Entwicklungsrisiko und State-of-the-Art

Anne Marie Meermann

doi:10.5771/9783845243757

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Entwicklungsrisiko und State-of-the-Art

Eine vergleichende Untersuchung über die Haftung für unerkennbare Produktrisiken im europäischen und US-amerikanischen Recht

Autor:innen:
Reihe:: Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 785
Verlag:: 2013

Zusammenfassung

Das Wirtschaftswachstum moderner Gesellschaften basiert maßgeblich auf technischem Fortschritt. Mit jedem Fortschritt ist jedoch auch untrennbar die Gefahr von Risiken und Schäden verbunden: Technische Neuerungen führen zu immer komplexeren Produkten, die infolge der strukturellen Begrenztheit des menschlichen Wissens über physikalische, chemische und biologische Wirkungszusammenhänge Sicherheitsdefizite aufweisen.

Diese Arbeit untersucht, wie die US-amerikanische und europäische Rechtsordnung mit solchen Entwicklungsrisiken umgehen, um Opferschutz und Innovationsförderung in ein angemessenes Verhältnis zu bringen, und welche Haftungslösung insbesondere unter rechtsökonomischen Gesichtspunkten vorzugswürdig ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7899-0
ISBN-Online: 978-3-8452-4375-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 785
Sprache: Deutsch
Seiten: 288
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. Einführung in das Thema Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. Gegenstand der Untersuchung und Auswahl der zu untersuchenden Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. Entwicklungsrisiken versus klassische Fehlerkategorien Kein Zugriff Seiten 31 - 33
2. 1. Entwicklungslücken Kein Zugriff
  2. Gesteigerte Sicherheitserwartungen Kein Zugriff Seiten 34 - 34
3. Entwicklungsrisiken in den USA Kein Zugriff Seiten 34 - 35
4. 1. Asbestfälle Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  2. HIV-infizierte Blutkonserven Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  3. Contergan-Fall: Missbildungen durch Thalidomid Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. Aktuelle Bereiche unerkennbarer Risiken: Gentechnologie und EMF Kein Zugriff Seiten 41 - 44
1. 1. 1. 1. Die Apfelschorffälle Kein Zugriff
      2. Der Honda-Fall Kein Zugriff
    2. 1. Grundlage des ProdHaftG: Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG Kein Zugriff
      2. Der Hintergrund der Optionslösung in der ProdHaftRL Kein Zugriff
      3. Die Revisionsklausel in der ProdHaftRL Kein Zugriff
      4. BGH: Die Mineralwasserflaschen-Entscheidung Kein Zugriff
      5. Entlastung für Instruktionsfehler Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich des Arzneimittelgesetzes (AMG) Kein Zugriff
      2. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die Erkennbarkeit der Schädlichkeit Kein Zugriff
        Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt für die Vertretbarkeitsprüfung Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung einer Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
      4. Verhältnis zur allgemeinen Produkthaftung Kein Zugriff
        Verhältnis zur Gentechnikhaftung Kein Zugriff
    2. 1. Anwendungsbereich des Gentechnikgesetzes (GenTG) Kein Zugriff
      2. Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung einer Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
      4. Verhältnis zur ProdukthaftungZum Verhältnis der Gentechnikhaftung zur Arzneimittelhaftung vgl. oben Teil 2 §?1 II. 1. d)bb). Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 69 - 69
2. 1. 1. 1. Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
        Fortbestand der Sicherheitspflicht nach Umsetzung der ProdHaftRL? Kein Zugriff
      2. Verletzung der Informationspflicht Kein Zugriff
    2. Sachmängelhaftung bei Entwicklungsrisiken (Garantie des Vices Cachés) Kein Zugriff
  2. 1. Deliktische Verschuldenshaftung Kein Zugriff
    2. Deliktische Sachwalterhaftung Kein Zugriff
  3. 1. Sektorale Ausnahme vom Haftungsausschluss für Entwicklungsrisiken: Haftung für Entwicklungsrisiken bei Schäden durch Bestandteile oder Produkte des menschlichen Körpers Kein Zugriff
    2. Keine Koppelung des Entwicklungsrisikoeinwands an die Einhaltung einer Produktbeobachtungspflicht Kein Zugriff
    3. Kritik an der Begründung für die Einführung des Haftungsausschlusses Kein Zugriff
  4. Konkurrenzen: Zukunft des traditionellen französischen Haftungssystems nach Umsetzung der ProdHaftRL Kein Zugriff Seiten 83 - 85
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 85 - 86
3. 1. 1. Belgien Kein Zugriff
    2. Dänemark Kein Zugriff
    3. Finnland Kein Zugriff
    4. Griechenland Kein Zugriff
    5. Irland Kein Zugriff
    6. Island Kein Zugriff
    7. Italien Kein Zugriff
    8. Liechtenstein Kein Zugriff
    9. Luxemburg Kein Zugriff
    10. Niederlande Kein Zugriff
    11. Norwegen Kein Zugriff
    12. Österreich Kein Zugriff
    13. Portugal Kein Zugriff
    14. Schweden Kein Zugriff
    15. Schweiz Kein Zugriff
    16. Spanien Kein Zugriff
    17. Vereinigtes Königreich Kein Zugriff
    18. Sonstige, vor allem mittel- und osteuropäische Staaten Kein Zugriff
    19. Überblick: Haftung für Entwicklungsrisiken in außereuropäischen Rechtsordnungen, die sich an der ProdHaftRL orientieren Kein Zugriff
4. 1. Gruppe: Umsetzung der ProdHaftRL in den EU- Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 101 - 102
  2. Gruppe: Produkthaftungsgesetze von Drittstaaten – Europäische Staaten Kein Zugriff Seiten 102 - 103
  3. Gruppe: Produkthaftungsgesetze von Drittstaaten – Außereuropäische Staaten Kein Zugriff Seiten 103 - 103
5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 103 - 104
1. 1. 1. Faktisch einheitliche US-amerikanische Produkthaftung Kein Zugriff
    2. Bindungswirkung des Case Law Kein Zugriff
    3. Das American Law Institute und die Restatements Kein Zugriff
  2. 1. Geringes Kostenrisiko einer Prozessanstrengung Kein Zugriff
    2. Hohe Schadensersatzsummen Kein Zugriff
    3. Haftung für Entwicklungsrisiken: Eine „unerträgliche“ Belastung für den Hersteller? Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Branchenübliche Produktionsstandards Kein Zugriff
      2. Gesetzliche und behördliche Sicherheitsstandards Kein Zugriff
      3. Allgemein Kein Zugriff
        Kongruenz mit dem Risk-Benefit Test Kein Zugriff
2. 1. Warranty-Haftung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  2. Negligence-Haftung Kein Zugriff Seiten 119 - 119
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. Ratio legis ? Ist die Strict Liability auch bei unerkennbaren Produktgefahren tragfähig? Kein Zugriff
    3. 1. Grundsatz: Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
        Sonderfall: HIV-kontaminierte Blutkonserven Kein Zugriff
      2. Consumer Expectation Test Kein Zugriff
        bb) Risk-Benefit Test Kein Zugriff
        cc) Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. Der Wade-Keeton Hindsight Test (Constructive Knowledge Test) und seine Verbreitung Kein Zugriff Seiten 129 - 131
  2. 1. Anwendungsbereich von Comment K Kein Zugriff
    2. 1. Herrschende Meinung: Case-by-Case Analysis Kein Zugriff
      2. Mindermeinung: Blanket Immunity Approach Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Haftungsausschluss für Entwicklungsrisiken bei allen „unvermeidbar unsicheren Produkten”? Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Entscheidungen zwischen den Jahren 1973 und 1981 Kein Zugriff
    2. 1. Begründung der Beshada-Entscheidung Kein Zugriff
      2. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Keine Haftung für Entwicklungsrisiken im Arzneimittelbereich Kein Zugriff
    2. Keine Haftung für Entwicklungsrisiken bei allen Produkten Kein Zugriff
  5. US-Bundesstaaten, die Hersteller weiterhin für Entwicklungsrisiken haften lassen Kein Zugriff Seiten 145 - 146
4. 1. Ablehnung einer formellen State-of-the-Art-Defense Kein Zugriff Seiten 146 - 147
  2. Haftung für Entwicklungsrisiken bei Fabrikationsfehlern Kein Zugriff Seiten 147 - 147
  3. Haftungsausschluss für Entwicklungsrisiken bei Konstruktionsfehlern und fehlerhaften Warnhinweisen Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  4. 1. Haftung für Entwicklungsrisiken bei Fabrikationsfehlern Kein Zugriff
    2. Haftungsausschluss für Entwicklungsrisiken bei Konstruktionsfehlern und fehlerhaften Warnhinweisen Kein Zugriff
5. Gesetzliche Verankerung des State-of-the-Art Kein Zugriff Seiten 150 - 151
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 151 - 152
1. Fabrikationsfehler Kein Zugriff Seiten 153 - 155
2. 1. 1. Haftung für Entwicklungsrisiken nur in Sonderbereichen Kein Zugriff
    2. 1. Keine Förderung der Ziele der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      2. Gefährdungshaftung Ja oder Nein ? Finale Entscheidung nach Durchführung der rechtsökonomischen Analyse Kein Zugriff
  2. 1. Unterschiedliche Wertentscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. USA: Höheres Haftungsrisiko aufgrund der Besonderheiten des US-amerikanischen Produkthaftungsprozesses Kein Zugriff
      2. Frankreich: Keine Produktkatastrophe im Arzneimittelbereich Kein Zugriff
      3. Deutschland: Durchsetzbarkeit einer Haftungsprivilegierung? Kein Zugriff
  3. Bestandteile und Produkte des menschlichen Körpers Kein Zugriff Seiten 161 - 162
3. 1. Europa Kein Zugriff Seiten 162 - 164
  2. Warum keine Reaktionsgesetzgebung in den USA? Kein Zugriff Seiten 164 - 166
1. 1. Verhältnis von §?1 Abs.?2 Nr.?5 ProdHaftG zu §?3 ProdHaftG Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  2. 1. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Hersteller missachtet den Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
        Hersteller produziert im Einklang mit dem Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
      2. Stand von Wissenschaft und Technik bildet keine absolute Obergrenze Kein Zugriff
        Stand von Wissenschaft und Technik bildet keine absolute Untergrenze Kein Zugriff
        Berücksichtigung des Preis-Sicherheits-Verhältnisses: Parallele zur Kosten-Nutzen-Analyse des US-amerikanischen State-of-the-Art Kein Zugriff
  3. 1. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Leitlinie: Objektive Vorhersehbarkeit des Risikowissens Kein Zugriff
      2. Enge Auslegung Kein Zugriff
        Weite Auslegung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Keine Berücksichtigung subjektiver Faktoren Kein Zugriff
      4. Praktische Bedeutung der Entwicklungsrisikoklausel Kein Zugriff
      5. Dialog über Risikomanagement Kein Zugriff
  4. 1. 1. Nichteinhaltung von Standardnormen Kein Zugriff
      2. Einhaltung von Standardnormen Kein Zugriff
    2. 1. Nichteinhaltung von Standardnormen Kein Zugriff
      2. Einhaltung von Standardnormen Kein Zugriff
2. 1. Verhältnis des State-of-the-Art-Einwands zum Fehlerbegriff Kein Zugriff Seiten 191 - 192
  2. 1. Zeitlich Kein Zugriff
    2. 1. Mehrheit der US-Bundesstaaten: Vorhersehbarkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
      2. Minderheit der US-Bundestaaten: Höchster weltweit existierender Wissensstand Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. Nichteinhaltung von Standardnormen Kein Zugriff
    2. Einhaltung von Standardnormen Kein Zugriff
3. 1. Spannungsfeld zwischen Gefährdungs- und Fahrlässigkeitshaftung Kein Zugriff Seiten 201 - 202
  2. Berücksichtigung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten Kein Zugriff Seiten 202 - 203
  3. Hintergrund für den Vorsprung der USA Kein Zugriff Seiten 203 - 204
  4. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 204 - 206
1. 1. 1. Ökonomisches Verhaltensmodell: Homo Oeconomicus Kein Zugriff
    2. Entscheidungskriterium: Ökonomische Effizienz Kein Zugriff
  2. Der Wert der ökonomischen Analyse für die Rechtswissenschaft Kein Zugriff Seiten 210 - 212
2. 1. 1. Situation beim Entwicklungsrisiko: Symmetrische Informationsdefizite Kein Zugriff
    2. 1. Gefahr opportunistischen Verhaltens bei Haftungsausschluss („Ausruh-Effekt“) Kein Zugriff
      2. Kompetitive Marktverhältnisse Kein Zugriff
        Monopolistische Marktverhältnisse Kein Zugriff
      3. Übersicht Kein Zugriff
      4. Längere Innovationszyklen Kein Zugriff
        Kürzere Innovationszyklen Kein Zugriff
    3. Ergebnis: Erzielung begrenzter Steuerungsleistungen Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 1. Forschungsanreize aufgrund der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      2. Forschungsanreize aufgrund kompetitiver Marktstruktur Kein Zugriff
    3. Positiver Nebeneffekt einer Haftung für Entwicklungsrisiken: Rücklaufwissen Kein Zugriff
    4. Ergebnis: Kein Forschungsanreiz durch Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Hersteller als der „bessere” Versicherer? Kein Zugriff
    2. 1. Versicherbarkeit unerkennbarer Risiken Kein Zugriff
      2. Gefahr der Fehlallokation Kein Zugriff
        Praxis: Keine signifikante Fehlallokation Kein Zugriff
      3. Zielkonflikt zwischen Versicherung und Sorgfaltsaufwendungen Kein Zugriff
      4. Problem des „Moral Hazard”? Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 234 - 234
4. 1. Meinungsstand Kein Zugriff Seiten 234 - 236
  2. 1. Stimulation von Schrittinnovationen und Rückgang der Produktvielfalt, Sprunginnovationen und Grundlagenforschung Kein Zugriff
    2. Auflösung des Zielkonflikts zwischen Sicherheit und Innovation Kein Zugriff
5. 1. Befürchtete Handelshemmnisse und Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff Seiten 238 - 239
  2. Praxis: Keine erheblichen Auswirkungen unterschiedlicher Produkthaftungsniveaus Kein Zugriff Seiten 239 - 240
6. 1. 1. Begrenzte Steuerungsfunktion einer Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
    2. Kein Forschungsanreiz durch eine Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
    3. Positiver Nebeneffekt einer Haftung: Rücklaufwissen beim Hersteller Kein Zugriff
    4. Allokationsvorteile durch eine Haftung für Entwicklungsrisiken Kein Zugriff
    5. Rückgang von Produktvielfalt, Sprunginnovationen und Grundlagenforschung Kein Zugriff
    6. Keine Wettbewerbsverzerrungen oder erhebliche Handelshindernisse durch unterschiedliche Produkthaftungsstandards Kein Zugriff
  2. 1. Beibehaltung des Haftungsausschlusses Kein Zugriff
    2. Überprüfung der Ergebnisse der rechtsökonomischen Analyse durch rechtspolitische Ziele Kein Zugriff
1. 1. Marktunabhängige, öffentliche Wissensproduktion Kein Zugriff Seiten 245 - 247
  2. Schaffung haftungsrechtlich sanktionsbewehrter Produktbeobachtungs- und Produktrückrufspflichten Kein Zugriff Seiten 247 - 248
2. 1. Entschädigungsfonds aus öffentlichen Mitteln Kein Zugriff Seiten 248 - 250
  2. 1. 1. Ausschaltung präventiver Anreize durch Ausgleichsfonds? Kein Zugriff
      2. Gefahr von Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
    2. Modell eines Ausgleichsfonds Kein Zugriff
3. Verschränkung von öffentlich-rechtlichem Produktsicherheitsrecht und privatem Haftungsrecht Kein Zugriff Seiten 254 - 255
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 255 - 256
1. 1. Sachverhalt und Bedeutung des Entwicklungsrisikos Kein Zugriff Seiten 257 - 258
  2. 1. Europa Kein Zugriff
    2. US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
    3. 1. Rechtsvergleich nach Fehlerarten Kein Zugriff
      2. Rechtsvergleich nach Produktsektoren Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Deutsches Recht Kein Zugriff
    2. US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
    3. Rechtsvergleich Kein Zugriff
  4. Rechtsökonomische Erwägungen Kein Zugriff Seiten 264 - 266
  5. Staatliches Risikomanagementsystem zum Schutz vor den Gefahren, die aus Entwicklungsrisiken erwachsen Kein Zugriff Seiten 266 - 267
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 267 - 270
1. Monographien und Zeitschriftenartikel Kein Zugriff Seiten 271 - 287
2. Internet-Publikationen Kein Zugriff Seiten 287 - 288

Entwicklungsrisiko und State-of-the-Art

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