, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Die zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio nach dem 12. RÄndStV
Rechtsgutachten für ARD, ZDF und Deutschlandradio- Autor:innen:
- |
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Im Rahmen des Beihilfenverfahrens hinsichtlich der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland hat die Europäische Kommission eine Präzisierung des Telemedienauftrages der öffentlich-rechtlichen Anstalten angemahnt. Deutschland hat diesbezügliche Zusagen abgegeben, welche zur Einstellung des Beihilfenverfahrens geführt haben. Die Konkretisierung des Telemedienauftrages erfolgt nun durch den 12. RÄndStV, der Gegenstand heftiger Kontroversen war. Die Untersuchung, die auf der Basis eines entsprechenden Gutachtenauftrags von ARD, ZDF und DR erfolgt ist, enthält eine europa- und verfassungsrechtliche Bewertung der zeitlichen und inhaltlichen Einschränkungen der Telemedienangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4596-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1732-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 131
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
- Der Gutachtenauftrag, dessen Vorgeschichte und gemeinschaftsrechtliche Hintergründe Kein Zugriff Seiten 13 - 19
- Durch den RStV i.d.F. des 12. RÄndStV vorgesehene zeitliche und inhaltliche Einschränkungen der Telemedienangebote von ARD, ZDF und DR Kein Zugriff Seiten 20 - 23
- Beschränkung auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Angebote (§ 11 d Abs. 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 24 - 24
- Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 24 - 25
- Ausschluss von Werbung und Sponsoring (§ 11 d Abs. 5 Satz 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 25 - 25
- Verbot des Angebots auf Abruf von angekauften Spielfilmen und angekauften Folgen von Fernsehserien (§ 11 d Abs. 5 Satz 2 RStV) Kein Zugriff Seiten 25 - 26
- Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung (§ 11 d Abs. 5 Satz 3 RStV) Kein Zugriff Seiten 26 - 26
- Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV) Kein Zugriff Seiten 26 - 28
- Staffelung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
- Sendungsbezogene/nicht sendungsbezogene Telemedien Kein Zugriff
- Kennzeichnungspflicht bezüglich sendungsbezogener Telemedien gemäß § 11 d Abs. 3 Satz 2 RStV Kein Zugriff Seiten 29 - 29
- Unzulässigkeit nicht sendungsbezogener presseähnlicher Angebote (§ 11 d Abs. 2 Nr. 3 3. Hs. RStV) Kein Zugriff Seiten 29 - 30
- Einschränkungen des Auftrags im Hinblick auf Archive (§ 11 d Abs. 2 Nr. 4 RStV) Kein Zugriff Seiten 30 - 30
- Zwischenfazit – Zusammenfassende Darstellung der Unterschiede zwischen der Einstellungsentscheidung der Europäischen Kommission und den darin enthaltenen deutschen Zusagen einerseits und dem RStV i.d.F. des 12. RÄndStV andererseits Kein Zugriff Seiten 30 - 31
- Die Konzeption der dienenden Rundfunkfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 32 - 34
- Der verfassungsrechtliche Rundfunkbegriff Kein Zugriff Seiten 34 - 37
- Programmautonomie als Kern der Rundfunkfreiheit der Anstalten Kein Zugriff
- Kriteriale Funktion der Programmautonomie der Anstalten für die Konkretisierung des Funktionsauftrages der Anstalten Kein Zugriff
- Programmautonomie als prinzipielle Gewährleistung der Entfaltung journalistisch-publizistischer Eigenrationalität Kein Zugriff
- Grundversorgung sowie Bestands-, Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie Kein Zugriff
- Funktionserfüllung jenseits der Grundversorgung und Bestands-, Entwicklungs- und Finanzierungsgarantie Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff
- Publizistischer Zweck der Regelung als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
- Im Rahmen der komplexen Abwägung zu berücksichtigende Faktoren Kein Zugriff
- Geeignetheit oder Verhältnismäßigkeit i.w.S.? Kein Zugriff
- Weiter Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Ausgestaltung der Rundfunkordnung Kein Zugriff
- »Externer« Zweck der Regelung als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff
- Allgemeinheit des Gesetzes Kein Zugriff
- Kontrolldichte Kein Zugriff
- Kontrolldichte im Hinblick auf Prognoseentscheidungen Kein Zugriff
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 57 - 60
- Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff Seiten 60 - 61
- Programmautonomie und Entwicklungsgarantie der öffentlich-rechtlichen Anstalten sowie objektiv-verfassungsrechtliche Vorgaben für ihre Funktion im dualen System im Hinblick auf Telemedien Kein Zugriff Seiten 61 - 64
- Ausgestaltungen im Hinblick auf den Funktionsauftrag im Bereich der Telemedien Kein Zugriff
- Konturierung des Funktionsauftrages als Beschränkungen der Rundfunkfreiheit der Anstalten Kein Zugriff
- Gesetzgeberischer Gestaltungsspielraum Kein Zugriff
- Marktversagen oder Meritorik? Kein Zugriff Seiten 71 - 72
- Funktionserforderlichkeit im Telemedienbereich Kein Zugriff Seiten 72 - 80
- Zwischenfazit Kein Zugriff Seiten 80 - 82
- Die Problematik der Begriffe »Telemedien« und »Angebot(e)« Kein Zugriff Seiten 82 - 84
- Beschränkung auf journalistisch-redaktionell veranlasste und gestaltete Telemedien (§ 11 d Abs. 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 84 - 86
- Allgemeine Ausrichtung der Aufgabe der Telemedien nach § 11 d Abs. 3 Satz 1 RStV Kein Zugriff Seiten 86 - 87
- Ausschluss von Werbung und Sponsoring (§ 11 d Abs. 5 Satz 1 RStV) Kein Zugriff Seiten 87 - 87
- Verbot des Angebots auf Abruf von angekauften Spielfilmen und angekauften Folgen von Fernsehserien (§ 11 d Abs. 5 Satz 2 RStV) Kein Zugriff Seiten 87 - 88
- Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung (§ 11 d Abs. 5 Satz 3 RStV) Kein Zugriff Seiten 88 - 89
- Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien (§ 11 d Abs. 5 Satz 4 RStV mit Anlage zum RStV) Kein Zugriff Seiten 89 - 91
- Zulässigkeit von Sendungen und sendungsbezogenen Telemedien während der ersten sieben Tage Kein Zugriff
- Zulässigkeit von Sendungen und sendungsbezogenen Telemedien nach Ablauf der 7-Tage-Frist und von nicht sendungsbezogenen Telemedien Kein Zugriff
- Sinnhaftigkeit der Differenzierung zwischen sendungsbezogenen und nicht sendungsbezogenen Telemedien als Bestandteil des gesetzgeberischen Regulierungskonzepts Kein Zugriff
- Geschlossene Beauftragung und regulierte Selbstregulierung nach § 11 d Abs. 2 Nr. 1 – 3 RStV Kein Zugriff
- Unbestimmte Rechtsbegriffe im Rahmen der §§ 2 Abs. 2 Nr. 18, 11 d Abs. 2 Nr. 2 RStV Kein Zugriff
- Rückgriff auf die für die jeweilige Sendung genutzten Materialien und Quellen Kein Zugriff
- Die Kennzeichnungspflicht für sendungsbezogene Telemedien (§ 11 d Abs. 3 Satz 2 RStV) Kein Zugriff
- Sendungen nach § 11 d Abs. 2 Nr. 1 2. Hs. RStV und darauf bezogene Telemedien sowie nicht sendungsbezogene Telemedien Kein Zugriff
- »journalistisch-redaktionell gestaltet« und »nicht sendungsbezogen« Kein Zugriff
- Gegenstand und Maßstab der Entsprechung Kein Zugriff
- Reichweite des Verbots Kein Zugriff
- Zulässigkeit von Archiven nur mit zeit- und kulturgeschichtlichen Inhalten (§ 11 d Abs. 2 Nr. 4 RStV) Kein Zugriff Seiten 110 - 111
- Prüfungsmaßstäbe Kein Zugriff Seiten 112 - 112
- Dogmatische Grundlegung Kein Zugriff Seiten 112 - 116
- Verfassungsrechtliche Vorgaben für die gesetzgeberische Konturierung des Funktionsauftrages der Anstalten im Telemedienbereich Kein Zugriff Seiten 116 - 119
- Verfassungsrechtliche Bewertung der im RStV i.d.F. des 12 RÄndStV vorgesehenen Einschränkungen der Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Kein Zugriff Seiten 119 - 126
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 127 - 131
