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Monographie Kein Zugriff

Die rechtliche Stellung von Arbeitnehmeraußenseitern im Spartenarbeitskampf

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die gewerkschaftlichen Strukturen verändern sich – vermehrt entstehen Vereinigungen, die ausschließlich Arbeitnehmer eines bestimmten Berufszweigs vertreten. Sie bestimmen zunehmend das Bild der Gewerkschaftslandschaft. Die daraus resultierenden Rechtsprobleme sind immens. Die Autorin nimmt sich einer dieser Fragen an, indem sie die rechtliche Stellung des Arbeitnehmeraußenseiters bei Arbeitskämpfen speziell dieser Gewerkschaften betrachtet.

Sie untersucht umfassend Rechtsgrundlagen, die eine Streikbeteiligung des Außenseiters bislang rechtfertigten oder sie zukünftig rechtfertigen könnten, auf ihre Tragfähigkeit für den Spartenarbeitskampf. Dabei bezieht sie auch eine Vielzahl supranationaler Rechtsgrundlagen in die Überlegungen mit ein, was sie dazu veranlasst, die Zukunftsfähigkeit des deutschen Systems im europäischen Vergleich zu hinterfragen. Sie sieht aus rechtlicher Sicht Reaktionsbedarf auf die gesellschaftlichen Veränderungen.

Das Werk zeigt rechtliche Konsequenzen auf und reagiert hierauf mit Lösungsvorschlägen für Wissenschaft und Praxis. Damit belebt es den Diskurs um die rechtliche Stellung von Außenseitern im Arbeitskampf neu.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5772-8
ISBN-Online
978-3-8452-2561-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band
114
Sprache
Deutsch
Seiten
252
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 24
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 25 - 28
    2. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff 28 - 28
        1. Allgemeine Rahmenbedingungen des Außenseiterbegriffs Kein Zugriff
        2. Definitionsansätze aus der Literatur Kein Zugriff
          1. Partizipationsgedanke Kein Zugriff
          2. Übereinstimmung von Tarif- und Arbeitskampfgebiet Kein Zugriff
          3. Kräfteungleichgewicht als Folge eines weiten Begriffsverständnisses Kein Zugriff
        4. Kategorien von Außenseitern Kein Zugriff
      2. Außenseitergruppen im Fall des Spartenarbeitskampfs Kein Zugriff 37 - 38
    4. Zusammenfassung der Ergebnisse zum Außenseiter-Begriff Kein Zugriff 38 - 38
      1. Begriff der Funktionselite als Definitionselement Kein Zugriff 39 - 41
        1. Satzungsmäßige Organisation Kein Zugriff
        2. Faktische Auswirkungen Kein Zugriff
      3. Begriff der Schlüsselposition als Definitionselement Kein Zugriff 45 - 47
      4. Fazit zur Begriffsbestimmung Kein Zugriff 47 - 48
        1. Gesetzliche Normierung Kein Zugriff
          1. Soziale Mächtigkeit Kein Zugriff
          2. Fazit Kein Zugriff
      2. Friedenspflicht Kein Zugriff 53 - 55
        1. Verstoß gegen das Gebot der Kampfparität aufgrund der Durchsetzungsstärke der Spartengewerkschaft Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen das Gebot der Kampfparität im Bereich der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
        1. Vorliegen von Tarifpluralität Kein Zugriff
          1. Ansicht der Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
          2. Bewertung der Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
          3. Ergebnis zur Unverhältnismäßigkeit eines Streiks um einen weniger speziellen Tarifvertrag Kein Zugriff
          1. Ermittlung des spezielleren Tarifvertrags Kein Zugriff
          2. Sonderkonstellation: Kollision mit Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff
          1. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
                1. Betroffenheit der Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
                2. Rechtfertigung durch die Erforderlichkeit zur Aufrechterhaltung der Kampfparität Kein Zugriff
              2. Benachteiligung von Spartengewerkschaften Kein Zugriff
              3. Verletzung der Friedenspflicht Kein Zugriff
              4. Anpassung des Tarifsystems an die Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
              5. Benachteiligung von Arbeitnehmern ohne Schlüsselstellung Kein Zugriff
              6. Subventionierung durch die Arbeitsverwaltung Kein Zugriff
            3. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Zulässigkeit von Spartenarbeitskämpfen Kein Zugriff 87 - 87
          1. Grenze des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
          2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        2. Lösungsmöglichkeit: Ausweitung der Friedenspflicht Kein Zugriff
        3. Lösungsmöglichkeit: Ankündigungs- und Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
        4. Lösungsmöglichkeit: Interne Kooperation bei unternehmensbezogenen Tarifverträgen Kein Zugriff
          1. Zwang zur Bildung einer Tarifgemeinschaft Kein Zugriff
            1. Zulässigkeit der Angriffsaussperrung Kein Zugriff
            2. Verstoß gegen die Friedenspflicht Kein Zugriff
          3. Art der Durchführung der Koordination Kein Zugriff
        6. Fazit zu den rechtlichen Grenzen von Spartenarbeitskämpfen Kein Zugriff
          1. Art. 9 III GG als unmittelbare Gewährleistung eines individuellen Streikrechts Kein Zugriff
          2. Individuelles Streikrecht durch Beteiligung an den Aktivitäten einer Ad-hoc-Koalition Kein Zugriff
        2. Grundrechtskombinationen Kein Zugriff
        3. Subjektives Streikrecht als Gleichheitsrecht Kein Zugriff
        4. Rechtfertigung der Arbeitsniederlegung Kein Zugriff
          1. Dispositionsbefugnis des Arbeitnehmers über seine Teilnahme am Arbeitskampf Kein Zugriff
          2. System der Garantien des Art. 9 III GG Kein Zugriff
        6. Bewertung der Ergebnisse zum Verständnis von Art. 9 III GG Kein Zugriff
        1. Art. 22 des UN-Pakts über bürgerliche und politische Rechte und Art. 8 I Lit. d) des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
        2. ILO Übereinkommen Nr. 87 Kein Zugriff
        3. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          1. Wirkung der ESC Kein Zugriff
            1. Wortlaut des Vertragstextes Kein Zugriff
            2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
            4. Historisch-genetische Interpretation Kein Zugriff
            5. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
        5. Art. 11 EMRK Kein Zugriff
            1. Sinn und Zweck der Grundrechtecharta Kein Zugriff
            2. Sinn und Zweck des Art. 28 GRC Kein Zugriff
            1. Einfluss zugrundeliegender Verträge Kein Zugriff
            2. Auswirkungen der Kompetenznorm des Art. 153 V AEUV Kein Zugriff
          3. Wortlaut der Charta Kein Zugriff
          4. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          5. Schlussfolgerungen zur Bedeutung der Charta der Grundrechte für ein subjektives Streikrecht Kein Zugriff
          1. Gemeinschaftsgrundrechte als Rechtsgrundlage für ein subjektives Streikrecht Kein Zugriff
          2. Existenz und Gewährleistungsumfang Kein Zugriff
        8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
          1. Teilhabe am Kampfergebnis Kein Zugriff
          2. Mitübernahme des Risikos Kein Zugriff
        2. Funktionsfähigkeit des Arbeitskampfs Kein Zugriff
        3. Einheit der Belegschaft Kein Zugriff
        4. Solidaritätsprinzip Kein Zugriff
        5. Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
        6. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        7. Differenzierung nach Nichtorganisierten mit und ohne Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
          1. Beteiligungsrecht nach § 146 SGB III Kein Zugriff
            1. Ausdrückliche arbeitsvertragliche Bezugnahme Kein Zugriff
            2. Bezugnahme im Wege betrieblicher Übung Kein Zugriff
            1. Ärzte Kein Zugriff
            2. Kabinenpersonal Kein Zugriff
            3. Schlussfolgerungen aus der Vergütungspraxis Kein Zugriff
          4. Allgemeinverbindlicherklärung von Spartentarifverträgen Kein Zugriff
          1. Mangelnde Erforderlichkeit zur Sicherung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
          2. Störung der Kampfparität durch Beteiligung Nichtorganisierter Kein Zugriff
          3. Störung der Funktionsfähigkeit durch Absinken der Kompromissbereitschaft des Arbeitgebers Kein Zugriff
          4. Fazit zum Funktionsfähigkeitsgedanken Kein Zugriff
        3. Einheit der Belegschaft Kein Zugriff
        4. Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
        5. Arbeitnehmersolidarität Kein Zugriff
        6. Kritik am gewohnheitsrechtlichen Ansatz Kein Zugriff
        7. Bezugnahmelösung Kein Zugriff
      3. Zusammenfassende Betrachtung des Streikrechts Nichtorganisierter Kein Zugriff 168 - 169
        1. Interessenlage aus Sicht der Andersorganisierten Kein Zugriff
          1. Verstoß gegen die Friedenspflicht Kein Zugriff
          2. Fehlende Rechtsgrundlage für eine Beteiligung Kein Zugriff
        1. Rechtsgrundlage einer Streikbeteiligung Kein Zugriff
        2. Parallele Beurteilung zur Zulässigkeit eines Sympathiestreiks Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Streikbeteiligungsmöglichkeit innergewerkschaftlicher Außenseiter Kein Zugriff 178 - 179
    4. Zusammenfassung zum 2. Kapitel Kein Zugriff 179 - 180
      1. Rechtliche Grundlagen der Aussperrung Kein Zugriff 181 - 184
          1. Einheit der Belegschaft Kein Zugriff
          2. Teilhabe am Kampfergebnis Kein Zugriff
            1. Beschäftigungsmöglichkeit der Außenseiter Kein Zugriff
              1. Belastung der Spartengewerkschaft mit dem Arbeitskampfrisiko Kein Zugriff
              2. Alleintragung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
                1. Anspruch auf Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
                2. Verstoß gegen die Pflicht des Staates zur Neutralität im Arbeitskampf Kein Zugriff
                1. Ursache für die Unvollkommenheit aller Ansätze Kein Zugriff
                  1. Suspendierende Aussperrung Kein Zugriff
                  2. Suspendierende Betriebsstilllegung Kein Zugriff
                  3. Streikbruchprämien Kein Zugriff
                  4. Zuhilfenahme neuer Kampfformen Kein Zugriff
                3. Umverteilung des Arbeitskampfrisikos Kein Zugriff
            3. Tragfähigkeit des Funktionsfähigkeitsansatzes als Grundlage für die Aussperrung von Außenseitern Kein Zugriff
        2. Fazit zu den selbständigen Begründungsansätzen Kein Zugriff
        3. Kehrseite der Streikbeteiligung Kein Zugriff
      3. Ergebnis zur Rechtsgrundlage einer Aussperrung von Außenseitern Kein Zugriff 211 - 212
        1. Verstoß gegen Art. 9 III GG Kein Zugriff
        2. Verstoß gegen den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
        3. Fazit zur Beteiligung von Außenseitern bei der Zahlung von Streikbruchprämien Kein Zugriff
      2. Einbeziehung von Außenseitern in die suspendierende Betriebsstilllegung Kein Zugriff 215 - 216
    3. Zusammenfassung zum dritten Kapitel Kein Zugriff 216 - 216
        1. Fragerecht des Arbeitgebers im bestehenden Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
        2. Ermittlung der Gewerkschaftszugehörigkeit in einer Arbeitskampfsituation Kein Zugriff
        3. Ergebnis zur Ermittlung der Gewerkschaftszugehörigkeit Kein Zugriff
      2. Widerspruch zum Verbot der selektiven Aussperrung Kein Zugriff 222 - 223
      3. Beibehaltung von Aussperrungsquoten Kein Zugriff 223 - 225
        1. Verbot der Außenseiterbeteiligung am Branchenarbeitskampf zur Herstellung einer Kampfparität Kein Zugriff
        2. Schlechterstellung des Arbeitgebers Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf den Vergleich mit anderen europäischen Rechtsordnungen Kein Zugriff 228 - 232
  8. Die wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 233 - 234
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 235 - 250
  10. Sachverzeichnis Kein Zugriff 251 - 252

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