Praktikanten zwischen Mindestlohngesetz und Berufsbildungsgesetz
- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht, Band 65
- Verlag:
- 23.10.2017
Zusammenfassung
Das Werk gibt einen umfassenden systematischen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für Praktika nach der Einführung des Mindestlohngesetzes. Neben seiner Bedeutung für den wissenschaftlichen Diskurs dient es insbesondere der Unterstützung der Arbeit von Richtern, Behörden, Anwälten, Unternehmensjuristen und Personalreferenten, indem es die praxisrelevanten Auslegungsfragen zum Praktikantenmindestlohn beantwortet und die Rolle der Praktikanten im Berufsbildungsgesetz beschreibt. Das Werk setzt sich darüber hinaus kritisch mit der aktuellen Rechtslage auseinander und verdeutlicht die negativen Auswirkungen der bestehenden Vorschriften auf die Verbreitung von Praktika. Auf dieser Grundlage werden konkrete Vorschläge für die Umgestaltung des Mindestlohngesetzes und des Berufsbildungsgesetzes unterbreitet, die als Anregung für politische Entscheidungsträger zu verstehen sind.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2017
- Erscheinungsdatum
- 23.10.2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-4451-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8700-3
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht
- Band
- 65
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 408
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
- A. „Generation Praktikum“ Kein Zugriff
- I. Früher: Schattendasein in Gesetz, Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
- II. Die Einführung des Tarifautonomiestärkungsgesetzes als Zäsur Kein Zugriff
- III. Fragen zur Notwenigkeit der Sonderregelungen und zur Zukunft von Praktika Kein Zugriff
- C. Gang der Arbeit Kein Zugriff
- A. Begriff des Praktikums Kein Zugriff
- 1. Zielsetzung Kein Zugriff
- 2. Ablauf der Praktika Kein Zugriff
- 1. Erscheinungsformen Kein Zugriff
- 2. Zielsetzung und Ablauf Kein Zugriff
- III. Schule Kein Zugriff
- IV. Studium an Berufsakademien Kein Zugriff
- 1. Schnupperpraktikum Kein Zugriff
- a. Zielsetzung Kein Zugriff
- b. Ablauf der Praktika Kein Zugriff
- 1. Zielsetzung Kein Zugriff
- 2. Ablauf der Praktika Kein Zugriff
- 1. Zielsetzung Kein Zugriff
- 2. Ablauf der Praktika Kein Zugriff
- 1. Perspektive des Volontärs Kein Zugriff
- 2. Perspektive des Unternehmens Kein Zugriff
- II. Ablauf des Volontariats Kein Zugriff
- 1. Perspektive des Teilnehmers Kein Zugriff
- 2. Perspektive des Unternehmens Kein Zugriff
- II. Ablauf der betrieblichen Berufsausbildungsvorbereitung Kein Zugriff
- 1. Perspektive des Einstiegsqualifikanten Kein Zugriff
- 2. Perspektive des Unternehmens Kein Zugriff
- II. Ablauf der Einstiegsqualifikation Kein Zugriff
- G. Weitere Erscheinungsformen von Praktika Kein Zugriff
- H. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Volontäre Kein Zugriff
- II. Praktikantenverhältnisse Kein Zugriff
- I. Regelungsgegenstände Kein Zugriff
- II. Definition des Praktikanten im Rahmen von § 26 BBiG Kein Zugriff
- a. Berufsbildung Kein Zugriff
- b. Berufsbildende Schulen nach den Schulgesetzen der Länder Kein Zugriff
- c. Berufsqualifizierende oder vergleichbare Studiengänge Kein Zugriff
- d. Berufsbildung in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis Kein Zugriff
- e. Handwerksberufe Kein Zugriff
- 2. Vertragsverhältnis Kein Zugriff
- 3. Einstellung Kein Zugriff
- 4. Zweck: Erwerb von beruflichen Fertigkeiten, Kenntnissen, Fähigkeiten oder beruflicher Erfahrung Kein Zugriff
- 5. Kein Arbeitsverhältnis (Abgrenzung) Kein Zugriff
- 6. Keine Berufsausbildung im Sinnes des BBiG Kein Zugriff
- 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a. Studium Kein Zugriff
- b. Schule Kein Zugriff
- c. Ausbildung Kein Zugriff
- d. Berufsakademien Kein Zugriff
- i. Schnupperpraktikum Kein Zugriff
- ii. „Aktives“ Orientierungspraktikum Kein Zugriff
- b. Studien- oder ausbildungsbegleitende Praktika Kein Zugriff
- c. Sonstige freiwillige Praktika Kein Zugriff
- 3. Volontariat Kein Zugriff
- 4. Berufsausbildungsvorbereitung Kein Zugriff
- 5. Einstiegsqualifizierungen Kein Zugriff
- a. Orientierung am Lebensalter Kein Zugriff
- b. Angemessenheit Kein Zugriff
- c. Verhältnis zu § 82a HGB Kein Zugriff
- d. Rechtsfolge zu niedriger Vergütung Kein Zugriff
- e. Sachbezüge Kein Zugriff
- f. Überstundenvergütung Kein Zugriff
- a. Begründung eines Arbeitsverhältnisses bei Weiterarbeit Kein Zugriff
- b. Verkürzung der Probezeit Kein Zugriff
- c. Verzicht auf die Vertragsniederschrift Kein Zugriff
- d. Ausschluss des Schadensersatzanspruchs nach § 23 Abs. 1 Satz 1 BBiG Kein Zugriff
- 3. Sonstige Regelungen Kein Zugriff
- IV. Dispositivität Kein Zugriff
- V. Zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte Kein Zugriff
- VI. Rechtsweg bei Streitigkeiten Kein Zugriff
- 1. Natur der rechtlichen Beziehung Kein Zugriff
- a. Nebeneinander von Zivilrecht und Hochschulrecht Kein Zugriff
- b. Typische Inhalte von Verträgen mit Pflichtpraktikanten Kein Zugriff
- i. Keine Übertragung des Rechtsgedankens von § 26 i. V. m. § 17 BBiG Kein Zugriff
- ii. Geltung von § 612 BGB – Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 10.2.2015 Kein Zugriff
- d. Nachweisgesetz Kein Zugriff
- e. Sonstige Regelungen, „zur Berufsausbildung Beschäftigte“ Kein Zugriff
- f. Exkurs: Betriebspraktikum von Schülern Kein Zugriff
- 3. Arbeitsschutz Kein Zugriff
- 4. Rechtsweg bei Streitigkeiten Kein Zugriff
- II. Schnupperpraktika Kein Zugriff
- III. Volontariat Kein Zugriff
- E. Grundzüge der sozialrechtlichen Einordnung von Praktikanten Kein Zugriff
- F. Überblick über die Versteuerung von Praktikumsvergütungen Kein Zugriff
- G. Tatsächliche Bedeutung der rechtlichen Vorgaben für Praktika Kein Zugriff
- H. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Beginn der politischen Diskussion Kein Zugriff
- 2. Branchenspezifische Mindestlöhne Kein Zugriff
- 3. Tariftreuevorschriften und vergabespezifische Mindestlöhne Kein Zugriff
- 4. Frühere Gesetzentwürfe für einen allgemeinen Mindestlohn Kein Zugriff
- 5. Letzte Schritte zum heutigen Mindestlohngesetz Kein Zugriff
- a. Branchenspezifische Mindestlöhne Kein Zugriff
- b. Vergabespezifische Mindestlöhne und Tariftreuevorschriften Kein Zugriff
- c. Frühere Entwürfe zum gesetzlichen Mindestlohn Kein Zugriff
- d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 2. Gesetzgebungsverfahren und verabschiedetes Mindestlohngesetz Kein Zugriff
- I. § 26 BBiG als Tatbestandsmerkmal? Kein Zugriff
- II. Keine Relevanz der Bezeichnung des Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
- III. Begrenzte Dauer Kein Zugriff
- IV. Erwerb praktischer Kenntnisse und Erfahrungen Kein Zugriff
- V. Bestimmte betriebliche Tätigkeit Kein Zugriff
- VI. Zur Vorbereitung auf eine berufliche Tätigkeit Kein Zugriff
- VII. Keine Berufsausbildung im Sinne des Berufsbildungsgesetzes und keine Vergleichbarkeit Kein Zugriff
- VIII. Privatrechtlicher Vertrag mit Ausbildendem Kein Zugriff
- IX. Zwischenfazit Kein Zugriff
- I. Verhältnis § 22 Abs. 1 Satz 2 und 3 MiLoG zu § 26 BBiG Kein Zugriff
- II. Verhältnis zur Berufsausbildung Kein Zugriff
- III. Exkurs: Verhältnis zum Ehrenamt Kein Zugriff
- I. Vergleich zu früheren Definitionen Kein Zugriff
- II. Auswirkungen auf andere Regelungswerke Kein Zugriff
- III. Auswirkungen auf die Abgrenzung zum Arbeitsverhältnis – Scheinpraktikant Kein Zugriff
- E. Beweislastverteilung Kein Zugriff
- F. Prüfungsschema für die Anwendung des MiLoG Kein Zugriff
- G. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- I. Zuständigkeit der Union Kein Zugriff
- II. Empfehlung Kein Zugriff
- I. Positive Haltung der Union zu Praktika Kein Zugriff
- 1. Arbeitserfahrung Kein Zugriff
- 2. Bezahlt oder unbezahlt Kein Zugriff
- 3. Begrenzte Dauer Kein Zugriff
- 4. Lern- und Ausbildungskomponente Kein Zugriff
- 5. Ziel: Sammeln praktischer und beruflicher Erfahrungen zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit und zur Erleichterung des Übergangs Kein Zugriff
- 6. Negatives Kriterium: Kein Pflichtpraktikum Kein Zugriff
- 7. Schnittmenge mit der Definition im Mindestlohngesetz Kein Zugriff
- 8. Zwischenfazit Kein Zugriff
- 1. Schriftliche Vereinbarung Kein Zugriff
- 2. Transparenz Kein Zugriff
- 3. Benennung eines Ansprechpartners Kein Zugriff
- 4. Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
- 5. Angemessene Länge Kein Zugriff
- 6. Klarstellung hinsichtlich Unfall- und Krankenversicherung und krankheitsbedingte Abwesenheit Kein Zugriff
- 7. Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- 8. Bescheinigung Kein Zugriff
- 9. Grenzüberschreitende Praktika Kein Zugriff
- 10. Keine Empfehlung zur Vergütung Kein Zugriff
- 1. Pflichtpraktika Kein Zugriff
- 2. Freiwillige Orientierungspraktika Kein Zugriff
- 3. Freiwillige studien- oder ausbildungsbegleitende Praktika Kein Zugriff
- 4. Einstiegsqualifizierung und Berufsausbildungsvorbereitung Kein Zugriff
- 5. Praktika von Absolventen Kein Zugriff
- 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a. Schriftliche Vereinbarung Kein Zugriff
- b. Transparenz und Ansprechpartner Kein Zugriff
- c. Arbeitsbedingungen Kein Zugriff
- d. Angemessene Dauer Kein Zugriff
- e. Kranken- und Unfallversicherung; krankheitsbedingte Abwesenheit Kein Zugriff
- f. Kündigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- g. Bescheinigung Kein Zugriff
- h. Grenzüberschreitende Praktika Kein Zugriff
- 2. Konkretisierungen im Tarifautonomiestärkungsgesetz Kein Zugriff
- III. Unterrichtung der Kommission durch die Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
- E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Arbeitsrecht (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) Kein Zugriff
- II. Bürgerliches Recht (Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG) Kein Zugriff
- III. Recht der Wirtschaft (Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG) Kein Zugriff
- 1. Hochschulzulassung und Hochschulabschlüsse (Art. 74 Abs. 1 Nr. 33 GG) Kein Zugriff
- 2. Hochschulrechtsrahmengesetz und ersetzendes Landesrecht (Art. 125a GG) Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
- 1. Schutzbereich Kein Zugriff
- 2. Eingriff Kein Zugriff
- 3. Keine verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Schutzbereich Kein Zugriff
- 2. Eingriff Kein Zugriff
- 3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- 1. Ungleichbehandlung von Vergleichbarem Kein Zugriff
- 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- II. Gleichbehandlung von Praktikanten und Arbeitnehmern Kein Zugriff
- 1. Vergleichbarkeit von Praktikanten und Auszubildenden Kein Zugriff
- 2. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- 1. Pflichtpraktika Kein Zugriff
- 2. Mindestlohnfreie freiwillige Praktika nach § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 MiLoG Kein Zugriff
- 3. Einstiegsqualifizierung und Berufsausbildungsvorbereitung Kein Zugriff
- 4. Auszubildende Kein Zugriff
- III. Rechtfolge Kein Zugriff
- 1. Ungleichbehandlung wegen des Alters Kein Zugriff
- a. Legitimes Ziel Kein Zugriff
- b. Angemessenheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
- 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
- II. Altersdiskriminierung nach Art. 3 Abs. 1 GG? Kein Zugriff
- III. Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
- F. Rechtsschutz gegen die Praktikantenvorschriften im Mindestlohngesetz Kein Zugriff
- G. Zwischenergebnis und Ausblick Kein Zugriff
- I. Pflichtpraktika als Vertragsverhältnisse im Sinne von § 26 BBiG? Kein Zugriff
- 1. Praktikum im Sinne von § 22 Abs. 1 Satz 3 MiLoG Kein Zugriff
- a. Hochschul- bzw. schulrechtliche Bestimmungen oder Ausbildungsordnungen Kein Zugriff
- b. Kooperationsvereinbarungen Kein Zugriff
- c. Berufsakademien Kein Zugriff
- a. Vorpraktikum Kein Zugriff
- b. Optionales Praktikum Kein Zugriff
- c. Exmatrikulation oder Aufgabe des Studienwunsches Kein Zugriff
- d. Anderweitige Ableistung des Praktikums Kein Zugriff
- e. Zeitliche Grenzen Kein Zugriff
- f. Inhaltliche Grenzen Kein Zugriff
- 4. „Leisten“ Kein Zugriff
- 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- III. Aufzeichnungspflichten § 17 MiLoG Kein Zugriff
- IV. Entgelt bei Nichtanwendbarkeit des Mindestlohngesetzes Kein Zugriff
- V. Anwendung von Tarifverträgen Kein Zugriff
- VI. Nachweisgesetz Kein Zugriff
- VII. Betriebsverfassungsrechtliche Stellung / „zur Berufsausbildung Beschäftigte“ Kein Zugriff
- VIII. Arbeitsschutz Kein Zugriff
- IX. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- B. Schnupperpraktikum Kein Zugriff
- I. Aktive Orientierungspraktika als Vertragsverhältnisse im Sinne von § 26 BBiG Kein Zugriff
- 1. Praktikum Kein Zugriff
- 2. Orientierung für eine Berufsausbildung oder ein Studium Kein Zugriff
- 3. Wiederholung bei demselben Ausbildenden Kein Zugriff
- a. Sachgerechte Grenze? Kein Zugriff
- b. Vertragslaufzeit als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
- c. Fristberechnung Kein Zugriff
- d. Folgen des Überschreitens der dreimonatigen Grenze Kein Zugriff
- 5. Anwendung von § 22 Abs. 2 MiLoG Kein Zugriff
- 6. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
- 7. Folgen von Verstößen Kein Zugriff
- 8. Verhältnis des Mindestlohnanspruchs zu § 17 BBiG Kein Zugriff
- 9. Anrechenbarkeit von Sachbezügen Kein Zugriff
- 10. Pfändbarkeit des Mindestlohnanspruchs von Praktikanten Kein Zugriff
- 11. Verhältnis der Fälligkeitsregelungen in § 2 MiLoG und § 18 BBiG Kein Zugriff
- 12. Verhältnis des Mindestlohnanspruchs zu Vergütungsfortzahlungsansprüchen Kein Zugriff
- III. Entgelt bei Nichtanwendbarkeit des Mindestlohngesetzes Kein Zugriff
- IV. Nachweisgesetz Kein Zugriff
- V. Auswirkungen des Tarifautonomiestärkungsgesetzes auf die übrigen arbeitsrechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
- VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. § 26 BBiG Kein Zugriff
- 1. Praktikum im Sinne von § 22 Abs. 1 Satz 3 MiLoG Kein Zugriff
- i. Grundsatz: Immatrikulation maßgeblich Kein Zugriff
- ii. Inhaltlich: Bezug zum Studium Kein Zugriff
- iii. Exmatrikulation während des Praktikums Kein Zugriff
- iv. Einheitlichkeit von Bachelor- und Masterstudium? Kein Zugriff
- v. Sonderfälle Kein Zugriff
- b. Begleitend zu einer Berufsausbildung Kein Zugriff
- 3. Bis zu drei Monate Kein Zugriff
- a. Art und Inhalt des vorausgehenden Praktikums Kein Zugriff
- b. Zeitliche Grenze für vorausgehende Praktika Kein Zugriff
- c. Verlängerung des Praktikumsvertrags Kein Zugriff
- d. Ausbildender Kein Zugriff
- III. Nachweisgesetz Kein Zugriff
- IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- E. Sonstige freiwillige Praktika Kein Zugriff
- F. Volontariat Kein Zugriff
- G. Berufsausbildungsvorbereitung Kein Zugriff
- H. Einstiegsqualifizierung Kein Zugriff
- J. Sozialrecht Kein Zugriff
- K. Steuerrecht Kein Zugriff
- L. Rechtsweg bei Streitigkeiten Kein Zugriff
- M. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Anwendung des deutschen Rechts Kein Zugriff
- II. Berufsbildungsgesetz Kein Zugriff
- III. Mindestlohn Kein Zugriff
- IV. Nachweisgesetz Kein Zugriff
- V. Sonstige Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
- I. Anwendung des deutschen Rechts Kein Zugriff
- 1. Räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
- a. Praktikum bzw. Rechtsverhältnis nach § 26 BBiG Kein Zugriff
- b. Pflichtpraktika Kein Zugriff
- c. Orientierungspraktika Kein Zugriff
- d. Studienbegleitendes Praktikum Kein Zugriff
- e. Einstiegsqualifikationen und Berufsausbildungsvorbereitungen Kein Zugriff
- 3. Besonderheiten bei Bestehen des Mindestlohnanspruchs Kein Zugriff
- III. Nachweisgesetz Kein Zugriff
- 1. EU- und EWR-Ausländer Kein Zugriff
- a. Genehmigungspflicht Kein Zugriff
- b. Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
- c. Prüfungsumfang der Ausländerbehörden; Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
- d. Folgen von Verstößen Kein Zugriff
- V. Sonstige Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
- C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Kohärenz der Rechtslage Kein Zugriff
- B. Auswirkungen des Tarifautonomiestärkungsgesetzes auf die „Generation Praktikum“ Kein Zugriff
- C. Zwischenfazit Kein Zugriff
- A. Streichen von § 22 Abs. 1 Satz 2 und 3 MiLoG und Sanktionierung von Verstößen gegen § 17 BBiG Kein Zugriff
- B. Geringerer Mindestlohn für Praktika Kein Zugriff
- I. § 22 Abs. 1 Satz 2 Einleitungssatz MiLoG Kein Zugriff
- II. Änderung § 22 Abs. 1 Satz 3 MiLoG Kein Zugriff
- III. Änderung § 26 BBiG Kein Zugriff
- I. § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 MiLoG Kein Zugriff
- II. § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MiLoG Kein Zugriff
- III. § 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 MiLoG Kein Zugriff
- 1. Ausnahme für geflüchtete Menschen Kein Zugriff
- 2. Start-Up-Unternehmen Kein Zugriff
- E. Änderung § 22 Abs. 2 MiLoG Kein Zugriff
- F. Streichen oder Änderung von § 22 Abs. 3 MiLoG Kein Zugriff
- G. Umsetzung über Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
- H. Zusammenfassung: Neugestaltung des § 22 MiLoG Kein Zugriff
- I. Änderung der europäischen Entsenderichtlinie Kein Zugriff
- II. Änderung § 20 MiLoG Kein Zugriff
- III. Änderung im Ausländerrecht Kein Zugriff
- K. Änderung § 2 Abs. 1 Satz 2 MiLoG Kein Zugriff
- L. Beschränkung der bürokratischen Belastungen Kein Zugriff
- M. Änderung des Nachweisgesetzes Kein Zugriff
- N. Anpassung der sozialversicherungsrechtlichen Regelungen Kein Zugriff
- O. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- A. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
- B. Praktika als Ausbildungsinstrument nicht am Ende Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 391 - 408





