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Die Kommentierung von Statusmeldungen in sozialen Netzwerken aus strafrechtlicher Perspektive

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Soziale Netzwerke bieten durch die Möglichkeit der rasanten Verbreitung von Meldungen und Verknüpfung der Nutzer Dimensionen des Informationsaustausches, die in dieser effektiven Form der Vernetzung im wahren Leben nicht umsetzbar sind. Oft wird nicht mehr nur diskutiert, sondern bloßgestellt, beleidigt, zu Straftaten aufgefordert oder rechtsextremistische Propaganda betrieben. In sozialen Netzwerken findet sich ein großes Publikum. Zahlreiche Menschen können die Taten wahrnehmen, kommentieren und unterstützen.

Gegenstand der Arbeit sind die strafrechtsdogmatischen Probleme, die sich bei der Kommentierung von Statusmeldungen mit rechtswidrigem Inhalt in sozialen Netzwerken stellen und ob diese den medienspezifischen Besonderheiten gerecht werden. Die Frage nach einer möglichen Strafbarkeit bei der Kommentierung von Statusmeldungen in sozialen Netzwerken ist längst kein theoretisches Problem mehr, sondern ein bereits in den Gerichtssälen angekommenes. Liken, Teilen, Kommentieren; das alles gehört mittlerweile zur Alltagskommunikation und wird in unterschiedlichen Zusammenhängen sogar mehrmals täglich betätigt. Daraus können sich strafrechtliche Folgen ergeben, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-7758-7
ISBN-Online
978-3-7489-2166-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
302
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. Einführung Kein Zugriff 19 - 22
      1. A. Technischer Hintergrund Kein Zugriff
      2. B. Besonderes Verbreitungspotential und die damit verbundene Gefährlichkeit Kein Zugriff
        1. I. Konflikte unter den Beteiligten Kein Zugriff
        2. II. Konflikte zur Rechtsordnung Kein Zugriff
      1. A. Das Problem Kein Zugriff
      2. B. Grundlagen Kein Zugriff
        1. I. Gemäßigt subjektive Teilnahmetheorie Kein Zugriff
        2. II. Die Tatherrschaftslehre Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Befürworter einer täterschaftlichen Verantwortlichkeit des Link-Setzers Kein Zugriff
            2. b) Gegner einer täterschaftlichen Verantwortlichkeit des Link-Setzers Kein Zugriff
            3. c) Vermittelnde Ansicht Kein Zugriff
          2. 2. Übertragbarkeit der Grundsätze zur täterschaftlichen Verantwortlichkeit des Link-Setzenden auf die Kommentierung von Statusmeldungen Kein Zugriff
          1. 1. Täterschaftliche Verantwortlichkeit durch Weiterverbreitung bei der die Wiedergabe unmissverständlich als eigene erfolgt Kein Zugriff
            1. a) Ansicht der Literatur Kein Zugriff
              1. aa) Entscheidung OLG Frankfurt a.M. Kein Zugriff
              2. bb) Entscheidungen des OLG Dresden Kein Zugriff
              3. cc) Entscheidung des BG Zürich Kein Zugriff
            3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Die Schuld- und Unrechtsteilnahmelehren Kein Zugriff
          1. 1. Die reine Verursachungstheorie Kein Zugriff
          2. 2. Akzessorietätsorientierte Verursachungstheorie Kein Zugriff
          3. 3. Die gemischte Verursachungstheorie (Roxin) Kein Zugriff
          1. 1. Das Unrecht der Anstiftung Kein Zugriff
          2. 2. Das Unrecht der Beihilfe Kein Zugriff
        4. IV. Abschließende Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Die reine Verursachungstheorie Kein Zugriff
            2. b) Lehre von der kommunikativen Beeinflussung Kein Zugriff
            3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Umstiftung Kein Zugriff
            2. b) Aufstiftung Kein Zugriff
            3. c) Abstiftung Kein Zugriff
            4. d) Abgrenzung zur psychischen Beihilfe Kein Zugriff
            1. a) Ein zahlenmäßig überschaubarer bzw. individuell bestimmbarer Personenkreis Kein Zugriff
            2. b) Ein personell unbegrenzter Adressatenkreis Kein Zugriff
            3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Der frühmöglichste Zeitpunkt Kein Zugriff
            2. b) Der spätmöglichste Zeitpunkt, sog. sukzessive Beihilfe Kein Zugriff
            3. c) Parallelproblem: Sukzessive Mittäterschaft Kein Zugriff
            4. d) Dauerdelikte Kein Zugriff
              1. aa) Die psychische Beihilfe in Gestalt einer Unterstützung „durch Rat“ Kein Zugriff
              2. bb) Die psychische Beihilfe durch Bestärkung des Tatentschlusses Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
              1. aa) Der Tatentschluss als subjektiv unbedingter Handlungswille Kein Zugriff
              2. bb) Der Tatentschluss als vorbereitende Handlung auf die Rechtsgutsverletzung (Arzt) Kein Zugriff
              3. cc) Die Tat als wesensbestimmendes Element des Tatentschlusses (Puppe) Kein Zugriff
              4. dd) Der Tatentschluss als Übergewicht der zum Delikt hindrängenden Motive (Roxin) Kein Zugriff
              5. ee) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. a) Die Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. b) Ansicht der Literatur Kein Zugriff
            3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
              1. aa) Das Problem Kein Zugriff
              2. bb) Feststellung der Kausalität Kein Zugriff
              3. cc) Die Risikoerhöhung Kein Zugriff
              4. dd) Stellungnahme Kein Zugriff
      1. A. Verbale und nonverbale Kommunikation Kein Zugriff
      2. B. Kommunikation als strafrechtsrelevantes Verhalten Kein Zugriff
      1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Cybermobbing Kein Zugriff
          2. 2. Erhöhter Unrechtsgehalt bei Internetbeleidigungen Kein Zugriff
          1. 1. Täterschaftliche Verantwortlichkeit durch Kundgabe eigener Missachtung Kein Zugriff
            1. a) Verbaler Kommentar mit ehrverletzendem Inhalt Kein Zugriff
            2. b) Verbaler Kommentar mit ausdrücklich befürwortendem Inhalt Kein Zugriff
            3. c) Verbaler Kommentar mit neutralem Inhalt Kein Zugriff
          3. 3. Täterschaftliche Verantwortlichkeit durch nonverbalen Kommentar Kein Zugriff
          4. 4. Täterschaftliche Verantwortlichkeit durch Teilen-Funktion Kein Zugriff
          5. 5. Zusammenfassung der Ergebnisse zur täterschaftlichen Verantwortlichkeit des Kommentierenden Kein Zugriff
            1. a) Gemeisamer Tatplan durch Kommentierung Kein Zugriff
            2. b) Gemeinsamer Tatplan durch Hintergrundvereinbarung Kein Zugriff
          2. 2. Kommentar als wesentlicher Tatbeitrag Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Dauerdelikt durch divergierenden Beendigungszeitpunkt der Internetbeleidigung zur klassischen Beleidigung Kein Zugriff
              1. aa) Aufrechterhaltung des tatbestandlichen Unrechts Kein Zugriff
                1. (1) Ausweitung des Deliktsbereichs durch Tatbestandsauslegung Kein Zugriff
                2. (2) Verjährung gem. § 78a StGB Kein Zugriff
                3. (3) Beihilfe zur Beleidigung durch Unterlassen Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Verbale und nonverbale Kommentierungen ohne konkreten Aussagegehalt Kein Zugriff
            2. b) Sonderfall: Distanzierender Kommentar Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 3. Neutrale Beihilfe durch Weiterverbreitung der beleidigenden Äußerung Kein Zugriff
          4. 4. Kausalität zwischen der Weiterverbreitung der bleidigenden Äußerung und der Unrechtsintensivierung Kein Zugriff
            1. a) Internetbeleidigung als Äußerung im geschützten Familienkreis Kein Zugriff
            2. b) Cybermobbing innerhalb geschlossener Gruppen Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          6. 6. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Strafbarkeit des Kommentierenden durch Weiterverbreitung der beleidigenden Äußerung Kein Zugriff
          1. 1. Urteile des ArbG Dessau-Roßlau und BG Zürich Kein Zugriff
          2. 2. Urteile des OLG Dresden Kein Zugriff
        7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Geschütztes Rechtsgut und Rechtsnatur Kein Zugriff
          1. 1. Das Androhen von Straftaten (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Vortäuschen einer bevorstehenden Tat (Abs. 2) Kein Zugriff
          3. 3. Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens durch Publikationsmedium soziale Netzwerke Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Dauerdelikt durch internetbezogene Besonderheiten Kein Zugriff
              2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            2. b) Beihilfe an § 126 StGB durch Replikation und Weiterverbreitung der Ursprungsmeldung Kein Zugriff
            3. c) Beihilfe an § 126 StGB durch Replikation und Weiterverbreitung der Ursprungsmeldung bei distanzierendem Kommentar Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. 2. Besonderheit der Privatsphäre – Einstellungen Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Einordnung der Teilnahmeform an der Bezugstat- Abgrenzung Anstiftung gem. § 26 StGB und Beihilfe gem. § 27 StGB durch die Rechtsfigur des sog. omnimodo facturus - Kein Zugriff
            1. a) Bestärkung des Tatentschlusses durch verbalen Kommentar mit ausdrücklich befürwortendem Inhalt Kein Zugriff
            2. b) Bestärkung des Tatentschlusses durch übrige Kommentierungsarten Kein Zugriff
          3. 3. Anforderungen an die Bestärkung des Tatentschlusses durch den Gehilfen Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Urteile des Landgerichts Aachen und des Amtsgerichts Wolfratshausen Kein Zugriff
          2. 2. Abwandlung zum Fall des Amtsgerichts Wolfratshausen Kein Zugriff
        6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
            1. a) Bestimmen durch eigene Aussage Kein Zugriff
            2. b) Bestimmen durch Weitergabe der fremden Aussage Kein Zugriff
            3. c) Wertende Betrachtung Kein Zugriff
          2. 2. Adressatenkreis der Anstiftung Kein Zugriff
          3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Überblick Kein Zugriff
          2. 2. Der Schriftentenbegriff des § 11 Abs. 3 StGB Kein Zugriff
            1. a) Konkretisierung der Haupttat Kein Zugriff
              1. aa) Bestimmbarer Adressatenkreis durch verbindendes Merkmal Kein Zugriff
              2. bb) Öffentliche Profile Kein Zugriff
                1. (1) Eingeschränkt sichtbare Profile mit hoher Freundesanzahl Kein Zugriff
                2. (2) Eingeschränkte Profile mit geringer Freundesanzahl Kein Zugriff
              4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Öffentliche Aufforderung und die Publikationswirkung sozialer Netzwerke Kein Zugriff
            2. b) Unmittelbarkeitserfordernis und soziale Netwerke Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Internetspezifischer Verbreitungsbegriff Kein Zugriff
            2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
          6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Einordnung in Täterschaft und Teilnahme Kein Zugriff
          2. 2. Mittäterschaft Kein Zugriff
            1. a) Zeitpunkt der Beihilfe – § 111 StGB als Dauerdelikt Kein Zugriff
            2. b) Beihilfe durch Replikation und Weiterverbreitung Kein Zugriff
            3. c) Beihilfe durch Replikation und Weiterverbreitung der Ursprungsmeldung bei distanzierendem Kommentar Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. e) Besonderheit der Privatsphäre – Einstellungen Kein Zugriff
          4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Fall Lena aus Emden (AG Emden) Kein Zugriff
          2. 2. Abwandlung des Falles auf vorliegendes Thema Kein Zugriff
            1. a) Anstiftung durch Kommentierung Kein Zugriff
              1. aa) Umstiftung Kein Zugriff
              2. bb) Aufstiftung Kein Zugriff
              3. cc) Abstiftung Kein Zugriff
              4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            3. c) Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf Fallbeispiele Kein Zugriff
            1. a) Die sog. Kettenteilnahme Kein Zugriff
            2. b) Förderung der Haupttat durch nonverbale Kommentierung Kein Zugriff
            3. c) Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf obiges Fallbeispiel Kein Zugriff
        6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Grundlagen Kein Zugriff
          1. 1. Strafbarkeit gem. § 130 Abs. 1 StGB wegen Statusmeldung mit rassistischem Inhalt Kein Zugriff
          2. 2. Strafbarkeit gem. § 130 Abs. 2 StGB wegen öffentlichem Zugänglichmachen der Statusmeldung Kein Zugriff
            1. a) Täterschaftliche Verantwortlichkeit gem. § 130 Abs. 1 StGB durch ausdrücklich befürwortenden Kommentar Kein Zugriff
            2. b) Täterschaftliche Verantwortlichkeit gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB durch Verbreiten und/oder öffentlich Zugänglichmachen mittels Replikation und Weiterverbreitung Kein Zugriff
                1. (1) Das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gem. § 86a StGB in offenkundig und eindeutig ablehnender Tendenz Kein Zugriff
                2. (2) Grenze: Nichtverletzung des Schutzzwecks? Kein Zugriff
              2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            4. d) Zwischenergebnis zur täterschaftlichen Verantwortlichkeit des Kommentierenden Kein Zugriff
            5. e) Besonderheit der Privatsphäre-Einstellungen Kein Zugriff
        4. IV. Anwendung der Ergebnisse auf ausgewählten Beispielsfall Kein Zugriff
        5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 288 - 292
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 293 - 302

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