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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz von Minderheitsaktionären bei Unternehmensübernahmen nach dem WpÜG

Unter besonderer Berücksichtigung des "Acting in Concert"
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Übernahmen börsennotierter Unternehmen werden in der Bundesrepublik Deutschland durch das WpÜG erstmals verbindlich geregelt. Ein Schutzziel des WpÜG ist die Stärkung der rechtlichen Stellung von Minderheitsaktionären bei Unternehmensübernahmen. In der Arbeit werden nach einer Untersuchung der Gründe für die besondere Schutzbedürftigkeit der Minderheitsaktionäre die übernahmerechtlichen Vorschriften für den Minderheitenschutz analysiert und Verbesserungsmöglichkeiten gezeigt. Dabei finden die Änderungen des WpÜG durch das Übernahmerichtlinie-Umsetzungsgesetz und das Risikobegrenzungsgesetz Berücksichtigung. Den Schwerpunkt der Darstellung bildet die Untersuchung des äußerst praxisrelevanten „Acting in Concert“.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4729-3
ISBN-Online
978-3-8452-1826-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bank- und kapitalmarktrechtliche Schriften des Instituts für Bankrecht Köln
Band
34
Sprache
Deutsch
Seiten
272
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 25
    2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
        1. Begriff des Minderheitsaktionärs Kein Zugriff
          1. Arten von AGs Kein Zugriff
          2. Interessenlage in der Publikumsgesellschaft Kein Zugriff
          3. Interessenlage in der majorisierten Gesellschaft Kein Zugriff
        1. Begriff der Unternehmensübernahme Kein Zugriff
        2. Folgen des Verlusts der wirtschaftlichen Selbständigkeit Kein Zugriff
        3. Möglichkeiten zur Schädigung der beherrschten Gesellschaft Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 33 - 34
      1. Hintergrund der Diskussion Kein Zugriff Seiten 34 - 36
        1. Vertragskonzern Kein Zugriff
          1. Einfacher faktischer Konzern Kein Zugriff
          2. Qualifiziert faktischer Konzern Kein Zugriff
        1. Ausreichender Schutz der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
          1. Zeitpunkt des Eingreifens Kein Zugriff
            1. Vertragskonzern Kein Zugriff
              1. Einfacher faktischer Konzern Kein Zugriff
              2. Qualifiziert faktischer Konzern Kein Zugriff
        2. Eigener Ansatz Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff Seiten 50 - 50
      1. Systematische Stellung und Bedeutung Kein Zugriff Seiten 51 - 52
        1. „Gefangenendilemma“ Kein Zugriff
        2. Informationsasymmetrie zwischen dem Bieter und den Aktionären der Zielgesellschaft Kein Zugriff
        3. Eigener Ansatz Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff Seiten 56 - 57
          1. Gewährleistung der Gleichbehandlung Kein Zugriff
          2. Geltungsbereich des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
          3. Absolute Wirkung des Gleichbehandlungsgrundsatzes Kein Zugriff
        1. Überblick über die Umsetzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes in Einzelbestimmungen Kein Zugriff
        1. Regelungsgegenstand des § 3 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
        2. Überblick über die Umsetzung des Transparenzgrundsatzes in Einzelbestimmungen Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 62 - 62
        1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
        2. Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. Regelungsgegenstand Kein Zugriff
          1. § 36 WpÜG Kein Zugriff
            1. Regelungsgegenstand des § 37 WpÜG Kein Zugriff
            2. Konkretisierung durch § 9 WpÜG-AngVO Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit der Befreiungstatbestände mit der Übernahmerichtlinie Kein Zugriff
          1. Sanktionen Kein Zugriff
            1. Erzwingung durch die BaFin Kein Zugriff
            2. Ansprüche der Aktionäre Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 76 - 76
          1. Kritik an der 30%-Schwelle Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung der 30%-Schwelle Kein Zugriff
          1. Argumente gegen eine formale Kontrollschwelle Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung der formalen Kontrollschwelle Kein Zugriff
        1. Grundsatz Kein Zugriff
          1. Stimmrechtslose Vorzugsaktien Kein Zugriff
          2. Eigene Aktien der Zielgesellschaft Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 87
        1. Verhinderung eines wirtschaftlich wünschenswerten Beteiligungserwerbs Kein Zugriff
        2. Konzentrationsfördernde Wirkung Kein Zugriff
            1. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
            2. Einschränkbarkeit und Grenzen der Einschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
              1. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
              2. Einschränkbarkeit und Grenzen der Einschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            1. Eigentumsfreiheit des potentiellen Erwerbers (Art. 14 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
              1. Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
              2. Einschränkbarkeit und Grenzen der Einschränkungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          1. Legitimer Zweck Kein Zugriff
          2. Geeignetheit Kein Zugriff
              1. Schutzvorschriften des Konzernrechts Kein Zugriff
                1. Modifikation der Pflichtangebotsregelung Kein Zugriff
                2. Zustimmungserfordernisse der Minderheit Kein Zugriff
                3. Bewertung der alternativen Schutzkonzepte Kein Zugriff
            1. Erforderlichkeit bei Kontrollwechsel Kein Zugriff
            1. Art. 14 GG des potentiellen Veräußerers Kein Zugriff
            2. Art. 12 GG des Bieters Kein Zugriff
            3. Art. 2 Abs. 1 GG des Bieters Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 109 - 110
          1. Festlegung von Preisuntergrenzen Kein Zugriff
            1. Möglichkeit der Heraufsetzung der Gegenleistung Kein Zugriff
            2. Möglichkeit der Herabsetzung der Gegenleistung Kein Zugriff
            3. Gesetzgeberische Möglichkeit der Ermächtigung der Aufsichtsstellen zur Abänderung des Preises Kein Zugriff
        1. Anpassung und Nachbesserung der Gegenleistung Kein Zugriff
          1. Art der Gegenleistung Kein Zugriff
            1. Pflicht zum Barangebot bei Vorerwerb Kein Zugriff
            2. Pflicht zum Barangebot bei Parallelerwerb Kein Zugriff
        1. Gründe für die Regelung des Preises bei Übernahmeangeboten Kein Zugriff
          1. Bedenken gegen die Preisregelung bei freiwilligen Übernahmeangeboten Kein Zugriff
          2. Rechtfertigung der Preisregelung bei freiwilligen Übernahmeangeboten Kein Zugriff
      1. Richtlinienkonformität der Regelung des Preises bei freiwilligen Übernahmeangeboten Kein Zugriff Seiten 124 - 126
        1. Untersagungsbefugnis der BaFin (§ 15 Abs. 1 Nr. 2 WpÜG) Kein Zugriff
          1. Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Gegenleistung Kein Zugriff
          2. Gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff Seiten 130 - 131
      1. Regelungsgegenstand des § 32 WpÜG Kein Zugriff Seiten 131 - 132
        1. Gründe für die Gewährleistung einer Ausschlussmöglichkeit Kein Zugriff
          1. Grenzüberschreitendes Angebot Kein Zugriff
          2. Unzumutbarkeit eines Angebots an alle Wertpapierinhaber Kein Zugriff
        1. Rechtspolitische Bedenken Kein Zugriff
        2. Rechtfertigung der Pflicht zum Vollangebot Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff Seiten 136 - 137
        1. Relevanz für den Minderheitenschutz Kein Zugriff
          1. Natürliche Person und Personengesellschaft Kein Zugriff
          2. Mehrstufige Entscheidungsprozesse bei Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
        1. Relevanz für den Minderheitenschutz Kein Zugriff
          1. Richtigkeit der Angebotsunterlage Kein Zugriff
          2. Vollständigkeit der Angebotsunterlage Kein Zugriff
          3. Verständlichkeit der Angebotsunterlage Kein Zugriff
            1. Angaben zum Inhalt des Angebots (§ 11 Abs. 2 S. 2 WpÜG) Kein Zugriff
            2. Ergänzende Angaben (§ 11 Abs. 2 S. 3 WpÜG) Kein Zugriff
        2. Haftung für die Angebotsunterlage Kein Zugriff
        1. Mindestannahmefrist (§ 16 Abs. 1 S. 1 WpÜG) Kein Zugriff
        2. „Zaunkönigregelung“ (§ 16 Abs. 2 WpÜG) Kein Zugriff
        1. „Wasserstandsmeldungen“ (§ 23 Abs. 1 WpÜG) Kein Zugriff
        2. Veröffentlichung außerhalb des Angebotsverfahrens vorgenommener Geschäfte (§ 23 Abs. 2 WpÜG) Kein Zugriff
        1. Relevanz für den Minderheitenschutz Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen Kein Zugriff
            2. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen § 13 Abs. 1 S. 1 WpÜG Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen des § 13 Abs. 1 S. 2 WpÜG Kein Zugriff
            2. Haftung des Wertpapierdienstleistungsunternehmens gemäß § 13 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff
        1. Relevanz für den Minderheitenschutz Kein Zugriff
        2. Regelungsgegenstand des § 27 WpÜG Kein Zugriff
        1. Relevanz für den Minderheitenschutz Kein Zugriff
        2. Regelungsgegenstand des § 21 WpÜG Kein Zugriff
        1. Relevanz für den Minderheitenschutz Kein Zugriff
        2. Regelungsgegenstand des § 22 WpÜG Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 161 - 162
        1. Rechtfertigung des Ausschlusses der Minderheitsaktionäre Kein Zugriff
        2. Gründe für die Regelung des „Squeeze Out“ im Übernahmerecht Kein Zugriff
          1. Ausschlussmehrheit Kein Zugriff
          2. Anknüpfung an Übernahme- oder Pflichtangebot Kein Zugriff
          3. Fristgemäßer Antrag Kein Zugriff
          1. Gerichtsbeschluss Kein Zugriff
          2. Ausgestaltung des gerichtlichen Verfahrens Kein Zugriff
          1. Art der Abfindung Kein Zugriff
            1. Grundvoraussetzung: „wirtschaftlich volle Entschädigung“ Kein Zugriff
                1. Erfordernis einer einheitlichen Regelung im WpÜG Kein Zugriff
                2. Mindestannahmequote als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
              1. Problematik der unwiderleglichen Vermutung Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 179 - 179
      1. Hintergrund der Einführung eines übernahmerechtlichen „Sell Out“- Rechts Kein Zugriff Seiten 179 - 180
        1. Voraussetzungen Kein Zugriff
        2. Verfahren Kein Zugriff
        3. Angemessenheit der Gegenleistung Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff Seiten 182 - 182
        1. Funktion von Zurechnungsvorschriften Kein Zugriff
        2. Regelungsgegenstand des § 30 WpÜG Kein Zugriff
        1. Reichweite der Vorschrift Kein Zugriff
        2. Verhältnis des § 30 WpÜG zu § 22 WpHG Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 188 - 188
    1. Die Zurechnung nach § 30 Abs. 1 WpÜG Kein Zugriff Seiten 188 - 189
            1. § 290 Abs. 1 HGB Kein Zugriff
            2. § 290 Abs. 2 HGB Kein Zugriff
            3. § 290 Abs. 3 HGB Kein Zugriff
          1. Beherrschender Einfluss Kein Zugriff
        1. Für Rechnung des Bieters gehaltene Aktien (§ 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 WpÜG) Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Hintergrund der Zurechnung Kein Zugriff
          3. Keine Zurechnung nach § 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 Halbs. 2 WpÜG Kein Zugriff
          4. Doppelte Zurechnung Kein Zugriff
        2. Nießbrauchbelastete Aktien (§ 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 WpÜG) Kein Zugriff
        3. Aktien, an denen der Bieter ein Erwerbsrecht hat (§ 30 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 WpÜG) Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Zurechnung bei gesetzlichen Pflichten zur Vermögensverwaltung Kein Zugriff
          3. Zurechnung bei Vermögensverwaltungsgesellschaften Kein Zugriff
          4. Zurechnung beim Depotstimmrecht der Kreditinstitute Kein Zugriff
        1. Kettenzurechnung Kein Zugriff
        2. Mehrfacherfassung der Stimmrechte Kein Zugriff
      1. Fazit Kein Zugriff Seiten 207 - 207
      1. Probleme bei der Auslegung des § 30 Abs. 2 WpÜG Kein Zugriff Seiten 207 - 210
          1. Verhaltensabstimmung Kein Zugriff
          2. Auf Grund einer Vereinbarung Kein Zugriff
          3. In sonstiger Weise Kein Zugriff
          1. Bedeutung des Tatbestandsmerkmals Kein Zugriff
            1. „Standstill-Vereinbarungen“ Kein Zugriff
            2. Absprachen über die Veräußerung von Beteiligungen Kein Zugriff
            3. Beratungsverträge Kein Zugriff
            4. Abgestimmtes Verhalten mittelbarer Gesellschafter Kein Zugriff
        1. Keine Verhaltensabstimmung in Einzelfällen Kein Zugriff
      2. Dauerhaftes und erhebliches Einwirken i.S.d. § 30 Abs. 2 S. 2 WpÜG Kein Zugriff Seiten 221 - 222
        1. Umfang der Zurechnung Kein Zugriff
        2. Richtung der Zurechnung Kein Zugriff
              1. Sachverhalt Kein Zugriff
              2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            1. „WMF“-Entscheidung des BGH Kein Zugriff
              1. Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
              2. Gesetzessystematik Kein Zugriff
              3. Normzweck Kein Zugriff
              4. Europarechtlicher Kontext Kein Zugriff
              1. Intention des Gesetzgebers Kein Zugriff
              2. Gesetzessystematik Kein Zugriff
              3. Normzweck Kein Zugriff
              4. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
              5. Rechtsvergleichende Auslegung Kein Zugriff
          1. Verwaltungspraxis (BaFin) Kein Zugriff
          2. Eigener Ansatz Kein Zugriff
              1. Sachverhalt Kein Zugriff
                1. LG München I Kein Zugriff
                2. OLG München Kein Zugriff
              2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            1. „Pixelpark“-Entscheidung des OLG Frankfurt am Main Kein Zugriff
          1. Literaturansicht Kein Zugriff
          2. Verwaltungspraxis (BaFin) Kein Zugriff
          3. Eigener Ansatz Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff Seiten 249 - 249
  3. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 250 - 252
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 253 - 272

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