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Monographie Kein Zugriff

Die rechtliche Stellung von Arbeitnehmeraußenseitern im Spartenarbeitskampf

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die gewerkschaftlichen Strukturen verändern sich – vermehrt entstehen Vereinigungen, die ausschließlich Arbeitnehmer eines bestimmten Berufszweigs vertreten. Sie bestimmen zunehmend das Bild der Gewerkschaftslandschaft. Die daraus resultierenden Rechtsprobleme sind immens. Die Autorin nimmt sich einer dieser Fragen an, indem sie die rechtliche Stellung des Arbeitnehmeraußenseiters bei Arbeitskämpfen speziell dieser Gewerkschaften betrachtet.

Sie untersucht umfassend Rechtsgrundlagen, die eine Streikbeteiligung des Außenseiters bislang rechtfertigten oder sie zukünftig rechtfertigen könnten, auf ihre Tragfähigkeit für den Spartenarbeitskampf. Dabei bezieht sie auch eine Vielzahl supranationaler Rechtsgrundlagen in die Überlegungen mit ein, was sie dazu veranlasst, die Zukunftsfähigkeit des deutschen Systems im europäischen Vergleich zu hinterfragen. Sie sieht aus rechtlicher Sicht Reaktionsbedarf auf die gesellschaftlichen Veränderungen.

Das Werk zeigt rechtliche Konsequenzen auf und reagiert hierauf mit Lösungsvorschlägen für Wissenschaft und Praxis. Damit belebt es den Diskurs um die rechtliche Stellung von Außenseitern im Arbeitskampf neu.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2010
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5772-8
ISBN-Online
978-3-8452-2561-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band
114
Sprache
Deutsch
Seiten
252
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
    Autor:innen:
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 24
    Autor:innen:
    1. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
      Autor:innen:
    2. Gang der Bearbeitung Kein Zugriff Seiten 28 - 28
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Allgemeine Rahmenbedingungen des Außenseiterbegriffs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Definitionsansätze aus der Literatur Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Partizipationsgedanke Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Übereinstimmung von Tarif- und Arbeitskampfgebiet Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Kräfteungleichgewicht als Folge eines weiten Begriffsverständnisses Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Kategorien von Außenseitern Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Außenseitergruppen im Fall des Spartenarbeitskampfs Kein Zugriff Seiten 37 - 38
        Autor:innen:
    3. Zusammenfassung der Ergebnisse zum Außenseiter-Begriff Kein Zugriff Seiten 38 - 38
      Autor:innen:
      1. Begriff der Funktionselite als Definitionselement Kein Zugriff Seiten 39 - 41
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Satzungsmäßige Organisation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Faktische Auswirkungen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Begriff der Schlüsselposition als Definitionselement Kein Zugriff Seiten 45 - 47
        Autor:innen:
      4. Fazit zur Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 47 - 48
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Gesetzliche Normierung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Soziale Mächtigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fazit Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Friedenspflicht Kein Zugriff Seiten 53 - 55
        Autor:innen:
      3. Autor:innen:
        1. Verstoß gegen das Gebot der Kampfparität aufgrund der Durchsetzungsstärke der Spartengewerkschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verstoß gegen das Gebot der Kampfparität im Bereich der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
          Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Vorliegen von Tarifpluralität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Ansicht der Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Bewertung der Instanzrechtsprechung Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Ergebnis zur Unverhältnismäßigkeit eines Streiks um einen weniger speziellen Tarifvertrag Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Autor:innen:
          1. Ermittlung des spezielleren Tarifvertrags Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Sonderkonstellation: Kollision mit Allgemeinverbindlicherklärung Kein Zugriff
            Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Die Rechtsprechung des BAG Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Grundsätzliche Bedenken Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Autor:innen:
                1. Betroffenheit der Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Rechtfertigung durch die Erforderlichkeit zur Aufrechterhaltung der Kampfparität Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              2. Benachteiligung von Spartengewerkschaften Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Verletzung der Friedenspflicht Kein Zugriff
                Autor:innen:
              4. Anpassung des Tarifsystems an die Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
                Autor:innen:
              5. Benachteiligung von Arbeitnehmern ohne Schlüsselstellung Kein Zugriff
                Autor:innen:
              6. Subventionierung durch die Arbeitsverwaltung Kein Zugriff
                Autor:innen:
            3. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff
              Autor:innen:
      5. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Zulässigkeit von Spartenarbeitskämpfen Kein Zugriff Seiten 87 - 87
        Autor:innen:
      6. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Grenze des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Lösungsmöglichkeit: Ausweitung der Friedenspflicht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Lösungsmöglichkeit: Ankündigungs- und Schlichtungsverfahren Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Lösungsmöglichkeit: Interne Kooperation bei unternehmensbezogenen Tarifverträgen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Zwang zur Bildung einer Tarifgemeinschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Zulässigkeit der Angriffsaussperrung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Verstoß gegen die Friedenspflicht Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Art der Durchführung der Koordination Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Fazit zu den rechtlichen Grenzen von Spartenarbeitskämpfen Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Art. 9 III GG als unmittelbare Gewährleistung eines individuellen Streikrechts Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Individuelles Streikrecht durch Beteiligung an den Aktivitäten einer Ad-hoc-Koalition Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Grundrechtskombinationen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Subjektives Streikrecht als Gleichheitsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtfertigung der Arbeitsniederlegung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Autor:innen:
          1. Dispositionsbefugnis des Arbeitnehmers über seine Teilnahme am Arbeitskampf Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. System der Garantien des Art. 9 III GG Kein Zugriff
            Autor:innen:
        6. Bewertung der Ergebnisse zum Verständnis von Art. 9 III GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Art. 22 des UN-Pakts über bürgerliche und politische Rechte und Art. 8 I Lit. d) des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. ILO Übereinkommen Nr. 87 Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Autor:innen:
          1. Wirkung der ESC Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Wortlaut des Vertragstextes Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
              Autor:innen:
            4. Historisch-genetische Interpretation Kein Zugriff
              Autor:innen:
            5. Auslegungsergebnis Kein Zugriff
              Autor:innen:
        5. Art. 11 EMRK Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Autor:innen:
          1. Autor:innen:
            1. Sinn und Zweck der Grundrechtecharta Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Sinn und Zweck des Art. 28 GRC Kein Zugriff
              Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Einfluss zugrundeliegender Verträge Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Auswirkungen der Kompetenznorm des Art. 153 V AEUV Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Wortlaut der Charta Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            Autor:innen:
          5. Schlussfolgerungen zur Bedeutung der Charta der Grundrechte für ein subjektives Streikrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
        7. Autor:innen:
          1. Gemeinschaftsgrundrechte als Rechtsgrundlage für ein subjektives Streikrecht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Existenz und Gewährleistungsumfang Kein Zugriff
            Autor:innen:
        8. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Teilhabe am Kampfergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Mitübernahme des Risikos Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Funktionsfähigkeit des Arbeitskampfs Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Einheit der Belegschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Solidaritätsprinzip Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Differenzierung nach Nichtorganisierten mit und ohne Bezugnahmeklausel Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Beteiligungsrecht nach § 146 SGB III Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Autor:innen:
            1. Ausdrückliche arbeitsvertragliche Bezugnahme Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Bezugnahme im Wege betrieblicher Übung Kein Zugriff
              Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Ärzte Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Kabinenpersonal Kein Zugriff
              Autor:innen:
            3. Schlussfolgerungen aus der Vergütungspraxis Kein Zugriff
              Autor:innen:
          4. Allgemeinverbindlicherklärung von Spartentarifverträgen Kein Zugriff
            Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Mangelnde Erforderlichkeit zur Sicherung der Funktionsfähigkeit Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Störung der Kampfparität durch Beteiligung Nichtorganisierter Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Störung der Funktionsfähigkeit durch Absinken der Kompromissbereitschaft des Arbeitgebers Kein Zugriff
            Autor:innen:
          4. Fazit zum Funktionsfähigkeitsgedanken Kein Zugriff
            Autor:innen:
        3. Einheit der Belegschaft Kein Zugriff
          Autor:innen:
        4. Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
        5. Arbeitnehmersolidarität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        6. Kritik am gewohnheitsrechtlichen Ansatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        7. Bezugnahmelösung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Zusammenfassende Betrachtung des Streikrechts Nichtorganisierter Kein Zugriff Seiten 168 - 169
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Interessenlage aus Sicht der Andersorganisierten Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Autor:innen:
          1. Verstoß gegen die Friedenspflicht Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Fehlende Rechtsgrundlage für eine Beteiligung Kein Zugriff
            Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Rechtsgrundlage einer Streikbeteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Parallele Beurteilung zur Zulässigkeit eines Sympathiestreiks Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ergebnis zur Streikbeteiligungsmöglichkeit innergewerkschaftlicher Außenseiter Kein Zugriff Seiten 178 - 179
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung zum 2. Kapitel Kein Zugriff Seiten 179 - 180
      Autor:innen:
      1. Rechtliche Grundlagen der Aussperrung Kein Zugriff Seiten 181 - 184
        Autor:innen:
      2. Autor:innen:
        1. Autor:innen:
          1. Einheit der Belegschaft Kein Zugriff
            Autor:innen:
          2. Teilhabe am Kampfergebnis Kein Zugriff
            Autor:innen:
          3. Autor:innen:
            1. Beschäftigungsmöglichkeit der Außenseiter Kein Zugriff
              Autor:innen:
            2. Autor:innen:
              1. Belastung der Spartengewerkschaft mit dem Arbeitskampfrisiko Kein Zugriff
                Autor:innen:
              2. Alleintragung durch den Arbeitgeber Kein Zugriff
                Autor:innen:
              3. Autor:innen:
                1. Anspruch auf Kurzarbeitergeld Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Verstoß gegen die Pflicht des Staates zur Neutralität im Arbeitskampf Kein Zugriff
                  Autor:innen:
              4. Autor:innen:
                1. Ursache für die Unvollkommenheit aller Ansätze Kein Zugriff
                  Autor:innen:
                2. Autor:innen:
                  1. Suspendierende Aussperrung Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  2. Suspendierende Betriebsstilllegung Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  3. Streikbruchprämien Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                  4. Zuhilfenahme neuer Kampfformen Kein Zugriff
                    Autor:innen:
                3. Umverteilung des Arbeitskampfrisikos Kein Zugriff
                  Autor:innen:
            3. Tragfähigkeit des Funktionsfähigkeitsansatzes als Grundlage für die Aussperrung von Außenseitern Kein Zugriff
              Autor:innen:
        2. Fazit zu den selbständigen Begründungsansätzen Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Kehrseite der Streikbeteiligung Kein Zugriff
          Autor:innen:
      3. Ergebnis zur Rechtsgrundlage einer Aussperrung von Außenseitern Kein Zugriff Seiten 211 - 212
        Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Verstoß gegen Art. 9 III GG Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Verstoß gegen den allgemeinen arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Fazit zur Beteiligung von Außenseitern bei der Zahlung von Streikbruchprämien Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Einbeziehung von Außenseitern in die suspendierende Betriebsstilllegung Kein Zugriff Seiten 215 - 216
        Autor:innen:
    1. Zusammenfassung zum dritten Kapitel Kein Zugriff Seiten 216 - 216
      Autor:innen:
      1. Autor:innen:
        1. Fragerecht des Arbeitgebers im bestehenden Arbeitsverhältnis Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Ermittlung der Gewerkschaftszugehörigkeit in einer Arbeitskampfsituation Kein Zugriff
          Autor:innen:
        3. Ergebnis zur Ermittlung der Gewerkschaftszugehörigkeit Kein Zugriff
          Autor:innen:
      2. Widerspruch zum Verbot der selektiven Aussperrung Kein Zugriff Seiten 222 - 223
        Autor:innen:
      3. Beibehaltung von Aussperrungsquoten Kein Zugriff Seiten 223 - 225
        Autor:innen:
      4. Autor:innen:
        1. Verbot der Außenseiterbeteiligung am Branchenarbeitskampf zur Herstellung einer Kampfparität Kein Zugriff
          Autor:innen:
        2. Schlechterstellung des Arbeitgebers Kein Zugriff
          Autor:innen:
    1. Auswirkungen auf den Vergleich mit anderen europäischen Rechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 228 - 232
      Autor:innen:
  3. Die wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 233 - 234
    Autor:innen:
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 235 - 250
    Autor:innen:
  5. Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 251 - 252
    Autor:innen:

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