Im Shop erwerben
, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff

Die Ermittlungsrechte der Kommission im europäischen Kartellverfahren

Reichweite und Grenzen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Verstöße gegen das europäische Wettbewerbsrecht werden in erster Linie durch behördliche Ermittlungen aufgedeckt und nachgewiesen. In dem kartellrechtlichen Ermittlungsverfahren kollidiert das Interesse an effektiver Aufdeckung von Wettbewerbsverstößen mit den Verteidigungsrechten der betroffenen Unternehmen.

Die VO (EG) Nr. 1/2003 hat der Europäischen Kommission zum Schutz des freien und unverfälschten Wettbewerbs zusätzliche Ermittlungsbefugnisse verliehen. Diese Ausweitung der Ermittlungsrechte und die stetig ansteigenden Bußgelder, welche die Europäische Kommission für Wettbewerbsverstöße verhängt, werfen die Frage nach den Grenzen der Ermittlungsbefugnisse auf.

Die Arbeit untersucht die Reichweite der verschiedenen Ermittlungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach der VO (EG) Nr. 1/2003. Im Mittelpunkt der Untersuchung stehen dabei für jedes der gewährten Ermittlungsrechte die Grenzen der jeweiligen Befugnis.

Die Untersuchung gibt eine umfassende Orientierung über den Umfang zulässiger kartellrechtlicher Ermittlungshandlungen und ist daher für Wissenschaftler wie auch für Praktiker aus Behörden, der Anwaltschaft, Verbänden und Unternehmen gleichermaßen von Interesse.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-3835-2
ISBN-Online
978-3-8452-1314-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft
Band
344
Sprache
Deutsch
Seiten
300
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 16 Jan Hensmann
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Jan Hensmann
      1. Das Spannungsverhältnis zwischen effektiver Verwaltungsdurchsetzung und Wahrung der Rechte der von den Verwaltungsmaßnahmen Betroffenen Kein Zugriff 21 - 22 Jan Hensmann
      2. Das Spannungsverhältnis im Rahmen der Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff 22 - 26 Jan Hensmann
    2. Ziel der Arbeit Kein Zugriff 26 - 27 Jan Hensmann
    3. Gang der Arbeit Kein Zugriff 27 - 27 Jan Hensmann
    4. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff 27 - 30 Jan Hensmann
      1. Generelle parallele Zuständigkeit von Kommission und nationalen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff 31 - 32 Jan Hensmann
      2. Die Fallverteilung im Netzwerk Kein Zugriff 32 - 34 Jan Hensmann
    2. Das Kommissionsverfahren unter der VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff 34 - 38 Jan Hensmann
    1. Überblick über die Ermittlungsbefugnisse Kein Zugriff 39 - 42 Jan Hensmann
      1. Jan Hensmann
        1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Zweck und Notwendigkeit der Befugnis Kein Zugriff Jan Hensmann
      2. Jan Hensmann
        1. Allgemeiner Anfangsverdacht Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Anhörung des Beratenden Ausschusses Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Verfahrenseinleitung Kein Zugriff Jan Hensmann
      3. Jan Hensmann
        1. Rückgriff auf andere Ermittlungsinstrumente Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Flankierung durch Geldbußen und Zwangsgelder Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Handlungsmöglichkeiten im Anschluss an eine Untersuchung Kein Zugriff Jan Hensmann
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 55 - 58 Jan Hensmann
      1. Jan Hensmann
        1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Zweck und Notwendigkeit der Befugnis Kein Zugriff Jan Hensmann
      2. Jan Hensmann
        1. Verhältnis zwischen einfachen Auskunftsverlangen und Auskunftsentscheidungen Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Jan Hensmann
          1. Erfüllung der übertragenen Aufgabe Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Anfangsverdacht Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Schriftform Kein Zugriff Jan Hensmann
          4. Angabe der Rechtsgrundlage Kein Zugriff Jan Hensmann
          5. Zweckangabe Kein Zugriff Jan Hensmann
          6. Angabe der benötigten Informationen Kein Zugriff Jan Hensmann
          7. Erforderlichkeit der Auskünfte Kein Zugriff Jan Hensmann
          8. Verhältnismäßigkeitsprinzip Kein Zugriff Jan Hensmann
          9. Frist für die Übermittlung der Auskünfte Kein Zugriff Jan Hensmann
          10. Sprache Kein Zugriff Jan Hensmann
          11. Benachrichtigung der mitgliedstaatlichen Behörden Kein Zugriff Jan Hensmann
          12. Mögliche Adressaten eines Auskunftsverlangens Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Zusätzliche Eingriffsvoraussetzungen für einfache Auskunftsverlangen Kein Zugriff Jan Hensmann
        4. Jan Hensmann
          1. Hinweis auf Sanktionen und Zwangsgelder Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Hinweis auf Klagemöglichkeit gegen die Entscheidung Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Begründung Kein Zugriff Jan Hensmann
      3. Jan Hensmann
        1. Unterschiedliche Rechtsfolgen der Auskunftsverlangen Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Auskunftgebende Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Gegenstand des Auskunftsverlangens Kein Zugriff Jan Hensmann
        4. Adressatenverhalten Kein Zugriff Jan Hensmann
        5. Sanktionen Kein Zugriff Jan Hensmann
        6. Jan Hensmann
          1. Jan Hensmann
            1. Darstellung der Problemlage Kein Zugriff Jan Hensmann
            2. Jan Hensmann
              1. Jan Hensmann
                1. Orkem und Solvay Kein Zugriff Jan Hensmann
                2. LVM Kein Zugriff Jan Hensmann
                3. SGL-Carbon Kein Zugriff Jan Hensmann
              2. Jan Hensmann
                1. Société Générale Kein Zugriff Jan Hensmann
                2. LVM Kein Zugriff Jan Hensmann
                3. Mannesmannröhren-Werke Kein Zugriff Jan Hensmann
                4. Tokai-Carbon Kein Zugriff Jan Hensmann
            3. Einfach gesetzliche Vorgaben im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff Jan Hensmann
            4. Bewertung der gegenwärtigen Rechtspraxis Kein Zugriff Jan Hensmann
            5. Das Voruntersuchungsverfahren als strafrechtliches Verfahren im weiteren Sinne (Die grundsätzliche Geltung allgemeiner strafrechtlicher und strafprozessualer Grundsätze im Rahmen der Ermittlungsbefugnisse) Kein Zugriff Jan Hensmann
            6. Vorgaben der Rechtserkenntnisquelle EMRK Kein Zugriff Jan Hensmann
            7. Vorgaben der Charta der Grundrechte Kein Zugriff Jan Hensmann
            8. Konsequenz für die Auskunftsverlangen Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Grenzen der Auskunftspflicht aufgrund der Vertraulichkeit von Informationen (Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen) Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Grenzen der Auskunftspflicht aufgrund eines Berufsgeheimnisses (legal professional privilege) Kein Zugriff Jan Hensmann
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 140 - 146 Jan Hensmann
      1. Jan Hensmann
        1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Zweck und Notwendigkeit der Befugnis gemäß Art. 19 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
      2. Jan Hensmann
        1. Zustimmung Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Möglicher Adressatenkreis Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Anfangsverdacht Kein Zugriff Jan Hensmann
        4. Zusätzliche Voraussetzungen Kein Zugriff Jan Hensmann
      3. Jan Hensmann
        1. Begrenzung der Befragung auf den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Form der Befragung Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Protokollierung der Befragung/Genehmigung der Protokollierung Kein Zugriff Jan Hensmann
        4. Recht des Befragten auf Anwesenheit eines Rechtsanwalts Kein Zugriff Jan Hensmann
        5. Keine begleitenden Sanktionen Kein Zugriff Jan Hensmann
        6. Pflicht der Kommission zur Vernehmung ihr angebotener Zeugen Kein Zugriff Jan Hensmann
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 157 - 159 Jan Hensmann
      1. Jan Hensmann
        1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Zweck und Notwendigkeit der Befugnis Kein Zugriff Jan Hensmann
      2. Jan Hensmann
        1. Jan Hensmann
          1. Zulässiger Zweck der Nachprüfungen Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Anfangsverdacht Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Erforderlichkeit Kein Zugriff Jan Hensmann
          4. Mögliche Adressaten einer Nachprüfung Kein Zugriff Jan Hensmann
          5. Bezeichnung des Gegenstands und des Zwecks der Nachprüfung Kein Zugriff Jan Hensmann
          6. Angabe der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Jan Hensmann
          1. Jan Hensmann
            1. Vorlage des Auftrags Kein Zugriff Jan Hensmann
            2. Hinweis auf Sanktionen Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Information der betroffenen mitgliedstaatlichen Wettbewerbsbehörden Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Zustimmung durch das Unternehmen Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Jan Hensmann
          1. Erlass einer förmlichen Nachprüfungsentscheidung Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Erforderlicher Inhalt der Nachprüfungsentscheidung Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Anhörung der betroffenen mitgliedstaatlichen Wettbewerbsbehörde Kein Zugriff Jan Hensmann
      3. Jan Hensmann
        1. Jan Hensmann
          1. Überblick Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Durch die Nachprüfungsrechte ermächtigte Personen Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Verwertung der erlangten Informationen Kein Zugriff Jan Hensmann
          4. Unterstützung durch nationale Wettbewerbsbehörden gemäß Art. 20 Abs. 5 VO (EG) Nr. 1/2003 (Amtshilfe) Kein Zugriff Jan Hensmann
          5. Jan Hensmann
            1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
            2. Jan Hensmann
              1. Widersetzung gegen eine Nachprüfung Kein Zugriff Jan Hensmann
              2. Vorherige richterliche Genehmigung Kein Zugriff Jan Hensmann
              3. Anwendung unmittelbaren Zwangs Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Jan Hensmann
          1. Jan Hensmann
            1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
            2. Jan Hensmann
              1. Rechtsprechung der Gemeinschaftsgerichte Kein Zugriff Jan Hensmann
              2. Vorgaben der EMRK und des EGMR Kein Zugriff Jan Hensmann
              3. Vorgaben der Grundrechtecharta Kein Zugriff Jan Hensmann
              4. Konsequenzen für das Betretungsrecht Kein Zugriff Jan Hensmann
            3. Recht auf juristischen Beistand während der Nachprüfung Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Jan Hensmann
            1. Reichweite des Prüfungsrechts Kein Zugriff Jan Hensmann
            2. Jan Hensmann
              1. Reichweite des legal professional privilege Kein Zugriff Jan Hensmann
              2. Verfahren zur Bestimmung der Anwendbarkeit des legal professional privilege Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Recht, Kopien oder Auszüge anzufertigen oder zu erlangen Kein Zugriff Jan Hensmann
          4. Recht zur Versiegelung Kein Zugriff Jan Hensmann
          5. Jan Hensmann
            1. Reichweite des Rechts auf Erläuterungen Kein Zugriff Jan Hensmann
            2. Begrenzung durch ein Auskunftsverweigerungsrecht Kein Zugriff Jan Hensmann
            3. Protokollierungsrecht Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Sanktionsmöglichkeiten Kein Zugriff Jan Hensmann
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 231 - 238 Jan Hensmann
      1. Jan Hensmann
        1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Zweck und Notwendigkeit der Befugnis Kein Zugriff Jan Hensmann
      2. Jan Hensmann
        1. Vorhandensein eines qualifizierten Verdachts Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Subsidiarität zu Nachprüfungen gemäß Art. 20 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Anhörung der Wettbewerbsbehörde des Mitgliedstaates Kein Zugriff Jan Hensmann
        4. Jan Hensmann
          1. Entscheidung und Inhalt der Entscheidung Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Adressat der Entscheidung Kein Zugriff Jan Hensmann
        5. Vorherige Genehmigung durch ein Gericht des betreffenden Mitgliedstaates (Art. 21 Abs. 3 VO (EG) Nr. 1/2003) Kein Zugriff Jan Hensmann
      3. Jan Hensmann
        1. Überblick über die Ermittlungshandlungen gemäß Art. 21 Abs. 4 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Die räumliche Reichweite der Nachprüfungen gemäß Art. 21 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Jan Hensmann
          1. Jan Hensmann
            1. Jan Hensmann
              1. Begrenzung der Ermittlungshandlungen durch den Schutz der Privatsphäre und den Schutz des Privatlebens Kein Zugriff Jan Hensmann
              2. Begrenzung durch den Grundsatz der Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff Jan Hensmann
            2. Vorgaben der Grundrechtecharta Kein Zugriff Jan Hensmann
            3. Konsequenzen für das Betretungsrecht Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Weitere Begrenzungen der Nachprüfungen nach Art. 21 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
        4. Keine Möglichkeit, Bußgelder oder Zwangsgelder zu erlassen Kein Zugriff Jan Hensmann
        5. Unterstützung durch mitgliedstaatliche Behörden (Art. 21 Abs. 4 Satz 2 VO (EG) Nr. 1/2003) Kein Zugriff Jan Hensmann
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 261 - 264 Jan Hensmann
      1. Jan Hensmann
        1. Einführung Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Jan Hensmann
          1. Art. 22 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Art. 22 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
      2. Jan Hensmann
        1. Jan Hensmann
          1. Amtshilfeersuchen Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Ermessensentscheidung der ersuchten Behörde Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Jan Hensmann
          1. Amtshilfeersuchen Kein Zugriff Jan Hensmann
          2. Weitere Eingriffsvoraussetzungen Kein Zugriff Jan Hensmann
          3. Verpflichtung der ersuchten Behörde Kein Zugriff Jan Hensmann
      3. Jan Hensmann
        1. Unterschiede der verschiedenen Arten der Amtshilfe Kein Zugriff Jan Hensmann
        2. Die Amtshilfe nach Art. 22 Abs. 1 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
        3. Die Amtshilfe nach Art. 22 Abs. 2 VO (EG) Nr. 1/2003 Kein Zugriff Jan Hensmann
      4. Zwischenfazit Kein Zugriff 279 - 282 Jan Hensmann
  6. Fazit der Untersuchung Kein Zugriff 283 - 290 Jan Hensmann
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 300 Jan Hensmann

Ähnliche Veröffentlichungen

aus der Reihe "Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft"
Cover des Buchs: Das Einstimmigkeitsprinzip in der Steuergesetzgebung der Europäischen Union
Monographie Kein Zugriff
Julia Gramer
Das Einstimmigkeitsprinzip in der Steuergesetzgebung der Europäischen Union
Cover des Buchs: National Constitutional Identity
Monographie Vollzugriff
Jakob Gašperin Wischhoff
National Constitutional Identity
Cover des Buchs: Der Faktor Zeit im Rechtsschutz der Union
Monographie Kein Zugriff
Janis Hesse
Der Faktor Zeit im Rechtsschutz der Union
Cover des Buchs: Anlegerinformationen im europäisch determinierten Kapitalmarktrecht
Monographie Kein Zugriff
Sebastian J. Kasper
Anlegerinformationen im europäisch determinierten Kapitalmarktrecht
Cover des Buchs: Die Rechtsstellung des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union
Monographie Vollzugriff
Jonas Brügmann
Die Rechtsstellung des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union

Hinweis

Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt und darf nur nach den Vorgaben der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung genutzt werden. Jede darüber hinaus gehende Nutzung des Werkes ist ausdrücklich untersagt und wird verfolgt.

Feedback geben

Wir freuen uns über Ihr Feedback zu Inhalten und Funktionen. Ihre Nachricht hilft uns, unseren Service stetig zu verbessern.

Bewertung
Bild anhängen
oder hier ablegen
PNG oder JPG (max. 3 MB)

Anmelden

Passwort vergessen?
Login via Open Athens
Noch kein Benutzerkonto?
Jetzt registrieren

Publikation zitieren

Download: RIS BibTex