Die rechtlichen Grundlagen der Übertragung virtueller Güter

Dr. Thomas Büchner

doi:10.5771/9783845234380

Zusammenfassung

Die Bedeutung virtueller Welten hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen. Die darin erzeugten virtuellen Güter spielen nicht nur in Online-Computerspielen, sondern etwa auch bei der Produktentwicklung als virtuelle Werkzeuge und Bauteile oder zu Ausbildungszwecken eine beachtliche Rolle. Mittlerweile ist auch der Handel mit solchen Gegenständen ökonomisch bedeutsam und beschäftigt in zunehmendem Maße deutsche Gerichte. Vor diesem Hintergrund stellt die Abhandlung zunächst die Rechtsnatur virtueller Güter dar. Sie untersucht, inwieweit die sich stellenden Rechtsfragen mit den geltenden allgemeinen Gesetzen zufriedenstellend beantwortet werden können oder ob es einer Sonderrechtsordnung für virtuelle Welten bedarf. Dabei geht der Autor insbesondere der Frage nach, wie relative Rechtspositionen an virtuellen Gütern vertraglich konstituiert werden können, soweit sie nicht bereits urheberrechtlich geschützt sind. In Betracht kommen insoweit Lizenzverträge zwischen den Nutzern und dem Betreiber einer virtuellen Welt über dessen faktische Monopolstellung. Daran anschließend zeigt der Verfasser die rechtlichen Grundlagen für die Übertragung dieser Rechtspositionen auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 15.11.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6500-6
ISBN-Online: 978-3-8452-3438-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 182
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. 1. Umgrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
  2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 20 - 20
1. 1. Virtuelle Produktentwicklung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Virtuelle Güter in der Medizin Kein Zugriff Seiten 22 - 22
  3. Virtuelle Güter zu Ausbildungszwecken Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  4. Virtuelle Gegenstände im Unterhaltungsbereich Kein Zugriff Seiten 23 - 24
2. 1. 1. Virtualität Kein Zugriff
    2. Virtuelle und gemischte Realität Kein Zugriff
  2. 1. Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff
    2. Beeinflussbarkeit Kein Zugriff
    3. Dreidimensionalität Kein Zugriff
    4. Realen Gütern vergleichbare Funktion Kein Zugriff
    5. Individualisierbarkeit Kein Zugriff
  3. Definition Kein Zugriff Seiten 28 - 29
3. 1. Bedeutung im Unterhaltungsbereich Kein Zugriff Seiten 29 - 31
  2. Sonstige Anwendungsfelder Kein Zugriff Seiten 31 - 32
4. 1. Beteiligte Kein Zugriff Seiten 32 - 32
  2. Interessenlage der Teilnehmer Kein Zugriff Seiten 32 - 34
  3. Interessenlage des Betreibers Kein Zugriff Seiten 34 - 34
  4. Interessenlage Dritter Kein Zugriff Seiten 34 - 35
5. 1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 35 - 35
  2. 1. Juristische Geltung Kein Zugriff
    2. Faktische Geltung Kein Zugriff
    3. Moralische Geltung Kein Zugriff
    4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Abdingbarkeit einzelner Normen Kein Zugriff Seiten 39 - 39
1. 1. 1. Substanzveränderung Kein Zugriff
    2. Nicht mit Fühlungnahme verbundene Nutzungsmodalitäten Kein Zugriff
  2. Unabhängigkeit von Rechten an Software Kein Zugriff Seiten 43 - 45
  3. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 45 - 46
2. 1. Charakteristika eines Rechtsobjekts Kein Zugriff Seiten 46 - 47
  2. 1. 1. Sinnliche Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff
      2. Räumliche Abgrenzbarkeit Kein Zugriff
      3. Tatsächliche Beherrschbarkeit Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Methodische Bedenken Kein Zugriff
      2. Keine planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      3. Keine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Qualifikation als Immaterialgut Kein Zugriff
    2. 1. Schutzgegenstand Kein Zugriff
        Schutzvoraussetzungen Kein Zugriff
        Werkart Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Verwandte Schutzrechte Kein Zugriff
      3. Patent- und Gebrauchsmusterschutz Kein Zugriff
        Markenschutz Kein Zugriff
        Geschmacksmusterschutz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 68 - 69
3. 1. Entsprechende Anwendung der Regelungen über das Eigentum Kein Zugriff Seiten 69 - 69
  2. Persönlichkeitsrecht Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. Immaterialgüterrecht sui generis Kein Zugriff Seiten 70 - 72
  4. Quasi-absolute Rechte Kein Zugriff Seiten 72 - 74
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 74 - 74
4. 1. Überblick Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  2. 1. 1. Tatsächlicher Ablauf Kein Zugriff
      2. Vertragsparteien Kein Zugriff
      3. Rechtsbindungswille Kein Zugriff
        Bestimmbarkeit der wesentlichen Vertragsinhalte Kein Zugriff
        Handeln unter fremdem oder fiktivem Namen Kein Zugriff
        Stellvertretung Kein Zugriff
        Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        Pflichten im elektronischen Rechtsverkehr, § 312e BGB Kein Zugriff
    2. 1. Vertragsschluss zwischen Teilnehmern Kein Zugriff
      2. Sternvertrag zwischen allen Teilnehmern Kein Zugriff
      3. Vertrag zugunsten Dritter Kein Zugriff
      4. Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter Kein Zugriff
      5. Vertragsähnliche Vertrauensbeziehung zwischen den Teilnehmern nach § 311 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      6. Vertragsverbund als pflichtenbegründende Sonderverbindung Kein Zugriff
      7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Gegenstand Kein Zugriff
    2. 1. Spielvertrag, § 762 BGB Kein Zugriff
        Gesellschaftsvertrag, § 705 BGB Kein Zugriff
        Duldungsvertrag Kein Zugriff
        Lizenzvertrag Kein Zugriff
      2. Einordnung des Lizenzvertrags über absolut geschützte Immaterialgüter Kein Zugriff
        Begriff des Gegenstandes Kein Zugriff
        Eignung zum Fruchtgenuss Kein Zugriff
        Gebrauchsgewährung Kein Zugriff
        Gebrauchsüberlassung auf Zeit Kein Zugriff
        Mehrfachlizenzierung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Inhaltskontrolle vorformulierter Lizenzverträge Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 103
1. 1. 1. 1. Übernahmevertrag Kein Zugriff
      2. Übertragungsverbote Kein Zugriff
    2. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit der Abtretung Kein Zugriff
      3. Übertragungsverbote Kein Zugriff
  2. Unterlizenzierung Kein Zugriff Seiten 109 - 110
  3. Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 110 - 110
  4. Berechtigung Kein Zugriff Seiten 110 - 111
  5. 1. Übertragung durch Einigung Kein Zugriff
    2. Kein zusätzliches Erfordernis eines Publizitätsaktes Kein Zugriff
  6. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 113 - 113
2. 1. 1. Virtuelle Figuren als Kommunikationsmittel Kein Zugriff
    2. Handeln unter fiktivem oder fremdem Namen Kein Zugriff
  2. 1. Zustandekommen Kein Zugriff
    2. Rechtsbindungswille Kein Zugriff
    3. 1. Lediglich rechtlicher Vorteil, § 107 BGB Kein Zugriff
      2. Bewirken mit eigenen Mitteln, § 110 BGB Kein Zugriff
      3. Geschäft des täglichen Lebens, § 105a BGB Kein Zugriff
      4. Zugang gegenüber nicht voll Geschäftsfähigen, § 131 BGB Kein Zugriff
      5. Kein Schutz des guten Glaubens Kein Zugriff
  3. 1. Meinungsstand Kein Zugriff
    2. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. Spielvertrag, § 762 BGB Kein Zugriff
      2. Verpflichtungsgeschäft bei Übertragung im Wege der Vertragsübernahme sowie Abtretung Kein Zugriff
      3. Zulässigkeit Kein Zugriff
        Vertragstyp Kein Zugriff
        Übertragungsverbote Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 126 - 127
3. 1. Verschaffungspflicht Kein Zugriff Seiten 127 - 127
  2. Nebenpflichten Kein Zugriff Seiten 127 - 128
  3. Gewährleistung Kein Zugriff Seiten 128 - 129
  4. Gegenleistungsanspruch Kein Zugriff Seiten 129 - 130
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 130
4. 1. Rechte und Pflichten im Verhältnis zum Veräußerer Kein Zugriff Seiten 130 - 130
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Überlassung Kein Zugriff
        Erhaltung Kein Zugriff
      2. Gewährung des Fruchtgenusses Kein Zugriff
      3. Meistbegünstigungspflicht Kein Zugriff
        Mitteilungs- und Auskunftspflichten Kein Zugriff
        Fürsorge- und Treuepflichten Kein Zugriff
      4. Sachmangel Kein Zugriff
        Rechtsmangel Kein Zugriff
        Minderung Kein Zugriff
        Schadensersatz für anfängliche Mängel Kein Zugriff
        Schadensersatz für nachträgliche Mängel Kein Zugriff
        Art und Umfang Kein Zugriff
      5. Keine Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff
    3. 1. Zahlung der Lizenzgebühr Kein Zugriff
      2. Obhuts- und Fürsorgepflicht Kein Zugriff
        Keine Ausübungspflicht Kein Zugriff
        Duldungspflicht Kein Zugriff
      3. Haftung Kein Zugriff
  3. 1. Keine eigenen vertraglichen Rechte und Pflichten Kein Zugriff
    2. Rechte und Pflichten bei vereinbarten Spiel- und Benimmregeln Kein Zugriff
    3. Keine Haftung aus §§ 280 Abs. 1 Satz 1, 311 Abs. 2 Nr. 3, 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    4. Geltendmachung abgeleiteter und fremder Ansprüche durch den Erwerber Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 149 - 149
5. 1. 1. Beendigung durch Zeitablauf Kein Zugriff
    2. 1. Ausübung durch den Erwerber Kein Zugriff
      2. Ordentliche Kündigung Kein Zugriff
      3. Außerordentliche fristlose Kündigung Kein Zugriff
      4. Außerordentliche fristgerechte Kündigung Kein Zugriff
      5. Kündigung wegen Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
    3. 1. Ausübung durch den Erwerber Kein Zugriff
      2. Widerrufsrecht Kein Zugriff
  2. 1. Rücktritt Kein Zugriff
    2. Widerruf Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zeitpunkt Kein Zugriff
      2. Rückgewähr Kein Zugriff
      3. Enthaltung Kein Zugriff
      4. Aufwendungsersatzanspruch gemäß §§ 581 Abs. 2, 539 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Kein Ausgleich für Goodwill- und Imagesteigerung Kein Zugriff
    2. Vertragsabwicklung zwischen Veräußerer und Erwerber Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 164 - 164
6. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 164 - 165
  2. Freie Rechtswahl Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  3. 1. Verbraucherverträge Kein Zugriff
    2. Verträge zwischen Verbrauchern oder zwischen Unternehmern Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 169 - 169
1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 170 - 172
2. Fazit und Ausblick Kein Zugriff Seiten 172 - 174
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 175 - 182

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