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Sondergutachten 60: Bahn 2011: Wettbewerbspolitik unter Zugzwang

Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 36 AEG
Autor:innen:
Verlag:
 06.12.2011

Zusammenfassung

Die Monopolkommission kommt in ihrer dritten Untersuchung zur Wettbewerbsentwicklung auf den Schienenverkehrsmärkten gemäß § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zu dem Schluss, dass die Wettbewerbsintensität und die bestehenden Rahmenbedingungen weiterhin nicht zufriedenstellend sind. Sie zeigt in ihrem Gutachten auf, wo entscheidender Handlungsbedarf besteht, um dem Ziel eines wirksamen Wettbewerbs und eines attraktiven Verkehrsangebots auf der Schiene zum Vorteil der Verbraucher näherzukommen. Der bestehende Regulierungsrahmen sollte durch die zeitnahe Einführung einer Anreizregulierung ergänzt werden, um eine Senkung der Infrastrukturkosten und -entgelte zu erreichen. Die vollständige institutionelle Trennung von Infrastruktur- und Transportstarte der Deutschen Bahn AG bleibt weiterhin Voraussetzung im Bemühen um mehr Wettbewerb im Schienenverkehr. Die Monopolkommission begrüßt die grundlegende Entscheidung der Bundesregierung, einen eigenwirtschaftlichen Buslinienfernverkehr zu ermöglichen.


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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2011
Erscheinungsdatum
06.12.2011
ISBN-Print
978-3-8329-7108-3
ISBN-Online
978-3-8452-3485-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Monopolkommission - Sondergutachten
Band
60
Sprache
Deutsch
Seiten
193
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 8
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 9 - 10
  3. Kurzfassung Kein Zugriff Seiten 11 - 25
    1. Bestandsaufnahme politischer Initiativen für mehr Wettbewerb im Eisenbahnverkehr Kein Zugriff
      1. Ordnungspolitische Erwägungen zur vertikalen Struktur der Deutschen Bahn AG Kein Zugriff
      2. Verbundvorteile zwischen Eiseneinbahninfrastruktur und -transport Kein Zugriff
      3. Strukturabhängigkeit von Investitionsanreizen und Investitionssteuerung Kein Zugriff
      4. Auswirkungen der vertikal integrierten Struktur auf die Zugangsentgelte zur Infrastruktur Kein Zugriff
      5. Fazit: Vertikale Trennung durch Privatisierung der Transportgesellschaften Kein Zugriff
    2. Auswirkungen der Verzögerungen der Liberalisierung ausländischer Märkte auf Handlungsempfehlungen für nationale Entscheidungsträger Kein Zugriff
        1. Der rechtliche Rahmen der Entgeltregulierung Kein Zugriff
        2. Fehlende Anreize zur effizienten Leistungserstellung Kein Zugriff
        3. Missbrauchspotenziale im bestehenden Regulierungsrecht Kein Zugriff
        4. Regulierungspraxis Kein Zugriff
        1. Die Anreizregulierung für Stations- und Trassenpreise und ihre Beziehung zur Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Kein Zugriff
        2. Entwurf zur Neufassung des ersten Eisenbahnpakets Kein Zugriff
        3. Vorschlag zur Konkretisierung der Entgeltstruktur Kein Zugriff
        4. Bestimmung der Kapitalkosten von Eisenbahninfrastrukturunternehmen Kein Zugriff
        1. Besonderheiten und wettbewerbliche Problemfelder der Stromversorgung im Bahnsektor Kein Zugriff
        2. Wettbewerbshindernisse im Bereich Bahnstrom-Netznutzung Kein Zugriff
        3. Mögliche Wettbewerbshindernisse bei der Rückspeisung von Bremsstrom Kein Zugriff
        4. Fazit: Regulierung des Bahnstromsektors mittels bahnspezifischer Lastprofile Kein Zugriff
      1. Probleme der Informationspolitik und Koordinierung zwischen Verkehrsunternehmen und Infrastrukturbetreibern Kein Zugriff
        1. Intransparenzen in Trassenbelegungsverfahren Kein Zugriff
        2. Rahmenverträge Kein Zugriff
        3. Errichtung grenzüberschreitender Güterverkehrskorridore Kein Zugriff
        4. Schienennetz-Benutzungsbedingungen Kein Zugriff
        5. Das Anreizsystem zur Verhinderung von Störungen der DB Netz AG Kein Zugriff
        1. Regulierungspraxis der Nutzungsmöglichkeiten von Serviceeinrichtungen Kein Zugriff
        2. Bestehende Lücken in den Regelungen zu den Nutzungsbedingungen von Serviceeinrichtungen Kein Zugriff
        3. Zugangsgewährung für Serviceeinrichtungen im Entwurf zur Neufassung des ersten Eisenbahnpakets Kein Zugriff
        1. Beihilfenrechtliche Situation Kein Zugriff
        2. Vergaberechtliche Pflichten der Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr Kein Zugriff
        3. Diskussion über eine Veränderung des bestehenden Vergaberechts Kein Zugriff
      1. Anwendung des Kartellrechts durch das Bundeskartellamt Kein Zugriff
    1. Motive für Direktvergaben und Wettbewerbsfahrpläne im Schienenpersonennahverkehr Kein Zugriff
      1. Ausgestaltung von Vergabeverfahren Kein Zugriff
      2. Strukturelle Probleme der Fahrzeugfinanzierung Kein Zugriff
    2. Wettbewerbshindernisse durch die bestehende Tarif- und Vertriebsstruktur des Schienenpersonennahverkehrs Kein Zugriff
    1. Wettbewerbsparameter und Determinanten für den Markteintritt im Schienenpersonenfernverkehr Kein Zugriff
      1. Der Neueintritt des Hamburg-Köln-Expresses im konventionellen Geschwindigkeitsverkehr Kein Zugriff
      2. Ausdehnungsstrategie im konventionellen Geschwindigkeitsverkehr Kein Zugriff
      3. Ausdehnungsstrategie im Hochgeschwindigkeitsverkehr angesichts der bestehenden Kooperationen europäischer Staatsbahnen Kein Zugriff
      4. Neueintrittsstrategie im Hochgeschwindigkeitsverkehr Kein Zugriff
    2. Ausblick: Bedarf wirtschaftspolitischer Eingriffe zur Entwicklung eines effizienten Wettbewerbs Kein Zugriff
    3. Intermodaler Wettbewerb: Perspektiven des Buslinienfernverkehrs Kein Zugriff
    1. Zugangsbedingungen zu Infrastruktureinrichtungen Kein Zugriff
    2. Verfahrensabläufe des Eisenbahn-Bundesamtes Kein Zugriff
  4. Handlungsempfehlungen Kein Zugriff Seiten 188 - 193

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