Die Vergabe von Unionsbeihilfen

Nicolas Jung

doi:10.5771/9783845298542

Zusammenfassung

Das Werk untersucht das Recht der Vergabe von Unionsbeihilfen. Nach der Bestimmung des Begriffs der Unionsbeihilfen und der Überprüfung der Anwendbarkeit von Art. 107 ff. AEUV, werden formelle sowie materielle Aspekte der Unionsbeihilfenvergabe im Detail analysiert. Hierbei werden – unter anderem – neben dem europäischen Gesetzesvorbehalt auch die Subventionsfinanzierungskompetenzen der EU, die marktwirtschaftlichen Grundaussagen des Primärrechts und der Transparenzgrundsatz hervorgehoben. Der Agrarsektor wird aufgrund seiner historischen und wirtschaftlichen Bedeutung als Anschauungsgegenstand gewählt, wobei die primärrechtlichen Besonderheiten des Landwirtschaftskapitels herausgearbeitet werden. In einem zweiten Teil wird das gegenwärtige Agrarsekundärrecht im Hinblick auf die Subventionsvergabe dargestellt und untersucht, inwiefern die gefundenen primärrechtlichen Vorgaben eingehalten wurden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5723-7
ISBN-Online: 978-3-8452-9854-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 242
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. § 1 Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
2. § 2 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Zurechnungskriterium des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      2. aa) Finanzierungstheorien Kein Zugriff
        bb) Spielraumtheorien Kein Zugriff
        cc) Einpassungstheorie Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Sonderkonstellation der Schein-Unionsbeihilfen und Top-Ups Kein Zugriff
    2. 2. Begünstigung Kein Zugriff
    3. 3. Bestimmter Unternehmen Kein Zugriff
    4. 4. Potentielle Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
    5. 5. Beeinträchtigung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten? Kein Zugriff
    6. 6. Zusammenfassung Unionsbeihilfentatbestand und Exklusivitätsverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sinn und Zweck der Art. 107 ff. AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit auf Schein-Unionsbeihilfen Kein Zugriff
    3. 3. Unanwendbarkeit auf staatliche Mischbeihilfen Kein Zugriff
    4. 4. Keine Analogie auf Unionsbeihilfen Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Geltung im Rahmen der Leistungsverwaltung Kein Zugriff
    2. b) Zuständigkeit für „gestaltende Subventionen“ im Falle von implied powers Kein Zugriff
    3. c) Bedeutung für den Verwaltungsvollzug Kein Zugriff
  2. II. Subventionskompetenzen Kein Zugriff
  3. III. Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Exkurs: Bedeutung des Gesetzesvorbehalts im Grundgesetz Kein Zugriff
    2. 1. a) Der europäische Gesetzesvorbehalt in der Leistungsverwaltung Kein Zugriff
      2. b) Festsetzung der Mittel im Haushaltsplan Kein Zugriff
      3. aa) Delegationsbefugnisse Kein Zugriff
        bb) Delegationsbefugnisse im Rahmen der Landwirtschaftspolitik Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Delegationsbefugnisse des Europäischen Gesetzgebers auf die Mitgliedstaaten zur Konkretisierung von Beihilfenprogrammen Kein Zugriff
      5. e) Bindung der normkonkretisierenden Mitgliedstaaten an den europäischen Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
  5. V. Wahl der Handlungsform Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Herleitung von Finanzierungskompetenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Konnexitätsprinzip nach Art. 104 a Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 2. Unübertragbarkeit auf europäische Ebene Kein Zugriff
  3. III. Unterscheidung zwischen obligatorischer und fakultativer Kofinanzierung von Unionsbeihilfen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Rechtsprechung des EuGH mit unmittelbarem Bezug zur obligatorischen Kofinanzierung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsprechung des EuGH in vergleichbaren Zusammenhängen Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis der europäischen Budgethoheit zur deutschen Budgethoheit aus Sicht des Grundgesetzes Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Zulässigkeit fakultativer Kofinanzierung Kein Zugriff
  6. VI. Verwaltungskosten Kein Zugriff
  7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Marktwirtschaft Kein Zugriff
      2. b) Zielvorgaben Kein Zugriff
      3. c) Querschnittsklauseln Kein Zugriff
    2. 2. Modifizierte Einbeziehung der Landwirtschaft in den Binnenmarkt Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkungen der wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen auf die Subventionsvergabe Kein Zugriff
    4. 4. Exkurs: Staatsbeihilferegelungen im Agrarbereich Kein Zugriff
  2. II. Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
  3. III. Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Grundrechtsverpflichtungen der EU Kein Zugriff
    2. 1. a) Herleitung des Grundrechts auf Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
      2. b) Wettbewerbsfreiheit und Agrarsubventionen Kein Zugriff
    3. 3. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    4. 4. Vertrauensschutz Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Bedeutung des Welthandelsrechts für das Recht der Europäischen Union Kein Zugriff
    2. 1. a) Verhältnis von AoA zu SCM und GATT Kein Zugriff
      2. aa) Interne Stützungsmaßnahmen Kein Zugriff
        bb) Ausfuhrsubventionen und Nairobi Paket Kein Zugriff
    3. 1. a) Subventionsbegriff Kein Zugriff
      2. b) Subventionsvorgaben des SCM und des GATT Kein Zugriff
      3. c) Notifikationspflichten Kein Zugriff
  2. II. Freihandelsabkommen Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. § 6 Ergebnis zu Teil 2 Kein Zugriff
1. 1. I. Gründungsjahre Kein Zugriff
  2. II. Krise der GAP Kein Zugriff
  3. III. MacSharry-Reform und anschließende Reformen Kein Zugriff
  4. IV. Die neueste GAP-Reform 2013 Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
  6. VI. Künftige Herausforderungen der GAP Kein Zugriff
2. § 2 Die Säulenstruktur der GAP Kein Zugriff
3. 1. I. Finanzierung der ersten Säule Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Erstzuweisung der Zahlungsansprüche Kein Zugriff
        bb) Bewertung der Zahlungsansprüche Kein Zugriff
        cc) Aktivierung der Zahlungsansprüche Kein Zugriff
      2. b) Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Greening-Prämie Kein Zugriff
    3. 1. a) Ferring- und Altmark Trans-Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Anwendung auf die Greening-Prämie Kein Zugriff
      3. c) Konsequenz der Ausnahme vom Beihilfetatbestand Kein Zugriff
    4. 4. Junglandwirtprämie Kein Zugriff
    5. 5. Umverteilungsprämie Kein Zugriff
    6. 6. Kleinerzeugerprämie Kein Zugriff
    7. 7. Fakultative gekoppelte Stützung Kein Zugriff
    8. 8. Nationale Reserven Kein Zugriff
    9. 9. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Vorbereitungsphase Kein Zugriff
      2. b) Durchführungsphase Kein Zugriff
      3. c) Absatzphase Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verfahren Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  5. V. Keine Exportsubventionen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Schulobst- und Gemüseprogramm / Schulmilchprogramm Kein Zugriff
    2. 2. Oliven- und Hopfenbeihilfen Kein Zugriff
    3. 3. Beihilfen im Obst- und Gemüsesektor Kein Zugriff
  7. VII. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Mittelverteilung an die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
    2. 2. Förderbeträge und -sätze Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Programmgestaltung Kein Zugriff
      2. b) Ausgewählte ELER-Maßnahmen Kein Zugriff
      3. c) Genehmigung durch die Kommission Kein Zugriff
    2. 2. Bewertung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. § 5 Cross Compliance-Regelungen und Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem Kein Zugriff
6. § 6 Ergebnis zu Teil 3 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 229 - 242

Literaturverzeichnis (227 Einträge)

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