Wettbewerbsstrukturen im Selbstverwaltungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung der gesetzlichen Krankenversicherung

RAin Jutta Krogull

doi:10.5771/9783845211015

Zusammenfassung

Wettbewerb ist mittlerweile der wesentliche Zentralbegriff der Diskussion über die Zukunft der sozialen Krankenversicherung in Deutschland. Gesetzgeberische Intention ist die Herbeiführung von Effizienzsteigerungen im System der GKV durch eine Implementierung von Wettbewerbsstrukturen ohne Gefährdung des Solidarprinzips. Der Wille zur konsequenten Fortführung einer wettbewerbsorientierten Ausrichtung der Gesundheitspolitik wurde zuletzt durch das am 01.04.2007 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der GKV (GKV-WSG) unterstrichen.

Inwieweit wird der Gesetzgeber allerdings bei der angestrebten Weiterentwicklung der solidarischen Wettbewerbsordnung durch nationales Verfassungs- und europäisches Gemeinschaftsrecht gezwungen, bislang tragende Grundstrukturen des derzeitigen sozialen Krankenversicherungssystems, vor allem auch im Hinblick auf das Nebeneinander von GKV und PKV, nachhaltig zu verändern?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3849-9
ISBN-Online: 978-3-8452-1101-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Arbeits- und Sozialrecht
Band: 109
Sprache: Deutsch
Seiten: 254
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Kostendämpfung im Gesundheitswesen durch eine wettbewerbliche Orientierung der GKV Kein Zugriff Seiten 21 - 21
2. Die Weiterentwicklung der „solidarischen Wettbewerbsordnung“ als Hauptziel des GKV-Modernisierungsgesetzes Kein Zugriff Seiten 21 - 22
3. Zur Bedeutung des Wettbewerbs innerhalb der aktuellen Diskussion über Reformoptionen im Gesundheitswesen Kein Zugriff Seiten 22 - 23
4. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
5. Methode Kein Zugriff Seiten 24 - 25
1. Selbstverwaltung als Organisationsprinzip der Sozialversicherung Kein Zugriff Seiten 26 - 29
2. 1. Das gegliederte System der Krankenversicherungsträger Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  2. 1. Überblick Kein Zugriff
    2. Aufgabenbereiche und Befugnisse von Verwaltungsrat und Vorstand Kein Zugriff
    3. Organisationsstrukturen der Aktiengesellschaft als Leitbild für die Binnenorganisation der Krankenkassen Kein Zugriff
  3. 1. Landesverbände Kein Zugriff
    2. Bundesverbände Kein Zugriff
    3. Verbände der Ersatzkassen Kein Zugriff
    4. Spitzenverbände Kein Zugriff
    5. Verbandswesen und wettbewerbliche Ausrichtung der Krankenkassen Kein Zugriff
3. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 41 - 42
  2. Die „Professionalisierung“ der Kassenärztlichen Vereinigungen durch das GMG Kein Zugriff Seiten 42 - 43
4. 1. Begriff und Bedeutung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. 1. Gesamtverträge, § 83 SGB V Kein Zugriff
    2. Bundesmantelverträge, §§ 82, 87 SGB V Kein Zugriff
    3. 1. Organisationsstruktur des G-BA, § 91 SGB V Kein Zugriff
      2. Überblick: Aufgabenstellung des G-BA Kein Zugriff
      3. Richtlinienkompetenz Kein Zugriff
    4. Einheitlicher Bewertungsmaßstab, § 87 SGB V Kein Zugriff
  3. Vertragsärztliches Schiedswesen Kein Zugriff Seiten 49 - 49
  4. Exkurs: Kollektivvereinbarungen im sonstigen Leistungserbringungsrecht Kein Zugriff Seiten 49 - 50
1. 1. 1. Allgemeine Ortskrankenkassen Kein Zugriff
    2. Betriebskrankenkassen Kein Zugriff
    3. Innungskrankenkassen Kein Zugriff
    4. Ersatzkassen Kein Zugriff
    5. Sonstige Kein Zugriff
  2. 1. Das Pflichtversicherungsmonopol der GKV Kein Zugriff
    2. Freiwillige Versicherung Kein Zugriff
    3. Familienversicherung Kein Zugriff
    4. Zugangsmöglichkeiten zu einzelnen Krankenkassen Kein Zugriff
  3. 1. Aufgabe und Funktion des RSA in der GKV Kein Zugriff
    2. Die Weiterentwicklung zum morbiditätsorientierten RSA Kein Zugriff
2. 1. 1. Satzungsmäßige Mehrleistungen Kein Zugriff
    2. Ermessensleistungen Kein Zugriff
    3. 1. Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Versorgung, §§ 63 ff. SGB V Kein Zugriff
      2. Strukturverträge, § 73a SGB V Kein Zugriff
      3. Hausarztzentrierte Versorgung, § 73b SGB V Kein Zugriff
      4. Besondere Versorgungsaufträge, § 73c SGB V Kein Zugriff
      5. Begriff und Zielsetzung Kein Zugriff
        Verträge zu integrierten Versorgungsformen Kein Zugriff
        Teilnahme der Versicherten Kein Zugriff
    4. Servicepolitik Kein Zugriff
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Kostenreduzierung durch alternative Versorgungsformen Kein Zugriff
    3. Bonusmodelle Kein Zugriff
    4. Selbstbehalte und Beitragsrückzahlungen, Kostenerstattung Kein Zugriff
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 81 - 81
3. 1. 1. Solidarprinzip und Äquivalenzprinzip Kein Zugriff
    2. Beitragskalkulation und Finanzierung Kein Zugriff
    3. Leistungsbezug Kein Zugriff
    4. Rechtsbeziehungen zu Leistungserbringern und Versicherten Kein Zugriff
  2. Wahlmöglichkeiten der Versicherten Kein Zugriff Seiten 85 - 86
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 86 - 86
1. 1. Veränderung der Selbstverwaltungsstrukturen als Grundlage für eine wettbewerbliche (Neu-)Ausrichtung der GKV Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  2. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzungen demokratischer Legitimation auf der Grundlage des Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG Kein Zugriff
      2. Funktionale Selbstverwaltung und Demokratieprinzip Kein Zugriff
      3. Intensität der Legitimation Kein Zugriff
        Fehlende Homogenität der „Verbandsvölker“ Kein Zugriff
        Gesetzliche Bestimmung von Aufgaben und Befugnissen Kein Zugriff
        Aufsicht Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Rechtsprechung des BVerfG zur Grundrechtsfähigkeit juristischer Personen des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. Der Standpunkt in der Literatur Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Grundrechte der Mitglieder Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Bedeutung des Sozialstaatsprinzips für die Ausgestaltung des Krankenversicherungssystems Kein Zugriff
    2. Prinzip der Freiheit Kein Zugriff
    3. 1. Mitgliedschaftliches Versicherungsprinzip Kein Zugriff
      2. Sozialer Ausgleich – Solidaritätsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt und Bedeutung Kein Zugriff
    2. Rechtliche Folgerungen für das Selbstverwaltungssystem der GKV Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Gleichbehandlungsgrundsatz, Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. Eigentumsgarantie, Art. 14 GG Kein Zugriff
      4. Schutz und Förderung der Familie, Art. 6 GG Kein Zugriff
    2. Grundrechte der ärztlichen Leistungserbringer Kein Zugriff
    3. 1. Grundrechtsfähigkeit der gesetzlichen Krankenkassen als juristische Personen des öffentlichen Rechts? Kein Zugriff
      2. Grundrechtsfähigkeit aufgrund organisationsrechtlicher Änderungen seit dem GSG? Kein Zugriff
      3. Verpflichtung des Gesetzgebers zur Herstellung von Chancengleichheit der Krankenkassen auf Grund des objektiv-rechtlichen Gleichheitssatzes? Kein Zugriff
    4. 1. Krankenversicherungsrechtliches Verwaltungsmonopol als Eingriff in die Berufsfreiheit privater Unternehmen Kein Zugriff
        Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Einschränkung der Berufsfreiheit Kein Zugriff
      2. Inhalt der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
        Garantiegehalt der Wettbewerbsfreiheit nach dem „Festbeträge-Urteil“ des BVerfG Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 1. Das Gebot der Systemgerechtigkeit als Ausfluss des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
    2. Die Rechtsprechung des BVerfG zum Grundsatz der Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen für wettbewerbsrelevante Reformoptionen im Selbstverwaltungssystem der GKV Kein Zugriff
3. 1. Auflösung des herkömmlichen Kollektivvertragssystems zu Gunsten von Einzelverträgen zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern? Kein Zugriff Seiten 133 - 135
  2. Bonusmodelle, Selbstbehalttarife mit Beitragsminderung und Beitragsrückzahlungen Kein Zugriff Seiten 135 - 137
  3. 1. Differenzierung zwischen Grund- und Zusatzversicherung Kein Zugriff
    2. 1. Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
4. 1. 1. Anhebung der Versicherungspflichtgrenze Kein Zugriff
    2. Dreijähriges Überschreiten der Versicherungspflichtgrenze als Voraussetzung für einen Wechsel von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung Kein Zugriff
  2. 1. Verstoß gegen Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
5. Wertende Zusammenfassung des dritten Kapitels Kein Zugriff Seiten 151 - 151
1. 1. Grenzen gesundheitsrechtlicher Souveränität der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 152 - 154
  2. 1. Die Stellung der Krankenkassen als Anbieter im Versicherungsbereich Kein Zugriff
    2. Die Stellung der Krankenkassen als Nachfrager im Leistungsbereich Kein Zugriff
2. 1. Soziale Krankenversicherung und europäisches Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 156 - 156
  2. 1. 1. Wirtschaftliche Tätigkeit Kein Zugriff
      2. Keine Notwendigkeit des Bestehens einer eigenen Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
      3. Keine Anwendbarkeit der Wettbewerbsvorschriften bei hoheitlichem Handeln Kein Zugriff
    2. 1. Die Entscheidung Höfner und Elser Kein Zugriff
        Die Entscheidung Poucet et Pistre Kein Zugriff
        Die Entscheidung Fédération Francaise Kein Zugriff
        Die Entscheidung Albany International BV Kein Zugriff
        Die Entscheidung INAIL Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Die Entscheidung Sodemare Kein Zugriff
        Die Entscheidung über die Zulässigkeit der Festsetzung von Höchstbeträgen für die Kostenübernahme für Arzneimittel – AOK-Bundesverband Kein Zugriff
      2. Die Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs in der Rechtssache AOK-Bundesverband Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Unternehmenseigenschaft der Träger der gesetzlichen Krankenversicherung im Pflichtversicherungsbereich? Kein Zugriff
      5. Unternehmenseigenschaft der Träger der gesetzlichen Krankenversicherung im Bereich der freiwilligen Versicherung? Kein Zugriff
    3. Unternehmenseigenschaft der ärztlichen Leistungserbringer und ihrer Verbände? Kein Zugriff
    4. Gremien der Gemeinsamen Selbstverwaltung als Unternehmensvereinigungen? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vereinbarungen Kein Zugriff
        Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
        Abgestimmte Verhaltensweisen Kein Zugriff
      2. Grundsätze der Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
        Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        Bezweckte und bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen Kein Zugriff
        Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung und relevante Märkte Kein Zugriff
      3. Anwendbarkeit der genannten Grundsätze auf Kollektivverträge zwischen Leistungsträgern und ärztlichen Leistungserbringern Kein Zugriff
    2. 1. Art. 82 EG im System der Wettbewerbsvorschriften Kein Zugriff
      2. Die beherrschende Stellung Kein Zugriff
      3. Missbräuchliche Ausnutzung der beherrschenden Stellung Kein Zugriff
      4. Missbrauchstatbestände im Kollektivvertragssystem Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung und Funktion des Art. 86 Abs. 1 EG Kein Zugriff
      2. Öffentliche Unternehmen Kein Zugriff
        Unternehmen mit besonderen oder ausschließlichen Rechten Kein Zugriff
      3. Dem Vertrag widersprechende Maßnahmen Kein Zugriff
      4. Bedeutung für die Parteien der Kollektivverträge Kein Zugriff
    4. 1. Die Bedeutung des Ausnahmetatbestands des Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
      2. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Betraute Unternehmen Kein Zugriff
        Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Kein Zugriff
      3. Kriterien zur Bestimmung des Verhinderungsmaßstabes Kein Zugriff
        Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        Bedeutung für das Kollektivvertragssystem Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. Die Beurteilung der Unternehmenseigenschaft der gesetzlichen Krankenkassen im Sinne von Art. 82, 86 Abs. 1 EG im Hinblick auf die Ausweitung des Pflichtversicherungsmonopols Kein Zugriff
    3. Missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
    4. Rechtfertigungsmöglichkeit nach Art. 86 Abs. 2 EG Kein Zugriff
    5. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 1. Art. 82 i.V.m. Art. 86 Abs. 1 EG Kein Zugriff
    2. Rechtfertigungsmöglichkeit nach Art. 86 Abs. 2 EG? Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  6. 1. Bonusmodelle, Selbstbehalte mit Beitragsminderung und Beitragsrückzahlungen Kein Zugriff
    2. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        Unternehmenseigenschaft Kein Zugriff
        Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        Auswirkungen auf den Handel zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. Zusatzversicherungen im Wettbewerb mit privaten Krankenversicherungsunternehmen Kein Zugriff
  7. EG-wettbewerbsrechtsrelevante Aspekte alternativer Versorgungsformen Kein Zugriff Seiten 221 - 225
  8. 1. Kernelemente des Modells krankenkassenspezifischer Gesundheitsprämien Kein Zugriff
    2. Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts nach den vom EuGH aufgestellten Kriterien? Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. Funktionszusammenhang zwischen Wettbewerbsfreiheit und Grundfreiheiten Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  2. Die Bedeutung der Grundfreiheiten im Hinblick auf mögliche Wettbewerbsparameter im Selbstverwaltungssystem der GKV Kein Zugriff Seiten 228 - 229
  3. 1. Anwendbarkeit des Art. 49 Abs. 1 EG Kein Zugriff
    2. Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Rechtfertigungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  4. Die Ausweitung des Pflichtversicherungsmonopols als Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 233 - 233
1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 234 - 240
2. Zukunftsperspektiven für das System der GKV Kein Zugriff Seiten 240 - 242
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 243 - 254

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