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Monographie Kein Zugriff
Das Spannungsverhältnis zwischen funktionaler Privatisierung und demokratischer Legitimation
Eine Untersuchung der Anwendung und Anforderungen des Demokratieprinzips auf die Einbeziehung privater Verwaltungshelfer im Vorfeld einer Verwaltungsentscheidung- Autor:innen:
- Verlag:
- 2014
Zusammenfassung
Das Buch behandelt die in der Praxis immer stärker in den Vordergrund rückende Frage nach demokratischer Verantwortlichkeit Privater, die zur staatlichen Aufgabenerfüllung herangezogen werden und aufgrund überlegener Sachkenntnis einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf Verwaltungsentscheidungen nehmen können. Die Autorin stellt ein Legitimationsmodell für den entscheidungsvorbereitenden Verwaltungshelfer auf, welches sich nicht in der Übertragung klassischer Legitimationsketten erschöpft. Vielmehr werden bei diesem Modell sachangemessene Aufsichts- und Kontrollmechanismen gefordert, deren Umfang sich nach dem Grad des Einflusses auf die staatliche Entscheidung richtet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2014
- Copyrightjahr
- 2014
- ISBN-Print
- 978-3-8487-1130-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-5262-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 22
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 269
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Privatisierung in der aktuellen Diskussion Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Materielle Privatisierung Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Vermögensprivatisierung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Formelle Privatisierung Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Funktionale Privatisierung Kein Zugriff Seiten 27 - 30Autor:innen:
- Die Beleihung Kein Zugriff Seiten 30 - 32Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 32 - 33Autor:innen:
- Outsourcing Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Contracting out Kein Zugriff Seiten 34 - 34Autor:innen:
- Finanzierungsprivatisierung Kein Zugriff Seiten 34 - 35Autor:innen:
- Verfahrensprivatisierung Kein Zugriff Seiten 35 - 36Autor:innen:
- Kostenprivatisierung Kein Zugriff Seiten 36 - 37Autor:innen:
- Verwaltungsintern oder verwaltungsextern wirkende Privatisierung Kein Zugriff Seiten 37 - 37Autor:innen:
- Teil- und Vollprivatisierung Kein Zugriff Seiten 37 - 37Autor:innen:
- Public Private Partnership Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Staatsaufgabe als Bezugsobjekt der Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortung für die Staatsaufgabe vor Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Abspaltung von Teilbeiträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung der Verantwortungsstruktur Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Grundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrag zwischen Staat und Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Motive aus wirtschaftlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Motive aus politischer Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Motive aus rechtlicher Sicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Notwendige Staatsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Feststehender Kern von Staatsaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Offener Staatsaufgabenkern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sachverständige Beratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilbeiträge planenden Charakters Kein ZugriffAutor:innen:
- Private Beiträge in Verwaltungsverfahren i.e.S. Kein ZugriffAutor:innen:
- Anlagenüberwachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Problematik Kein Zugriff Seiten 66 - 67Autor:innen:
- Der Begriff der Demokratie Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Institutionelle und funktionelle Legitimation Kein Zugriff Seiten 69 - 72Autor:innen:
- Personelle Legitimation Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Gesetz als Steuerungsmedium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parlamentarische Kontrollmechanismen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Fachaufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwaltungsvorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsverordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weisungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbsteinstritts- und Letztentscheidungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken der Legitimationsformen Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Das Demokratieprinzip als Prinzip Kein Zugriff Seiten 83 - 85Autor:innen:
- Modifikationen bei der personellen Legitimation Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts durch die Wasserverbandsentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Output-Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation durch Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation durch Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autonome Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 93 - 94Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte des Art. 20 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Verwaltung im organisatorischen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwaltung im formellen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Verwaltung im materiellen Sinne Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich des Begriffes der „Staatsgewalt“ mit den Begriffen der „staatlichen Gewalt“ und der „öffentlichen Gewalt“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Handlungsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahrnehmung einer Staatsaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche oder private Sphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Außenwirksamkeit und Vorbereitungen von Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Bagatellvorbehalt von Entscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Trennung zwischen Vorbereitung und Entscheidungsakt Kein ZugriffAutor:innen:
- Tätigkeit des Verwaltungshelfers als Mitentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unterscheidung von Staat und Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung des Demokratieprinzips auf den gesellschaftlichen Bereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Schnittstelle zwischen Staat und Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Einflussnahme als Anknüpfungspunkt zum Eingreifen demokratischer Legitimationsforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Gemeinwohls Kein ZugriffAutor:innen:
- Hervorbringung des Gemeinwohls durch Staat und Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Letztverantwortung des Staates für das Gemeinwohl Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr des Verlustes der Rolle des Staates als „Hüter des Gemeinwohls“ durch Kooperation von Staat und Verwaltungshelfer Kein ZugriffAutor:innen:
- Die formelle Seite der Gemeinwohlsicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die materielle Seite der Gemeinwohlsicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinflussung der Legitimationsanforderungen durch die materielle Seite der Gemeinwohlsicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 145 - 147Autor:innen:
- Allgemeines zu den Legitimationsanforderungen der Vorbereitungsprivatisierung Kein Zugriff Seiten 148 - 149Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Grundmodell personeller Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangssituation des Verwaltungshelfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Geringe Legitimationswirkung aus Ernennungsakten Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen personeller Legitimation bei der funktionalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkungen personeller Legitimation bei der Beleihung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ableitungen für die Anforderungen der personellen Legitimation des Verwaltungshelfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahlkriterien des Art. 33 Abs. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fachkunde Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuverlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fachkunde Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuverlässigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Neutralität und Unbefangenheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrollierbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Grundmodell sachlich-inhaltlicher Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangssituation des Verwaltungshelfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage vor dem Hintergrund der Ausdehnung des Verwaltungshelferbegriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche und fachliche Aufsicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetz und Rechtsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Selbsteintritts- und Letztentscheidungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schaffung von Transparenz durch Informationspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlverpflichtung durch Zielfestlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kündigung und Sanktionierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung von Aufgaben nur abgegrenzter Bereiche Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimation durch Organisation Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation durch Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Output-Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Autonome Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken verschiedener Legitimationsformen Kein Zugriff Seiten 226 - 228Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kriterien der politischen Tragweite und Gewichtigkeit der Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Kriterium der Größe des Entscheidungsgehaltes Kein ZugriffAutor:innen:
- Theorie der abgestuften Stringenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe des Legitimationsniveaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Parallele zur Wesentlichkeitstheorie Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohl als Bezugspunkt für den Bedeutungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Umfang des übertragenen Aufgabenteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Komplexität des übertragenen Aufgabenteils Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlegene Sachkenntnis des Verwaltungshelfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Handlungsspielraum des Verwaltungshelfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenwirken der Einflussfaktoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenspiel der beiden Kriterien zur Bestimmung des Legitimationsniveaus Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 258 - 269Autor:innen:
