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Monographie Kein Zugriff

Die zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach dem 12. RÄndStV

Rechtsgutachten für ARD, ZDF und Deutschlandradio
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Im Rahmen des Beihilfenverfahrens hinsichtlich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland hat die Europäische Kommission eine Präzisierung des Telemedienauftrages der öffentlich-rechtlichen Anstalten angemahnt. Deutschland hat diesbezügliche Zusagen abgegeben, welche zur Einstellung des Beihilfenverfahrens geführt haben. Die Konkretisierung des Telemedienauftrages erfolgt nun durch den 12. RÄndStV, der Gegenstand heftiger Kontroversen war. Die Untersuchung, die auf der Basis eines entsprechenden Gutachtenauftrags von ARD, ZDF und DR erfolgt ist, enthält eine europa- und verfassungsrechtliche Bewertung der zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4596-1
ISBN-Online
978-3-8452-1732-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
131
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
    Autor:innen:
  2. Der Gutachtenauftrag, dessen Vorgeschichte und gemeinschaftsrechtliche Hintergründe Kein Zugriff Seiten 13 - 19
    Autor:innen:
  3. Durch den RStV i.d.F. des 12. RÄndStV vorgesehene zeitliche und inhaltliche Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und DR Kein Zugriff Seiten 20 - 23
    Autor:innen:
    1. Beschränkung auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Angebote (§ 11 d Abs. 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 24 - 24
      Autor:innen:
    2. Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 24 - 25
      Autor:innen:
    3. Ausschluss von Werbung und Sponsoring (§ 11 d Abs. 5 Satz 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 25 - 25
      Autor:innen:
    4. Verbot des Angebots auf Abruf von angekauften Spielfilmen und angekauften Folgen von Fernsehserien (§ 11 d Abs. 5 Satz 2 RStV) Kein Zugriff Seiten 25 - 26
      Autor:innen:
    5. Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung (§ 11 d Abs. 5 Satz 3 RStV) Kein Zugriff Seiten 26 - 26
      Autor:innen:
    6. Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV) Kein Zugriff Seiten 26 - 28
      Autor:innen:
      1. Staffelung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
        Autor:innen:
      2. Sendungsbezogene/nicht sendungsbezogene Telemedien Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Kennzeichnungspflicht bezüglich sendungsbezogener Telemedien gemäß § 11 d Abs. 3 Satz 2 RStV Kein Zugriff Seiten 29 - 29
        Autor:innen:
    7. Unzulässigkeit nicht sendungsbezogener presseähnlicher Angebote (§ 11 d Abs. 2 Nr. 3 3. Hs. RStV) Kein Zugriff Seiten 29 - 30
      Autor:innen:
    8. Einschränkungen des Auftrags im Hinblick auf Archive (§ 11 d Abs. 2 Nr. 4 RStV) Kein Zugriff Seiten 30 - 30
      Autor:innen:
    9. Zwischenfazit – Zusammenfassende Darstellung der Unterschiede zwischen der Einstellungsentscheidung der Europäischen Kommission und den darin enthaltenen deutschen Zusagen einerseits und dem RStV i.d.F. des 12. RÄndStV andererseits Kein Zugriff Seiten 30 - 31
      Autor:innen:
      1. Die Konzeption der dienenden Rundfunkfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 32 - 34
        Autor:innen:
      2. Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff Kein Zugriff Seiten 34 - 37
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Programmautonomie als Kern der Rundfunkfreiheit der Anstalten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Kriteriale Funktion der Programmautonomie der Anstalten für die Konkretisierung des Funktionsauftrages der Anstalten Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Programmautonomie als prinzipielle Gewährleistung der Entfaltung journalistisch-publizistischer Eigenrationalität Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Grundversorgung sowie Bestands-, Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Funktionserfüllung jenseits der Grundversorgung und Bestands-, Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Publizistischer Zweck der Regelung als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Im Rahmen der komplexen Abwägung zu berücksichtigende Faktoren Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Geeignetheit oder Verhältnismäßigkeit i.w.S.? Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Weiter Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der Rundfunkordnung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. »Externer« Zweck der Regelung als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Allgemeinheit des Gesetzes Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kontrolldichte Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Kontrolldichte im Hinblick auf Prognoseentscheidungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      5. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 57 - 60
        Autor:innen:
      1. Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff Seiten 60 - 61
        Autor:innen:
      2. Programmautonomie und Entwicklungsgarantie der öffentlich-rechtlichen Anstalten sowie objektiv-verfassungsrechtliche Vorgaben für ihre Funktion im dualen System im Hinblick auf Telemedien Kein Zugriff Seiten 61 - 64
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Ausgestaltungen im Hinblick auf den Funktionsauftrag im Bereich der Telemedien Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Konturierung des Funktionsauftrages als Beschränkungen der Rundfunkfreiheit der Anstalten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Marktversagen oder Meritorik? Kein Zugriff Seiten 71 - 72
        Autor:innen:
      5. Funktionserforderlichkeit im Telemedienbereich Kein Zugriff Seiten 72 - 80
        Autor:innen:
      6. Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 80 - 82
        Autor:innen:
      1. Die Problematik der Begriffe »Telemedien« und »Angebot(e)« Kein Zugriff Seiten 82 - 84
        Autor:innen:
      2. Beschränkung auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedien (§ 11 d Abs. 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 84 - 86
        Autor:innen:
      3. Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien nach § 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV Kein Zugriff Seiten 86 - 87
        Autor:innen:
      4. Ausschluss von Werbung und Sponsoring (§ 11 d Abs. 5 Satz 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 87 - 87
        Autor:innen:
      5. Verbot des Angebots auf Abruf von angekauften Spielfilmen und angekauften Folgen von Fernsehserien (§ 11 d Abs. 5 Satz 2 RStV) Kein Zugriff Seiten 87 - 88
        Autor:innen:
      6. Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung (§ 11 d Abs. 5 Satz 3 RStV) Kein Zugriff Seiten 88 - 89
        Autor:innen:
      7. Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV mit Anlage zum RStV) Kein Zugriff Seiten 89 - 91
        Autor:innen:
      8. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Zulässigkeit von Sendungen und sendungsbezogenen Telemedien während der ersten sieben Tage Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Zulässigkeit von Sendungen und sendungsbezogenen Telemedien nach Ablauf der 7-Tage-Frist und von nicht sendungsbezogenen Telemedien Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Sinnhaftigkeit der Differenzierung zwischen sendungsbezogenen und nicht sendungsbezogenen Telemedien als Bestandteil des gesetzgeberischen Regulierungskonzepts Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Geschlossene Beauftragung und regulierte Selbstregulierung nach § 11 d Abs. 2 Nr. 1 – 3 RStV Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen der §§ 2 Abs. 2 Nr. 18, 11 d Abs. 2 Nr. 2 RStV Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Rückgriff auf die für die jeweilige Sendung genutzten Materialien und Quellen Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Die Kennzeichnungspflicht für sendungsbezogene Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 2 RStV) Kein Zugriff
                Autor:innen:
        2. Sendungen nach § 11 d Abs. 2 Nr. 1 2. Hs. RStV und darauf bezogene Telemedien sowie nicht sendungsbezogene Telemedien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      9. Autor:innen:
        1. »journalistisch-redaktionell gestaltet« und »nicht sendungsbezogen« Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Gegenstand und Maßstab der Entsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Reichweite des Verbots Kein Zugriff
            Autor:innen:
      10. Zulässigkeit von Archiven nur mit zeit- und kulturgeschichtlichen Inhalten (§ 11 d Abs. 2 Nr. 4 RStV) Kein Zugriff Seiten 110 - 111
        Autor:innen:
    1. Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 112 - 112
      Autor:innen:
      1. Dogmatische Grundlegung Kein Zugriff Seiten 112 - 116
        Autor:innen:
      2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für die gesetzgeberische Konturierung des Funktionsauftrages der Anstalten im Telemedienbereich Kein Zugriff Seiten 116 - 119
        Autor:innen:
      3. Verfassungsrechtliche Bewertung der im RStV i.d.F. des 12 RÄndStV vorgesehenen Einschränkungen der Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Kein Zugriff Seiten 119 - 126
        Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 127 - 131
    Autor:innen:

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