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Korruption, amerikanische Börsenaufsicht und Ermittlungen durch Private in Deutschland

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Im Jahr 2008 einigte sich die Siemens AG mit den deutschen und amerikanischen Behörden nach internen Ermittlungen durch eine Anwaltskanzlei auf die Beendigung laufender Korruptionsverfahren. Das deutsche Schrifttum kritisierte dieses Vorgehen scharf und bestritt seine Vereinbarkeit mit dem deutschen Recht. Diese Kritik wird in der Arbeit auf einzelne Fragen des Völker-, Gesellschafts-, Kapitalmarkt- und Wettbewerbsrechts, der Grundrechte sowie des anwaltlichen Berufsrechts und des Datenschutzrechts zurückgeführt und hinterfragt. Dabei wird auf das Vorgehen der SEC und die praktische Durchführung interner Ermittlungen Bezug genommen.

Die Erörterung des Themas stützt sich auf Forschung in Deutschland und den USA sowie auf Gespräche mit den beteiligten Anwälten und Mitarbeitern der SEC sowie der Staatsanwaltschaft München.

Die Autorin ist zwischenzeitlich als Anwältin mit Schwerpunkt im Bereich Prozessführung und interne Ermittlungen in einer internationalen Anwaltskanzlei tätig.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2016
Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-2555-7
ISBN-Online
978-3-8452-6661-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band
96
Sprache
Deutsch
Seiten
435
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 23 - 31
    1. : Thema der Arbeit Kein Zugriff 33 - 37
    2. : Auslandskorruption durch Unternehmen – ein Unrecht? Kein Zugriff 35 - 38
    3. : Referenzpunkte Kein Zugriff 38 - 39
    4. : Aufbau Kein Zugriff 39 - 41
        1. Hintergrund des FCPA Kein Zugriff
          1. Rechnungslegungsvorschriften Kein Zugriff
          2. Anti-Korruptionsvorschriften Kein Zugriff
          3. Durchsetzung und Sanktionen Kein Zugriff
        3. Weltweite Maßnahmen und aktuelle Entwicklung Kein Zugriff
          1. Aufbau Kein Zugriff
          2. Einzelne Kompetenzen Kein Zugriff
          1. Das Ermittlungsverfahren Kein Zugriff
            1. Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
            2. Injunction-Verfahren Kein Zugriff
            3. Weitere Handlungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          3. Parallele Verfahren des Department of Justice Kein Zugriff
        3. Der Seaboard Report Kein Zugriff
        1. Extraterritoriale Reichweite des US-Kapitalmarktrechts und Zuständigkeit der SEC Kein Zugriff
          1. Probleme eigenständiger Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Memoranda of Understanding Kein Zugriff
          3. Mutual Legal Assistance Treaties Kein Zugriff
          4. Das Haager Übereinkommen über die Beweisaufnahme im Ausland Kein Zugriff
        1. Definition Kein Zugriff
        2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            1. Gesetzliche Regelungen im Zusammenhang mit Internal Investigations Kein Zugriff
              1. U.S. Sentencing Guidelines Kein Zugriff
              2. Statements der SEC Kein Zugriff
              3. Statements des DOJ Kein Zugriff
              4. Statements der Self-Regulatory Organizations Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Pflichten aus § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
            2. Pflichten aus §§ 76 Abs. 1, 93 Abs. 1 S. 1 AktG, 130 Abs. 1 S. 1 OWiG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Beginn einer Internal Investigation Kein Zugriff
          2. Durchführung der Ermittlungen Kein Zugriff
          3. Übermittlungen an die Behörden Kein Zugriff
        1. Corporate Governance Kein Zugriff
        2. Compliance Kein Zugriff
          1. Sonstige Abgrenzungen: Controlling, Interne Revision, Externe Revision Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Geltung und Inhalt des Völkerrechts Kein Zugriff
        2. Souveränitätsprinzip Kein Zugriff
          1. Beweisermittlung im Ausland durch Staatsorgane Kein Zugriff
            1. Parallele zu unmittelbar staatlichen, schlichthoheitlichen Tätigkeiten Kein Zugriff
              1. Begriff des Zwangs Kein Zugriff
              2. Absolutes Ermittlungsverbot im Ausland Kein Zugriff
              3. Erlaubnis für Ermittlungen ohne Zwangsausübung Kein Zugriff
              4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Übertragbarkeit der Argumentation Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Unzulässigkeit grenzüberschreitender Beweisanforderungen Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit grenzüberschreitender Beweisanforderungen Kein Zugriff
            3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Maßgebliches Recht Kein Zugriff
              1. Public Function Kein Zugriff
                1. Für die Zurechnung zum Staat Kein Zugriff
                2. Gegen die Zurechnung zum Staat Kein Zugriff
                3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
                1. Für die Zurechnung zum Staat Kein Zugriff
                2. Gegen die Zurechnung zum Staat Kein Zugriff
                3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
            2. Die „Obstruction-of-Justice”-Fälle Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Beliehene Kein Zugriff
                1. Für die Zurechnung zum Staat Kein Zugriff
                2. Gegen die Zurechnung zum Staat Kein Zugriff
                3. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
                1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
                2. Vergleichbare Fälle Kein Zugriff
      3. Endergebnis Kein Zugriff
      1. Übersicht Kein Zugriff
        1. Maßgebliches Recht Kein Zugriff
            1. Allgemeine Gesellschaftsorganisation Kein Zugriff
            2. Spezielle Zuständigkeit im Bezug auf Internal Investigations Kein Zugriff
              1. Aufsichtsrat Kein Zugriff
              2. Vorstand Kein Zugriff
              3. Hauptversammlung Kein Zugriff
              1. Vorstand Kein Zugriff
              2. Aufsichtsrat Kein Zugriff
              3. Hauptversammlung Kein Zugriff
            3. SEC-Präferenz für das Audit Committee Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
            1. Herleitung der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
            2. Zuordnung der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
              1. Offenbarung vertraulicher Angaben und Geheimnisse Kein Zugriff
                1. Ausdrückliche Grenzen Kein Zugriff
                  1. Restriktive oder weite Grenzbestimmung Kein Zugriff
                  2. Risiken von Internal Investigations Kein Zugriff
                  3. Vorteile von Internal Investigations Kein Zugriff
                  4. Fazit und Abwägung Kein Zugriff
              3. Weiterer Lösungsansatz Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. Speziell § 404 AktG Kein Zugriff
            5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Treuepflicht des Vorstands Kein Zugriff
            2. Treuepflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            3. Anwendung im vorliegenden Fall Kein Zugriff
                1. Legalitätspflicht Kein Zugriff
                2. Überwachungspflicht Kein Zugriff
                3. Sorgfaltspflicht im engeren Sinne Kein Zugriff
                1. Unternehmerische Entscheidung Kein Zugriff
                2. Gesellschaftswohl Kein Zugriff
                3. Ohne Sonderinteressen Kein Zugriff
                4. Angemessene Informationsgrundlage Kein Zugriff
                5. Guter Glaube Kein Zugriff
                6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Sorgfaltspflichten des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            1. Besonderheiten im Konzern Kein Zugriff
      3. Endergebnis Kein Zugriff
        1. Inhalt Kein Zugriff
        2. US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
          1. Geltung deutschen Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
          2. Adressaten Kein Zugriff
              1. Konkrete Information Kein Zugriff
              2. Nicht öffentlich bekannte Umstände Kein Zugriff
              3. Bezug auf Insiderpapiere oder deren Emittenten Kein Zugriff
              4. Kursrelevanz Kein Zugriff
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. Mitteilen oder Zugänglichmachen Kein Zugriff
              1. Zugänglichmachen gegenüber den Anwälten Kein Zugriff
              2. Mitteilen gegenüber der SEC Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Geltung deutschen Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
          2. Adressaten Kein Zugriff
              1. Tatsachen Kein Zugriff
              2. Keine Offenkundigkeit Kein Zugriff
              3. Geheimhaltungswille Kein Zugriff
              4. Geheimhaltungsinteresse Kein Zugriff
            2. Mitteilung Kein Zugriff
            3. Unbefugtheit Kein Zugriff
      3. Endergebnis Kein Zugriff
        1. Deutsches Recht Kein Zugriff
        2. US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
        1. Unternehmen Kein Zugriff
            1. Pflicht der Mitarbeiter zur Kooperation Kein Zugriff
            2. Verwertungsverbot bei Zurechnung zum Staat Kein Zugriff
            3. Verwertungsverbot wegen Analogie zu öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern Kein Zugriff
            4. Rolle der Upjohn Warnings Kein Zugriff
            5. Belehrungspflichten zum Schutz der Mitarbeiter Kein Zugriff
            6. Fazit Kein Zugriff
            1. Eingriff durch unmittelbaren Aussagezwang Kein Zugriff
                  1. Auskunftspflichten des Vorstands Kein Zugriff
                  2. Auskunftspflichten des Aufsichtsrats Kein Zugriff
                  1. Gesetzliche Grundlage Kein Zugriff
                  2. Gegen eine Aussagepflicht von Arbeitnehmern Kein Zugriff
                  3. Für eine Aussagepflicht von Arbeitnehmern Kein Zugriff
                  4. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
                3. Pflicht auch gegenüber ermittelnden Anwälten Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Staatlicher Zwang Kein Zugriff
                2. Ausreichen privaten Zwangs Kein Zugriff
                3. Eigene Stellungnahme zur Frage staatlichen Zwangs Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Voraussetzungen einer Rechtfertigung Kein Zugriff
              2. Ausgestaltung des Verwertungsverbots Kein Zugriff
              3. Zusätzliches Belehrungserfordernis Kein Zugriff
              4. Recht auf die Anwesenheit oder Bezahlung eines Anwalts Kein Zugriff
      3. Endergebnis Kein Zugriff
        1. Deutsches Recht Kein Zugriff
        2. US-amerikanisches Recht Kein Zugriff
                1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
                  1. Mögliche Anknüpfungspunkte Kein Zugriff
                  2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
              2. Gegenstand der Schweigepflicht Kein Zugriff
              1. Geltung deutschen Verfahrensrechts Kein Zugriff
                1. Rechtsanwälte Kein Zugriff
                2. Verteidiger Kein Zugriff
                1. Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
                2. Beschlagnahmeverbot Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Rechtsanwälte Kein Zugriff
              1. Einbeziehung der Gesellschaftsorgane in das Mandatsverhältnis Kein Zugriff
              2. Drittgeheimnisse Kein Zugriff
            3. Unternehmen Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Einzelne Wirksamkeitsvoraussetzungen der Entbindung Kein Zugriff
              1. Bestimmung anhand von § 240 StGB Kein Zugriff
              2. Bestimmung anhand von § 136a StPO Kein Zugriff
            1. Fortbestehen des Anwaltsgeheimnisses nach deutschem Recht Kein Zugriff
                  1. Attorney-Client Privilege Kein Zugriff
                  2. Work-Product Doctrine Kein Zugriff
                  1. Attorney-Client Privilege Kein Zugriff
                  2. Work-Product Doctrine Kein Zugriff
                  3. Speziell Waiver gegenüber Behörden Kein Zugriff
                1. Berücksichtigung im Rahmen des Sachrechts Kein Zugriff
                2. Lösung durch Kollisionsrecht Kein Zugriff
            1. Verwertungsverbot aufgrund der Schweigerechte Kein Zugriff
            2. Sonstige Verwertungsverbote Kein Zugriff
      3. Endergebnis Kein Zugriff
        1. Überblick über das Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
        2. Überblick über das Telekommunikationsgesetz Kein Zugriff
              1. Anwendbarkeit des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
                1. Personenbezogene Daten Kein Zugriff
                2. Datenverwendung Kein Zugriff
                1. Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes für Anwälte Kein Zugriff
                  1. Wahrnehmung von Hilfsfunktionen Kein Zugriff
                  2. Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
                  3. Bewertung des Ergebnisses und eigene Stellungnahme Kein Zugriff
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Einwilligung Kein Zugriff
                2. Tarif- und Betriebsvereinbarungen Kein Zugriff
                  1. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen bei Beschäftigten Kein Zugriff
                  2. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen bei Organmitgliedern Kein Zugriff
                  3. Das besondere Problem der Mitarbeiterscreenings Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes Kein Zugriff
                  1. Fernmeldegeheimnis, § 88 TKG Kein Zugriff
                  2. Datenschutzvorschriften, §§ 91 ff. TKG Kein Zugriff
                  3. Subsidiäre Anwendbarkeit des Bundesdatenschutzgesetzes Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Einwilligung Kein Zugriff
                  2. Ausnahmen des Fernmeldegeheimnisses Kein Zugriff
                  3. Ausnahmen des Datenschutzes im Telekommunikationsgesetz Kein Zugriff
                  4. Ausnahmen des Datenschutzes im Bundesdatenschutzgesetz Kein Zugriff
              3. Untersagte Privatnutzung Kein Zugriff
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. Telefonverbindungsdaten Kein Zugriff
            1. Eingreifen des Verbots gemäß § 4 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
            2. Voraussetzungen der Erlaubnistatbestände Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Eingreifen des Verbots gemäß § 4 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
              1. Verfolgung von Straftaten, § 28 Abs. 2 E10 Nr. 2b BDSG Kein Zugriff
              2. Wahrnehmung berechtigter Interessen, § 28 Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BDSG Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Inhalt der Regelung Kein Zugriff
              2. Datenschutzniveau der USA Kein Zugriff
                1. Einwilligung des Betroffenen, § 4c Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BDSG Kein Zugriff
                  1. Geltendmachung von Rechtsansprüchen vor Gericht, § 4c Abs. 1 S. 1 Nr. 4 Var. 2 BDSG Kein Zugriff
                  2. Wahrung eines wichtigen öffentlichen Interesses, § 4c Abs. 1 S. 1 E2Nr. Kein Zugriff
                3. Keine zweckfremde Verwendung, § 4c Abs. 1 S. 2 BDSG Kein Zugriff
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              2. Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde, § 4c Abs. 2 BDSG Kein Zugriff
      3. Endergebnis Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 405 - 409
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 409 - 435

Literaturverzeichnis (592)

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