Das Verbot von Vorbereitungshandlungen zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen

Dr. Lars Entelmann

doi:10.5771/9783845217994

Zusammenfassung

Das digitale Zeitalter bringt für Urheberrechtsinhaber neue Gefahren mit sich. Zum Schutz ihrer Werke setzen sie deshalb technische Vorrichtungen ein, die z.B. das unberechtigte Kopieren verhindern sollen. § 95 a UrhG sichert diesen technischen Werkschutz auch rechtlich ab. Er verbietet die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen und deren Vorbereitung.

Die Arbeit konzentriert sich auf das Verbot solcher Vorbereitungshandlungen. Sie beschreibt die internationalen und europäischen Hintergründe, untersucht die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 95 a Abs. 3 UrhG und erörtert die umstrittene Frage nach den Rechtsfolgen von Verstößen. Dabei bezieht sie auch angrenzende Spezialregelungen in die Betrachtung mit ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4630-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1799-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 198
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. Die Regelung und ihre Entstehung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
  2. 1. Wirksame technische Vorkehrungen Kein Zugriff
    2. Umgehungs- und Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
    3. Hinreichender Rechtsschutz und wirksame Rechtsbehelfe Kein Zugriff
2. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff Seiten 29 - 32
  2. Rechtsetzungsprozess Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  3. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  4. 1. Aufbau der Norm Kein Zugriff
    2. Wirksame technische Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff
    4. Umgehungsvorrichtungen und entsprechende Dienstleistungen Kein Zugriff
    5. Angemessener Rechtsschutz Kein Zugriff
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 38 - 40
2. 1. 1. 1. Besonderheiten in Zusammenhang mit § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
        Sonderregelung für Computerprogramme Kein Zugriff
      2. Zugangskontrolle und urheberrechtliche Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff
        Zugangskontrolle als Mittel der Nutzungskontrolle Kein Zugriff
        Nutzungskontrolle Kein Zugriff
        Integritätskontrolle Kein Zugriff
        Abrechnungssysteme Kein Zugriff
      3. Technologien, Vorrichtungen und Bestandteile Kein Zugriff
      4. Besonderheiten bei Zugangskontrollen Kein Zugriff
        Beispiele und Zweifelsfälle Kein Zugriff
    2. Wirksamkeit der technischen Maßnahmen Kein Zugriff
  2. 1. Gewerbliche Zwecke Kein Zugriff
    2. Die Herstellung Kein Zugriff
    3. Die Einfuhr Kein Zugriff
    4. Die Verbreitung Kein Zugriff
    5. Der Verkauf Kein Zugriff
    6. Die Vermietung Kein Zugriff
    7. Die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung Kein Zugriff
    8. Der Besitz zu gewerblichen Zwecken Kein Zugriff
    9. Die Erbringung von Dienstleistungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Formal-technischer Umgehungsbegriff Kein Zugriff
      2. Materieller Umgehungsbegriff Kein Zugriff
    2. Werbung mit dem Ziel der Umgehung (§ 95 a Abs. 3 Nr. 1 UrhG) Kein Zugriff
    3. Nur begrenzter sonstiger Zweck oder Nutzen (§ 95 a Abs. 3 Nr. 2 UrhG) Kein Zugriff
    4. Hauptsächlich zur Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen bestimmt (§ 95 a Abs. 3 Nr. 3 UrhG) Kein Zugriff
    5. Sonderproblem: Kryptographie Kein Zugriff
3. Ausnahmen gemäß § 95 a Abs. 4 UrhG Kein Zugriff Seiten 71 - 72
1. 1. Sanktionen und Rechtsbehelfe gemäß Art. 8 Abs. 1-2 Informations-RL Kein Zugriff Seiten 73 - 75
  2. Die Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 75 - 76
2. 1. 1. 1. Tatbestand der Norm Kein Zugriff
      2. Vergleich mit § 96 UrhG Kein Zugriff
      3. Kein Spezialfall der Haftung für mittelbare Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff
      4. Keine analoge Anwendung Kein Zugriff
    2. § 98 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff
    3. Exkurs: § 98 Abs. 1 UrhG und Multifunktionsvorrichtungen Kein Zugriff
    4. 1. § 95 a Abs. 3 UrhG und Individualschutz Kein Zugriff
        § 95 a Abs. 3 UrhG und deliktische Haftung Kein Zugriff
      2. Verschulden Kein Zugriff
        Schutzzweck des § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff
        Probleme der Schadensberechnung Kein Zugriff
      3. Unterlassung und Beseitigung Kein Zugriff
      4. Aktivlegitimation Kein Zugriff
      5. Passivlegitimation Kein Zugriff
    5. § 830 Abs. 2 BGB: Teilnehmerhaftung Kein Zugriff
    6. Die Haftung des mittelbaren Störers Kein Zugriff
    7. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Tonbandgeräte“ Kein Zugriff
      2. „Kopierläden“ Kein Zugriff
      3. „Möbelklassiker“ Kein Zugriff
    2. 1. Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff
      2. Ansprüche auf Schadensersatz Kein Zugriff
    3. Begrenzung der Haftung für mittelbare Verletzungen Kein Zugriff
    4. Die Teilnehmerhaftung Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
      2. Strafantrag Kein Zugriff
      3. Einziehung Kein Zugriff
      4. Bekanntgabe der Verurteilung Kein Zugriff
    2. Ordnungswidrigkeit nach § 111 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG Kein Zugriff
  2. Sonstige Straftatbestände des UrhG Kein Zugriff Seiten 112 - 112
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 112 - 113
1. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. Fernsehsendungen Kein Zugriff
        Radiosendungen Kein Zugriff
        Dienste der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
        Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        Zugangskontrolle Kein Zugriff
        Zugangskontrolldienste Kein Zugriff
      2. Verbotene Handlungen Kein Zugriff
      3. Illegale Vorrichtungen Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rundfunkdarbietungen Kein Zugriff
        Telemedien Kein Zugriff
        Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        Technische Verfahren oder Vorrichtungen Kein Zugriff
        Ermöglichung der erlaubten Nutzung Kein Zugriff
      2. Verbotene Handlungen Kein Zugriff
      3. Umgehungsvorrichtungen Kein Zugriff
      4. Sonderproblem: Kryptographie Kein Zugriff
    2. 1. Zivilrechtliche Ansprüche Kein Zugriff
      2. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
  3. Verhältnis zu § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 138 - 139
2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. 1. Gegenstand des technischen Schutzes Kein Zugriff
      2. Technische Mechanismen Kein Zugriff
      3. Wirksamkeit Kein Zugriff
    3. Verbotene Handlungen Kein Zugriff
    4. Umgehungsmittel Kein Zugriff
    5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Technische Programmschutzmechanismen Kein Zugriff
      3. Umgehungsmittel Kein Zugriff
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      5. § 69 f Abs. 2 UrhG und urheberrechtliche Schranken Kein Zugriff
    2. Vorbereitungshandlungen als mittelbare Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff
  3. Vergleich mit § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 156 - 157
3. UWG Kein Zugriff Seiten 157 - 160
4. 1. Artikel 6 der Convention on Cybercrime Kein Zugriff
  2. § 202 c StGB Kein Zugriff Seiten 162 - 162
1. § 95 a Abs. 3 UrhG als Prüfungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 163 - 164
2. Nationales Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 164 - 165
3. Grundrechte der vom Verbot des § 95 a Abs. 3 UrhG Betroffenen Kein Zugriff Seiten 165 - 167
4. 1. Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 167 - 170
  2. Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2. Halbs. GG) Kein Zugriff Seiten 170 - 173
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 173 - 173
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 174 - 176
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 192
Materialienverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 198

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