Präventive Verteidigung

Dr. Wiebke Buchkremer

doi:10.5771/9783845212081

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit zeigt auf, wie schwierig es ist, den „präventiven Defensivnotstand bei pflichtwidrigem Verhalten des Eingriffsopfers“ in das bestehende Strafrecht einzuordnen, und stellt die derzeit vertretenen Ansichten dar.

Besonders häufig findet sich diese Konstellation in den Haustyrannenmordfällen. Die seit Jahren gequälte Ehefrau (manchmal aber auch der Ehemann) kommt dem nächsten Angriff des Partners zuvor und tötet diesen in einem günstigen Moment.

Vor dem historischen Hintergrund und der Definition der einzelnen Bestandteile dieser Rechtsfigur wird die allgemeine rechtliche Behandlung in Literatur und Rechtsprechung aufgezeigt. Mit Hilfe der Gesetzesmaterialien wird anschließend bewiesen, dass § 34 StGB den „präventiven Defensivnotstand bei pflichtwidrigem Verhalten des Eingriffsopfers“ sachgerecht erfasst. Dies bedeutet nicht, dass zwei Leben qualitativ gegeneinander abgewogen werden. Aber in der Interessenabwägung können Umstände hinzutreten, die das Interesse des Täters zu leben gegenüber dem Interesse des Eingriffsopfers zu leben wesentlich überwiegen lassen.

Gesamtergebnis dieser Untersuchung ist, dass bei einem „präventiven Defensivnotstand bei pflichtwidrigem Verhalten des Eingriffsopfers“ äußerstenfalls auch eine Tötung gemäß § 34 StGB gerechtfertigt sein kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3930-4
ISBN-Online: 978-3-8452-1208-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band: 64
Sprache: Deutsch
Seiten: 123
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18
Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. 1. Römisches Recht Kein Zugriff
    2. Strafrecht im Mittelalter Kein Zugriff
    3. Die Carolina Kein Zugriff
    4. Das Allgemeine Preußische Landrecht Kein Zugriff
    5. Strafrecht im Deutschen Reich Kein Zugriff
    6. Das heutige StGB Kein Zugriff
  2. 1. Römisches Recht und Strafrecht im Mittelalter Kein Zugriff
    2. Die Carolina Kein Zugriff
    3. Das Allgemeine Preußische Landrecht Kein Zugriff
    4. Diskussion in der Literatur Kein Zugriff
    5. Strafrecht im Deutschen Reich Kein Zugriff
    6. Das heutige StGB Kein Zugriff
  3. 1. Römisches Recht bis Zivilrecht im Mittelalter Kein Zugriff
    2. Das Allgemeine Preußische Landrecht und das Sächsische BGB Kein Zugriff
    3. Das heutige BGB Kein Zugriff
  4. 1. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Konsequenzen für die weitere Arbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Drohende Gefahr für ein Rechtsgut Kein Zugriff
      2. Gefahrenquelle Kein Zugriff
    2. 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    3. Rechtsfolge Kein Zugriff
  2. 1. Notstandslage Kein Zugriff
    2. Notstandshandlung Kein Zugriff
    3. Abwägungsklausel Kein Zugriff
    4. Angemessenheitsklausel Kein Zugriff
    5. Subjektives Rechtfertigungselement Kein Zugriff
    6. Rechtsfolge Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 37 - 38
3. Das Kriterium „präventiv“ Kein Zugriff Seiten 38 - 39
4. Das Kriterium „pflichtwidriges Verhalten des Eingriffsopfers“ Kein Zugriff Seiten 39 - 40
5. 1. Definition Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Urteil Kein Zugriff
      3. Anmerkung Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Urteil Kein Zugriff
      3. Anmerkung Kein Zugriff
    3. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. Anmerkung Kein Zugriff
    4. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
        Urteil Kein Zugriff
      2. Sachverhalt Kein Zugriff
        Urteil Kein Zugriff
      3. Anmerkung Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 45 - 45
1. 1. Der Begriff der notwehrähnlichen Lage Kein Zugriff
  2. Die Bestimmung der notwehrähnlichen Lage Kein Zugriff Seiten 47 - 47
2. 1. 1. Anwendung von § 32 StGB direkt Kein Zugriff
    2. Anwendung von § 32 StGB analog Kein Zugriff
  2. 1. Anwendung von § 34 StGB direkt Kein Zugriff
    2. Anwendung von § 34 StGB in Verbindung mit § 228 BGB Kein Zugriff
    3. Anwendung von § 34 StGB in Verbindung mit § 228 BGB analog Kein Zugriff
  3. Der präventive Defensivnotstand als Unterfall des zivilrechtlichen rechtfertigenden Notstands gemäß § 228 BGB analog Kein Zugriff Seiten 52 - 54
  4. Der präventive Defensivnotstand als Unterfall des Notwehrexzesses gemäß § 33 StGB Kein Zugriff Seiten 54 - 56
  5. Der präventive Defensivnotstand als Unterfall des entschuldigenden Notstands gemäß § 35 StGB Kein Zugriff Seiten 56 - 56
3. Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 56 - 57
4. 1. Argumente gegen die direkte oder analoge Anwendung von § 32 StGB auf den „präventiven Defensivnotstand bei pflichtwidrigem Verhalten des Eingriffsopfers“ Kein Zugriff Seiten 57 - 60
  2. 1. Große Strafrechtskommission Kein Zugriff
    2. E 1962 Kein Zugriff
    3. Berichte des Sonderauschusses Kein Zugriff
    4. 1. Definition „Interesse“ Kein Zugriff
      2. Ergebnis der Auswertung der Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
  3. Argumente gegen die Anwendung von § 228 BGB auf den „präventiven Defensivnotstand bei pflichtwidrigem Verhalten des Eingriffsopfers“ Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  4. Argumente gegen die Anwendung von § 33 StGB auf den „präventiven Defensivnotstand bei pflichtwidrigem Verhalten des Eingriffsopfers“ Kein Zugriff Seiten 67 - 67
  5. Argumente gegen die Anwendung von § 35 StGB auf den „präventiven Defensivnotstand bei pflichtwidrigem Verhalten des Eingriffsopfers“ Kein Zugriff Seiten 67 - 69
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 69 - 69
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 70 - 71
2. 1. Roxin (§ 34 StGB direkt) Kein Zugriff Seiten 71 - 72
  2. Kühl (§ 34 StGB direkt) Kein Zugriff Seiten 72 - 72
  3. Perron (§ 34 StGB direkt) Kein Zugriff Seiten 72 - 72
  4. Hirsch (§ 34 StGB iVm § 228 BGB) Kein Zugriff Seiten 72 - 72
  5. Beulke (§ 34 StGB iVm § 228 BGB) Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  6. Mitsch (§ 34 StGB iVm § 228 BGB) Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  7. Stratenwerth (§ 34 StGB iVm § 228 BGB) Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  8. Erb (§ 34 StGB iVm § 228 BGB) Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  9. Günther (§ 34 StGB iVm § 228 BGB) Kein Zugriff Seiten 74 - 74
  10. Krey (§ 34 StGB iVm § 228 BGB analog) Kein Zugriff Seiten 74 - 74
3. 1. 1. RGSt 60, 318 ff. Kein Zugriff
    2. BGH, NJW 1966, 1823 ff. Kein Zugriff
    3. BGH, NStZ 1984, 20 f. Kein Zugriff
    4. BGH, NStZ 1984, 20 Kein Zugriff
    5. LG Oldenburg, STREIT 1986, 9 f. Kein Zugriff
    6. LG Frankfurt, STREIT 1986, 10 ff. Kein Zugriff
    7. BGH, NStZ 1987, 322 f. Kein Zugriff
    8. LG Hamburg, STREIT 1991, 165 ff. Kein Zugriff
    9. BGH, NStZ-RR 2002, 203 ff. Kein Zugriff
    10. LG Offenburg, StV 2003, 672 ff. Kein Zugriff
    11. BGH NJW 2003, 2464 ff. Kein Zugriff
    12. BGH, NStZ 2005, 154 f. Kein Zugriff
  2. 1. 1. Präventive Haustyrannenmorde Kein Zugriff
      2. Gegenwärtige Haustyrannenmorde Kein Zugriff
    2. 1. Nachrangige Anwendung der Rechtsfolgenlösung als Grund für die BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Rechtsprechung insgesamt Kein Zugriff
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 89 - 89
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 90 - 90
2. 1. 1. Quantitative Abwägung Kein Zugriff
    2. Qualitative Abwägung Kein Zugriff
    3. 1. BVerfG-Urteil zum Schwangerschaftsabbruch Kein Zugriff
      2. BVerfG-Urteil zum Luftsicherheitsgesetz Kein Zugriff
  2. Konkreter Einfluss der Unabwägbarkeit von Leben auf die Interessenabwägung des § 34 StGB Kein Zugriff Seiten 94 - 95
3. 1. Definition des Grundsatzes vom absoluten Lebensschutz Kein Zugriff
  2. Konkreter Einfluss des Grundsatzes des absoluten Lebensschutzes auf die Interessenabwägung des § 34 StGB Kein Zugriff Seiten 97 - 97
4. Das Fehlen eines Tötungsrechts als Maßstab der Rechtfertigungsreichweite? Kein Zugriff Seiten 97 - 98
5. Die Ausnahme der präventiven Fälle als Maßstab der Rechtfertigungsreichweite? Kein Zugriff Seiten 98 - 100
6. Weitere Beschränkungen als Maßstab der Rechtfertigungsreichweite? Kein Zugriff Seiten 100 - 100
7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 100 - 101
8. 1. 1. Dauergefahr Kein Zugriff
    2. 1. Regelmäßige Anders-Abwendbarkeit Kein Zugriff
      2. Inhalt des Gewaltschutzgesetzes Kein Zugriff
        Inhalt der Wohnungsverweisung mit Rückkehrverbot Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Häusliche Gewalt und Auswirkungen des Gewaltschutzgesetzes sowie der Wohnungsverweisung in der Praxis Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
    3. Interessenabwägung Kein Zugriff
    4. Angemessenheit Kein Zugriff
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 113 - 113
Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 114 - 116
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 117 - 120
Entscheidungsregister Kein Zugriff Seiten 121 - 123

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