Grundlagen und Grenzen der Geschäftsleiterhaftung in Deutschland und England

Dr. Jörg Hanke MLE

doi:10.5771/9783845209418

Zusammenfassung

Die Haftung von AG-Vorständen und GmbH-Geschäftsführern ist ein bedeutendes Thema, das in jüngster Zeit auch die Gesetzgeber in Deutschland (UMAG und MoMiG) und Großbritannien (Companies Act 2006) beschäftigt hat.

Der Autor untersucht die Grundlagen der Geschäftsleiterhaftung in den jeweiligen Richtungen und zeigt vorhandene Grenzen auf. Unter Einbezug eines Vergleichs mit der Haftung des directors englischer limited companies (Ltd. und Plc.) auf Grundlage des Companies Act 2006 stellt er fest, dass ein angemessener Ausgleich in dem Spannungsfeld der verschiedenen Interessen (u.a. Gesellschafter, Gläubiger und Geschäftsleiter) noch nicht gefunden ist.

Insbesondere bei der AG zeigt sich im Hinblick auf die Außenhaftung nach § 93 V AktG und die unzulässige Beschränkbarkeit der Haftung, dass trotz D&O-Versicherungen ein nicht unerhebliches Haftungsrisiko besteht. Hierzu wird ein Reformvorschlag entwickelt, um bei Beibehaltung eines angemessenen Gläubigerschutzes die Haftung für AG-Vorstände auch vor Eintritt eines Schadensfalls zu begrenzen.

Praktikern bietet dieses Werk einen umfassenden Überblick über die Haftung von Geschäftsleitern. Zugleich wird ein Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion geleistet, indem eine entsprechende Gesetzesänderung angeregt und ein entsprechender Weg aufgezeigt wird.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3662-4
ISBN-Online: 978-3-8452-0941-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 572
Sprache: Deutsch
Seiten: 430
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
1. Einleitung und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 25 - 31
2. 1. Begriff des Geschäftsleiters Kein Zugriff Seiten 31 - 32
  2. Haftung und Haftungsbeschränkung Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  3. Weitere Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff Seiten 33 - 34
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 34
1. Funktionen der Haftung Kein Zugriff Seiten 35 - 38
2. 1. Interessen der Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 38 - 40
  2. Interessen der Gläubiger Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  3. Interessen der Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff Seiten 41 - 43
  5. 1. Interesse der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. Unternehmensinteresse Kein Zugriff
  6. Interesse der Geschäftsleiter Kein Zugriff Seiten 48 - 48
3. 1. Grundsatz der Totalreparation Kein Zugriff Seiten 48 - 49
  2. 1. Gesetzliche Bestimmungen Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen und Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. Grenzen der Privatautonomie Kein Zugriff
  3. Haftungsbeschränkung durch Kollisionsrecht Kein Zugriff Seiten 53 - 54
4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 54 - 55
1. 1. 1. 1. Rechtsnatur der Haftung Kein Zugriff
      2. Pflicht zur Wahrnehmung der Organfunktion Kein Zugriff
        Treuepflichten Kein Zugriff
        Pflichten im Zusammenhang mit Krise und Insolvenz Kein Zugriff
        Pflicht zur Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters Kein Zugriff
      3. Verschulden Kein Zugriff
        Kausaler Schaden Kein Zugriff
    2. 1. Kapitalerhaltung Kein Zugriff
        Zahlungsverbot in der Insolvenz Kein Zugriff
        Weitere Pflichten Kein Zugriff
      2. Weitere Haftungsvoraussetzungen und Folgen Kein Zugriff
    3. 1. § 117 Abs. 1 S. 1 AktG Kein Zugriff
        § 117 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        § 117 Abs. 3 AktG Kein Zugriff
        Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Schädigende Einflussnahme in der GmbH Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Verjährung Kein Zugriff
    2. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. GmbH Kein Zugriff
    3. 1. Teilung der Aufgaben zwischen mehreren Geschäftsleitern Kein Zugriff
        Delegation von Aufgaben an Mitarbeiter Kein Zugriff
      2. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
        GmbH Kein Zugriff
      3. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenbefund Kein Zugriff
    4. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Einordnung der Geschäftsleiter als Arbeitnehmer Kein Zugriff
        Erweiterung des Anwendungsbereichs der arbeitsrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. GmbH Kein Zugriff
    2. 1. Wirkung in der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. Wirkung in der GmbH Kein Zugriff
  4. 1. D&O-Versicherung Kein Zugriff
    2. 1. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
      2. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 155 - 155
2. 1. Rechtsgeschäftliche Haftung Kein Zugriff Seiten 155 - 157
  2. 1. § 823 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. Schutzgesetz Kein Zugriff
    3. § 826 BGB Kein Zugriff
    4. Grenzen der deliktischen Haftung Kein Zugriff
3. 1. 1. Geltendmachung durch die Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Vor Inkrafttreten des UMAG Kein Zugriff
        Nach Inkrafttreten des UMAG Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit einer actio pro socio Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. Auf Veranlassung der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
    2. Durch Minderheitsgesellschafter Kein Zugriff
  3. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff Seiten 171 - 173
4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 173 - 174
1. 1. Aktienrechtliche Haftung nach § 117 Abs. 1 S. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 175 - 177
  2. 1. § 31 Abs. 6 GmbHG i. V. m. § 31 Abs. 3 GmbHG Kein Zugriff
    2. 1. Problemdarstellung Kein Zugriff
      2. Lösungsansätze Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 183 - 183
2. 1. Rechtsgeschäftliche Haftung Kein Zugriff Seiten 183 - 184
  2. 1. 1. Mitgliedschaft als sonstiges Recht – Schutzbereich Kein Zugriff
      2. Meinungsstand Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    2. § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. Schutzgesetz Kein Zugriff
    3. § 826 BGB Kein Zugriff
    4. Umfang und Begrenzung der Haftung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 191
3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 191 - 191
1. 1. 1. Voraussetzungen und Rechtsfolgen des § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. Begrenzung der Haftung Kein Zugriff
    3. 1. Wortlaut des § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      2. Entstehungsgeschichte des § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      3. Zweck des § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
      4. Vergleich zum Anspruch der Gesellschaft Kein Zugriff
        Vergleich mit anderen Fällen der Prozessstandschaft Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Eingriff in die Privatautonomie Kein Zugriff
      2. Geeigneter und erforderlicher Zweck des § 93 Abs. 5 AktG Kein Zugriff
        Angemessenheit Kein Zugriff
      3. Gesamtwürdigung Kein Zugriff
    5. Bedenken hinsichtlich HV-Beschlüssen Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. § 117 Abs. 5 AktG Kein Zugriff Seiten 223 - 225
2. 1. Haftung nach § 40 Abs. 2 GmbHG Kein Zugriff Seiten 225 - 226
  2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
3. Rechtsgeschäftliche Haftung Kein Zugriff Seiten 229 - 232
4. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
      2. Ableitung aus § 31 BGB Kein Zugriff
        Weitere Gründe für eine Notwendigkeit der Haftung Kein Zugriff
        Begründung eigener Pflichten des Geschäftsleiters Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. Schutzgesetz Kein Zugriff Seiten 247 - 252
  4. § 826 BGB Kein Zugriff Seiten 252 - 252
5. Sonstige Ansprüche Kein Zugriff Seiten 252 - 255
6. Möglichkeit der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff Seiten 255 - 257
7. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 257 - 258
1. 1. Vergleichbare Gesellschaftsformen Kein Zugriff Seiten 259 - 261
  2. Vergleichbare Geschäftsleiter Kein Zugriff Seiten 261 - 262
2. 1. 1. 1. Sorgfaltspflichten im englischen Recht Kein Zugriff
      2. Duty to act bona fide in the interest of the company Kein Zugriff
        Einhaltung der Grenzen der Leitungsmacht und proper purpose doctrine Kein Zugriff
        Conflict of duty and interests Kein Zugriff
        No-profit rule und corporate opportunities Kein Zugriff
        Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
    2. 1. Allgemein Kein Zugriff
      2. Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
      3. Treuepflichten Kein Zugriff
      4. Zwischenbefund Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Umfang der Haftung Kein Zugriff
    2. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ratification Kein Zugriff
      2. Haftungsbeschränkende Vereinbarungen Kein Zugriff
    2. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff
  4. 1. Englisches Recht Kein Zugriff
    2. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 297 - 298
3. 1. Englisches Recht Kein Zugriff Seiten 298 - 300
  2. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 300 - 301
4. 1. Englisches Recht Kein Zugriff Seiten 301 - 304
  2. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 304 - 305
5. 1. 1. Haftung nach Insolvency Act 1986 section 212 Kein Zugriff
    2. Fraudulent Trading, Insolvency Act 1986 s. 213 Kein Zugriff
    3. Wrongful Trading, Insolvency Act 1986 s. 214 Kein Zugriff
  2. Vergleichende Betrachtung Kein Zugriff Seiten 311 - 313
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 313 - 317
1. 1. 1. Haftungsrisiko aufgrund des materiellen Rechts Kein Zugriff
    2. Haftungsrisiko aus praktischer Sicht Kein Zugriff
    3. Zwischenbefund Kein Zugriff
  2. Haftung gegenüber Gesellschaftern bzw. Dritten Kein Zugriff Seiten 326 - 328
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 328 - 328
2. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 328 - 330
  2. Dispositionsbefugnis nach Entstehung des Anspruchs Kein Zugriff Seiten 330 - 331
  3. Einfluss der Gesellschafter auf die Geschäftsleiter Kein Zugriff Seiten 331 - 334
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 334 - 335
3. 1. 1. Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Privatautonomie Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Stellung des Vorstands in der Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. Kompensation und Prävention Kein Zugriff
      2. Schutz und Interessen der Gesellschafter Kein Zugriff
      3. Gesellschaftsvermögen als Haftungsmasse Kein Zugriff
        Risiken im Zusammenhang mit der Insolvenz des Unternehmens Kein Zugriff
        Interesse am Erhalt des Gesellschaftsvermögens als Ganzes Kein Zugriff
        Mindestkapital Kein Zugriff
        Schutzlücken Kein Zugriff
        Privatautonomie der Gläubiger Kein Zugriff
        Präventionsgedanke Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Konsequenzen einer nicht begrenzbaren Haftung Kein Zugriff
    4. Insolvenz und Restschuldbefreiung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 357 - 358
4. Umfang der Regelung de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 358 - 359
5. 1. Vereinbarungen bezüglich des Umfangs der Pflichten Kein Zugriff Seiten 359 - 360
  2. Vereinbarungen hinsichtlich der anzulegenden Sorgfalt Kein Zugriff Seiten 360 - 362
  3. 1. Verschuldensgrad Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzlich normierte Höchstbeträge Kein Zugriff
      2. Orientierung am Mindestkapital Kein Zugriff
      3. Orientierung an der wirtschaftlichen Situation der Gesellschaft Kein Zugriff
      4. Begriff des Jahresgehalts Kein Zugriff
        Höhe der Beschränkung Kein Zugriff
        Berechnung der Höhe des Jahresgehalts Kein Zugriff
        Problem der Angemessenheit der Höhe der Haftung Kein Zugriff
        Bedenken hinsichtlich variabler Vergütung in Krise und Insolvenz Kein Zugriff
        Bedenken hinsichtlich der Individualisierung der Haftung und der Gesamtschuld Kein Zugriff
      5. Weitere Bedenken gegen Haftungshöchstgrenzen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Vereinbarungen hinsichtlich der Beweislast Kein Zugriff Seiten 378 - 379
  5. Vereinbarungen hinsichtlich der Verjährung Kein Zugriff Seiten 379 - 381
  6. 1. Regelung in Satzung oder Vertrag Kein Zugriff
    2. Mehrheitserfordernis und Umfang der Beteiligung der Gesellschafter an der Vereinbarung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 384 - 384
6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 384 - 385
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 386 - 391
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 392 - 425
Zitierte Entscheidungen anderer Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 426 - 430

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