Das Verbot von Vorbereitungshandlungen zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen: Eine Untersuchung des § 95a Abs. 3 UrhG

Dr. Lars Entelmann

doi:10.5771/9783845217994

Zusammenfassung

Das digitale Zeitalter bringt für Urheberrechtsinhaber neue Gefahren mit sich. Zum Schutz ihrer Werke setzen sie deshalb technische Vorrichtungen ein, die z.B. das unberechtigte Kopieren verhindern sollen. § 95 a UrhG sichert diesen technischen Werkschutz auch rechtlich ab. Er verbietet die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen und deren Vorbereitung.

Die Arbeit konzentriert sich auf das Verbot solcher Vorbereitungshandlungen. Sie beschreibt die internationalen und europäischen Hintergründe, untersucht die einzelnen Tatbestandsmerkmale des § 95 a Abs. 3 UrhG und erörtert die umstrittene Frage nach den Rechtsfolgen von Verstößen. Dabei bezieht sie auch angrenzende Spezialregelungen in die Betrachtung mit ein.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4630-2
ISBN-Online: 978-3-8452-1799-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 198
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Lars Entelmann
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18 Lars Entelmann
Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Lars Entelmann
1. 1. Die Regelung und ihre Entstehung Kein Zugriff Seiten 21 - 24 Lars Entelmann
  2. Lars Entelmann
    1. Wirksame technische Vorkehrungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Umgehungs- und Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Hinreichender Rechtsschutz und wirksame Rechtsbehelfe Kein Zugriff Lars Entelmann
2. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff Seiten 29 - 32 Lars Entelmann
  2. Rechtsetzungsprozess Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Lars Entelmann
  3. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 33 - 33 Lars Entelmann
  4. Lars Entelmann
    1. Aufbau der Norm Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Wirksame technische Maßnahmen Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Vorbereitungshandlungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    4. Umgehungsvorrichtungen und entsprechende Dienstleistungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    5. Angemessener Rechtsschutz Kein Zugriff Lars Entelmann
1. Überblick Kein Zugriff Seiten 38 - 40 Lars Entelmann
2. 1. Lars Entelmann
    1. Lars Entelmann
      1. Lars Entelmann
        Besonderheiten in Zusammenhang mit § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Lars Entelmann
        Sonderregelung für Computerprogramme Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Lars Entelmann
        Lars Entelmann
        Zugangskontrolle und urheberrechtliche Ausschließlichkeitsrechte Kein Zugriff Lars Entelmann
        Zugangskontrolle als Mittel der Nutzungskontrolle Kein Zugriff Lars Entelmann
        Nutzungskontrolle Kein Zugriff Lars Entelmann
        Integritätskontrolle Kein Zugriff Lars Entelmann
        Abrechnungssysteme Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Technologien, Vorrichtungen und Bestandteile Kein Zugriff Lars Entelmann
      4. Lars Entelmann
        Besonderheiten bei Zugangskontrollen Kein Zugriff Lars Entelmann
        Beispiele und Zweifelsfälle Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Wirksamkeit der technischen Maßnahmen Kein Zugriff Lars Entelmann
  2. Lars Entelmann
    1. Gewerbliche Zwecke Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Die Herstellung Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Die Einfuhr Kein Zugriff Lars Entelmann
    4. Die Verbreitung Kein Zugriff Lars Entelmann
    5. Der Verkauf Kein Zugriff Lars Entelmann
    6. Die Vermietung Kein Zugriff Lars Entelmann
    7. Die Werbung im Hinblick auf Verkauf oder Vermietung Kein Zugriff Lars Entelmann
    8. Der Besitz zu gewerblichen Zwecken Kein Zugriff Lars Entelmann
    9. Die Erbringung von Dienstleistungen Kein Zugriff Lars Entelmann
  3. Lars Entelmann
    1. Lars Entelmann
      1. Formal-technischer Umgehungsbegriff Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Materieller Umgehungsbegriff Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Werbung mit dem Ziel der Umgehung (§ 95 a Abs. 3 Nr. 1 UrhG) Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Nur begrenzter sonstiger Zweck oder Nutzen (§ 95 a Abs. 3 Nr. 2 UrhG) Kein Zugriff Lars Entelmann
    4. Hauptsächlich zur Umgehung wirksamer technischer Maßnahmen bestimmt (§ 95 a Abs. 3 Nr. 3 UrhG) Kein Zugriff Lars Entelmann
    5. Sonderproblem: Kryptographie Kein Zugriff Lars Entelmann
3. Ausnahmen gemäß § 95 a Abs. 4 UrhG Kein Zugriff Seiten 71 - 72 Lars Entelmann
1. 1. Sanktionen und Rechtsbehelfe gemäß Art. 8 Abs. 1-2 Informations-RL Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Lars Entelmann
  2. Die Enforcement-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Lars Entelmann
2. 1. Lars Entelmann
    1. Lars Entelmann
      1. Tatbestand der Norm Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Vergleich mit § 96 UrhG Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Kein Spezialfall der Haftung für mittelbare Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff Lars Entelmann
      4. Keine analoge Anwendung Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. § 98 Abs. 1 UrhG Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Exkurs: § 98 Abs. 1 UrhG und Multifunktionsvorrichtungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    4. Lars Entelmann
      1. Lars Entelmann
        § 95 a Abs. 3 UrhG und Individualschutz Kein Zugriff Lars Entelmann
        § 95 a Abs. 3 UrhG und deliktische Haftung Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Lars Entelmann
        Verschulden Kein Zugriff Lars Entelmann
        Lars Entelmann
        Schutzzweck des § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Lars Entelmann
        Probleme der Schadensberechnung Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Unterlassung und Beseitigung Kein Zugriff Lars Entelmann
      4. Aktivlegitimation Kein Zugriff Lars Entelmann
      5. Passivlegitimation Kein Zugriff Lars Entelmann
    5. § 830 Abs. 2 BGB: Teilnehmerhaftung Kein Zugriff Lars Entelmann
    6. Die Haftung des mittelbaren Störers Kein Zugriff Lars Entelmann
    7. Ergebnis Kein Zugriff Lars Entelmann
  2. Lars Entelmann
    1. Lars Entelmann
      1. „Tonbandgeräte“ Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. „Kopierläden“ Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. „Möbelklassiker“ Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Lars Entelmann
      1. Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Ansprüche auf Schadensersatz Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Begrenzung der Haftung für mittelbare Verletzungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    4. Die Teilnehmerhaftung Kein Zugriff Lars Entelmann
    5. Ergebnis Kein Zugriff Lars Entelmann
3. 1. Lars Entelmann
    1. Lars Entelmann
      1. Tatbestand Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Strafantrag Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Einziehung Kein Zugriff Lars Entelmann
      4. Bekanntgabe der Verurteilung Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Ordnungswidrigkeit nach § 111 a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG Kein Zugriff Lars Entelmann
  2. Sonstige Straftatbestände des UrhG Kein Zugriff Seiten 112 - 112 Lars Entelmann
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 112 - 113 Lars Entelmann
1. 1. Lars Entelmann
    1. Überblick Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Lars Entelmann
      1. Lars Entelmann
        Fernsehsendungen Kein Zugriff Lars Entelmann
        Radiosendungen Kein Zugriff Lars Entelmann
        Dienste der Informationsgesellschaft Kein Zugriff Lars Entelmann
        Entgeltlichkeit Kein Zugriff Lars Entelmann
        Zugangskontrolle Kein Zugriff Lars Entelmann
        Zugangskontrolldienste Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Verbotene Handlungen Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Illegale Vorrichtungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Lars Entelmann
  2. Lars Entelmann
    1. Lars Entelmann
      1. Lars Entelmann
        Rundfunkdarbietungen Kein Zugriff Lars Entelmann
        Telemedien Kein Zugriff Lars Entelmann
        Entgeltlichkeit Kein Zugriff Lars Entelmann
        Lars Entelmann
        Technische Verfahren oder Vorrichtungen Kein Zugriff Lars Entelmann
        Ermöglichung der erlaubten Nutzung Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Verbotene Handlungen Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Umgehungsvorrichtungen Kein Zugriff Lars Entelmann
      4. Sonderproblem: Kryptographie Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Lars Entelmann
      1. Zivilrechtliche Ansprüche Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff Lars Entelmann
  3. Verhältnis zu § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 138 - 139 Lars Entelmann
2. 1. Lars Entelmann
    1. Überblick Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Lars Entelmann
      1. Gegenstand des technischen Schutzes Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Technische Mechanismen Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Wirksamkeit Kein Zugriff Lars Entelmann
    3. Verbotene Handlungen Kein Zugriff Lars Entelmann
    4. Umgehungsmittel Kein Zugriff Lars Entelmann
    5. Rechtsfolgen Kein Zugriff Lars Entelmann
  2. Lars Entelmann
    1. Lars Entelmann
      1. Überblick Kein Zugriff Lars Entelmann
      2. Technische Programmschutzmechanismen Kein Zugriff Lars Entelmann
      3. Umgehungsmittel Kein Zugriff Lars Entelmann
      4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Lars Entelmann
      5. § 69 f Abs. 2 UrhG und urheberrechtliche Schranken Kein Zugriff Lars Entelmann
    2. Vorbereitungshandlungen als mittelbare Urheberrechtsverletzungen Kein Zugriff Lars Entelmann
  3. Vergleich mit § 95 a Abs. 3 UrhG Kein Zugriff Seiten 156 - 157 Lars Entelmann
3. UWG Kein Zugriff Seiten 157 - 160 Lars Entelmann
4. 1. Artikel 6 der Convention on Cybercrime Kein Zugriff Lars Entelmann
  2. § 202 c StGB Kein Zugriff Seiten 162 - 162 Lars Entelmann
1. § 95 a Abs. 3 UrhG als Prüfungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Lars Entelmann
2. Nationales Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 164 - 165 Lars Entelmann
3. Grundrechte der vom Verbot des § 95 a Abs. 3 UrhG Betroffenen Kein Zugriff Seiten 165 - 167 Lars Entelmann
4. 1. Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) Kein Zugriff Seiten 167 - 170 Lars Entelmann
  2. Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2. Halbs. GG) Kein Zugriff Seiten 170 - 173 Lars Entelmann
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 173 - 173 Lars Entelmann
Ergebnis Kein Zugriff Seiten 174 - 176 Lars Entelmann
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 177 - 192 Lars Entelmann
Materialienverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 198 Lars Entelmann

Das Verbot von Vorbereitungshandlungen zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen

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