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Die Verantwortung des Börsenträgers bei der Gestaltung alternativer Marktsegmente

Ein Beitrag zur Diskussion über Selbstregulierung und privatrechtliche Rechtsetzung am Beispiel sogenannter Mittelstandsmärkte im Freiverkehr
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Diverse kapitalmarktrechtliche Vorgaben führen dazu, dass die Finanzierung mittelständischer Unternehmen über die öffentlich-rechtliche Börse schwerfällt. Daher errichten deutsche Börsen sog. Mittelstandsmärkte für den Handel von Anleihen auf der Ebene des mindergeregelten Freiverkehrs mit der Folge, dass die wesentliche Regulierung dieser Märkte den privatrechtlichen Börsenträgern obliegt.

Gegenstand der Untersuchung ist die damit einhergehende Verantwortung des Börsenträgers, einen sinnvollen Ausgleich zwischen den Interessen des Anlegerpublikums, der Emittenten sowie der übrigen Handelsteilnehmer herzustellen. Dabei werden sowohl abstrakt Anforderungen an die Marktgestaltung im Wege privatrechtlicher Rechtsetzung erarbeitet als auch die konkreten Regelwerke der Börsenträger analysiert. Ferner wird untersucht, inwieweit eine Übertragung der Verantwortung auf die Person eines privatrechtlichen Börsenträgers ein sinnvolles Modell für die Gestaltung von speziellen Börsenbereichen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4641-5
ISBN-Online
978-3-8452-8871-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum gesamten Unternehmensrecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
404
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. Sachlicher Hintergrund Kein Zugriff
    2. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. Begriff und Entstehung einer Anleihe Kein Zugriff
        2. Inhaltliche Gestaltung Kein Zugriff
        3. Typisierung sog. Mittelstandsanleihen Kein Zugriff
            1. Allokationseffizienz Kein Zugriff
            2. Institutionelle Effizienz Kein Zugriff
            3. Operationale Effizienz Kein Zugriff
          2. Anlegerschutz Kein Zugriff
          3. Umsetzung der Regelungsziele Kein Zugriff
            1. Fremdemission Kein Zugriff
            2. Eigenemission Kein Zugriff
              1. Der Begriff der Börse Kein Zugriff
              2. Unterscheidung der Börse in öffentlichrechtliche Börsenanstalt und privatrechtsförmigen Börsenträger Kein Zugriff
              3. Wertpapierbörse Kein Zugriff
              4. Segmentierung des Wertpapierhandels durch das Börsengesetz: Regulierter Markt und Freiverkehr Kein Zugriff
              1. Multilaterale Handelssysteme Kein Zugriff
              2. Systematische Internalisierer Kein Zugriff
              3. Andere Handelsformen, insb. OTC Kein Zugriff
          1. Freiverkehr als Börse? Kein Zugriff
          2. Freiverkehr als multilaterales Handelssystem? Kein Zugriff
          3. Freiverkehr als organisierter Markt? Kein Zugriff
          4. Freiverkehr – börslicher oder außerbörslicher Handel? Kein Zugriff
            1. Kein rein privatrechtliches Segment Kein Zugriff
            2. Freiverkehr mehr als ein qualifiziertes MTF Kein Zugriff
            3. Der Freiverkehr als Börsensegment Kein Zugriff
            4. Der Freiverkehr als privatrechtliche Selbstregulierungs-Institution Kein Zugriff
            1. Formelle Bestimmungen Kein Zugriff
            2. Materielle Bestimmungen Kein Zugriff
          2. Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
          3. Zulassungsfolgepflichten Kein Zugriff
          4. Börsenpreis Kein Zugriff
          5. Aufsicht Kein Zugriff
          1. Geschäftsbedingungen und Handelsordnung Kein Zugriff
          2. Keine Zulassungspflicht Kein Zugriff
            1. Verfahren der Einbeziehung Kein Zugriff
            2. Prospektpflicht und Prospekthaftung Kein Zugriff
          4. Folgepflichten für den Emittenten Kein Zugriff
          5. Börsenpreis Kein Zugriff
          6. Aufsicht Kein Zugriff
            1. Höheres gesetzliches Niveau des Anlegerschutzes im regulierten Markt Kein Zugriff
            2. Problem der Informationsüberflutung Kein Zugriff
            3. Mittelbarer Schutz des Anlegers Kein Zugriff
          2. Kosten des Anlegers Kein Zugriff
          3. Höhere Renditechancen im Freiverkehr Kein Zugriff
          4. Gesetzliche Anlagegrundsätze Kein Zugriff
          1. Verkäuflichkeit des Wertpapiers Kein Zugriff
          2. Marktfunktionsschutz Kein Zugriff
            1. Am regulierten Markt Kein Zugriff
            2. Im Freiverkehr Kein Zugriff
          1. Allgemein Kein Zugriff
          2. Im Hinblick auf Investitionen in den deutschen Mittelstand Kein Zugriff
          1. Allgemeine Abwägung zwischen den Börsensegmenten Kein Zugriff
          2. Im Hinblick auf die Mittelstandsfinanzierung Kein Zugriff
      4. Wertung: Dilemma der deutschen Mittelstandsfinanzierung Kein Zugriff
        1. Abgrenzung Kein Zugriff
        2. Steigerung der Visibilität Kein Zugriff
        3. Stärkung des Anleger- und des Marktfunktionsschutzes Kein Zugriff
        4. Reduzierung der Kosten im Vergleich zu den gesetzlichen Börsensegmenten Kein Zugriff
        1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        2. Schranken einer Segmentierung Kein Zugriff
        3. Grundrechtsgebundenheit Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            1. Verhaltenspflichten Kein Zugriff
            2. Privatautonomie Kein Zugriff
            3. Sonstige Vorgaben aus der Pflicht zur Durchführung eines ordnungsgemäßen Handels? Kein Zugriff
            1. Europarechtliche Vorgaben für Handelssysteme durch die MiFID Kein Zugriff
              1. Von einem Marktbetreiber betriebenes multilaterales System Kein Zugriff
              2. Nichtdiskretionäre Regeln Kein Zugriff
              3. Finanzinstrumente, die gemäß den Regeln und/oder den Systemen des Marktes zum Handel zugelassen wurden Kein Zugriff
              4. Zulassung als regulierter Markt Kein Zugriff
            3. Teilsegmente als multilaterale Handelssysteme? Kein Zugriff
            4. Entwicklungslinien im europäischen Kapitalmarktrecht: Kein Zugriff
            1. Status des Beliehenen Kein Zugriff
            2. Marktveranstaltung Kein Zugriff
            1. AGB-rechtliche Inhaltskontrolle Kein Zugriff
            2. Generalklausel der §§ 134, 138, 242 und 826 BGB Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Fehlende öffentlich-rechtliche Grundlage einer Teilsegmentierung für Anleihen Kein Zugriff
        2. Fehlende Flexibilität bei der Gestaltung der Teilbereiche Kein Zugriff
        3. Schlussfolgerung hinsichtlich mittelständischer Anleihesegmente Kein Zugriff
        1. Besondere Verantwortung durch die Orientierung zu mittelständischen Emittenten Kein Zugriff
          1. Gestaltung für Privatanleger Kein Zugriff
            1. Vertrauensvorschuss im Bereich des Freiverkehrs Kein Zugriff
            2. Vertrauensvorschuss im Bereich der Mittelstandsmärkte Kein Zugriff
        1. Bedeutung der Börse Kein Zugriff
            1. Fehlende Unterscheidbarkeit Kein Zugriff
            2. Treue- und Interessenwahrungspflicht Kein Zugriff
            3. Ordnungsmäßige Durchführung des Handels und der Geschäftsabwicklung Kein Zugriff
            1. Zahlungsausfälle und Insolvenz der Emittenten Kein Zugriff
            2. Regelverstöße und betrügerisches Verhalten der Emittenten Kein Zugriff
          3. Auswirkung der beschriebenen Missstände Kein Zugriff
        3. Das eigene Interesse des Börsenträgers an den Mittelstandsmärkten Kein Zugriff
        1. Anlegerschutz durch Transparenz Kein Zugriff
        2. Marktintegrität Kein Zugriff
        3. Verbindlichkeit der Regulierung Kein Zugriff
        4. Durchsetzbarkeit der Regulierung Kein Zugriff
        5. Kontrolle der Regulierung Kein Zugriff
          1. Flexibilität der Regulierung Kein Zugriff
      4. Wertung: Gelingen der Mittelstandsmärkte erfordert ein hohes Schutzniveau, eine strikte Durchsetzung der Regelwerke sowie eine Gewähr der Kapitalmarktreife der Emittenten Kein Zugriff
        1. Segmentierung des Freiverkehrs nur im Wege einer privatrechtlichen Rechtsetzung Kein Zugriff
          1. Erlass von Regelwerken Kein Zugriff
          2. Änderung der Regelwerke Kein Zugriff
        3. Mangelnde Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
        4. Fehlende Regelungstransparenz und demokratische Legitimation Kein Zugriff
          1. Keine abstrakte Kontrolle Kein Zugriff
          2. Kontrolle der Einbeziehungsentscheidung Kein Zugriff
        1. Mögliche Interessenkonflikte des Börsenträgers Kein Zugriff
        2. Kein Gebot der Interessenkonfliktvermeidung gem. § 5 Abs. 4 Nr. 1 BörsG im Freiverkehr Kein Zugriff
        3. Keine organisatorischen Vorkehrungen zur Vermeidung eines Interessenkonflikts Kein Zugriff
          1. Bei der Gestaltung der Regelwerke Kein Zugriff
          2. Bei der Einbeziehung der Wertpapiere Kein Zugriff
          3. Bei der Überwachung und Durchsetzung der Emittentenpflichten Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung: Kautelarjuristisches Geschick bei der Regelsetzung notwendig Kein Zugriff
      1. Entwicklung der Mittelstandsmärkte Kein Zugriff
      2. Besonderer Prüfungsmaßstab AGB Kein Zugriff
          1. Festsetzungen des Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
            1. Zum Anleger- und Marktfunktionsschutz Kein Zugriff
            2. Zur Regelsetzung Kein Zugriff
            1. Zum Anleger- und Marktfunktionsschutz Kein Zugriff
            2. Zur Regelsetzung Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
            1. Zum Anleger- und Marktfunktionsschutz Kein Zugriff
            2. Zur Regelsetzung Kein Zugriff
            1. Zum Anleger- und Marktfunktionsschutz Kein Zugriff
            2. Zur Regelsetzung Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
            1. Entry Standard Kein Zugriff
            2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
            1. Entry Standard Kein Zugriff
            2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
        5. Weitere Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Entry Standard Kein Zugriff
          2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
          1. Allgemein zur Wirksamkeit eines Änderungsvorbehalts Kein Zugriff
          2. Zur Regelung der Börse München Kein Zugriff
        2. Dynamische Verweisung Kein Zugriff
          1. Allgemein zur Wirksamkeit einer Genehmigungsfiktion Kein Zugriff
          2. Zu den Regelungen des Entry Standard Kein Zugriff
          3. Zu den Regelungen der sonstigen Mittelstandsmärkte Kein Zugriff
        4. F azit Kein Zugriff
      7. Zusätzliche Maßnahmen und Leistungen des Börsenträgers Kein Zugriff
        1. Entry Standard Kein Zugriff
        2. Sonstige Mittelstandssegmente Kein Zugriff
            1. Allgemein zum Billigungsvorbehalt in Bezug auf die Marktgestaltung Kein Zugriff
            2. Neuer Billigungsvorbehalt bei Änderung der Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
          2. Weitere Befugnisse der Börsengeschäftsführung Kein Zugriff
          3. Sanktionsausschuss Kein Zugriff
          4. Handelsüberwachungsstelle Kein Zugriff
        2. Aufsicht durch die landesrechtlichen Börsenaufsichtsbehörden Kein Zugriff
        3. Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
          1. Kapitalmarktrecht als Staatsaufgabe Kein Zugriff
            1. Bedürfnis nach staatlicher Regulierung Kein Zugriff
            2. Umfang der staatlichen Regulierung Kein Zugriff
            3. Umsetzung der staatlichen Regulierung Kein Zugriff
            1. Eigenes vertragliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
            2. Vorvertragliches Schuldverhältnis Kein Zugriff
              1. Aus § 823 Abs. 1 BGB aufgrund Verstoßes gegen kapitalmarktrechtliche Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
              2. Aus § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. kapitalmarktrechtlichen Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
            1. Vertrag zugunsten Dritter gem. § 328 BGB Kein Zugriff
            2. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
        2. Amtshaftungsansprüche gegen den Börsenträger Kein Zugriff
        3. Wertung Kein Zugriff
      1. Zur eigenständigen Standardisierung durch die Börsenträger Kein Zugriff
        1. Einbeziehungsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. Folgepflichten Kein Zugriff
        3. Regeln zur Kontrolle und Durchsetzung Kein Zugriff
        4. Weiter bestehender Spielraum Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 387 - 404

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