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Der Schutz grafischer Gebrauchsgestaltungen

Eine Untersuchung zum Schutz grafisch-kommunikativer Gebrauchsformen durch das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht
Autor:innen:
Verlag:
 04.05.2022

Zusammenfassung

Das Werk behandelt den Schutz grafisch-kommunikativer Gebrauchsformen, durch das Urheber-, Design, Marken- und Wettbewerbsrecht.

Bildsymbole und grafische Gestaltungen sind seit alters her Mittel der visuellen Kommunikation. Auch heute werden etwa Werbegrafiken, Piktogramme oder Geschäftsabzeichen in der täglichen Kommunikation eingesetzt, um Botschaften zu transportieren. Die Arbeit untersucht den rechtlichen Schutz derartiger Kommunikationsformen. Während als vorrangiges Schutzinstitut das Urheberrecht auszumachen ist, wird auch der Frage nach dem Verhältnis und der Abgrenzung zum Designrecht nachgegangen und die Frage nach einem eigenständigen Schutz des durch ein Zeichen vermittelten Kommunikationswertes über das Markenrecht behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
Erscheinungsdatum
04.05.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8899-6
ISBN-Online
978-3-7489-2954-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band
134
Sprache
Deutsch
Seiten
466
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Grafische Gebrauchsgestaltungen: Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      1. I. Begriff und Rechtssystem Kein Zugriff
        1. 1. Legitimation des Urheberrechtsschutzes Kein Zugriff
            1. aa. Naturrechts- oder Eigentumstheorie Kein Zugriff
            2. bb. Belohnungstheorie Kein Zugriff
            3. cc. Vertrags- oder Offenbarungstheorie Kein Zugriff
            4. dd. Ansporntheorie Kein Zugriff
          2. b. Vergleich und Übertragbarkeit auf andere gewerbliche Schutzrechte Kein Zugriff
        3. 3. Folgerungen für den Schutz grafischer Gebrauchsgestaltungen Kein Zugriff
      1. I. Urheberrechtlicher Schutz Kein Zugriff
      2. II. Designrechtlicher Schutz Kein Zugriff
      3. III. Kennzeichenrechtlicher Schutz Kein Zugriff
      4. IV. Patentrecht- und gebrauchsmusterrechtlicher Schutz Kein Zugriff
      5. V. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz Kein Zugriff
      1. I. Der Werkbegriff Kein Zugriff
      2. II. Die Entwicklung des Urheberrechts im Bereich gebrauchsgrafischer Gestaltungen Kein Zugriff
          1. a. Der Kunstbegriff im Urhebergesetz Kein Zugriff
            1. aa. Reine bildende Kunst Kein Zugriff
            2. bb. Angewandte Kunst Kein Zugriff
            3. cc. Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
            4. dd. Die Zuordnung innerhalb der Kunstbereiche Kein Zugriff
        2. 2. Grafische Gebrauchsgestaltungen als Darstellungen wissenschaft-licher oder technischer Art (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG) Kein Zugriff
          1. a. Grundsatz Kein Zugriff
          2. b. Sonderfall: Computer- und Webgrafiken Kein Zugriff
          1. a. Menschliches Handeln Kein Zugriff
            1. aa. Computerunterstütztes Schaffen Kein Zugriff
            2. bb. Computerbeeinflusstes Schaffen Kein Zugriff
            3. cc. Computererzeugtes Schaffen Kein Zugriff
        2. 2. Geistiger Gehalt Kein Zugriff
        3. 3. Wahrnehmbare Formgebung Kein Zugriff
          1. a. Beurteilungskriterien Kein Zugriff
          2. b. Individualität bei grafischen Gebrauchsgestaltungen Kein Zugriff
              1. (1) Grundsätzlich niedrige Anforderungen Kein Zugriff
                  1. (aa) Höhere Anforderungen für Werke der angewandten Kunst – Die Stufentheorie der Rechtsprechung Kein Zugriff
                  2. (bb) Bisherige Entscheidungen zu grafischen Gestaltungen Kein Zugriff
                  3. (cc) Die Entscheidung „Laufendes Auge“ Kein Zugriff
                  4. (dd) Fazit Kein Zugriff
                  1. (aa) Die Entscheidung „Seilzirkus“ vom 12. Mai 2011 Kein Zugriff
                  2. (bb) Die Entscheidung „Geburtstagszug“ vom 13.11.2013 Kein Zugriff
                  3. (cc) Rechtsprechung der Instanzgerichte Kein Zugriff
                1. (a) Geringe Anforderungen an die Individualität Kein Zugriff
                2. (b) Bisherige Entscheidungen zu grafischen Gestaltungen Kein Zugriff
                3. (c) Fazit Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
                1. (a) Verzicht auf Schutzuntergrenzen Kein Zugriff
                2. (b) Einheitlich niedrige Schutzanforderungen Kein Zugriff
                3. (c) Einheitlich hohe Schutzuntergrenzen Kein Zugriff
                4. (d) Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
                1. (a) Begründung für höhere Schutzanforderungen bei Werken der angewandten Kunst Kein Zugriff
                2. (b) Bisherige Kritik an den höheren Schutzanforderungen für Werke der angewandten Kunst Kein Zugriff
                  1. (aa) Zurücktreten des Gebrauchszwecks Kein Zugriff
                  2. (bb) Abgrenzung nach dem Aussagegehalt Kein Zugriff
                  3. (cc) Unterschiedliche Anforderungen je nach Schaffensbereich Kein Zugriff
              1. (1) Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
              3. (3) Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
              4. (4) Eigene Auffassung Kein Zugriff
              1. (1) Meinungsstand im Schrifttum Kein Zugriff
              2. (2) Eigene Auffassung Kein Zugriff
            5. ee. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
          1. a. Logo- und Signetgestaltungen Kein Zugriff
          2. b. Werbegrafiken Kein Zugriff
          3. c. Plakate, Illustrationen, Layouts Kein Zugriff
          4. d. Sonderfall: Geld- und Wertzeichen Kein Zugriff
          1. a. Kartografische Gestaltungen Kein Zugriff
          2. b. Technische Zeichnungen und Anleitungen Kein Zugriff
          3. c. Piktografische Bildzeichen Kein Zugriff
          4. d. Grafische Lehrmittel Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Urheberpersönlichkeitsrecht Kein Zugriff
            1. aa. Vervielfältigungsrecht Kein Zugriff
            2. bb. Weitere Verwertungsrechte Kein Zugriff
          1. a. Kein Schutz für Ideen, Motive, Stil oder Techniken Kein Zugriff
          2. b. Abgrenzung von Bearbeitung und freier Benutzung Kein Zugriff
          3. c. Schutzumfang bei grafischen Gebrauchsgestaltungen Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung und Ergebnis zum urheberrechtlichen Schutz Kein Zugriff
        1. 1. Die Entwicklung des nationalen Designschutzes in Europa Kein Zugriff
        2. 2. Die Hintergründe für die Schaffung des heutigen Designschutzes Kein Zugriff
        3. 3. Der Weg zur europäischen Rechtsvereinheitlichung Kein Zugriff
          1. a. Die Abgrenzung zum „copyright approach“ Kein Zugriff
          2. b. Die Abgrenzung zum „patent approach“ Kein Zugriff
          1. a. Der „design approach“ des geltenden Rechts Kein Zugriff
          2. b. Die Kritik am „design approach“ Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Der Designbegriff Kein Zugriff
            1. aa. Die Erscheinungsform als Schutzgegenstand Kein Zugriff
            2. bb. Erfassung grafischer Gebrauchsgestaltungen Kein Zugriff
            1. aa. Der Erzeugnisbegriff Kein Zugriff
            2. bb. Absatzrelevanz vs. kommunikativer Gehalt Kein Zugriff
          4. d. Schutz der immateriellen Gestaltungsform, nicht des Kontextes Kein Zugriff
            1. aa. Vorbekannter Formenschatz Kein Zugriff
            2. bb. Neuheitsschonfrist Kein Zugriff
            3. cc. Neuheitsprüfung Kein Zugriff
            1. aa. Bestimmung des Gesamteindrucks Kein Zugriff
            2. bb. Informierter Benutzer Kein Zugriff
            3. cc. Grad an Unterschiedlichkeit Kein Zugriff
          3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a. Schutzinhalt Kein Zugriff
          2. b. Schutzumfang Kein Zugriff
          3. c. Beginn und Dauer des Schutzes Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
        1. 1. Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
          1. a. Entstehung des Schutzes Kein Zugriff
          2. b. Rechtsinhaberschaft Kein Zugriff
          1. a. Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster Kein Zugriff
            1. aa. Voraussetzungen der Nachahmung Kein Zugriff
            2. bb. Nachweis der Nachahmung Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
    3. C. Gegenüberstellung von designrechtlichem und urheberrechtlichem Schutz Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassende Würdigung und Ergebnis zum designrechtlichen Schutz Kein Zugriff
          1. a. Herkunftsfunktion Kein Zugriff
          2. b. Unterscheidungsfunktion Kein Zugriff
          3. c. Qualitätsfunktion Kein Zugriff
          4. d. Werbefunktion Kein Zugriff
        2. 2. Multifunktionaler Markenrechtsansatz: Die Kommunikations-funktion der Marke Kein Zugriff
      2. II. Schutzgegenstand und Schutzmöglichkeiten für grafische Gebrauchsgestaltungen nach dem Markengesetz Kein Zugriff
          1. a. Abstrakte Unterscheidungskraft Kein Zugriff
          2. b. Bestimmbarkeit Kein Zugriff
            1. aa. Selbstständigkeit Kein Zugriff
            2. bb. Einheitlichkeit Kein Zugriff
          1. a. Konkrete Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
          2. b. Merkmalsbeschreibende Darstellungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG Kein Zugriff
          3. c. Üblich gewordene Bezeichnungen gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
          4. d. Überwindung aufgrund von Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
          5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a. Markenfähigkeit Kein Zugriff
          2. b. Benutzung im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
          3. c. Verkehrsgeltung innerhalb der beteiligten Verkehrskreise Kein Zugriff
        2. 2. Markenschutz nach § 4 Nr. 2 MarkenG bei grafischen Gebrauchsgestaltungen Kein Zugriff
      3. III. Der Schutz als Marke kraft notorischer Bekanntheit gemäß § 4 Nr. 3 MarkenG Kein Zugriff
        1. 1. Schutzinhalt Kein Zugriff
            1. aa. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
              1. (1) Markenmäßige Benutzung Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
                1. (a) Funktionale Bestimmung des Benutzungsbegriffs Kein Zugriff
                2. (b) Auswirkungen auf den Benutzungsbegriff innerhalb der Kollisionstatbestände Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
            1. aa. Der Identitätsschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Kein Zugriff
              1. (1) Bestimmung der Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
              2. (2) Zeichenähnlichkeit und Verwechslungsgefahr bei grafischen Gestaltungen Kein Zugriff
            1. aa. Bekanntheit der Marke Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
              2. (2) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
              3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Schutz als besondere Geschäfts- oder Unternehmens-bezeichnung im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1, Var. 3 MarkenG Kein Zugriff
        2. 2. Der Schutz als sonstiges Geschäftsabzeichen im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 2 MarkenG Kein Zugriff
      2. II. Der Schutz als Werktitel gemäß § 5 Abs. 3 MarkenG Kein Zugriff
      3. III. Schutzumfang Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis zum kennzeichenrechtlichen Schutz Kein Zugriff
      1. I. Die Struktur des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes als Handlungsunrecht Kein Zugriff
      2. II. Die These vom Vorrang der Sonderschutzrechte Kein Zugriff
      1. I. Schutzgegenstand: Waren und Dienstleistungen Kein Zugriff
      2. II. Nachahmung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. 2. Wettbewerbliche Eigenart und sondergesetzliche Schutz-voraussetzungen, insbesondere urheberrechtliche Individualität Kein Zugriff
        3. 3. Wettbewerbliche Eigenart grafischer Gebrauchsgestaltungen Kein Zugriff
        1. 1. Vermeidbare Herkunftstäuschung (§ 4 Nr. 3 lit. a UWG) Kein Zugriff
        2. 2. Rufausnutzung und Rufbeeinträchtigung (§ 4 Nr. 3 lit. b UWG) Kein Zugriff
        3. 3. Unredliches Erlangen von Kenntnissen oder Unterlagen (§ 4 Nr. 3 lit. c UWG) Kein Zugriff
        1. 1. Gezielte Behinderung durch systematische Nachahmung (§ 4 Nr. 4 UWG) Kein Zugriff
          1. a. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b. Schrifttum Kein Zugriff
          3. c. Unmittelbarer Leistungsschutz für grafische Gebrauchsgestaltungen? Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Kein Zugriff
  8. 7. Teil: Gesamtbetrachtung und Fazit Kein Zugriff 438 - 442
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 443 - 466

Literaturverzeichnis (363)

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