Überlange Verfahrensdauer und Verhältnismäßigkeit

Dr. Sarah Isabell Eckhardt

doi:10.5771/9783748904595

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der praxisrelevanten Fragestellung nach dem Umgang mit Strafverfahren, die bereits so erhebliche Zeit angedauert haben, dass ihre weitere Fortsetzung zu unangemessenen Belastungen des Beschuldigten führen würde. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die vom Bundesgerichtshof entwickelte Vollstreckungslösung, welche im Fall einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung eine Kompensation durch Vollstreckungsabschlag vorsieht. Diese lässt jedoch offen, was mit solchen Verfahren zu geschehen ist, bei denen es noch nicht zu einer abschließenden Sachentscheidung kommen kann. Zentrale These dieser Arbeit ist, dass der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bereits vor Abschluss der Beweisaufnahme eine Verfahrensfortführung verbietet, wenn absehbar ist, dass der aufgrund der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung erforderliche Vollstreckungsabschlag die prognostizierte schuldangemessene Strafe des Angeklagten erreichen oder übersteigen wird.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2020
Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6352-8
ISBN-Online: 978-3-7489-0459-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Tatferne Kein Zugriff
    2. 2. Lange (nicht rechtsstaatswidrige) Gesamtdauer des Verfahrens Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verschiedene rechtliche Grundlagen des Beschleunigungsgrundsatzes Kein Zugriff
    2. 2. Zweidimensionale Schutzrichtung des Beschleunigungsgrundsatzes Kein Zugriff
    3. 1. a) Uneinheitliche Beurteilung durch die Instanzgerichte Kein Zugriff
      2. b) Vereinheitlichung durch den Kriterienkatalog des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      3. c) Erneut uneinheitliche Handhabung nach der Vollstreckungslösung des Großen Senats Kein Zugriff
2. 1. I. Zunächst: reine Strafzumessungslösung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ausdrückliche Anerkennung der Verfahrenshindernislösung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesamtabwägung aller Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
      2. b) Abwägung allein sachbezogener Umstände des Einzelfalls Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätze der Vollstreckungslösung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorausssetzungen Kein Zugriff
      2. b) Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Normzweck Kein Zugriff
    2. 2. Geltungsbereich des Anspruchs Kein Zugriff
    3. 1. a) Formelle Voraussetzung: Erhebung einer Verzögerungsrüge Kein Zugriff
      2. aa) Nachteil eines Verfahrensbeteiligten infolge unangemessener Dauer des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
        (a) Schrifttum Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Schrifttum Kein Zugriff
        (b) Stellungnahme Kein Zugriff
        (3) Strafzumessungs- und Verfahrensbeendigungslösung als ausreichende Wiedergutmachung in anderer Weise? Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Geltendmachung des Anspruchs Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnis zu anderen Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Verfahrensbelastungen als hinreichende Bedingung Kein Zugriff
        bb) Verfahrensbelastungen sowie die zu erwartende weitere Verfahrensdauer als notwendige Bedingungen Kein Zugriff
        cc) Gesamtverfahrensdauer bzw. Ausmaß der Verzögerung als hinreichende Bedingung Kein Zugriff
      2. b) Vereinzelt: Verfahrensbeendigung aus Strafzumessungsgründen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einstellung aufgrund eines Verfahrenshindernisses (§§ 206a Abs. 1, 260 Abs. 3, 204 Abs. 1 StPO) Kein Zugriff
        bb) Einstellung nach den Opportunitätsvorschriften Kein Zugriff
        cc) Verfahrensbeendigung nach den Strafzumessungsregeln Kein Zugriff
      2. b) Entsprechende Anwendung der strafprozessualen Einstellungsvorschriften Kein Zugriff
      3. c) Verfahrensabbruch durch neuartige Rechtsfiguren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begründung Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begründung Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzung Kein Zugriff
2. 1. I. Erste Fallgruppe Kein Zugriff
  2. II. Zweite Fallgruppe Kein Zugriff
  3. III. Dritte Fallgruppe Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Zweck des Strafverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Geeignetheit Kein Zugriff
      2. b) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. (1) Angemessenheit der Strafzufügung zur Durchsetzung des staatlichen Strafanspruchs Kein Zugriff
        (2) Möglichkeit des Schuldspruchs Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Geeignetheit Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit und Angemessenheit Kein Zugriff
        cc) Verfahrensbeendigung in einem absehbaren Sonderfall einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
    2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Kein Verstoß durch die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfahrensbeendigung nach vollständiger Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
    2. 2. Verfahrensbeendigung vor vollständiger Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
    3. 3. Verfahrensbeendigung in einem absehbaren Sonderfall einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Annahme eines allgemeinen Verfahrenshindernisses bei Verstößen gegen das Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Ungeeignetheit aufgrund fehlender gesetzlicher Anordnung in Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK Kein Zugriff
      2. b) Ungeeignetheit aufgrund abschließender Regelung durch die Verjährungsvorschriften Kein Zugriff
      3. (1) Direkte Anwendung der Einstellungsvorschriften wegen Verfahrenshindernisses Kein Zugriff
        (2) Entsprechende Anwendung der Einstellungsvorschriften wegen Verfahrenshindernisses Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Vorenthalten der Möglichkeit des Freispruchs Kein Zugriff
        cc) Erforderliche Kriterien können ohne abschließende Hauptverhandlung nicht ermittelt werden Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa) Vollstreckungs- und Verfahrenshindernislösung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        bb) Vollstreckungs- und Verfahrenshindernislösung in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Verfahrenshindernis nach vollständiger Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
        (2) Verfahrenshindernis vor vollständiger Sachverhaltsaufklärung Kein Zugriff
      5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) § 153 StPO Kein Zugriff
      2. b) § 153a StPO Kein Zugriff
    2. 2. Vorläufige Einstellung gem. § 154 StPO bzw. Beschränkung der Verfolgung gem. § 154a StPO Kein Zugriff
    3. 3. Verwarnung mit Strafvorbehalt gem. § 59 StGB und Absehen von Strafe gem. § 60 StGB Kein Zugriff
    4. 4. Strafaussetzung zur Bewährung gem. § 56 StGB sowie Begnadigung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis für die erste Fallgruppe Kein Zugriff
2. 1. I. Annahme eines Verfahrenshindernisses Kein Zugriff
  2. II. Lösungen im geltenden Recht Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis für die dritte Fallgruppe Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Verfahrensbeendigung wegen rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung Kein Zugriff
2. 1. I. Voraussetzungen der Verfahrensbeendigung Kein Zugriff
  2. II. Notwendigkeit der Verfahrensbeendigung Kein Zugriff
  3. III. Umsetzung der Verfahrensbeendigung Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Gründe für eine einfachgesetzliche Regelung Kein Zugriff
2. 1. I. Unverhältnismäßige Belastungen des Angeklagten als Bezugspunkt der Einstellungsentscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Ausformulierung der für die Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit relevanten Kriterien Kein Zugriff
    2. 2. Notwendigkeit einer Begründung der Einstellungsentscheidung Kein Zugriff
  3. III. Keine Beschränkung der Einstellungsvorschrift auf Vergehen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Gesetzesentwurf Kein Zugriff
      2. b) Erläuterung Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzesentwurf Kein Zugriff
      2. b) Erläuterungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 170 StPO-Entwurf Kein Zugriff
    2. 2. Erläuterungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 204 StPO-Entwurf Kein Zugriff
    2. 2. Erläuterungen Kein Zugriff
Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 234
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 249

Literaturverzeichnis (283 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen DOI: 10.5771/9783748904595
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