Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden in der Neufassung des § 10 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Dr. Maximilian Schmauß

doi:10.5771/9783845205267

Zusammenfassung

Der Gewinnabschöpfungsanspruch von Verbänden gem. § 10 UWG, der die Schutzlücke im Bereich von Streuschäden schließen soll, stellt ein Novum im deutschen Recht dar. Der Anspruch war und ist wohl die umstrittenste Neuerung im Wettbewerbsrecht.

Die Arbeit zeigt den geschichtlichen Hintergrund des Gewinnabschöpfungsanspruchs auf und vergleicht ihn mit in- und ausländischem Recht. Neben den Beweggründen seiner Einführung untersucht sie dessen Verfassungsmäßigkeit.

Neben der Darstellung und kritischen Bewertung der tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen bewertet der Autor diese kritisch und gibt Anregungen, die zu einer häufigeren Anwendung des Anspruchs und somit effektiveren Schließung der Schutzlücke führen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-3100-1
ISBN-Online: 978-3-8452-0526-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band: 216
Sprache: Deutsch
Seiten: 166
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff Seiten 13 - 14
2. Grundsätzliches zu § 10 UWG Kein Zugriff Seiten 14 - 15
3. Geschichte Kein Zugriff Seiten 15 - 18
4. Fazit Kein Zugriff Seiten 18 - 19
1. 1. 1. Vergleich mit den Regelungen des Gesetzes über Unterlassungsklagen (UKlaG) Kein Zugriff
    2. Vergleich mit § 33 II GWB Kein Zugriff
    3. Vergleich mit den Regelungen zum europäischen „Antidiskriminierungsrecht“ und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vergleich mit § 34 GWB a. F. Kein Zugriff
      2. Vergleich mit §§ 34, 34 a GWB Kein Zugriff
      3. Vergleich mit § 81 II GWB a. F. Kein Zugriff
      4. Vergleich mit § 81 IV, V GWB Kein Zugriff
    2. 1. Vergleich mit § 97 I 2 UrhG Kein Zugriff
      2. Vergleich mit § 42 II 2 GeschmMG Kein Zugriff
      3. Vergleich mit §§ 73 ff. StGB Kein Zugriff
      4. Vergleich mit § 8 I WiStG Kein Zugriff
      5. Vergleich mit § 17 IV OWiG Kein Zugriff
      6. Vergleich mit § 43 TKG Kein Zugriff
      7. Vergleich mit § 33 EnWG und § 34 BRegE-EnWG Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 32 - 33
2. 1. 1. Frankreich Kein Zugriff
    2. Griechenland Kein Zugriff
    3. Spanien Kein Zugriff
    4. Italien Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
  2. Vergleich mit den Regelungen im angloamerikanischen Ausland Kein Zugriff Seiten 42 - 44
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 44 - 44
1. 1. Zweck der Novellierung des UWG Kein Zugriff Seiten 45 - 46
  2. 1. Charakterisierung des Begriffs „Streuschaden“ Kein Zugriff
    2. 1. Unmittelbare Abnehmerbenachteiligung Kein Zugriff
      2. Mittelbare Abnehmerbenachteiligung Kein Zugriff
      3. Irreführende Werbung Kein Zugriff
      4. Wettbewerbswidriges Direktmarketing Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
      2. Lauterkeitsrechtliche Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
    2. Sonstige Möglichkeiten des Rechtsschutzes Kein Zugriff
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 59 - 60
3. 1. Individualansprüche Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  2. Abtretungsmodell Kein Zugriff Seiten 62 - 64
  3. 1. Opt-out-Modell Kein Zugriff
    2. Opt-in-Modell Kein Zugriff
  4. Musterprozess Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  5. Gewillkürte Prozessstandschaft Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 70 - 71
1. 1. Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund des staatlichen Bestrafungsmonopols Kein Zugriff Seiten 72 - 76
  2. Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund des Verbots der Mehrfachbestrafung Kein Zugriff Seiten 76 - 77
  3. Verfassungsrechtliche Bedenken aufgrund der Nichtabzugsfähigkeit von Rechtsverfolgungskosten Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 78 - 79
2. Grundsätzliche Geeignetheit des Anspruchs zur Erreichung der gesetzgeberischen Ziele Kein Zugriff Seiten 79 - 80
1. 1. 1. Vergleich von § 3 UWG mit § 1 UWG a. F. Kein Zugriff
    2. Fallgruppen der Streuschäden und Zuwiderhandlung gegen § 3 UWG Kein Zugriff
  2. 1. Entwicklung hin zum Vorsatzerfordernis in § 10 I UWG Kein Zugriff
    2. 1. Intention der Beschränkung auf vorsätzliche Zuwiderhandlungen Kein Zugriff
      2. Konsequenzen der Beschränkung auf vorsätzliche Zuwiderhandlungen Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. Grundsätzliche Definition des Gewinns i. S. v. § 10 UWG Kein Zugriff
    2. 1. Anrechnung von Kosten Kein Zugriff
      2. Leistungen an Dritte Kein Zugriff
        Leistungen an den Staat Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. Zusammenhang zwischen Gewinn und Zuwiderhandlung Kein Zugriff
    4. 1. Analyse der praktischen Probleme Kein Zugriff
      2. Die Regelung des § 287 ZPO Kein Zugriff
        Der Auskunftsanspruch gem. § 242 BGB Kein Zugriff
        Der Anscheinsbeweis Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Entwicklung hin zur geltenden Fassung in Bezug auf das Erfordernis „zu Lasten“ Kein Zugriff
      2. Erfordernis einer Vermögensverschiebung und die Behandlung von „sonstigen wirtschaftlichen Nachteilen“ Kein Zugriff
        Prüfung der Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
    2. Abnehmer Kein Zugriff
    3. Vielzahl Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff
2. 1. Auskunftspflicht Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  2. 1. 1. Geltende Regelung Kein Zugriff
      2. Alternativmodelle Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Zurechnung Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
    3. 1. § 8 III Nr. 2 UWG (§ 13 II Nr. 2 UWG a. F.) Kein Zugriff
        § 8 III Nr. 3 UWG (§ 13 II Nr. 3 UWG a. F.) Kein Zugriff
        § 8 III Nr. 4 UWG (§ 13 II Nr. 4 UWG a. F.) Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      2. Mehrfachverfolgung Kein Zugriff
  3. 1. Rückerstattungsanspruch gem. § 10 II 2 UWG Kein Zugriff
    2. 1. Aufwendungen i. S. v. § 10 IV 2 UWG Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit der Aufwendungen Kein Zugriff
      3. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
        Kostenerstattung Kein Zugriff
        Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
  4. Verjährung Kein Zugriff Seiten 153 - 154
Fazit Kein Zugriff Seiten 155 - 158
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 159 - 166

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