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Monographie Kein Zugriff

Das Spannungsverhältnis zwischen funktionaler Privatisierung und demokratischer Legitimation

Eine Untersuchung der Anwendung und Anforderungen des Demokratieprinzips auf die Einbeziehung privater Verwaltungshelfer im Vorfeld einer Verwaltungsentscheidung
Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Das Buch behandelt die in der Praxis immer stärker in den Vordergrund rückende Frage nach demokratischer Verantwortlichkeit Privater, die zur staatlichen Aufgabenerfüllung herangezogen werden und aufgrund überlegener Sachkenntnis einen nicht zu unterschätzenden Einfluss auf Verwaltungsentscheidungen nehmen können. Die Autorin stellt ein Legitimationsmodell für den entscheidungsvorbereitenden Verwaltungshelfer auf, welches sich nicht in der Übertragung klassischer Legitimationsketten erschöpft. Vielmehr werden bei diesem Modell sachangemessene Aufsichts- und Kontrollmechanismen gefordert, deren Umfang sich nach dem Grad des Einflusses auf die staatliche Entscheidung richtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1130-7
ISBN-Online
978-3-8452-5262-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
22
Sprache
Deutsch
Seiten
269
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 18
    1. Privatisierung in der aktuellen Diskussion Kein Zugriff 19 - 20
    2. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 20 - 21
      1. Materielle Privatisierung Kein Zugriff 22 - 24
      2. Vermögensprivatisierung Kein Zugriff 24 - 25
      3. Formelle Privatisierung Kein Zugriff 25 - 27
      4. Funktionale Privatisierung Kein Zugriff 27 - 30
      5. Die Beleihung Kein Zugriff 30 - 32
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 33
      1. Outsourcing Kein Zugriff 33 - 34
      2. Contracting out Kein Zugriff 34 - 34
      3. Finanzierungsprivatisierung Kein Zugriff 34 - 35
      4. Verfahrensprivatisierung Kein Zugriff 35 - 36
      5. Kostenprivatisierung Kein Zugriff 36 - 37
      6. Verwaltungsintern oder verwaltungsextern wirkende Privatisierung Kein Zugriff 37 - 37
      7. Teil- und Vollprivatisierung Kein Zugriff 37 - 37
      8. Public Private Partnership Kein Zugriff 37 - 38
      9. Ergebnis Kein Zugriff 38 - 39
        1. Staatsaufgabe als Bezugsobjekt der Privatisierung Kein Zugriff
        2. Verantwortung für die Staatsaufgabe vor Privatisierung Kein Zugriff
        1. Abspaltung von Teilbeiträgen Kein Zugriff
        2. Veränderung der Verantwortungsstruktur Kein Zugriff
        3. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
        4. Vertrag zwischen Staat und Privaten Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Motive aus wirtschaftlicher Sicht Kein Zugriff
        2. Motive aus politischer Sicht Kein Zugriff
        3. Motive aus rechtlicher Sicht Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Notwendige Staatsaufgaben Kein Zugriff
        2. Feststehender Kern von Staatsaufgaben Kein Zugriff
        3. Offener Staatsaufgabenkern Kein Zugriff
        1. Sachverständige Beratung Kein Zugriff
        2. Teilbeiträge planenden Charakters Kein Zugriff
        3. Private Beiträge in Verwaltungsverfahren i.e.S. Kein Zugriff
        4. Anlagenüberwachung Kein Zugriff
      6. Verfassungsrechtliche Problematik Kein Zugriff 66 - 67
    1. Der Begriff der Demokratie Kein Zugriff 68 - 69
      1. Institutionelle und funktionelle Legitimation Kein Zugriff 69 - 72
      2. Personelle Legitimation Kein Zugriff 72 - 73
        1. Das Gesetz als Steuerungsmedium Kein Zugriff
          1. Parlamentarische Kontrollmechanismen Kein Zugriff
            1. Rechtsaufsicht Kein Zugriff
            2. Fachaufsicht Kein Zugriff
            3. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
            4. Rechtsverordnungen Kein Zugriff
            5. Weisungen Kein Zugriff
            6. Selbsteinstritts- und Letztentscheidungsrechte Kein Zugriff
      4. Zusammenwirken der Legitimationsformen Kein Zugriff 81 - 82
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 82 - 83
      1. Das Demokratieprinzip als Prinzip Kein Zugriff 83 - 85
      2. Modifikationen bei der personellen Legitimation Kein Zugriff 85 - 87
        1. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts durch die Wasserverbandsentscheidung Kein Zugriff
        2. Output-Legitimation Kein Zugriff
        3. Legitimation durch Organisation Kein Zugriff
        4. Legitimation durch Verfahren Kein Zugriff
        5. Autonome Legitimation Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 93 - 94
        1. Entstehungsgeschichte des Art. 20 Abs. 2 GG Kein Zugriff
              1. Die Verwaltung im organisatorischen Sinne Kein Zugriff
              2. Die Verwaltung im formellen Sinne Kein Zugriff
              3. Die Verwaltung im materiellen Sinne Kein Zugriff
            2. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Vergleich des Begriffes der „Staatsgewalt“ mit den Begriffen der „staatlichen Gewalt“ und der „öffentlichen Gewalt“ Kein Zugriff
          1. Öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Handlungsform Kein Zugriff
          2. Wahrnehmung einer Staatsaufgabe Kein Zugriff
          3. Staatliche oder private Sphäre Kein Zugriff
            1. Außenwirksamkeit und Vorbereitungen von Entscheidungen Kein Zugriff
            2. Bagatellvorbehalt von Entscheidungen Kein Zugriff
            1. Rechtliche Trennung zwischen Vorbereitung und Entscheidungsakt Kein Zugriff
            2. Tätigkeit des Verwaltungshelfers als Mitentscheidung Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Unterscheidung von Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
        2. Anwendung des Demokratieprinzips auf den gesellschaftlichen Bereich Kein Zugriff
        3. Schnittstelle zwischen Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
        4. Einflussnahme als Anknüpfungspunkt zum Eingreifen demokratischer Legitimationsforderungen Kein Zugriff
        1. Begriff des Gemeinwohls Kein Zugriff
        2. Hervorbringung des Gemeinwohls durch Staat und Gesellschaft Kein Zugriff
        3. Letztverantwortung des Staates für das Gemeinwohl Kein Zugriff
        4. Gefahr des Verlustes der Rolle des Staates als „Hüter des Gemeinwohls“ durch Kooperation von Staat und Verwaltungshelfer Kein Zugriff
        5. Die formelle Seite der Gemeinwohlsicherung Kein Zugriff
        6. Die materielle Seite der Gemeinwohlsicherung Kein Zugriff
        7. Beeinflussung der Legitimationsanforderungen durch die materielle Seite der Gemeinwohlsicherung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 145 - 147
    1. Allgemeines zu den Legitimationsanforderungen der Vorbereitungsprivatisierung Kein Zugriff 148 - 149
        1. Das Grundmodell personeller Legitimation Kein Zugriff
          1. Ausgangssituation des Verwaltungshelfers Kein Zugriff
            1. Geringe Legitimationswirkung aus Ernennungsakten Kein Zugriff
            2. Einschränkungen personeller Legitimation bei der funktionalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
            3. Einschränkungen personeller Legitimation bei der Beleihung Kein Zugriff
            4. Ableitungen für die Anforderungen der personellen Legitimation des Verwaltungshelfers Kein Zugriff
            1. Auswahlkriterien des Art. 33 Abs. 2 GG Kein Zugriff
              1. Fachkunde Kein Zugriff
              2. Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
              3. Zuverlässigkeit Kein Zugriff
              1. Fachkunde Kein Zugriff
              2. Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
              3. Zuverlässigkeit Kein Zugriff
              4. Neutralität und Unbefangenheit Kein Zugriff
              5. Kontrollierbarkeit Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Das Grundmodell sachlich-inhaltlicher Legitimation Kein Zugriff
        2. Ausgangssituation des Verwaltungshelfers Kein Zugriff
            1. Grundsatz vom Vorbehalt des Gesetzes Kein Zugriff
            2. Erforderlichkeit einer gesetzlichen Grundlage vor dem Hintergrund der Ausdehnung des Verwaltungshelferbegriffs Kein Zugriff
            1. Rechtliche und fachliche Aufsicht Kein Zugriff
              1. Gesetz und Rechtsverordnung Kein Zugriff
              2. Weisung Kein Zugriff
              3. Selbsteintritts- und Letztentscheidungsrechte Kein Zugriff
              1. Schaffung von Transparenz durch Informationspflichten Kein Zugriff
              2. Gemeinwohlverpflichtung durch Zielfestlegung Kein Zugriff
              3. Kündigung und Sanktionierung Kein Zugriff
          3. Übertragung von Aufgaben nur abgegrenzter Bereiche Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Legitimation durch Organisation Kein Zugriff
        2. Legitimation durch Verfahren Kein Zugriff
        3. Output-Legitimation Kein Zugriff
        4. Autonome Legitimation Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      4. Zusammenwirken verschiedener Legitimationsformen Kein Zugriff 226 - 228
          1. Kriterien der politischen Tragweite und Gewichtigkeit der Aufgabe Kein Zugriff
          2. Kriterium der Größe des Entscheidungsgehaltes Kein Zugriff
          3. Theorie der abgestuften Stringenz Kein Zugriff
          4. Weitere Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Höhe des Legitimationsniveaus Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Parallele zur Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
            2. Gemeinwohl als Bezugspunkt für den Bedeutungsbegriff Kein Zugriff
            1. Umfang des übertragenen Aufgabenteils Kein Zugriff
            2. Komplexität des übertragenen Aufgabenteils Kein Zugriff
            3. Überlegene Sachkenntnis des Verwaltungshelfers Kein Zugriff
            4. Handlungsspielraum des Verwaltungshelfers Kein Zugriff
            5. Zusammenwirken der Einflussfaktoren Kein Zugriff
          3. Zusammenspiel der beiden Kriterien zur Bestimmung des Legitimationsniveaus Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 258 - 269

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