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Die Europäisierung von Strafmilderungsgründen

Eine Analyse am Beispiel der Ermittlungshilfe im Terrorismusbereich unter vergleichender Betrachtung der Rechtslage in Deutschland, Italien, Spanien und Frankreich
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Die Europäisierung von Strafmilderungsgründen hat bislang eine oftmals nur oberflächliche Betrachtung erfahren. Jedoch sind auch hier Divergenzen geeignet, die justizielle Zusammenarbeit in Europa zu stören. Der Verfasser entwickelt daher ein abstraktes Modell, das detailliert aufzeigt, wie sich auch strafmildernde Umstände europarechtlich verbindlich angleichen lassen können, um insoweit einen Europäischen Mindeststandard zu schaffen. Sodann werden an Art. 16 der RL-Terrorismus die Auswirkungen einer solchen verbindlichen Auslegung dargestellt. Deren konkrete Folgen werden zudem anhand deutscher, italienischer, spanischer und französischer Kronzeugenregelungen aufgezeigt und das Vorgehen der jeweiligen Staaten untereinander verglichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8854-5
ISBN-Online
978-3-7489-3412-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band
64
Sprache
Deutsch
Seiten
299
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 32
    1. A. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Strafmilderungsgründe Kein Zugriff
      2. II. Täterliche Ermittlungshilfe und Kronzeugentätigkeit Kein Zugriff
      3. III. Aufklärungs- und Präventionshilfe Kein Zugriff
      4. IV. Anlass- und Bezugstat Kein Zugriff
      5. V. Terrorismus Kein Zugriff
      1. I. Grundsätzlicher Inhalt und Reichweite der Harmonisierungskompetenz des Europäischen Gesetzgebers auf Basis von Art. 83 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. II. Hintergrund der beschränkten Kompetenz zur bereichsspezifischen Mindestharmonisierung Kein Zugriff
        1. 1. Standpunkt der Europäischen Kommission Kein Zugriff
        2. 2. Erlassene Rechtsakte Kein Zugriff
        1. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
          1. a) Extensive Auslegung der Kompetenzgrundlage und Beeinträchtigung genereller Prinzipien des Europäischen Strafrechts Kein Zugriff
          2. b) Argumentation von Quentin/Maréchal/Alix Kein Zugriff
          3. c) Imperative Gestaltung von Art. 8 RL-Menschenhandel und Art. 14 RL-Kindesmissbrauch Kein Zugriff
        1. 1. Verbindliche Wirkung im Zusammenspiel mit Mindestvorschriften für Sanktionen Kein Zugriff
          1. a) Mindesttrias „wirksame, angemessene und abschreckende Strafen“ als unbestimmte Mindestuntergrenze Kein Zugriff
          2. b) Mindesthöchststrafen und weitere übliche Mindestvorgaben Kein Zugriff
          1. a) Standpunkt europäischer Organe Kein Zugriff
          2. b) Vereinbarkeit mit Art. 83 Abs. 1 AEUV und dem Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
              1. (1) Folgen für die Zulässigkeit von Strafrahmenverschiebungen Kein Zugriff
              2. (2) Richterliches Ermessen innerhalb des mitgliedsstaatlichen Strafrahmens Kein Zugriff
            2. bb) Strafmilderungsgründe des materiellen Rechts mit Bezug zu anderen rechtlichen Situationen Kein Zugriff
            3. cc) Prozessuale und strafvollstreckungsrechtliche Vorschriften des nationalen Rechts Kein Zugriff
            4. dd) Zulässigkeit von Abweichungen in explizit geregelten Bereichen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Subsidiaritätsaspekte Kein Zugriff
    2. B. Anwendungsbereich des Art. 16 RL-Terrorismus Kein Zugriff
        1. 1. Kumulative oder alternative Anwendungsvoraussetzung Kein Zugriff
        2. 2. Inhaltliche Auslegung Kein Zugriff
          1. a) Informationsweitergabe Kein Zugriff
            1. aa) Problematik Kein Zugriff
            2. bb) Lösungsvorschlag Kein Zugriff
          1. a) Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
            1. aa) Generelle Bindungswirkung variativer Vorschriften Kein Zugriff
              1. (1) Grundlegende Auslegung Kein Zugriff
                1. (a) Festlegungen hinsichtlich der unterschiedlichen Begehungsstadien der Varianten i) und iv) Kein Zugriff
                2. (b) Begriff der terroristischen Bezugstat iS der Variante iv) Kein Zugriff
                3. (c) Beteiligungskonstellationen Kein Zugriff
              1. (a) Grundlegende Auslegung Kein Zugriff
                1. (aa) Reichweite des Anwendungsbereichs von Variante ii) Kein Zugriff
                2. (bb) Notwendigkeit einer korrigierenden Auslegung von Variante iii) Kein Zugriff
      3. III. Notwendigkeit von Korrekturen der Mindestanwendungsvoraussetzungen auf Basis der Sprachfassungen der Vergleichsländer Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt des Art. 15 RL-Terrorismus Kein Zugriff
        2. 2. Interpretation des Verweises Kein Zugriff
        1. 1. Argumente für die Unzulässigkeit des Absehens von Strafe Kein Zugriff
        2. 2. Vorzugswürdigkeit der Zulässigkeit des Absehens von Strafe Kein Zugriff
    5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Maßstab Kein Zugriff
        1. 1. Unmittelbare Betroffenheit Kein Zugriff
          1. a) Tätige Reue Kein Zugriff
          2. b) Rücktritt, § 24 StGB Kein Zugriff
          3. c) Minder schwerer Fall Kein Zugriff
        1. 1. Ermittlungs- und Zwischenverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
      4. IV. Nicht einbezogene Regelungen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Anforderungen des § 46b StGB an die Anlasstat Kein Zugriff
            1. aa) Hintergrund der Anforderungen Kein Zugriff
              1. (1) Taugliche Bezugstat bei Präventionskonstellationen Kein Zugriff
              2. (2) Taugliche Bezugstat bei Aufklärungskonstellationen Kein Zugriff
            1. aa) Fehlen einer grundsätzlichen Mindestqualität Kein Zugriff
              1. (1) Kausalität und anderweitige Erlangung der Information Kein Zugriff
                1. (a) Konformität der Definition mit Mindestvorgaben auf Basis von Art. 16 RL-Terrorismus Kein Zugriff
                2. (b) Problematische Absicherung der Validität der Information Kein Zugriff
              1. (1) Kausalität und anderweitige Erlangung der Information Kein Zugriff
                1. (a) Gesetzliche Regelung Kein Zugriff
                2. (b) Diskutierte Analogie Kein Zugriff
                3. (c) Gewährung von Strafvorteilen auch bei vorgetäuschtem Präventionserfolg Kein Zugriff
          4. d) Anforderungen des § 46b StGB an das Verhalten des Ermittlungshelfers neben der Informationsweitergabe Kein Zugriff
          5. e) Prozessualer Zeitraum der möglichen Offenbarung gem. § 46b StGB Kein Zugriff
          6. f) Zusammenfassung Kein Zugriff
        3. 3. Konformität der Rechtsfolgen des § 46b StGB Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. a) Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. aa) Gemeinsamkeiten mit § 46b StGB Kein Zugriff
            2. bb) Unterschiedliche Qualität der tauglichen Bezugstat und des Präventionserfolges und daraus folgende abweichende Bewertung in Ansehung europäischer Mindestanforderungen Kein Zugriff
            3. cc) Gewährung von Strafvorteilen auch bei vorgetäuschtem Präventionserfolg Kein Zugriff
              1. (1) Bemühen zur Verhinderung des Fortbestands der Vereinigung, § 129a Abs. 7 Nr. 1 Kein Zugriff
              2. (2) § 129 Abs. 7 Hs. 2 Kein Zugriff
              3. (3) Erfordernis des Lossagens von terroristischen Aktivitäten Kein Zugriff
              1. (1) Bewertungskriterien Kein Zugriff
              2. (2) Konkrete Bewertung Kein Zugriff
            1. aa) Vergleich mit einem auf Art. 16 RL-Terrorismus basierenden Europäischen Mindeststandard Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung des Umgehungspotenzials Kein Zugriff
          3. c) §§ 306e, 314a, 320, 330b StGB Kein Zugriff
        2. 2. Straflosigkeit des Rücktritts Kein Zugriff
        3. 3. Minder schwerer Fall Kein Zugriff
          1. a) Absehen von der Verfolgung bei Staatsschutzdelikten wegen tätiger Reue, § 153e StPO Kein Zugriff
          2. b) Absehen von der Verfolgung bei möglichem Absehen von Strafe, § 153b Abs. 1, 2 StPO Kein Zugriff
        5. 5. Strafvollstreckung Kein Zugriff
          1. a) Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff
            1. aa) Relevante spezialpräventive Gesichtspunkte Kein Zugriff
            2. bb) Relevante generalpräventive Gesichtspunkte Kein Zugriff
          3. c) Selbstbelastungsfreiheit und Legalitätsprinzip Kein Zugriff
            1. aa) Bevorzugung von Ermittlungshelfern gegenüber sonstigen Tätern Kein Zugriff
            2. bb) Ausschluss einzelner Anlasstaten aus dem Anwendungsbereich des § 46b StGB Kein Zugriff
              1. (1) Katalog des § 100a Abs. 2 StPO Kein Zugriff
              2. (2) Zusammenhangserfordernis Kein Zugriff
            4. dd) Erforderlichkeit der Bewirkung eines Ermittlungserfolgs Kein Zugriff
            5. ee) Präklusionsvorschrift Kein Zugriff
          1. a) Ersatzlose Streichung von § 46b StGB Kein Zugriff
            1. aa) Grundlegende Wege der Anpassung Kein Zugriff
            2. bb) Explizites Erfordernis des Lossagens von terroristischen Aktivitäten Kein Zugriff
                1. (a) Generelle Anpassung des Zusammenhangserfordernisses Kein Zugriff
                2. (b) Anpassung des Zusammenhangserfordernisses nur für terroristische Ermittlungshelfer Kein Zugriff
              2. (2) Rückkehr zu „klassischen“ bereichsspezifischen Regelungen Kein Zugriff
              3. (3) Bereichsspezifische Ausgestaltung durch Beschränkung tauglicher Bezugstaten Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
            4. dd) Anforderungen an die Qualität der offenbarten Information Kein Zugriff
            5. ee) Bewirkung eines tatsächlichen Präventionserfolgs durch den Ermittlungshelfer Kein Zugriff
            1. (1) Einführung eines Wiederaufnahmegrundes zuungunsten des Täters Kein Zugriff
              1. (a) Betroffenheit der Vollstreckungslösung von Art. 16 RL-Terrorismus Kein Zugriff
              2. (b) Umsetzbarkeit der Vollstreckungslösung Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Kleine Kronzeugenregelung und tätige Reue gem. § 129a Abs. 7 iVm § 129 Abs. 7 StGB Kein Zugriff
        2. 2. Sonstiger mittelbarer Anwendungsbereich Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Einführung: Strafzumessung, Ermittlungshilfe und die Behandlung des Terrorismus durch das italienische Strafrecht im Überblick Kein Zugriff
            1. aa) Art. 270 bis-1 StGB-ITA als zentrale Vorschrift des italienischen Strafrechts Kein Zugriff
              1. (1) Bereichsspezifische Regelungen Kein Zugriff
              2. (2) Sonstige Einzelregelungen Kein Zugriff
              1. (1) Das Erfordernis des Lossagens von terroristischen Aktivitäten Kein Zugriff
                1. (a) Anlasstat Kein Zugriff
                  1. (aa) Alternative der Ermittlungshilfe Kein Zugriff
                  2. (bb) Tätige Reue Kein Zugriff
                1. (a) Aufklärungserfolg Kein Zugriff
                2. (b) Präventionserfolg im Falle der tätigen Reue Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsfolgen Kein Zugriff
            2. bb) Der Strafausschließungsgrund des Art. 270 bis-1 Abs. 5 StGB-ITA Kein Zugriff
          1. a) Umgehungsrisiken durch Vorschriften des materiellen Rechts Kein Zugriff
          2. b) Gewährung von Vorteilen in anderen Verfahrensstadien Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung: Einschätzung der Konformität der italienischen Rechtslage mit einem Europäischen Mindeststandard auf Basis des Art. 16 RL-Terrorismus Kein Zugriff
        1. 1. Einführung: Strafzumessung, Ermittlungshilfe und die Behandlung des Terrorismus durch das spanische Strafrecht im Überblick Kein Zugriff
            1. aa) Art. 579 bis Abs. 3 StGB-ESP als theoretisch zentrale Vorschrift des spanischen Strafrechts Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Strafmilderungsgründe, Art. 21 StGB-ESP Kein Zugriff
              2. (2) Sonstige Regelungen Kein Zugriff
            1. aa) Das Erfordernis des Lossagens von terroristischen Aktivitäten Kein Zugriff
            2. bb) Taugliche Anlass- und Bezugstat Kein Zugriff
                1. (a) Art. 579 bis Abs. 3 Alt. 2 Unteralt. 1 StGB-ESP Kein Zugriff
                2. (b) Art. 579 bis Abs. 3 Alt. 2 Unteralt. 2 StGB-ESP Kein Zugriff
              2. (2) Präventionserfolg Kein Zugriff
            4. dd) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Umgehungsrisiken durch Vorschriften des materiellen Rechts Kein Zugriff
            1. aa) Prozessuale und vollstreckungsrechtliche Institute Kein Zugriff
            2. bb) Gewährung von Begnadigungen für terroristische Straftäter Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung: Einschätzung der Konformität der spanischen Rechtslage mit Art. 16 RL-Terrorismus Kein Zugriff
        1. 1. Einführung: Strafzumessung, Ermittlungshilfe und die Behandlung des Terrorismus durch das französische Strafrecht im Überblick Kein Zugriff
            1. aa) Art. 132-78 StGB-FRA iVm einer jeweiligen Bezugsnorm als wesentliche Vorschriften des französischen Strafrechts Kein Zugriff
            2. bb) Weitere von einer verbindlichen Auslegung des Art. 16 RL-Terrorismus ggf. tangierte Vorschriften Kein Zugriff
              1. (1) Das Erfordernis des Lossagens von terroristischen Aktivitäten Kein Zugriff
              2. (2) Taugliche Anlass- und Bezugstat Kein Zugriff
              3. (3) Anforderungen an Aufklärungs- und Präventionshilfe Kein Zugriff
              4. (4) Rechtsfolgen Kein Zugriff
              1. (1) Anlass- und Bezugstat unter Berücksichtigung der Regelungen des Art. 132-78 Abs. 3 StGB-FRA Kein Zugriff
                1. (a) Präventionshilfe Kein Zugriff
                2. (b) Aufklärungshilfe Kein Zugriff
              3. (3) Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. a) Umgehungrisiken durch Vorschriften des materiellen Rechts Kein Zugriff
          2. b) Gewährung von Vorteilen in anderen Verfahrensstadien Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung: Einschätzung der Konformität der französischen Rechtslage mit Art. 16 RL-Terrorismus Kein Zugriff
      1. I. Tabellarischer Vergleich unter Bezugnahme auf einen durch Art. 16 RL-Terrorismus festgelegten Europäischen Mindeststandard Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine, bereichsspezifische und kleine Regelungen sowie Anwendungsumfang Kein Zugriff
        2. 2. Inhaltliche Divergenzen Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
        4. 4. Umgehungspotenzial Kein Zugriff
    1. A. Chancen eines Europäischen Mindeststandards Kein Zugriff
      1. I. Das „Fighter-Modell“: Entwurf eines neuen Art. 16 RL-Terrorismus Kein Zugriff
          1. a) Ermittlungshilfe als „Rechte des Einzelnen im Strafverfahren“ iS von Art. 82 Abs. 2 UA 2 b) AEUV Kein Zugriff
          2. b) Ermittlungshilfe als „sonstige spezifische Aspekte des Strafverfahrens“ iS von Art. 82 Abs. 2 UA 2 d) AEUV Kein Zugriff
        2. 2. Inhaltliche Reichweite und Grenzen einer Harmonisierung auf Basis des Art. 82 Abs. 2 UA 2 d) AEUV Kein Zugriff
        1. 1. Generelle Vorteile einer Harmonisierung durch die Festlegung konkreter Mindest-Strafuntergrenzen Kein Zugriff
        2. 2. Konkrete Ausgestaltung durch ein „Kategorienmodell“ Kein Zugriff
      4. IV. Kombination prozessualer und materieller Maßnahmen Kein Zugriff
  8. Teil 6: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 282 - 284
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 285 - 299

Literaturverzeichnis (231)

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