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Monographie Kein Zugriff
Die rechtliche Behandlung von (eigenkapitalersetzenden) Gesellschafterleistungen
Eine Untersuchung auf der Basis des MoMiG unter besonderer Berücksichtigung von Gebrauchsüberlassungsverträgen- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht, Band 27
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Die Zufuhr von Gesellschafterfremdkapital ist nach wie vor eine beliebte Art der Unternehmensfinanzierung. Im Wege des MoMiG hat der Gesetzgeber 2009 die Regelungen des ehemaligen Eigenkapitalersatzrechts novelliert und dieses Rechtsinstitut ausschließlich in die InsO transferiert.
Der Autor untersucht unter Berücksichtigung der zum alten Recht ergangenen Rechtsprechung und Literatur den persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich der neugestalteten §§ 39 Abs. 1 Nr. 5 und 135 InsO und entwickelt eine gesellschafts- und insolvenzrechtliche Kommentierung für Wissenschaft und Praxis. Ein besonderes Augenmerk wird auf anfechtungsrechtliche Risiken der Gesellschafterfremdfinanzierung und auf § 135 Abs. 3 InsO gelegt, der aufgrund seiner normensystematischen Stellung und seines Regelungsgehalts scheinbar Gebrauchsüberlassungen aus dem Recht der Gesellschafterleistungen ausklammert. Der Autor zeigt, dass dies lediglich für die Rechtsfolgen-, nicht jedoch für die Tatbestandsebene zutrifft und entwickelt ein ausgleichendes System zur rechtlichen Behandlung von Gebrauchsüberlassungen. Schließlich wird die Vereinbarkeit der Neuregelungen mit dem Europäischen Gesellschaftsrecht untersucht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6736-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3222-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
- Band
- 27
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 374
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalaufbringung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebswirtschaftliche Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtswissenschaftliche Abgrenzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ertragsmaximierung und Kostenminimierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewahrung der Machtverhältnisse innerhalb der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhaltung einer nachrangigen Forderung in der Insolvenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz der Haftungsbeschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Existiert der »verschwundene« Geschäftsführer? Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Existenzvernichtungshaftung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Täuschung der Drittgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlängerung des »Todeskampfes« der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erste Ansätze in der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung dieser Ansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Die »Finanzierungsfolgenverantwortung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweiter Ansatzpunkt: »Die Krise« Kein ZugriffAutor:innen:
- Novellierung durch das MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Der schuldrechtliche Charakter als Kriterium Kein Zugriff Seiten 58 - 60Autor:innen:
- Darlehensähnliche Leistungen Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
- Dienstleistungen des Gesellschafters Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachüberlassungen auf Zeit durch den Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Praxisrelevanz von Gebrauchsüberlassungen Kein Zugriff Seiten 64 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überlassung auf Zeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Art der Überlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilanzielle Unterschiede Kein ZugriffAutor:innen:
- Das »Lagergrundstück I« - Urteil des BGH Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Vergleichbarkeit von Darlehen und Gebrauchsüberlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichbarkeit von Darlehen und Gebrauchsüberlassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Anfechtung nach dem AnfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Insolvenzanfechtung und »Eigenkapitalersatzrecht« Kein Zugriff Seiten 77 - 77Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtshandlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss durch § 142 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltendmachung und Rechtsfolgen der Insolvenzanfechtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nahestehende Personen gem. § 138 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deckungsanfechtung (§§ 130, 131 InsO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unmittelbar nachteilige Rechtshandlungen (§ 132 InsO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorsätzliche Gläubigerbenachteiligung (§ 133 InsO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Unentgeltliche Leistungen (§ 134 InsO) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Telos der §§ 135, 136 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Umstrukturierung der Anfechtung wegen Kapitalerhaltung infolge des MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Rückgriff auf das Merkmal »kapitalersetzend« aus § 32a GmbHG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis von § 135 InsO a.F. zu § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO a.F. Kein Zugriff Seiten 91 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung auf weitere Gesellschaftsformen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschaftern gleichgestellte Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Kleinbeteiligungsprivileg gem. § 32a Abs. 3 Satz 2 GmbHG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Sanierungsprivileg gem. § 32a Abs. 3 Satz 3 GmbHG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eigenkapitalersetzende Darlehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigenkapitalersetzende Nutzungsüberlassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- »Stehengelassene« Forderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Insolvenzreife der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Kreditunwürdigkeit der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Entsperrung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Sicherung gem. § 135 Nr. 1 InsO a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Befriedigung gem. § 135 Nr. 2 InsO a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- Gläubigerbenachteiligung i.S. des § 129 InsO Kein Zugriff Seiten 118 - 118Autor:innen:
- Beweislast Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Rechtfolgen bei eigenkapitalersetzenden Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen bei eigenkapitalersetzenden Gebrauchsüberlassungen Kein Zugriff Seiten 120 - 120Autor:innen:
- Erstattungsanspruch gem. §§ 30, 31 GmbHG analog Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Unterschiede zu den §§ 32a, 32b GmbHG a.F. und § 135 InsO a.F. Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Verhältnis zu § 136 InsO Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 124 - 125Autor:innen:
- Bedeutung der bisherigen Jurisprudenz im Hinblick auf die Novellierungen Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Grundsatz: Die formelle Gesellschafterstellung bei einer GmbH Kein Zugriff Seiten 127 - 128Autor:innen:
- Autor:innen:
- Treugeber als »wirtschaftlicher« Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Atypisch stiller Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anpassung der Rechtsfolgen auf eigenkapitalersetzende Gebrauchsüberlassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unentgeltliche Nutzungsmöglichkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückforderung bereits entrichteter Entgeltzahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleichszahlung bei Entzug des Gegenstandes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zwangsverwaltung und Zwangsversteigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Veräußerung des Gegenstands an Gesellschaftsexterne Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersatz des Nutzungsausfalles durch den Gesellschafter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein Zugriff Seiten 139 - 143Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 143 - 145Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der europäische Hintergrund der Reform Kein ZugriffAutor:innen:
- Erster Referentenentwurf zum MoMiG Kein ZugriffAutor:innen:
- Regierungsentwurf vom 23.05.2007 Kein ZugriffAutor:innen:
- Das MoMiG in der Fassung vom 01.11.2008 Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gründe für die Reformierung des Eigenkapitalersatzrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Das novellierte »Eigenkapitalersatzrecht« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss der Rechtsprechungsregeln gem. § 30 Abs. 1 Satz 3 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Streichung der §§ 32a, 32 b GmbHG a.F. Kein ZugriffAutor:innen:
- § 19 Abs. 2 Satz 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Neuformulierung des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 44a InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Neugestaltung des § 135 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Anpassung des § 143 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist die Rechtslage für die Gesellschafter einfacher geworden? Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Umgehung des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingliederung in die Systematik der Insolvenzordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Anfechtung von Beendigungen der Gebrauchsüberlassungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich des § 135 Abs. 3 InsO als Belastung der Masse? Kein ZugriffAutor:innen:
- Höhe und Charakter des Ausgleiches nach § 135 Abs. 3 Satz 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ist eine Anwendbarkeit auf Auslandsgesellschaften nun möglich? Kein Zugriff Seiten 165 - 166Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 166 - 166Autor:innen:
- Einführung und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 167 - 168Autor:innen:
- Rechtsfolgen außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 168 - 170Autor:innen:
- Autor:innen:
- Besteht noch eine Finanzierungs(-folgen)verantwortung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschafterstellung des Leistungsgewährenden als entscheidendes Kriterium Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Doppelstellung des Gesellschafters im Wege der Gesellschafterfremdfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Nachrangigkeit als »Insiderhaftung« des Gesellschafters Kein ZugriffAutor:innen:
- Andersbehandlung als Ausgleich für das Privileg der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff Seiten 189 - 194Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Erfasste Personen Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Quasi-Gesellschafterstellung kraft »wirtschaftlicher« Gesellschafterstellung Kein ZugriffAutor:innen:
- Quasi-Gesellschafterstellung kraft unternehmerischer Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 135 Abs. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- § 138 InsO als Katalog der §§ 39 Abs. 1 Nr. 5, 135 InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verlust der Gesellschafterstellung infolge einer Anteilsübertragung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erwerb der Forderung vor dem Zeitraum des § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwerb der Forderung im Zeitraum des § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Gesellschafter als Haftungssubjekt trotz Zession der Forderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Darlehen und diesen wirtschaftlich entsprechende Rechtshandlungen Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
- Gebrauchsüberlassungen durch die Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 223 - 226Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 226 - 226Autor:innen:
- Bewertung der Novellierungen des MoMiG im Hinblick auf den Anwendungsbereich des neuen Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff Seiten 226 - 235Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 236 - 237Autor:innen:
- § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO als Grundnorm Kein Zugriff Seiten 237 - 237Autor:innen:
- Sicherung einer Gesellschafterforderung i.S. des § 135 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 237 - 239Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rückgewähr des Gesellschafterdarlehens Kein ZugriffAutor:innen:
- Entrichtung des Darlehenszinses Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 243 - 243Autor:innen:
- Das Konzept des § 135 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Seiten 243 - 243Autor:innen:
- Rechtsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenz zu anderen Anfechtungstatbeständen der §§ 129 ff. InsO Kein Zugriff Seiten 244 - 244Autor:innen:
- Auswirkungen des Bargeschäftsprivilegs gem. § 142 InsO Kein Zugriff Seiten 244 - 245Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 245 - 247Autor:innen:
- Einführung und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
- § 135 Abs. 3 InsO als partielle Fortgeltung der »eigenkapitalersetzenden Nutzungsüberlassungen« Kein Zugriff Seiten 250 - 251Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erweiterung auf Gegenstände von »Quasi-Gesellschaftern« und dem Gesellschafter nahestehenden Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlust der Gesellschafterstellung im Zeitraum der Gebrauchsüberlassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Veräußerung des Gegenstandes an einen Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereiches auf schlichte Dritte? Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- »Gegenstände« i.S. des § 135 Abs. 3 Satz 1 InsO Kein Zugriff Seiten 260 - 260Autor:innen:
- »Betriebsnotwendigkeit« als zu enge Auslegung des Wortlautes des § 135 Abs. 3 InsO? Kein Zugriff Seiten 260 - 263Autor:innen:
- Autor:innen:
- § 135 Abs. 3 InsO als lex specialis oder als Modifikation der §§ 103 ff. InsO? Kein ZugriffAutor:innen:
- § 135 Abs. 3 InsO als »Rettungsnetz« für die Unternehmensfortführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anfechtung des Entzugs von Gegenständen i. S. des § 135 Abs. 3 Satz 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- »Stehengelassene« Entgeltforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fristgemäße Entgeltzahlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zahlung einer im Marktvergleich überhöhten Entgeltforderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 276 - 277Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einbeziehung von anfechtbar »geleisteten« Zahlungen in die Ausgleichsberechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung von nicht aus der Sphäre des Gesellschafters stammenden Nichtleistungen der Gesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wertungswiderspruch zwischen §§ 103 ff. InsO und § 135 Abs. 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Modifikation des Entgelts ipso iure Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Ausgleich als Masseverbindlichkeit sui generis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 293 - 293Autor:innen:
- Bewertung der Neuregelung der »eigenkapitalersetzenden Nutzungsüberlassung« Kein Zugriff Seiten 293 - 294Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 295 - 296Autor:innen:
- Überblick über die Judikatur des EuGH zu den »Scheinauslandsgesellschaften« Kein Zugriff Seiten 296 - 299Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Streitstand zum alten Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Scheinauslandsgesellschaften als Gesellschaften i.S. des § 39 Abs. 4 Satz 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss der analogen Anwendung der §§ 30, 31 GmbHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Darlehen oder wirtschaftlich entsprechende Leistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesellschafterstellung des Leistungsgewährenden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Neuregelung der gesellschafterbesicherten Drittdarlehen, §§ 44a, 135 Abs. 2 InsO Kein Zugriff Seiten 318 - 320Autor:innen:
- Anwendbarkeit des § 135 Abs. 3 InsO auf »Scheinauslandsgesellschaften« Kein Zugriff Seiten 320 - 326Autor:innen:
- Eingriff in die Niederlassungsfreiheit i.S. der Art. 43, 48 EG Kein Zugriff Seiten 326 - 327Autor:innen:
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- Art. 46 EG - Schutz der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Diskriminierungsverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingende Gründe des Allgemeinwohls Kein ZugriffAutor:innen:
- Geeignetheit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Regelungen bezüglich Gesellschafterdarlehen und gesellschafterbesicherte Drittdarlehen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelung der Nutzungsüberlassungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 340 - 341Autor:innen:
- Rechtspolitischer Ausblick Kein Zugriff Seiten 342 - 345Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 346 - 352Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 353 - 374Autor:innen:
