Lastengleichheit in der grundgesetzlichen Wertordnung

RAin Dr. Leila Züllighoven

doi:10.5771/9783748901884

Zusammenfassung

Obgleich das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab gleichmäßiger Besteuerung fast einmütig anerkannt wird, ist das deutsche Steuerrecht von zahlreichen Durchbrechungen dieses Grundsatzes gekennzeichnet. Die Rechtfertigungsanforderungen an steuerliche Ungleichbehandlungen aber sind auch nach einigen grundlegenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts hochumstritten. Zur Verwirrung trägt bei, dass die Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes auch grundsätzlich nicht vollständig geklärt ist. Ausgehend von einer Analyse der Werterechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Bedeutung des Gleichbehandlungsgebots im grundgesetzlichen Wertesystem entwickelt die Verfasserin ein eigenes gleichheitsrechtliches Prüfungsschema. Besondere Aspekte der Gleichheitsprüfung im Steuerrecht werden ausführlich behandelt. Danach ist das vom Bundesverfassungsgericht angewandte Folgerichtigkeitsgebot zugunsten einer allgemeinen Anforderungen entsprechenden Prüfungsfolge aufzugeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-6059-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0188-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 966
Sprache: Deutsch
Seiten: 193
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. I. Bedeutung der Werterechtsprechung für die Verfassungsinterpretation Kein Zugriff
2. 1. 1. Menschenwürde Kein Zugriff
  2. 2. Freiheit Kein Zugriff
  3. 3. Verantwortung Kein Zugriff
  4. 4. Gleichheit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Nähe zu den Differenzierungsmerkmalen des Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    2. b) Verfügbarkeit Kein Zugriff
    3. c) Betroffenheit in Freiheitsrechten Kein Zugriff
  2. 1. a) Diskussion über die gleichheitsrechtliche Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
    2. b) Entsprechungsprüfung auf Ebene der Feststellung einer Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Legitimität des Differenzierungsziels Kein Zugriff
      2. bb) Eignung der differenzierenden Regelung Kein Zugriff
      3. cc) Erforderlichkeit der differenzierenden Regelung Kein Zugriff
      4. dd) Angemessenheit der differenzierenden Regelung Kein Zugriff
    4. d) Unverfügbarkeit der Maßstäbe Kein Zugriff
2. 1. a) Aussicht auf Besserstellung als Zulässigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff
  2. b) Unzulässige Diskreditierung des grundrechtlich geschützten Gleichachtungsinteresses durch das Neidargument Kein Zugriff
1. I. Aktualisierung der grundgesetzlichen Wertordnung im Steuerstaatsprinzip Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Engere Bindung des Steuergesetzgebers nach dem Bundesverfassungsgericht erst im Rahmen folgerichtiger Umsetzung von Belastungsgrundentscheidungen Kein Zugriff
    2. 1. (1) Steuerwirkungen Kein Zugriff
        (2) Steuerzwecke Kein Zugriff
      2. bb) Sachgerechtigkeit als Kriterium zulässiger Ausdifferenzierung steuerlicher Belastungsgrundentscheidungen Kein Zugriff
      3. (1) Konsistente Anknüpfung an ein reales wirtschaftliches Potenzial Kein Zugriff
        (2) Exklusivität des Leistungsfähigkeitsprinzips als Maßstab gleichmäßiger Besteuerung Kein Zugriff
        (3) Gebot der sachgerechten Ausdifferenzierung auf allen Konkretisierungsebenen Kein Zugriff
        (4) Gebot der Abstimmung der Steuerarten aufeinander Kein Zugriff
        (5) Entbehrlichkeit des Folgerichtigkeitsgebots Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Legitimer Lenkungszweck Kein Zugriff
      2. bb) Geeignetheit Kein Zugriff
      3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
      4. dd) Angemessenheit Kein Zugriff
      5. ee) Beispiele verfassungswidriger Lenkungstatbestände Kein Zugriff
    2. 1. aa) Sachgerechte Tatbestandsabgrenzung als Frage der Entsprechungsprüfung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtfertigungsbedürftige Ungleichbehandlung nur bei vereinfachender Abweichung von einer Ausdifferenzierung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
1. I. Austarieren der Gewalten in der Auslegung des Gleichheitssatzes Kein Zugriff
2. 1. 1. a) „Gleitender Maßstab“ im Rahmen der Gleichheitsprüfung Kein Zugriff
    2. b) Wenig folgerichtige Folgerichtigkeitsanforderungen Kein Zugriff
    3. c) Feineinstellung der Kontrolldichte von Fall zu Fall als letztlich politische „Routine“ Kein Zugriff
  2. 2. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verfassungsinterpretation Kein Zugriff
  3. 3. Gebot der Umsetzung der Ergebnisse rationaler Grundrechtsauslegung in entsprechend rationale Grundrechtsdogmatik Kein Zugriff
3. III. Effektivierung von Lastengleichheit durch Verfassungsrechtsprechung Kein Zugriff
F. Fazit Kein Zugriff Seiten 172 - 173
G. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 174 - 184
H. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 185 - 193

Literaturverzeichnis (162 Einträge)

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