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Medien und Europa

Regelungspraxis, Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union im Bereich der Medien
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Entwicklungslinien, Kompetenznormen und aktuelle Handlungsfelder der Europäischen Union im Bereich der Medien. Welche Kompetenzen besitzt die Europäische Union im Bereich der Medien? In Zeiten zunehmender Tätigkeit transnationaler Medienkonzerne sowie dem Aufkommen neuartiger medialer Erscheinungsformen, die eine europäische Antwort auf Regulierungsfragen zu erfordern scheinen, ist diese Frage von hoher Aktualität.

Ausgehend von dem Befund, dass eine genuin auf die Medien bezogene Spezialermächtigung in den europäischen Verträgen fehlt, die Medien dort aber als implizites Querschnittsziel enthalten sind, werden die der Europäischen Union zustehenden Kompetenznormen auf ihren normativen Gehalt untersucht. Diese Untersuchung wird sodann auf vier aktuelle Handlungsfelder angewandt. Dazu zählen das Europäische Medienkonzentrationsrecht, Detailfragen der Regulierung von Suchmaschinen, die Berücksichtigung von Medienvielfalt im europäischen Wettbewerbsrecht sowie die Staatsferne des Rundfunks.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2018
Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-5016-0
ISBN-Online
978-3-8452-9266-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
392
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
  2. Einleitung Kein Zugriff 23 - 26
      1. A. Bedeutung und Aufgabe der Medien Kein Zugriff
      2. B. Medien als Kulturgut Kein Zugriff
      3. C. Medien als Wirtschaftsgut Kein Zugriff
      4. D. Stellungnahme und Zwischenrésumé Kein Zugriff
          1. 1. Wirtschaftliche Ausrichtung der Europäischen Gemeinschaften Kein Zugriff
            1. a) Die Kulturklausel des Art. 167 AEUV Kein Zugriff
            2. b) Bereichsausnahme Kein Zugriff
          3. 3. Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          4. 4. Medien als „implizites Querschnittsziel“ der Verträge Kein Zugriff
          1. 1. Schutzbereich der Medienfreiheit Kein Zugriff
          2. 2. Suchmaschinen als „Medien“ i.S.d Art. 11 Abs. 2 EU-GrCh? Kein Zugriff
        3. III. Zwischenrésumé Kein Zugriff
      2. B. Begriff der Medien im Sinne der Betrachtung Kein Zugriff
      3. C. Résumé Kein Zugriff
        1. I. Filmwirtschaft als erster Regelungsgegenstand Kein Zugriff
        2. II. Das Sacchi-Urteil des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
            1. a) Zwei Entschließungen des Parlaments als Ausgangspunkt Kein Zugriff
            2. b) Der „Hahn-Bericht“ von 1982 Kein Zugriff
          2. 2. Das Grünbuch „Fernsehen ohne Grenzen“ Kein Zugriff
        4. IV. Medienpolitische Bestrebungen bis zum Erlass der „Fernseh-Richtlinie“ Kein Zugriff
            1. a) Erste Revision der Fernseh-Richtlinie 1997 Kein Zugriff
              1. aa) Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. bb) System abgestufter Regulierung Kein Zugriff
              3. cc) Sendestaatsprinzip Kein Zugriff
              4. dd) Quoten Kein Zugriff
            3. c) REFIT der AVMD-Richtlinie Kein Zugriff
          2. 2. Weitere Aktivitäten im Bereich des Rundfunks Kein Zugriff
            1. a) „Innere Pressefreiheit“ Kein Zugriff
            2. b) Nationale indirekte Presseförderung Kein Zugriff
            3. c) Datenschutz Kein Zugriff
          2. 2. Das Werberecht Kein Zugriff
        3. III. Entwicklungen im Bereich des Films Kein Zugriff
        4. IV. Medienübergreifende Bestrebungen Kein Zugriff
      3. C. Zwischenrésumé Kein Zugriff
      1. A. Inhaltliche Steuerung durch Sekundärrecht Kein Zugriff
      2. B. Aus dem Sekundärrecht erwachsende Befunde Kein Zugriff
      3. C. Résumé Kein Zugriff
      1. A. Die verschiedenen Dimensionen des Kompetenzbegriffs Kein Zugriff
        1. I. Der Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung Kein Zugriff
          1. 1. Die Zuständigkeitskategorien des Art. 2 AEUV Kein Zugriff
          2. 2. Besonderheiten europäischer Kompetenznormen Kein Zugriff
      3. C. Schlussfolgerungen für den Medienbereich Kein Zugriff
          1. 1. Schutzpflichtdimension der Grundrechtecharta Kein Zugriff
          2. 2. Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union Kein Zugriff
          1. 1. Normativer Gehalt der „Kulturklausel“ Kein Zugriff
          2. 2. Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenrésumé Kein Zugriff
            1. a) Medien und die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
            2. b) Medien und die Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
            3. c) Medien und die Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
            1. a) Koordinierungsbefugnis als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
            2. b) Gegenstand einer Koordinierung nach Art. 53 AEUV Kein Zugriff
              1. aa) Errichtung und Funktionieren des Binnenmarktes Kein Zugriff
              2. bb) „Maßgebende Bedeutung“ anderer Sachbereiche Kein Zugriff
              3. cc) Folgerungen für den Bereich der Medien Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenrésumé Kein Zugriff
        2. II. Die Harmonisierungskompetenz des Art. 114 AEUV Kein Zugriff
          1. 1. Unabhängige und plurale Medien als Bestandteil des europäischen Demokratiekonzepts Kein Zugriff
            1. a) Eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung europäischer Werte, Art. 7 Abs. 1 EUV Kein Zugriff
              1. aa) Schwerwiegende und anhaltende Verletzung Kein Zugriff
              2. bb) Feststellungsbeschluss gemäß Art. 7 Abs. 2 EUV Kein Zugriff
            3. c) Sanktionsbeschluss, Art. 7 Abs. 3 EUV Kein Zugriff
                1. (1) Pflicht zur ausgewogenen Berichterstattung und drohende Bußgelder Kein Zugriff
                2. (2) Staatliche Medienbehörde und Medienrat Kein Zugriff
              2. bb) Politische und verfassungsgerichtliche Reaktionen Kein Zugriff
              3. cc) Vereinbarkeit mit dem europäischen Demokratiekonzept Kein Zugriff
              1. aa) Mit der Reform verbundene Änderungen Kein Zugriff
              2. bb) Vereinbarkeit mit dem europäischen Demokratiekonzept Kein Zugriff
          4. 4. Daraus erwachsende Befunde für Art. 7 EUV Kein Zugriff
          5. 5. Das stumpfe Schwert des Art. 7 EUV Kein Zugriff
          6. 6. Zwischenrésumé Kein Zugriff
        4. IV. Die Kompetenzergänzungsklausel des Art. 352 AEUV Kein Zugriff
        1. I. Kartelltatbestand, Art. 101 AEUV Kein Zugriff
        2. II. Missbrauchstatbestand, Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        3. III. Beihilferecht Kein Zugriff
        4. IV. Europäische Fusionskontrolle Kein Zugriff
      1. A. Aus den Primärrechtsquellen resultierender Befund für den Medienbereich Kein Zugriff
      2. B. Horizontale Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
        1. I. Wider den Schwerpunkt der Regelung Kein Zugriff
        2. II. Maßgeblichkeit des Ziels im Rahmen der Kompetenzabgrenzung Kein Zugriff
        3. III. Kompetenzausübungsschranken Kein Zugriff
      4. D. Résumé Kein Zugriff
        1. I. Phänomen der Medienkonzentration Kein Zugriff
        2. II. Medienkonzentrationskontrolle in Europa Kein Zugriff
          1. 1. Fusionskontrollverordnung Kein Zugriff
          2. 2. Schwächen der FKVO bei Sicherung der Medienvielfalt Kein Zugriff
          3. 3. Übrige Instrumente Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenrésumé Kein Zugriff
      2. B. Bedürfnis der Sicherung publizistischen Wettbewerbs auf europäischer Ebene? Kein Zugriff
        1. I. Entwicklungen bis zum Jahre 2011 Kein Zugriff
        2. II. Bericht der Hochrangigen Gruppe zur Freiheit und Vielfalt der Medien Kein Zugriff
        3. III. Bericht des Zentrums für Medienpluralismus und Freiheit der Medien Kein Zugriff
        1. I. Freiheit und Pluralität der Medien, Art. 11 Abs. 2 EU-GrCh Kein Zugriff
        2. II. Koordinierungsbefugnis der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        3. III. Kulturklausel, Art. 167 AEUV Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenrésumé Kein Zugriff
      5. E. Résumé und Ausblick Kein Zugriff
      1. A. Begriffsnäherung: Intermediär und Plattform Kein Zugriff
        1. I. Vorgaben der AVMD-Richtlinie Kein Zugriff
          1. 1. Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
          2. 2. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. 3. Pflichten der Verantwortlichen Kein Zugriff
          1. 1. Sachliche Marktabgrenzung im Suchmaschinensektor Kein Zugriff
          2. 2. Marktbeherrschende Stellung Kein Zugriff
          3. 3. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
          4. 4. Aus dem Missbrauchsverbot resultierende Handlungsoptionen Kein Zugriff
        4. IV. Vorgaben der E-Commerce-Richtlinie Kein Zugriff
        5. V. Bewertung des Rechtsrahmens Kein Zugriff
          1. 1. Begriff und Formen der Entflechtung Kein Zugriff
          2. 2. Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          3. 3. Kompetenz der Union für eine missbrauchsunabhängige Entflechtung Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenrésumé Kein Zugriff
        2. II. Suchmaschinenneutralität Kein Zugriff
        3. III. Normative Festschreibung des Vorliegens eines Marktes trotz Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      4. D. Résumé Kein Zugriff
        1. I. Wettbewerbliche und außerwettbewerbliche Belange Kein Zugriff
          1. 1. Begriff der Medienvielfalt Kein Zugriff
          2. 2. Medienvielfalt als außerwettbewerblicher Belang Kein Zugriff
        1. I. Grundrechtecharta Kein Zugriff
        2. II. Zielbestimmungen der Verträge Kein Zugriff
        3. III. Querschnittsklauseln des AEUV Kein Zugriff
        4. IV. Durchführungsverordnung 1/2003 Kein Zugriff
        5. V. Leitlinien der Kommission Kein Zugriff
            1. a) Berücksichtigung des Umweltschutzes Kein Zugriff
            2. b) Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes Kein Zugriff
            3. c) Berücksichtigung von Aspekten der Beschäftigungspolitik Kein Zugriff
            4. d) Berücksichtigung sonstiger Belange Kein Zugriff
          2. 2. Entscheidungspraxis der Unionsgerichte Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenrésumé Kein Zugriff
              1. aa) Prima facie-Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              2. bb) Einzelfreistellung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
              3. cc) Im Rahmen der Einzelfreistellung berücksichtigte Belange Kein Zugriff
              1. aa) Prima facie-Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              2. bb) Einzelfreistellung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
              3. cc) Im Rahmen der Freistellung berücksichtigte Belange Kein Zugriff
              1. aa) Prima facie-Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              2. bb) Einzelfreistellung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
              3. cc) Im Rahmen der Einzelfreistellung berücksichtigte Belange Kein Zugriff
              1. aa) Prima facie-Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
              2. bb) Einzelfreistellung gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV Kein Zugriff
              3. cc) Im Rahmen der Freistellungsentscheidung berücksichtigte Belange Kein Zugriff
            1. a) Nichtigerklärung der Kommissionsentscheidung zum System der Eurovision Kein Zugriff
            2. b) Bewertung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenrésumé Kein Zugriff
        1. I. Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        2. II. Stellungnahme zum Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
              1. aa) Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Kein Zugriff
              2. bb) Unternehmen Kein Zugriff
              3. cc) Betrauung Kein Zugriff
              4. dd) Verhinderung der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
            2. b) Anknüpfungspunkt für eine Berücksichtigung außerwettbewerblicher Belange Kein Zugriff
            3. c) Zwischenrésumé Kein Zugriff
              1. aa) Verbesserung der Warenerzeugung oder -verteilung Kein Zugriff
              2. bb) Angemessene Beteiligung der Verbraucher am Gewinn Kein Zugriff
              3. cc) Unerlässlichkeit Kein Zugriff
              4. dd) Kein Ausschluss eines wesentlichen Teils des Wettbewerbs Kein Zugriff
            2. b) Anknüpfungspunkt für eine Berücksichtigung außerwettbewerblicher Belange Kein Zugriff
          3. 3. Art. 101 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      5. E. Résumé und Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Unterschiedliche Regulierungskonzepte innerhalb der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. II. Bedürfnis europäischer Regulierung? Kein Zugriff
            1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
            2. b) Entscheidungsgründe Kein Zugriff
            3. c) Grundsätze des EGMR zur Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
          2. 2. Art. 11 Abs. 2 EU-GrCh als Rechtserkenntnisquelle Kein Zugriff
          3. 3. Harmonisierungsbefugnis, Art. 62 i.V.m. Art. 53 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
          4. 4. Wertefundament der Europäischen Union, Art. 2 EUV Kein Zugriff
        2. II. Bisherige europäische Bestrebungen und Sekundärrechtslage Kein Zugriff
          1. 1. Vorgeschlagene Änderungen Kein Zugriff
          2. 2. Bewertung des Änderungsvorschlags Kein Zugriff
      3. C. Regelung de lege ferenda Kein Zugriff
      4. D. Résumé Kein Zugriff
  7. Fünfter Teil Ausblick Kein Zugriff 361 - 364
    1. Erster Teil Grundlage und Begriffliches Kein Zugriff
    2. Zweiter Teil Entwicklungslinien eines europäischen Medienbinnenmarktes – Regelungspraxis der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. Dritter Teil Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich der Medien Kein Zugriff
    4. Vierter Teil Handlungsmöglichkeiten der Europäischen Union in ausgewählten medienbezogenen Sachfragen Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 373 - 392

Literaturverzeichnis (305)

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