemeinsamen Marktes Kein Zugriff
        2. Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit durch die Pressefusionskontrolle Kein Zugriff
        1. Beurteilung nach der rechtlichen oder der tatsächlichen Lage? Kein Zugriff
          1. Nichtigkeitslehre (ipso-iure-Nichtigkeit) Kein Zugriff
          2. Vernichtbarkeitslehre (ex-tunc-Nichtigkeit) Kein Zugriff
          3. Streitentscheid Kein Zugriff
            1. Grundsätzliches Kein Zugriff
            2. Erhalt des Ausschlusses der Anschlussklausel gemäß § 35 Abs. 2 S. 2 GWB? Kein Zugriff
          2. Bloße Erklärung der Verfassungswidrigkeit bzw. der Unvereinbarkeit Kein Zugriff
          3. Appell an den Gesetzgeber Kein Zugriff
            1. Grundsätze und Grenzen der verfassungskonformen Auslegung Kein Zugriff
            2. Anwendung der allgemeinen Fusionskontrolle auf Presseunternehmen bei gleichzeitiger Nichtanwendung der Pressefusionskontroll-Vorschriften Kein Zugriff
        2. Handlungsempfehlung an das Verfassungsgericht Kein Zugriff
        1. Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts Kein Zugriff
        2. Wegfall der Pressefusionskontroll-Vorschriften im Wege gemeinschaftsrechtskonformer Auslegung? Kein Zugriff
      1. Verfassungsrechtliche Lösung: Wiederaufleben der allgemeinen Fusionskontrolle als rückwirkendes Gesetz? Kein Zugriff 188 - 189
        1. ex tunc-Nichtigkeit der Pressefusionskontrolle? Kein Zugriff
          1. Bestandskraft ergangener Entscheidungen nach § 79 Abs. 2 BVerfGG Kein Zugriff
          2. Nichtanwendung des § 79 Abs. 2 BVerfGG auf belastende Verwaltungsakte wegen Umgehung der Grundsätze zum Wiederaufgreifen des Verfahrens gemäß § 48 VwVfG bzw. § 51 VwVfG? Kein Zugriff
          3. Nutzen einer Neubeurteilung für die von der Untersagung betroffenen Unternehmen Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 195 - 195
      1. Amtshaftungsanspruch gemäß Art. 34 S. 1 GG i. V. m. § 839 BGB wegen legislativen Unrechts Kein Zugriff 195 - 197
      2. Haftung aus enteignungsgleichem Eingriff? Kein Zugriff 197 - 198
        1. Entschädigung aus Amtshaftung bzw. enteignungsgleichem Eingriff Kein Zugriff
        2. Entschädigung aus gemeinschaftsrechtlichem Staatshaftungsanspruch Kein Zugriff
      1. Schadensersatz für bereits ergangene Untersagungen Kein Zugriff 201 - 201
      2. Schadensersatz für künftige Untersagungen Kein Zugriff
      1. Vorüberlegung: Erforderlichkeit einer über die bloße Kontrolle der wirtschaftlichen Konzentration hinausgehende Überprüfung von Pressezusammenschlüssen zum Schutz vor ausufernder publizistischer Macht? Kein Zugriff 202 - 205
        1. Schutz der Meinungsvielfalt im Rundfunk Kein Zugriff
        2. Übertragbarkeit der Grundsätze auf die Presse Kein Zugriff
        1. Regelungsauftrag Kein Zugriff
        2. Regelungskompetenz Kein Zugriff
          1. Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff
          2. Organisation der KEK Kein Zugriff
          3. Kritik Kein Zugriff
        2. Entwicklung eines pressespezifischen Regelwerks Kein Zugriff
      5. Schaffung einer unabhängigen Kommission zur Beurteilung von Pressezusammenschlüssen im Hinblick auf die Sicherung der Meinungsvielfalt nach Vorbild der KEK Kein Zugriff 214 - 215
  10. Ergebnisse Kein Zugriff 216 - 218
    1. Kommentare Kein Zugriff 219 - 222
    2. Bücher Kein Zugriff 222 - 225
    3. Aufsätze und Anmerkungen Kein Zugriff 225 - 231

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