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Monographie Kein Zugriff

Die Rolle des Bundeskartellamtes im Beschwerdeverfahren

Eine Untersuchung insbesondere in Bezug auf Nachermittlungen
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Zulässigkeit von im GWB-Beschwerdeverfahren gerichtlich angeordneten Nachermittlungen durch das Bundeskartellamt hängt maßgeblich von dessen Rolle in dem als nicht abschließendes Sonderprozessrecht ausgestalteten GWB-Verfahrensrecht ab. Die bewusst lückenhafte Regelung soll es dem Gericht ermöglichen, sich flexibel an den Bedürfnissen der Praxis zu orientieren. Sie führt aber für das Verfahrensrecht zu einer hochkomplexen Gemengelage aus Untersuchungsgrundsatz, Parteimaxime, Rechtsanwendungskontrolle und Rechtsfortbildung, die bisher noch nicht umfassend untersucht worden ist. Die Arbeit findet die Lösung in einer breit angelegten Analyse der Rolle des Amtes. Aufbauend auf der Feststellung, dass Verwaltungs- und Gerichtsverfahren partiell parallel verlaufen, befasst sich die Untersuchung mit Funktion, verfahrensrechtlicher Stellung und Interessen des Amtes in beiden Verfahren. Daran anknüpfend werden Einzelheiten der Nachermittlungen herausgearbeitet und Rechtsschutzmöglichkeiten eruiert.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0703-4
ISBN-Online
978-3-8452-4911-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
268
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 22
    1. Einleitung und Problemstellung Kein Zugriff
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 26
    1. Die Unabhängigkeit des Bundeskartellamtes im Rahmen des GWB-Vollzugs Kein Zugriff Seiten 27 - 43
    2. Instrumentalisierung des Verwaltungsverfahrens für das überantwortete Wirtschaftshandeln des Bundeskartellamtes als Ausprägung des Marktordnungsrechts Kein Zugriff Seiten 43 - 48
    3. Verfahrensrechtliche Einbettung der wettbewerbsrechtlichen Informationsbeschaffung Kein Zugriff Seiten 48 - 106
    4. Verfahrensabschluss unter besonderer Berücksichtigung des § 59 GWB Kein Zugriff Seiten 106 - 114
    5. Funktion und Ablauf des Beschwerdeverfahrens im Verhältnis zum kartellbehördlichen Verfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 121
    6. Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff Seiten 121 - 124
    1. Die rechtliche Qualität der Beteiligung des von besonderen Interessen geleiteten Bundeskartellamtes am Beschwerdeverfahren Kein Zugriff Seiten 125 - 163
    2. Kompetenzverteilung im Rahmen von Nachermittlungen Kein Zugriff Seiten 163 - 196
    1. Amtsermittlungsgrundsatz des Gerichts im Beschwerdeverfahren und Verfahrensleitung als Grundlage der Anordnung Kein Zugriff Seiten 197 - 238
    2. Verfahrensübergreifende Inanspruchnahme des Bundeskartellamtes in der Funktion als Kartellbehörde Kein Zugriff Seiten 238 - 364
  2. Endergebnis Kein Zugriff Seiten 365 - 388

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